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Häufige Fragen zu Europa- und Kommunalwahlen am 26. Mai

Wie sind die Wahllokale erreichbar? Die Wahlräume liegen in Wohnortnähe – soweit dies möglich ist. 204 der 403 Wahllokale sind barrierefrei zugängig, die verbleibenden sind über Stufen erreichbar. Unter den von der Stadt Leipzig genutzten Wahlobjekten befinden sich wieder viele Schulen. Während der Wahlzeit von 8 bis 18 Uhr werden in ausgewählten Wahlobjekten zusätzliche Helfer eingesetzt, die die Wahlberechtigten beim Aufsuchen des Wahlraumes unterstützen sollen.

Wann und wie wird gewählt?

Die Wahllokale haben am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Mitzunehmen zur Wahl sind der Wahlbenachrichtigungsbrief, den alle Wähler bis zum 5. Mai per Post erhalten haben, und der Personalausweis oder Reisepass. Auf dem Wahlbenachrichtigungsbrief sind die Adresse des zutreffenden Wahlraums und der Hinweis zu seiner Barrierefreiheit vermerkt.

Für die Wahlteilnahme ist es notwendig, dass sich jeder Wahlberechtigte im Wahllokal unter Bereithaltung der Wahlbenachrichtigungskarte mittels Personalausweis ausweist. Sollte die Wahlbenachrichtigungskarte verloren gegangen sein, ist eine Identifikation nur mit Personalausweis ebenfalls möglich. Die Stadt Leipzig bietet unter https://www.leipzig.de/wahllokalsuche einen Online-Service zur Wahllokalsuche an.

Wer in einem anderen Wahlraum oder durch Briefwahl wählen will, benötigt einen Wahlschein. Dieser muss beim Wahlamt beantragt werden. Hinweise hierzu stehen auf der Wahlbenachrichtigung. Weitere Auskünfte zum Wahlschein sowie zur Briefwahl erteilt das Amt für Statistik und Wahlen unter (0341) 123-2865 sowie unter www.leipzig.de/wahlen. Im Online-Angebot der Stadt findet sich dort zudem eine Broschüre mit Erläuterungen zu den Wahlen am 26. Mai in einfacher Sprache („Wie wir wählen“).

Wahlberechtigte, die einen Wahlschein beantragt haben, können nur mit diesem entweder per Briefwahl oder in jedem Wahlraum ihres Wahlkreises beziehungsweise ihrer Ortschaft wählen. In der im Online-Angebot integrierten Wahllokalsuche unter www.leipzig.de/wahllokalsuche wird über die Wahlräume und deren Barrierefreiheit informiert.

Wie bekommen blinde und sehbehinderte Wähler Unterstützung?

Für blinde und sehbehinderte Wähler werden für die Europawahl Stimmzettelschablonen und zusätzliche Informationen von der Koordinierungsstelle des Blinden- und Sehbehindertenverbands Sachsen (BSVS) unter der Telefonnummer (0351) 8090611 oder per E-Mail an info@bsv-sachsen.de kostenlos angeboten. Zum richtigen Einlegen in die Schablone ist die rechte obere Ecke des Stimmzettels abgeschnitten. Stimmzettelschablonen für die Kommunalwahlen sind aufgrund der Vielzahl der Stimmzettel nicht verfügbar.

Wie wird am Wahltag das Wahlergebnis ermittelt?

Nach Abschluss der Wahlhandlung um 18 Uhr ermitteln die Wahlvorstände die Ergebnisse im jeweiligen Wahlbezirk. Die Auszählungen sind öffentlich. Begonnen wird mit der Europawahl, es folgen die Stadtratswahl und in den 14 Ortschaften die Ortschaftsratswahl.

Die Briefwahlvorstände ermitteln das Briefwahlergebnis am 26. Mai in der Mensa am Park, Universitätsstraße 5. Die Briefwahlvorstände kommen um 14 Uhr zur Zulassung der Wahlbriefe zusammen. Die Auszählung der Stimmzettel erfolgt ab 18 Uhr.

Wann werden die vorläufigen Wahlergebnisse im Neuen Rathaus und im Internet präsentiert?

Der Haupteingang des Neuen Rathauses ist am Wahlsonntag ab 17:30 Uhr für Besucher geöffnet. Um 18:00 Uhr führt der Wahlleiter Peter Dütthorn im Sitzungssaal der Ratsversammlung ins Wahlgeschehen sowie in die Wahlpräsentation ein. Die ersten Ergebnisse der Europawahl werden gegen 18:45 Uhr erwartet, die zur Kommunalwahl nicht vor 20 Uhr. Spätestens 24 Uhr sollten die letzten vorläufigen Wahlergebnisse eingegangen sein und das Rathaus geschlossen werden.

Zur Ergebnispräsentation sind alle Leipzigerinnen und Leipziger sowie alle Interessierten am Wahltag in das Neue Rathaus eingeladen! Am Abend können vor Ort Getränke und Speisen erworben werden. Die Wahlergebnisse werden gleichzeitig auch im Internet unter www.leipzig.de/wahlen bereitgestellt und mit dem Fortgang der Auszählung in den Wahllokalen aktualisiert.

Wann steht das amtliche Ergebnis fest?

Die Wahlausschüsse stellen die amtlichen Endergebnisse für die Stadt Leipzig und für die 14 Ortschaften fest. Die Sitzung des Stadtwahlausschusses zur Ergebnisermittlung der Europawahl 2019 findet am 3. Juni ab 9 Uhr im Zimmer 270 im Neuen Rathaus statt. Der Gemeindewahlausschuss tagt zur Stadtratswahl 2019 am 6.Juni, ebenfalls ab 9 Uhr im Zimmer 270. Die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zu den Ergebnissen der Ortschaftsratswahlen 2019 ist schließlich am 7.Juni, auch ab 9 Uhr am gleichen Ort. Die Sitzungen sind öffentlich.

Wo gibt es weitere Auskünfte zur Wahl?

Ausführliche Informationen sind im Internet unter www.leipzig.de/wahlen zu finden. Zudem gibt es für spezielle Fragen das Info-Telefon (0341) 123-2865. Es ist am 26. Mai von 8 bis 18 Uhr besetzt.

Aufgrund der Europa- und Kommunalwahlen wird das nicht wahlbezogene Angebot des Amtes für Statistik und Wahlen, insbesondere der Statistische Auskunftsdienst und die Hausnummern-Bearbeitung, in der Zeit von Donnerstag, 23. Mai 2019, bis einschließlich Freitag, 7. Juni 2019, eingeschränkt. Nur schriftliche Anträge oder Anfragen werden entgegengenommen.

WahlenMelder
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Game over! Keine Angst vor neuen Wegen in der aktuellen LEIPZIGER ZEITUNG. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

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