100 Tage Bundesregierung Merz/Klingbeil: Welche Zwischenbilanz ziehen Leipziger Bundestagsabgeordnete? Jens Lehmann, CDU

Die ersten berüchtigten 100 Tage der neuen Regierung unter Bundeskanzler Merz waren am 14. August vorbei, die Stimmung im Land ist nicht besser geworden. In einer Forsa-Umfrage, alle anderen Umfragen geben ein anderes Bild, liegt erstmals die AfD vor der CDU und selbst Carsten Linnemann hat festgestellt, dass die Stimmung schlecht ist.

Schaut man auf die Regierungsarbeit, dann erhebt sich der Eindruck, es ginge hauptsächlich weiter mit dem Kampf gegen grün-linke Politik. So verbietet Wolfram Weimer das Gendern, Alexander Dobrindt konzentriert sich auf das Thema Migration, gibt Millionen für die Grenzüberwachung aus und reklamiert für sich den Rückgang der Asylbewerberzahlen, der aber schon vor Regierungsantritt festzustellen war.

Katherina Reiche kippt die Energiewende zu Gunsten der Öl- und Gaskonzerne und Friedrich Merz stellt die Marktfähigkeit von Elektroautos infrage. Auch die Wahl der Verfassungsrichter wurde, auch aus der CDU/CSU-Fraktion heraus, torpediert. Belassen wir es bei diesem Eindruck.

Wir sprachen am 19. August 2025 mit Jens Lehmann, Bundestagsabgeordneter aus Leipzig für die CDU seit 2017 und Stadtrat in Leipzig seit 2004.

Herr Lehmann, Sie haben ja gewiss den Brief Ihres Generalsekretärs erhalten. Wie ist, aus Ihrer Sicht, die Stimmung innerhalb der CDU, besonders in der Bundestagsfraktion?

Also, die Stimmung schwankt sicherlich. Es gab die letzte Fraktionssitzung, da ging es um die Richterinnenwahl, bzw. Richterwahl. Die hätte sicherlich aus meiner Sicht, das muss man auch fairerweise so sagen, anders vorbereitet werden müssen. Speziell zu diesem Thema, war das die ganze Zeit, unabhängig von irgendwelchen Kampagnen, die es sicherlich gab, ein riesiges Thema in unserer Fraktion.

Wir haben auch unserer Fraktionsführung eindeutig zu verstehen gegeben, dass es aus unserer Sicht keine gute Idee ist, die Frau Brosius-Gersdorf zu wählen. So sind wir in die Sommerpause gegangen. In der Sommerpause ist sicher einiges, in der Hinsicht zumindest, geschehen. Es gibt einen neuen Kandidaten oder Kandidatin als Vorschlag. Da wird im September gewählt.

Das ist aber nicht der Hauptpunkt, den wir haben. Die Stimmung ist schlecht, weil viele Dinge auf die neue Regierung einströmen, Gazakrieg, Ukraine, insgesamt die Weltwirtschaft, Trump mit seinen Zöllen und so weiter. Es gibt an allen Ecken und Kanten Diskussionen, die man lösen muss. Und jetzt ist Friedrich Merz gerade in den USA und verhandelt dort, unser Außenminister ist in Japan.

Und ich denke, dass wir außenpolitisch insgesamt eine sehr gute Figur machen. Wir bringen unsere Dinge zum Ausdruck. Ich denke, wir lassen Trump jetzt nicht jedes Mal alles durchgehen. Merz versucht, die Europäer zusammenzuhalten, inklusive der Engländer, da finde ich, dass das gut gemacht wurde in den letzten 100 Tagen.

Insgesamt ist die Stimmung nicht so gut, weil die Leute merken, es gibt viele Insolvenzen, es gibt die Probleme der Automobilindustrie und so weiter. In der Fraktion, glaube ich, gibt es immer Diskussionen. Es gibt immer Stimmung in der Fraktion, wo man auch mal laut wird und wo auch der eine oder andere seine Meinung nicht durchsetzen kann. Der ist natürlich dann sauer, aber insgesamt ist die Stimmung so, dass man arbeiten kann. Wir sind ja nicht da, um gute Laune zu haben, sondern um Dinge voranzubringen.

Die Themen, die Carsten Linnemann unter den Nägeln brennen, sind die Abschaffung des Bürgergelds, die Einführung einer Aktivrente und die steuerliche Freistellung von Überstundenzuschlägen. Sind das auch Ihre Themen, oder wo sehen Sie die Schwerpunkte?

Das sind Themen, die wir im Wahlkampf versprochen haben und da sollten wir sie auch einhalten. Und Karsten Linnemann ist immerhin unser Generalsekretär. Wenn der diese Themen aufruft, dann sind die auch wichtig. Wir haben die Aktivrente versprochen, da sollte man sie auch relativ schnell umsetzen. Wenn man Leute motivieren möchte, länger zu arbeiten, dann muss man natürlich auch den Zuverdienst, die 2.000 Euro, steuerfrei machen. Da stehe ich voll dahinter, weil wir machen uns Sorgen, wie man die Arbeitskräfte erhalten kann. Und wenn es einer freiwillig machen will, sollte er auch eine riesige Motivation dazu haben.

Beim Bürgergeld bin ich hundertprozentig der Meinung, weil das ein Thema ist, egal auf welche Diskussionsrunde ich gehe. Nach zwei, drei Sätzen kommt man auf Bürgergeld. Ich möchte sagen, wer nicht arbeiten und das nachweisen kann, sollte das auch bekommen, von mir aus auch mehr. Aber man sollte schon gucken, wenn jemand einfach nicht möchte, dass man den sanktionieren kann.

Und da gibt es Diskussionen. Wir haben auch vor der Bundestagswahl Verfassungsrichter eingeladen, die uns gesagt haben, dass man mit Sanktionen arbeiten kann, auch bis zur Totalsanktion. Ich finde, das ist ein wichtiges Thema, weil es ein Ungerechtigkeitsgefühl in der Bevölkerung gibt. Einer geht arbeiten und kriegt sozusagen faktisch dann nur genauso viel, als wenn du nicht arbeiten oder vielleicht nur ein bisschen was schwarz nebenher machst.

Das ist ein Thema, was die Leute beschäftigt. Auch das Argument, da kann man nur so und so viel Milliarden sparen zieht für mich nicht, es geht ja gar nicht ums Sparen. Es geht darum, dass die Leute in Arbeit kommen und nicht den ganzen Tag zu Hause sind. Wir haben beispielsweise auch bei den ukrainischen Neuankömmlingen jetzt das Bürgergeld ausgesetzt. Das gab auch viele Diskussionen, die zumindest mich erreicht haben.

Die steuerliche Freistellung von Überstundenzuschlägen, das ist auch ein Thema, was wir im Wahlkampf versprochen haben. Wenn man mehr macht, das heißt, wer Vollzeit geht und dann eine Überstunde macht, sollte natürlich auch eine Vergünstigung bzw. einen Anreiz haben. Das ist nicht Karsten Linnemann eingefallen, das ist einfach Programm bei uns. Und das hat er halt jetzt nochmal angemahnt in seinem Brief.

Sie sind Sportpolitiker und wünschen sich, wie aus unserem Gespräch vor der Wahl hervorging, eine Olympiade in Deutschland und eine Stärkung des Spitzen- und Breitensports. Diese Regierung hat, mit dem Sondervermögen Infrastruktur, enorme finanzielle Mittel zur Verfügung, unter anderem für Bildung. Wie sieht es beim Sport aus, drohen dort auch Einschnitte wie bei der Kultur?

Zuerst, der Breitensport ist eine Ländersache. Fakt ist, dass von dem Sondervermögen auch eine ganze Menge an die Bundesländer geht. Als Verwendungszweck steht Sport mit darin. Die Bundesländer, die das Geld erhalten, können nicht nur Schulen bauen, sie können auch Sportanlagen bauen, das ist extrem wichtig. Und dann hat der Bund insgesamt auch Geld für Sportinfrastruktur aufgelegt.

Man hat auch sichtbar eine Sportministerin berufen, die im Kanzleramt sitzt, die auch noch von hier kommt, die auch für den Sport kämpft und da auch Geld locker macht. Und sie ist im Kanzleramt sicherlich nicht schlecht angesiedelt, das ist ein sichtbares Zeichen nach außen.

Wir haben Großes vor, wir wollen diese Olympischen Spiele nach Deutschland holen. Ich hoffe, dass sie in Berlin und Leipzig stattfinden, aber wäre schon froh, wenn sie nach Deutschland kommen. Die Entscheidung über die Bewerbung fällt Ende des nächsten Jahres. Ein Ansinnen von mir ist es diese Entscheidung zu beschleunigen, weil es einfach sinnlos viel Geld kostet, wenn sich jede Stadt einzeln hübsch macht. Man sollte jetzt eine Entscheidung treffen, da bin ich mit vielen politischen Akteuren einer Meinung.

Dieses Olympia-Thema ist ja nicht nur, dass wir irgendwann eine Veranstaltung irgendwo in Deutschland haben, sondern da braucht man natürlich auch die Infrastruktur von Schulsporthallen, Vereinssporthallen, Vereinsschwimmhallen und so weiter. Da brauchen wir Sportler, die dann starten, die auch fit sind.

Ich glaube, wenn man so eine Bewerbung erst mal hinbekommt, dass der Sport einen riesigen Schwung bekommt. Insgesamt ist der Sport in der Bundesregierung gut aufgestellt, wir machen eine Spitzensportreform, damit es auch im Leistungssport noch mal ein Stück nach oben geht.

Als Mitglied im Verteidigungsausschuss: Was sind Ihre Erkenntnisse zu eventuellen Sicherheitsgarantien für die Ukraine, im Falle eines Friedensschlusses mit Russland? Ist die Bundeswehr in der Lage, diese Garantien zu unterstützen?

Ich sehe jetzt keine Soldaten, die wir in die Ukraine schicken. Wir machen jetzt schon eine Art Sicherheitsgarantie, indem wir Waffen und Munition in die Ukraine. Mir fehlt momentan immer noch dieser Glaube, dass man diese Sicherheitsgarantie handfest umsetzen kann. Die Ukraine hat seit 1994 eine Sicherheitsgarantie von drei großen Ländern, die gegeben wurde, wenn sie ihre Atomwaffen abgeben. Man sieht, dass das insgesamt nicht funktioniert.

Ich bin mit der ganzen Diskussion jetzt auch nicht zufrieden. Meiner Ansicht nach, setzt sich Putin da doch eher durch, als dass er den Kürzeren zieht. Und da glaube ich mal, das ist jetzt nicht meine Intention, was die letzte Woche gelaufen ist, ich hätte das schon eher auf Augenhöhe gemacht. Ich weiß nicht, was die Europäer jetzt dort noch beitragen, aber die Sicherheitsgarantie steht erst mal auf dem Papier. Ich bin gespannt, wenn das mal zum Schwur kommt.

Ich glaube, das wird irgendwann kommen. Dann müssen wir selber so stark aufgestellt sein, verteidigungspolitisch, materiell und personell, dass wir uns selbst verteidigen können. Ich sehe noch keinen deutschen Soldaten, der irgendwelche Sicherheitspatrouillen fährt. Aber das sind ja alles erst mal lose Dinge, über die jetzt alle reden. Wie gesagt, es gibt eine Sicherheitsgarantie, die wird halt nur nicht gezogen.

Eine Sicherheitsgarantie ist aus Ihrer Sicht also nicht unbedingt ein robustes Mandat, wie man das nennt?

Es ist kein robustes Mandat, wie gesagt, es gibt ja schon eine. Die Ukraine hat laut Vertrag die Atomwaffen abgegeben und man sieht, was dabei herausgekommen ist. Es macht mir, ehrlich gesagt, Sorgen, dass es momentan zwei Menschen auf der Welt gibt, der eine hält ein halbes Land und der andere macht irgendwelche Wirtschaftsdinger.

Also die regieren für sich alleine, ohne den Rest zu beteiligen. Das finde ich schwierig. Ich möchte erst mal den Vertrag sehen, dass es irgendwann zum Frieden kommt. Wir haben Artikel 5 der NATO, den interpretiert jedes Land anders. Die nationalen Parlamente müssen das im Endeffekt durchsetzen und ich glaube, da steht viel auf dem Papier, was nicht so richtig funktioniert.

Der Eindruck entsteht, dass der CDU die Unvereinbarkeitserklärung zur Linkspartei wichtiger ist, als die Brandmauer zur AfD. Stimmt das so?

Ich bin grundsätzlich gegen solche Beschlüsse. Wenn man irgendwas beschließt, dann versucht man das irgendwann zu interpretieren. Wenn man die Verfassungsrichter wählt, braucht man auch die Linken dazu. Das ist so, wenn man eine Zweidrittelmehrheit haben will. Also, was ist eine Zusammenarbeit? Das ist alles immer, finde ich, ein bisschen schwierig. Das steht im Endeffekt auf dem Papier und dann müssen es diejenigen in den Ländern oder wo auch immer umsetzen.

Wo zählt das dann? Fangen wir mit dem Stadtrat an, darf ich nicht mit Pellmann irgendwo die Hand heben? Das ist, glaube ich, bei dem jetzigen Parteiensystem überholt. Es werden immer mehr im Parlament. Wenn Wagenknecht sich vielleicht auch mal etablieren sollte, das sind das noch mehr. Ich war der Einzige im Landesvorstand, der dagegen gestimmt hat, mit Wagenknecht eine Regierung zu bilden. Wir machen es mit den Ultrakommunisten, aber nicht mit den Linken, da habe ich Verständigungsschwierigkeiten.

Mit der AfD, das ist das Gleiche. Wann ist es eine Zusammenarbeit? Wer stimmt mit wie ab? Ich sehe es nach wie vor so, die Abstimmung Ende Januar im Bundestag, wo es einen Riesenskandal gab, die war rein sachlich. Wir waren Opposition und haben unseren eigenen Antrag abgestimmt. Die AfD hat unserem Antrag zugestimmt und der ist abgelehnt worden.

Ich habe in der letzten Legislatur vielleicht 200 Mal mit der AfD abgestimmt, als Oppositionspartei gegen die Regierung. Es gab 300 Gesetze, ich habe 100 Mal mit der Regierung gestimmt und 200 Mal dagegen. Ich nehme mal an, dass die AfD auch dagegen gestimmt hat. Damals war es das Gleiche. Also Null. Das muss man immer hinterfragen.

Ich war auch sehr, sehr sauer aufgrund dieses Wahlkampfes. Der war ja wirklich persönlich unter aller Sau, weil sich da jeder als Nazi beschimpft hat. Was ist denn eine Zusammenarbeit? Wenn die Linken und Grünen, gemeinsam mit der AfD, nicht Friedrich Merz zum Bundeskanzler wählen, ist das faktisch das Gleiche. Da steht aber keiner von der Grünen Landeszentrale und schmeißt die Scheiben ein, wie es bei uns war.

Und da muss man immer sagen, es hinkt schon ein bisschen der Vergleich, mit wem stimmst du ab. Es gibt auch Dinge bei denen ich, aus einem sachlichen Grund, zustimmen muss und wenn die AfD auch zustimmt, soll ich dann aus reinen Vernunftgründen sagen, ich ziehe das Gesetz zurück, nur weil die zustimmen? Ich meine, damit treibt man sich politisch in die Enge.

Im Bundestag wird es sicherlich keine Zusammenarbeit geben, es wird keine Koalition geben. Aber was soll ich machen, ich bringe einen Antrag ein, die AfD stimmt zu, soll ich den zurückziehen? Das ist ehrlich gesagt ein bisschen schwierig und ich würde das nicht mehr so hochgeißeln mit der Zusammenarbeit auch mit den Linken. Wenn die Linke mir einen vernünftigen Vorschlag bringt, das habe ich seit ich im Stadtrat so gemacht, dann werde ich nicht ideologisch auf ihre Richtung einschwenken.

Aber wenn es ein sachlich faktischer Vorschlag ist, werde ich zustimmen. Es gibt Diskussionen, ob der Parteibeschluss, also die Unvereinbarkeitserklärung, aufgehoben werden soll. Ob sich dafür eine Mehrheit findet, glaube ich nicht. Aber dann ist immer die Frage, was ist mit Wagenknecht? Die ist auch noch nicht beantwortet. Warum sind die salonfähig und die Linken nicht? Das sind einfach so Fragen. 

Der Frust der Wählerinnen und Wähler sei verständlich, meint Linnemann. Was wäre Ihrer Meinung nach erforderlich, um diesen Frust zu beseitigen? Was wollen Sie persönlich, hier in Leipzig dafür tun?

Ich weiß nicht, ob das verständlich ist. Das sind ja verschiedene Ebenen. Ich mag den ganzen Politiker-Sprech nicht, wenn man alles schönredet. Ich rede normal mit den Menschen und gebe auch mal zu, wenn ich einen Fehler gemacht habe oder wenn das anders läuft oder wenn ich es nicht ändern kann. Insgesamt ist es so, dass man die Wirtschaft am Laufen halten muss.

Das ist eine riesige Herausforderung und macht mir ein bisschen Sorgen. Wir gehen immer nur von Subventionen aus. Der Staat wird schon alles irgendwie machen, aber man muss ja immer mal fragen, wer ist denn der Staat? Letztendlich sind wir es ja selber. Und das sollte auch jedem klar sein, die Wirtschaft muss funktionieren. Da muss man sich auch mal von ideologischen Dingen lösen.

Wenn man sieht, wir haben Elektroautos, die keiner kauft. Dann müssen wir, die alle aus China kaufen oder woher auch immer. Unser grüner Stahl funktioniert nicht, weil es keinen grünen Wasserstoff gibt. Da kann man sagen, wir kaufen den in China, wir sind sauber.

Aber insgesamt wird das uns nicht voranbringen. Also brauchen wir eine Wirtschaft, das heißt auch zufriedene Menschen, die für ihre Arbeit ordentlich bezahlt werden. Und die gerne, wenn sie Überstunden machen, diese auch steuerfrei haben. Und wir wollen so viele wie möglich Leute in Arbeit kriegen. Das ist ja nicht nur, dass man dafür Geld kriegt, ich glaube, wenn man nur zu Hause ist und überlegt, wird die Stimmung auch nicht besser. 

Ich persönlich führe viele Gespräche, damit in Leipzig, Sachsen und Mitteldeutschland die Wirtschaft vorankommt. Natürlich, wenn momentan viele große Investitionen in die Verteidigungsindustrie gehen, dafür bin ich in Berlin und in Sachsen bekannt, fordere ich, dass die Steuergelder, die wir investieren, nicht einfach nach Bayern gehen. Hier haben wir auch viele Firmen, die bauen nicht gerade Panzer, aber die bauen Zulieferteile für Fahrzeuge, LKWs oder sonst irgendwas.

Und da muss man gucken, dass das hier in Sachsen funktioniert. Das ist mein Ansinnen. Das andere ist natürlich, dass wir mit den Olympischen Spiele weiter vorankommen. Ich glaube, auch das hebt die Stimmung. Wenn man ein Ziel vor Augen hat, wo wir hinwollen. Man hat das in Dresden gesehen, dass ich in Dresden jeden Tag loben muss fällt mir schon schwer.

Aber diese Finals waren hervorragend organisierte Sportveranstaltungen. Man hat gesehen, was man alles machen kann. Es waren viele, viele Zuschauer da. Die Stadt war voll. Und so etwas schwebt mir auch vor, wenn wir Olympische Spiele haben.

Herr Lehmann, ich danke Ihnen für das Gespräch.