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Torsten Herbst MdB: Staatsregierung muss Chance für bessere Anbindung ländlicher Regionen nutzen

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    Ein Gesetzentwurf der Bundesregierung sieht vor, dass der Freistaat Sachsen im Zeitraum von 2020 bis 2031 insgesamt rund 318 Millionen Euro mehr für den Schienenpersonennahverkehr erhalten soll. Über eine entsprechende Änderung des Regionalisierungsgesetzes berät der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages heute in einer Anhörung.

    Dazu erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages, Torsten Herbst:

    „Es ist eine gute Nachricht für Sachsen, dass mehr Geld für den Nahverkehr auf der Schiene zur Verfügung stehen soll. Zu groß ist der Nachholbedarf beim Schienen-Nahverkehr, gerade in den ländlichen Regionen des Freistaates. So muss es beispielsweise endlich der Vergangenheit angehören, dass aus Städten wie Hoyerswerda in den späteren Abendstunden keinen Zug mehr in Richtung Dresden abfährt.

    Die zusätzlichen Millionen des Bundes sollten daher landesweit für engere Takte und für bessere Angebote in den Tagesrandzeiten genutzt werden. Ein hohes Potential für attraktivere Takte besteht auf vielen anderen Strecken. Denkbar wäre zum Beispiel eine kürzere Zugfolge auf der Strecke Bautzen – Dresden.

    Erhebliche Probleme bestehen aktuell nicht nur beim Angebot, sondern vor allem auch bei der Infrastruktur. Nach wie vor sind wichtige Strecken wie Dresden – Görlitz und Chemnitz – Leipzig nicht elektrifiziert. Das Ergebnis sind langsame Verbindungen, Probleme mit veralteten Dieselloks und unattraktive Taktzeiten. Die Diskussion um bessere Nachverkehrsangebote in Sachsen sollte zudem zum Anlass genommen werden, generell über die Organisation des Schienenpersonennahverkehrs nachzudenken.

    Bisher leistet sich der Freistaat mit fünf Verkehrszweckverbänden und entsprechenden Tarifgebieten die kleinteiligste Struktur im gesamten Bundesgebiet. Noch ist völlig unklar, wie die Ankündigungen der Kenia-Koalition für eine bessere landesweite Koordination der Schienenverkehrsangebote konkret umgesetzt werden sollen.“

    Hinweis:
    Den Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Regionalisierungsgesetzes (Bundestages-Drucksache 19/15622) finden Sie hier <http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/156/1915622.pdf>

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