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Morddrohungen gegen Bundestagsabgeordneten Dr. Diaby (SPD)

Von Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage
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    Mittwochabend (22.01.) ist bei Halle gegen Rechts per Mail eine Morddrohung gegen den Bundestagsabgeordneten Dr. Karamba Diaby (SPD) eingegangen. Unterzeichnet wurde die Drohung, die auch an das Büro des Politikers sowie mehrere Medien versandt wurde, mit „Die Musiker des Staatsstreichorchesters“. Erst vor wenigen Tagen wurde auf das Büro des Abgeordneten in Halle (Saale) geschossen.

    Die Drohmail ging bei Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage am frühen Abend ein und wurde am späteren Abend gelesen. Mitglieder des Bündnisses informierten daraufhin sofort Dr. Diaby und den polizeilichen Staatsschutz. Neben krassen rassistischen Formulierungen wird in der Mail angegeben, man habe bereits Walter Lübcke ermordet, nun werde man Dr. Diaby und weitere, nicht namentlich genannte Politiker sowie Journalisten erschießen. Als Grußformel werden „Sieg Heil und Heil Hitler“ verwendet.

    Spätestens seit April 2019 führen Polizeien in verschiedenen Bundesländern Ermittlungen wegen Morddrohungen, die ebenfalls mit „Staatsstreichorchester“ unterzeichnet waren bzw. den selben Unterzeichner_innen zugerechnet werden. Obwohl zwischenzeitlich ein Tatverdächtiger festgestellt werden konnte, haben die Drohungen bisher nicht aufgehört. Erst vor wenigen Tagen wurde auf das Büro von Dr. Diaby in Halle (Saale) geschossen, weitere Spuren fanden sich an Gebäuden in der Nähe sowie am Justizzentrum.

    Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage erklärt sich solidarisch mit Dr. Diaby, der sich seit Jahren auch im Bündnis gegen Rassismus und die extreme Rechte einsetzt. Das Bündnis fordert, dass die Hintergründe der Drohmails endlich ermittelt werden müssen und verweist auf den Anstieg rechtsterroristischer Taten in der Bundesrepublik sowie darauf, dass Halle (Saale) nach Zahlen der Mobilen Opferberatung Schwerpunkt rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt ist.

    „Rechter Terror ist nicht zu verstehen ohne Blick auf den Rückhalt rechtsextremer Einstellungen in der Gesellschaft. In Sachsen-Anhalt haben in den letzten Jahren eine Reihe Akteure versagt, sich der extremen Rechten wirksam entgegen zu stellen, das hat die extreme Rechte stärker werden lassen.“, so Katharina Hindelang, Sprecherin von Halle gegen Rechts. „Es hilft wenig, solche Drohungen und Anschläge nur zu bedauern, es braucht klaren Widerstand gegen die extreme Rechte“, so die Sprecherin.

    »Halle gegen Rechts – Bündnis für Zivilcourage« ist ein überparteiliches Bündnis aus über 100 Einzelpersonen und mehr als 30 Organisationen aus Halle, das sich entschieden gegen die extreme Rechte, Rassismus, Antisemitismus und andere Formen der gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit sowie gegen jede Diskriminierung und für Zivilcourage einsetzt. Im Jahr 2017 wurde es als »Botschafter für Demokratie und Toleranz« durch das von den Bundesministerien des Inneren und der Justiz getragene BfDT ausgezeichnet.

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