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Donnerstag, 1. Mai 2025

Beiträge von Thomas Köhler

Symbolbild für Datensicherheit: blauer Hintergrund mit binären Zahlenreihen, Vordergrund Vorhängeschloss
Leben·Gesundheit

Elektronische Patientenakte: Sind unsere Daten sicher und wer darf zugreifen? Ein Kommentar

Was hat man uns nicht alles versprochen? Mit der Einführung der elektronischen Patientenakte (ePA) sollte alles besser werden. Ärzte sollten Zugriff auf für die Behandlung relevanten Vorerkrankungen und Medikamentationen Zugriff erhalten. Das würde die Behandlung verbessern und vor allem Zeit sparen, Behandlungsfehler und unerwünschte Wechselwirkungen von Medikamenten vermeiden. Die ePA wäre sicher und Patientinnen und […]

Mann, Hintergrund Eisenbahngelände
Wirtschaft·Mobilität

Unambitioniert und Worthülsen: Der Schienengüterverkehr im Koalitionsvertrag – Gespräch mit Peter Westenberger

Mit dem Sondervermögen für Infrastruktur sollte der Schienenverkehr, also auch der Güterverkehr auf der Schiene, massiv verbessert werden. Schaut man in die entsprechenden Teile des Koalitionsvertrages, dann liest es sich eher wie der Plan einer Sanierung des DB-Konzerns. Scheinbar meinen die Koalitionäre, dass die DB und der Verkehr auf der Schiene gleichzusetzen sind. Besonders beim […]

Menschenmenge, Rückenansicht von Ordensschwestern.
Leben·Gesellschaft

Julia Klöckner und die Kirchen: Ich habe Fragen – ein Kommentar

Die Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist eine Frau mit steiler politischer Karriere, die vieles von dem verkörpert, was an Mitgliedern der Ampel-Regierung kritisiert wurde. Mangelnde Erfahrungen außerhalb der Politik gehört dazu. Jetzt kritisiert sie die Kirchen für ihr politisches Engagement. Sie muss ja wissen, welche Aufgaben die Kirchen haben, schließlich hat sie unter anderem katholische Theologie […]

älterer strickender Mann, schwarz/weiß Bild
Bildung·Medien

Was ist echt, was ist Fake? Der Deepfake-Scanner aus Leipzig – Gespräch mit Johannes Wobus + Video

Jeder weiß: Bilder, Videos und Audios lassen sich heute, mit geringen Kenntnissen und Aufwand, per frei verfügbarer Software leicht manipulieren. Ob nun plötzlich eine Politikerin oder ein Politiker etwas „Aufregendes“ sagt, plötzlich ein Promi in einer pornografischen Videosequenz oder einem Bild auftaucht oder in einer Whatsapp-Sprachnachricht das Kind dringend um Geld bittet, die negativen oder […]

Symbolbild Polizistin und Datenströme
Leben·Fälle & Unfälle

Palantir-Software zur Kriminalitätsbekämpfung: „Weißnix“ und/oder „Sagnix“ im SMI

Auf der 1052. Sitzung des Bundesrates, am 21. März 2025, wurde die Entschließung des Bundesrates „Priorisierung, auskömmliche Finanzierung und rechtssichere Implementierung eines gemeinsamen Datenhauses für die Informationsverarbeitung der Polizeien des Bundes und der Länder – Neuausrichtung polizeilicher IT (P20) sowie interimsweise zeitnahe Bereitstellung einer gemeinsam betriebenen automatisierten Datenanalyseplattform“ auf Antrag der Länder Sachsen-Anhalt und Bayern, […]

Akademiepräsident Prof. Dr. Hans-Joachim Knölker bei der Eröffnung der Frühjahrssitzung.
Bildung·Forschung

Gegen die Bedrohung der Wissenschaftsfreiheit: Frühjahrssitzung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften + Videos

Oft werden Akademien, wie die Sächsische Akademie der Wissenschaften (SAW), für überholte und verstaubte Institutionen gehalten. Wer so denkt, sollte an einer der öffentlichen Frühjahrs- oder Herbstsitzungen der SAW teilnehmen. Zugegeben, die Akademieprojekte mögen manche Menschen nicht ansprechen, vielleicht halten einige diese sogar für überflüssig. Die SAW ist aber eine starke Stimme im Wissenschaftsbetrieb Mitteldeutschlands. […]

Datenströme im Internet - Symbolbild
Leben·Gesellschaft

Brauchen wir eine europäische Plattform und wie wirkt sich KI auf Social Media aus? Gespräch mit Michael Seemann (Teil 2)

Große Teile der von uns als selbstverständlich angesehenen Internet-Infrastruktur, zu der die Internet-Plattformen gehören, sind in den Händen von US-amerikanischen und zunehmend auch chinesischen Unternehmen. Im ersten Teil des Gespräches haben wir über einige Auswirkungen dieser Besitzverhältnisse gesprochen. Im zweiten Teil geht es um die Frage, ob eine europäische Plattform nötig ist und wie diese […]

Weltkugel mit Symbolen für soziale Netzwerke über Umriss USA-Karte.
Leben·Gesellschaft

Die Rolle von sozialen Netzwerken: Welchen Einfluss haben die Internetplattformen? Ein Gespräch mit Michael Seemann (Teil 1)

Welchen Einfluss die sozialen Medien, besonders deren exzessive Nutzung, auf uns haben, darüber wird viel diskutiert. Die Verrohung der Sprache, die Schnelllebigkeit von Informationen und die mangelnde Überprüfbarkeit des Wahrheitsgehaltes werden oft beklagt. Welchen Einfluss haben die Internetplattformen, üben diese überhaupt Macht aus und wenn ja wie passiert das? Dazu sprachen wir am 04. April […]

Symbolbild Trendkurve
Leben·Gesellschaft

Beeinflussen Umfragen die Politik? Der Druck wächst – ein Kommentar

Laut Bild ist es ein Umfrage-Schock für die Union, laut STERN ein „Umfrage-Dämpfer“ für die CDU und laut FOCUS stürzt die CDU weiter ab und die AfD liegt erstmals gleichauf mit der CDU in der Wählergunst. Sollen CDU/CSU und SPD bei ihren Koalitionsverhandlungen darauf reagieren? Sind Wahlumfragen zum jetzigen Zeitpunkt überhaupt sinnvoll? Schauen wir doch […]

Computertastatur mit „buy now“ Taste, Symbolbild für online Shopping
Politik·Europa

Temu und Shein & Co. regulieren für den Verbraucherschutz? Wir haben nachgefragt

Temu, Shein und andere Handelsplattformen werden für die Verbraucher in Deutschland und der gesamten EU immer beliebter. Das hat mehrere Gründe, der niedrige Preis für viele Artikel ist nur einer davon. Es gibt aber durchaus auch negative Folgen, wie das erhöhte Paketaufkommen, welches meist per Luftverkehr abgewickelt wird. Ein anderer Effekt ist, dass oft technische […]

Tor zum Swiderski Gelände Foto: Thomas Köhler
Politik·Brennpunkt

Ehemalige Swiderski-Fabrik: Die Antwort des OBM vor Ort überprüft

In der Ratsversammlung des Leipziger Stadtrats vom 19. März 2025 gab es die schriftliche Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, mit dem Titel: „Zukunft der Swiderski-Fabrik im Leipziger Westen“. Eine durchaus umfangreiche, wenn auch nicht befriedigende Antwort, die künftige Nutzung betreffend. Allerdings scheint es, dass seit Sommer 2024 […]

Leben·Gesellschaft

Zurück zur Hinterzimmerpolitik: CDU will Informationsfreiheitsgesetz abschaffen – ein Kommentar

Wenn man den einleitenden Satz im Arbeitspapier der Arbeitsgruppe 9 „Bürokratierückbau, Staatsmodernisierung, Moderne Justiz“ bei den Koalitionsverhandlungen liest, könnte man meinen, das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger wäre ein Kernanliegen der neuen Regierung, auch der CDU. Vertrauen in den Staat bedeutet aber auch Transparenz des staatlichen Handelns. Diese Transparenz gehört aber nicht zu den Kernforderungen […]

Euro-Banknoten, Symbolbild.
Leben·Gesellschaft

Sondervermögen und Freibrief für Rüstungsausgaben: Wer kontrolliert die Verwendung? Ein Kommentar

Egal, was man von den Beschlüssen der letzten Woche zum Sondervermögen für die Infrastruktur und der Änderung der Schuldenbremse für Verteidigung hält, es bleiben Fragen: Wer ist für diese Gelder verantwortlich und wer kontrolliert die Ausgaben? Und wenn es im Gesetzestext heißt, dass das Sondervermögen für Infrastruktur „für zusätzliche Investitionen in die Infrastruktur und für […]

Manuela Ripa, ÖDP.
Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Manuela Ripa (ÖDP) über Hunde, Katzen und Kleinparteien

Bei meinem Aufenthalt im Europaparlament musste ich selbstverständlich auch mit Abgeordneten von Kleinparteien aus Deutschland sprechen, die als Einzelkämpfer ihre Partei dort vertreten. Aus Zeitgründen habe ich mich für ein Gespräch mit Manuela Ripa von der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP) entschieden. Was können diese Abgeordneten eigentlich im Parlament erreichen? Ich traf Frau Ripa am 12. März […]

Riho Terras.
Politik·Europa

Wie kommen wir zu einer europäischen Sicherheitsarchitektur? Gespräch mit dem estnischen Parlamentarier Riho Terras

Im Europaparlament wurden in der Plenarwoche vom 10. bis 13. März verschiedene Erklärungen und Anträge zur europäischen Sicherheitsarchitektur diskutiert und auch beschlossen. Einen großen Teil dabei nahm die Debatte um Rüstungsausgaben und Hilfen für die Ukraine ein. Es gibt selbstverständlich viele Möglichkeiten, darüber zu schreiben. Man kann, wie RND, Putins Meinung bei der Überschrift präsent […]

Riho Terras, Europaabgeordneter aus Estland.
Politik·Europa

Der andere Blick auf Russland: Gespräch mit Riho Terras, Europaparlamentarier aus Estland

Als deutscher Journalist kann man, wenn es um Russland, den russischen Angriffskrieg in der Ukraine und europäische Verteidigungspolitik geht, mit deutschen Ex-Militärs, Politikern oder Verteidigungsexperten sprechen. Ohne diesen nahe treten zu wollen: Ihre Sicht darauf ist oft distanziert und teils akademisch. Man kann auch, wie die „Berliner Zeitung“, den Ex-Staatsratsvorsitzenden der DDR, Egon Krenz über […]

Europaabgeordneter Axel Voss (CDU).
Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Axel Voss (CDU) zu Freiheit im Internet, Regulierung von Social Media und Urheberrecht

Die veränderten Beziehungen zwischen der Europäischen Union und den USA unter der Trump-Regierung erfordern ein Umdenken bei den Abhängigkeiten im Bereich der Digitalisierung. Der Kampf gegen Fake News, Hatespeech, Aufrufe zur Gewalt, Darstellung sexueller Gewalt an Kindern und anderes führt zu Forderungen nach Regulierungsmaßnahmen, besonders für die sozialen Medien. Die meisten Plattformen, über die wir […]

Europaabgeordneter Oliver Schenk (CDU). Foto: Thomas Köhler
Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Oliver Schenk (CDU) zu kritischen Arzneimitteln

Die meisten Menschen kennen das selbst, oder kennen jemanden, dem das passiert ist: In der Apotheke sind ein oder mehrere Medikamente nicht erhältlich. Die Begründung „Nicht lieferbar“ ist vorwiegend darauf zurückzuführen, dass es Probleme beim Import von Medikamenten oder Grundstoffen gibt. Nicht nur Deutschland, sondern große Teile der EU sind abhängig von der Produktion in […]

Voller Plenarsaal des EU-Parlaments, Übersichtsaufnahme.
Politik·Europa

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Europäisches Semester, Abstimmungen, Aktionsplan Automobilindustrie + Video

Einer der Hauptpunkte der Plenarwoche vom 10. bis 12. März war die Diskussion über das „Europäische Semester 2025 für die wirtschaftspolitische Koordinierung“. Was ist das und warum ist das wichtig? Mit dem Europäischen Semester wird der Rahmen der Wirtschaftspolitik in der EU, für das Haushaltsjahr, gesetzt. Das heißt, die Mitgliedsstaaten stimmen ihre Haushalts- und Wirtschaftspolitik […]

Matthias Ecke.
Politik·Europa

Ortstermin in Strasbourg: Matthias Ecke, Europaabgeordneter der SPD aus Sachsen

Der sächsische Europaabgeordnete Matthias Ecke und ich hatten uns für den 13. März in seinem Abgeordnetenbüro in Strasbourg zu einem Gespräch verabredet. Unsere Themen waren: Was bedeutet Europapolitik für Sachsen, was ist das Europäische Semester und was wurde mit dem Aktionsplan für die Automobilindustrie festgelegt? Herr Ecke, Sie sind Abgeordneter im Europäischen Parlament für die […]

Blick in den Pressebereich des Europaparlaments, viele Menschen befinden sich in einer Eingangslobby.
Politik·Europa

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Pressearbeit, Sicherheitspolitik und Interview mit Martin Schirdewan + Videos

Was darf man, was kann man als Pressevertreter im Europaparlament tun? Es gibt Bereiche, in denen man nicht fotografieren und filmen darf. Da hält man sich besser dran, auch an das generelle Verbot, mit laufender Kamera Politikerinnen und Politiker zu „überfallen“. Für Filmaufnahmen braucht man eine generelle Genehmigung, die dann mit dem Kamerasymbol auf dem […]

Rundlicher Innenhof eines Gebäudes.
Politik·Europa

Vier Tage im Europaparlament: Themen, Irrgarten und Interview mit Anna Cavazzini

Abgesehen von der Neugier darauf, was eigentlich im Europaparlament geschieht, war die Tagesordnung für die Plenarwoche mit einer Vielzahl interessanter Themen der Auslöser für meine Entscheidung, nach Strasbourg zu fahren. Als Beispiele nenne ich nur die Aussprache zum Thema „Europäische Sicherheitsarchitektur: dringende entscheidende Schritte und unerschütterliche Unterstützung für die Ukraine“, den „Fahrplan für Frauenrechte“, die […]

Der Autor wartet auf den verspäteten Zug. Foto: Thomas Köhler
Leben·Reisen

Vier Tage im Europaparlament Strasbourg: Wenn einer eine Reise tut

Als ich die Einladung zur Plenarwoche in Strasbourg erhielt, stellte sich die Frage: Ist es für einen Journalisten, der hauptsächlich für ein lokales Medium in Leipzig arbeitet, sinnvoll, dort hinzufahren und aus dem Europaparlament zu berichten? Nach einigen Gesprächen stand die Antwort fest: Ja, man sollte das machen. Dafür gibt es mehrere Gründe. Die Wahl […]

Sachsens Justizministerin Constanze Geiert spricht am Mikrofon,
Leben·Gesellschaft

Kommentar zu Sachsens Justiz und gendergerechte Sprache: Es ist eine seltsame Sache

2020 beschloss die sächsische Landesregierung, dass in Gesetzen und Rechtsvorschriften nicht mehr nur die männliche Version zu verwenden ist. Es gab erwartbar Widerspruch von den üblichen Akteuren der „reinen Deutschen Sprache“, aber es wurde durchgesetzt. Die neue Landesregierung macht jetzt eine halbherzige Rolle rückwärts, verkauft das aber als Bürokratieabbau. Mit der Pressemitteilung vom 4. März […]

Aufgehäufte Münzen neben einem Sparschwein, Nahaufnahme.
Leben·Gesellschaft

Sondervermögen und Schuldenbremse: Kommentar zur neuen Realität der CDU

Vor vier Wochen, das war vor der Bundestagswahl, mit der Aufmerksamkeitsspanne von TikTok und Instagram-Videos war das in einer längst vergangenen Zeit, hatte die CDU noch Antworten auf die wirtschaftlichen Herausforderungen, vor denen Deutschland steht. Nachzulesen ist das, unter anderem, in „Eine Regierungsbilanz von Rot-Grün“ vom 11. Februar 2025. Die wirtschaftliche Lage wollte man mit […]

BSW-Wahlplakat zur Landtagswahl 2024 mit Sahra Wagenknecht.
Politik·Leipzig

Ist der Hype zu Ende: Quo vadis BSW? Ein Kommentar

Die Bundestagswahl 2025 ist zu Ende. Wer hätte nach den Kommunal- und Landtagswahlen 2024 im Osten Deutschlands gedacht, dass das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag verpasst? Aber 4,97 Prozent sprechen, wenn auch zugegeben knapp, eine deutliche Sprache. Bei anderen neuen oder kleinen Parteien ist das nicht problematisch, sie versuchen es das nächste […]

World Café bei der "Werkstatt der Mutigen". Foto: Thomas Köhler
Politik·Engagement

Werkstatt der Mutigen: Fünf Jahre Klimanotstand. Quo vadis Leipzig?

Mit dem Ziel, parteienübergreifend und praxisnah Leipziger Lösungen zu fördern und sie auf die bundespolitische Agenda setzen, lud die Allianz der Gestalter/-innen für den 20. Februar zur „Werkstatt der Mutigen“ ein. Dort sollten Leipziger Bundestagskandidatinnen und -kandidaten mit Akteuren und Initiativen diskutieren und den Ansatz für neue Wege in der Zusammenarbeit von Politik und Zivilgesellschaft […]

Mehrere Menschen bei Podiumsdiskussion auf einer Bühne vor Zuschauern in einem geschlossenen Raum.
Wirtschaft·Metropolregion

Im Bundestagswahlkampf fast die Ausnahme: Das Energienetzwerk lud ein zum Energiepolitischen Forum

„Energiepolitik auf dem Prüfstand: Was erwartet uns nach der Bundestagswahl?“ Unter diesem Titel fand am 17. Februar das Energiepolitische Forum des Energienetzwerks Mitteldeutschland e.V. im Gebäude der IHK zu Leipzig statt. Das Netzwerk fungiert laut Selbstbeschreibung fungiert als zentrale Kommunikationsplattform für die vielfältige Unternehmens- und Forschungslandschaft der Region. Worum es im Forum gehen sollte, beschrieb […]

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