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Martin Dulig (SPD): Wahlergebnis akzeptieren – und in Sachsen eine Politik für mehr Chancengleichheit vorantreiben

Die Wählerinnen und Wähler haben entschieden, wer sie in den nächsten vier Jahren im Bundestag vertreten soll. Dabei konnte die SPD ihr gesetztes Ziel nicht erreichen, und landete bei ca. 20 Prozent der Wählerstimmen.

Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen: „Natürlich können wir uns nicht über dieses Ergebnis freuen – es ist ein bitterer Tag für uns. Wir haben unser Wahlziel verfehlt. Als Sozialdemokraten, als antifaschistische Partei sind wir emotional hochgradig berührt. Es ist ein schwer zu ertragender Zustand, dass wieder Abgeordnete im Bundestag sitzen, die als Postfaschisten zu bezeichnen sind. Trotzdem müssen wir nun Vernunft zeigen. Gleichzeitig werden wir dieses Problem nicht unter den Tisch kehren.

Petra Köpping hat mit der Aufarbeitung der Nachwendezeit ein Thema aufgemacht, das nicht mit der Bundestagswahl enden wird – ganz im Gegenteil. Wir werden in Sachsen eine Politik für mehr Chancengleichheit vorantreiben. Eine Politik, die die Lebensleistung der Menschen anerkennt. Wir werden mit unseren sächsischen Abgeordneten im Bundestag die Interessen der Ostdeutschen im Bund vertreten. Wir fordern mehr soziale Gerechtigkeit und vor allem, dass das Nachwendethema gesamtdeutsch aufgearbeitet wird. Es ist offensichtlich nicht alles in Ordnung im Osten – da müssen wir ran, und in Hinblick auf den Bundesparteitag sage ich: Wir müssen darüber reden. Das Thema Ostdeutschland muss auch in Berlin und in der SPD eine größere Rolle spielen, denn man darf das Thema nicht denen überlassen, die mit Angst Politik machen.

Martin Schulz hat einen entschlossenen und geschlossenen Wahlkampf geführt und die richtigen Themen auf den Plan gebracht. Die sächsische SPD und ich stehen hinter Martin Schulz und seiner Entscheidung, die SPD erhobenen Hauptes in die Opposition zu führen.“

Die LEIPZIGER ZEITUNG ist da: Seit 15. September überall zu kaufen, wo es gute Zeitungen gibt

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Versuchter Datenklau beim Sächsischen Verfassungsschutz wird Thema im Landtag
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Für alle LeserIst der Datenskandal beim Sächsischen Verfassungsschutz nun wirklich ein Skandal, oder nur eine Panne, wie der MDR am 20. April berichtete? Letzteres wahrscheinlich auf keinen Fall, auch wenn ein Mitarbeiter des Amtes für Verfassungsschutz wohl wirklich eine Menge interner Daten des Sächsischen Geheimdienstes auf einen USB-Stick zog – und dabei erwischt wurde. Was ihm dann die fristlose Entlassung eintrug.
Warum Autofahrer-Zeitungen überhaupt nicht mehr begreifen, was im Leipziger ÖPNV passiert
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Für alle LeserMan kann der LVZ alle Fakten geben, alle notwendigen Zahlen – und sie macht trotzdem wieder etwas draus, was mit der Realität nichts zu tun hat, reineweg nichts. So wie am 18. April wieder, als sie über die zunehmenden Verspätungen im Netz der LVB berichtete, aber einen Generalverriss zur umgebauten Karl-Liebknecht-Straße draus machte. Obwohl die „KarLi“ eigentlich nichts damit zu tun hat. Auch wenn Autofahrer das glauben.
Stanislaw Lems Gedankenexperimente oder Der gut zu beobachtende Weg der Menschheit in die selbstgestellte Technologiefalle
Jacek Aleksander Rzeszotnik: Stanislaw Lems Literarische Gedankenexperimente. Foto: Ralf Julke

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Für alle LeserSeine bekanntesten Titel findet man auch heute noch wie selbstverständlich im Science-Fiction-Regal: Die „Robotermärchen“, die „Sterntagebücher“, sogar „Der Mensch vom Mars“ und „Der Unbesiegbare“ – halt das, was auch beim Lesen irgendwie wie Science Fiction aussieht und nicht allzu anstrengend ist für Leser, die Raketen, Roboter und Marsianer für eine denkbare Zukunft halten.
Leipzig für Alle? Eine Demonstrations-Doku vom 20. April 2018 – Video, Audio, Bildergalerie
"Leipzig für Alle" - Demo am 20. April 2018 auf dem Weg zum Ring. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser8.000 waren es auf der Demonstration „Leipzig für Alle“ – natürlich nicht. Noch nicht, wenn in Leipzig angesichts der verbliebenen rund zwei Prozent Wohnungsleerstand nicht nachhaltig umgesteuert wird. Runde 1.000 kamen am 20. April ab 16 Uhr bei der ersten Demo, um ihrem Unmut über eine inganggesetzte Spekulations- und Mietschraube in Leipzig Luft zu verschaffen. Denn aus anfänglichen Geschichten um Entmietungsversuche im Jahre 2011 – ja, schon sehr lange her – ist ein System geworden, was vor allem junge und ältere Menschen in Leipzig ganz systematisch an die Wand drückt. Wenn diese dann in der eigenen Wohnung steht, werden die ersten wirklich rebellisch.