Am vergangenen Samstag trafen sich in Dresden die Vertreter*innen der Ost-Landesverbände der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD um über die politische Lage und die Zukunft der Partei zu beraten. Die sozialdemokratischen Arbeitnehmer*innen diskutierten mit Daniela Kolbe, MdB (Generalsekretärin der sächsischen SPD), Stefan Brangs (Staatssekretär im Staatsministerium für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr) und Henning Hohmann, MdL (Sprecher für Arbeitsmarktpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag).
Im Ergebnis wurden viele Gründe für eine Absage an die GroKo festgestellt. „Ein entscheidender ist, dass mit dem Einzug der AfD die Sozialdemokratie die Verantwortung als Oppositionsführerin übernehmen muss. Die Neue Rechte in dieser Rolle ist für uns unvorstellbar“, so Irena Rudolph-Kokot, Landesvorsitzende der AfA in der SPD Sachsen.
Gemeinsamkeiten wurden in den letzten vier Jahren aufgebraucht und die Koalition ist an ihre Grenzen geraten. „Das verabredete Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit wurde zuletzt von der Union blockiert. Das hat Vertrauen zerstört, wie auch der Alleingang des Landwirtschaftsministers in Sachen Glyphosat“, erklärt Kornelia Keune, stellvertretende Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD aus Sachsen-Anhalt.
Das Schwarze Peter Spiel muss Angela Merkel jetzt beenden. „Die Sozialdemokratie darf das letzte Stück Glaubwürdigkeit nicht zu Grabe tragen. Für uns müssen Inhalte entscheidend sein und genau diese muss erstmal die Union liefern. Der Ball liegt im Spielfeld bei Angela Merkel. Es ist Aufgabe der Union Inhalte aufzuzeigen und nicht einfach der SPD den Ball zurückzuspielen“, unterstrich Lars Wendland, Mitglied im Bundesvorstand der AfA aus Brandenburg.
„Wir müssen dafür sorgen, dass im Parlament wieder Debatten stattfinden und dass um Positionen gestritten wird. Das wollen die Menschen. Sie haben die GroKo eindeutig abgewählt. Aufgabe der SPD ist es, für Zukunftsthemen zu streiten und die Menschen davon zu überzeugen, dass wir die Zukunftspartei sind. Eine große Koalition muss die Ausnahme bleiben“, schließt Christian Haß, Vorsitzender der AfA Berlin.
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