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Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke zur Evaluierung des Sächsischen Kulturraumgesetzes

Das Sächsische Kulturraumgesetz wird zurzeit evaluiert. Im Zuge der aktuellen Beratungen im Landtag äußert sich Kulturbürgermeisterin Dr. Skadi Jennicke, die als Sachverständige im Ausschuss für Wissenschaft und Hochschule, Kultur und Medien gehört wird, zu den Auswirkungen der möglichen Gesetzesänderungen für Leipzig: „Das Kulturraumgesetz des Freistaates Sachsen ist eine singuläre Größe in der föderalistischen Gesetzgebung der Bundesrepublik Deutschland. Die institutionell verankerte Unterstützung hilft, die kulturelle Vielfalt in ganz Sachsen zu sichern. Es hat sich bewährt; ohne die finanziellen Zuwendungen aus dem Landeshaushalt wäre die Leipziger Kulturlandschaft in der national wie international geschätzten Qualität und Vielfalt nicht erlebbar“.

„Die Stadt Leipzig begrüßt daher die Gesetzentwürfe“, so Jennicke weiter. „Die Initiativen sind ein sichtbares Zeichen, dass Kultur in Sachsen tatsächlich als eine Pflichtaufgabe verstanden wird, die es unabhängig von den unterschiedlichen Herausforderungen von kreisfreien Städten und ländlichem Raum in Sachen durch die Kommunen im Freistaat umzusetzen gilt.“

Der Kulturetat der Stadt Leipzig belief sich 2017 im Ergebnishaushalt auf rund 145 Millionen Euro, dies entspricht einem Anteil von rd. 8,4 Prozent am Gesamtetat. Den Aufwendungen in der genannten Höhe stehen die Erträge der Kultureinrichtungen (ohne Eigenbetriebe Kultur) in Höhe von rund 10,7 Millionen Euro sowie der städtische Zuschuss mit einem Betrag von rd. 103 Millionen Euro gegenüber. Den verbleibenden Betrag decken die rund 31 Millionen Euro Kulturraumgelder des Freistaates Sachsen. Die Stadt finanziert demnach ihre Kultureinrichtungen und die kommunale Kulturförderung zu etwa 71 Prozent selbst.

Dr. Skadi Jennicke: „Das Kulturraumgesetz des Freistaates Sachsen qualifiziert sich nicht nur über die Höhe der Mittel aus dem Landeshaushalt. Ein entscheidender Vorteil für den effizienten Einsatz der Gelder ist, dass die Kommunen selbst über die Mittelverwendung entscheiden. Mit den Landesmitteln finanzieren wir Gewandhaus, Oper, Theater der Jungen Welt genauso wie den Thomanerchor, die Städtischen Bibliotheken, die Volkshochschule und die Freie Szene“.

Das Sächsische Kulturraumgesetz

Das Sächsische Kulturraumgesetz wurde 1994 erstmals verabschiedet. Es regelt die Finanzierung der nichtstaatlichen Kultureinrichtungen in Sachsen. Das Gesetz gliedert Sachsen in fünf ländliche und drei urbane Kulturräume (darunter Leipzig) ein. Bundesweit wurde so erstmalig Kulturpflege als kommunale Pflichtaufgabe mit Gesetzesrang verankert. Der Freistaat Sachsen stellte im Rahmen des Doppelhaushaltes 2017/18 den Kulturräumen 2017 erstmalig 94,7 Millionen Euro zur Verfügung, von denen 35 Prozent Leipzig zu Gute kommen.

„Die Leipziger Kultureinrichtungen und -institutionen sind ein Aushängeschild für den gesamten Freistaat. Sie tragen den Ruf Sachsens in die Welt und werden nicht nur von Einheimischen und Touristen geschätzt. Auch die Bevölkerung aus den Landkreisen nutzt die Angebote in Leipzig. Leipzig kommt damit eine wichtige Funktion in der kulturellen Daseinsvorsorge auch für den ländlichen Raum in Sachsen zu“, erklärt die Kulturbürgermeisterin. Wünschenswert wäre aus Sicht der Stadt Leipzig, wenn die Kulturraumgelder jährlich dynamisiert würden, beispielsweise in der Höhe der Tarifabschlüsse des Öffentlichen Dienst, da Kultur ein sehr personalkostenintensiver Bereich ist.

MelderKulturraumgesetz
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Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder--> Sachsen fördert rund 100 Kulturvorhaben über Kleinprojekteprogramm
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„Dorf der Jugend“ in Grimma gewinnt Sächsischen Förderpreis für Demokratie
Stadtrat Jürgen Kasek (B90/Die Grünen) und Tobias Burdukat vom „Dorf der Jugend“ am 9. August 2019 in Grimma (auf einer Gegendemo zum Auftritt Björn Höckes im Rathaus Grimma). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBesonders in den Kleinstädten und auf dem Dorf, wo rechte Einstellungen teilweise in der Überzahl sind, ist Engagement für Humanismus und gegen Diskriminierung besonders wichtig. Gleichzeitig fehlt es vielen Projekten an Geld. Eines davon – das „Dorf der Jugend“ in Grimma – hat am Dienstag, den 12. November, den Hauptpreis des Sächsischen Förderpreises für Demokratie und damit 5.000 Euro gewonnen. Die „Kontaktstelle Wohnen“ aus Leipzig erhielt einen „Anerkennungspreis“.
Gohliser Kultur- und Informationsabend zu Flucht und Engagement
Klänge der Hoffnung. Foto: Roland Quester

Foto: Roland Quester

Laut der UNHCR (United Nations High Commissioner of Refugees) starben im Jahr 2018 täglich sechs Menschen im Mittelmeer auf der Flucht vor Krieg, Hunger und Verfolgung. Das Seenotrettungsschiff Lifeline versucht, möglichst viele vor dem Ertrinken zu retten. Diese humanistische Initiative unterstützen die Veranstalter des Gohliser Kultur- und Informationsabend zu Flucht und Engagement am 15. November im Budde-Haus – Soziokulturelles Zentrum Leipzig mit einem Kultur- und Informationsabend.
Razzien in der Eisenbahnstraße, Grimma und Thüringen
Razzia in der Eisenbahnstraße. Foto: L-IZ.de

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Für alle LeserSeit etwa 17 Uhr ist großer „Polizei-Bahnhof“ an der Eisenbahnstraße. Laut Informationen des LKA Sachsen führen dieses gemeinsam mit dem Hauptzollamt Dresden, der Polizeidirektion Leipzig, der Steuerfahndung und der Bereitschaftspolizei Sachsen „umfangreiche Exekutivmaßnahmen“, kurz eine groß angelegte Razzia durch. Neben Leipzig ebenfalls in Grimma und Teilen Thüringens sollen so am heutigen 12. November „Straftaten und Ordnungswidrigkeiten wie z.B. Fälschungsdelikte, Verstöße gegen das Aufenthaltsgesetz, Steuerstraftaten sowie Kontrollen nach § 2 ff. Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz“ verfolgt werden.
Stadtbezirksbeirat Altwest kämpft um den Erhalt der Liebesinsel in Leutzsch
Der Neubau des Pflegeheims mit der von Containern besetzten Grünfläche davor. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserLeipzig tut sich schwer mit seinen Grünflächen. Vor allem mit jenen kleinen grünen Inseln, die für die Bewohner eines Stadtgebiet als Ruheinseln so wichtig sind, die aber ziemlich schnell verschwinden, wenn Investoren groß bauen. So wie in Leutzsch an der Spitze Georg-Schwarz-Straße/Rückmarsdorfer Straße. Gegenüber steht das Leutzscher Rathaus. Und zumindest die nicht mehr ganz so jungen Leutzscher erinnern sich noch an die kleine grüne Oase.
Leipzigs Grüne fordern die Aussetzung des Forstwirtschaftsplans
Baumfällungen im Februar 2017 in der Hans-Driesch-Straße. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserAm Freitag, 8. November, stellten Rüdiger Dittmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, und Andreas Sickert, Leiter der Abteilung Stadtforsten, den neuen Forstwirtschaftsplan für den Leipziger Stadtwald vor. Über 10.000 Festmeter Holz sollen im Winter eingeschlagen werden, davon über 7.500 Festmeter im streng geschützten FFH-Gebiet „Leipziger Auensystem“. Das geht so nicht, finden die Grünen und fordern die sofortige Aussetzung des Plans.