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„Demokratie vor Ihrer Haustür“: Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Fokus

Die Stärkung lokaler Demokratie unter dem Motto „Du. Wir. Leipzig.“ steht im Zentrum des „Jahres der Demokratie 2018“, das der Stadtrat am 1. Februar 2018 einstimmig beschlossen hat. Dazu gehören Veranstaltungen und Projekte, aber auch eine effektivere Information der Bürgerschaft über die Arbeit der zahlreichen ehrenamtlichen Gremienmitglieder in den Stadtbezirksbeiräten und Ortschaftsräten.

Seit heute gibt es dafür die Broschüren „Demokratie vor Ihrer Haustür“. Sie enthalten Angaben über die Arbeit, die Mitglieder und die Möglichkeiten des Engagements in der lokalen Demokratie in Leipzig. „Demokratie vor Ihrer Haustür“ ist in insgesamt 24 Versionen erschienen. Jede berichtet jeweils über das Engagement der berufenen und gewählten Mitglieder in einem der 10 Stadtbezirksbeiräte und der 14 Ortschaftsräte von Leipzig.

Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning sagt dazu: „Mit der Veröffentlichung dieser Broschüre, die ab sofort in allen Bürgerämtern der Stadt erhältlich, sowie online auf leipzig.de verfügbar ist, schaffen wir erstmals eine transparente Darstellung über die immens wichtige Arbeit dieser engagierten Bürgerinnen und Bürger.“

Die Broschüren sind folgendermaßen aufgebaut:

Neben einer kompakten Übersicht statistischer Daten des jeweiligen Bezirks bzw. der Ortschaft werden die berufenen oder gewählten Mandatsträger der Gremien vorgestellt. Zudem finden die Bürgerinnen und Bürger darin die für sie zuständigen Mandatsträger mit Namen, Bild und E-Mail-Adresse.

Im weiteren Verlauf erklärt die Publikation, auf welche Art das jeweilige Gremium die lokale Demokratie fördert und welche Möglichkeiten der Einflussnahme ihm dafür zur Verfügung stehen. Kernstück der Broschüren ist eine Kalenderübersicht mit den Sitzungsdaten des jeweiligen Gremiums und des Leipziger Stadtrates.

Abschließen wird über die Themen informiert, mit denen sich das lokale Gremium auseinandersetzt, sowie über die Möglichkeiten der Leipziger Bürger, die lokale Demokratie mitzugestalten. Im Internet gibt es hierzu unter leipzig.de/stadtbezirksbeirat und leipzig.de/ortschaftsrat entsprechende Informationen.

Das „Jahr der Demokratie“ hat zum Ziel, die rechtlich verankerten Elemente der lokalen Demokratie zu stärken, wie etwa Stadtbezirksbeiräte, die Ortschaftsräte, aber auch das Jugendparlament. Sie stellen das Rückgrat und Fundament der repräsentativen Demokratie. Aber auch die freiwilligen unterstützenden Instrumente in verschiedenen Stadtgebieten wie zum Beispiel Quartier-/ Stadtteil- und Magistralenmanagements sind noch besser mit diesen repräsentativen Elementen zu verzahnen.

Die Stadt fördert mit insgesamt 220.000 Euro Projekte, die für demokratische Prozesse sensibilisieren, (lokale) Demokratie für alle Bürger und Bürgerinnen der Stadt Leipzig sicht- und erlebbar machen und die Motivation zur Teilhabe stärken wollen. Das können Vorhaben sein, die neue Ansätze erproben, und auch solche, die innovative Ideen derjenigen Leipzigerinnen und Leipziger unterstützen, die sich schon lange für die lokale Demokratie einsetzen.

 

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