Staatsminister Sebastian Gemkow hat gestern im Sächsischen Staatsministerium der Justiz die Tätigkeit langjähriger sächsischer Friedensrichter gewürdigt und ihnen persönlich für ihr besonderes gesellschaftliches Engagement gedankt. Die ehrenamtlich tätigen Friedensrichter nehmen die Aufgaben der gemeindlichen Schiedsstelle wahr. Das Verfahren vor den Schiedsstellen dient dem Ziel, Rechtsstreitigkeiten durch eine Einigung der Parteien beizulegen.
Justizminister Sebastian Gemkow: „Die Friedensrichter sind eine erste Anlaufstelle für die kleinen Nöte der Menschen und leisten dadurch einen wertvollen Beitrag für den Rechtsfrieden in unserem Freistaat. Viele von ihnen sind schon seit mehr als zehn Jahren tätig. Es war mir daher ein besonderes Anliegen, ihnen mit der heutigen Veranstaltung persönlich zu danken.“
In Sachsen gibt es derzeit 304 Schiedsstellen. Dorthin können sich die Bürger bei zivilrechtlichen Streitigkeiten wenden, um ein Schlichtungsverfahren anzustrengen. In den Schiedsstellen werden aber auch Sühneversuche nach bestimmten Straftaten wie beispielsweise Beleidigung und Hausfriedensbruch unternommen.
Schließlich können die Friedensrichter oft auch Bürgern schon durch Erteilung einer kurzen Auskunft weiterhelfen. Diese sogenannten „Tür-und-Angel-Fälle“ machen den Großteil der Tätigkeit in den gemeindlichen Schiedsstellen aus. Im Jahr 2018 waren sachsenweit insgesamt 2.591 „Tür-und-Angel-Fälle“, 366 Anträge auf Schlichtungsverfahren und 30 Anträge auf Sühneversuche zu verzeichnen.
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