Zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie hat die Bundesregierung am gestrigen Abend ein umfangreiches Konjunkturpaket beschlossen. Dazu sagt der sächsische Wirtschaftsminister Martin Dulig: „Dieses Konjunkturpaket ist ein starkes Signal der Solidarität und des Aufbruchs.“
„Mit den Maßnahmen werden Länder und Kommunen, Wirtschaft und Familien weiter entlastet. Es unterstützt an den richtigen Stellen und setzt wirksame Impulse für die Zukunft. Mit dem Konjunkturpaket setzt die Koalition auf eine gestärkte Kaufkraft der Menschen, auf Kommunen, die investieren können und auf gezielte Unterstützung für die Modernisierung des Landes. Wir haben daran entscheidend mitgewirkt und ich freue mich sehr, dass sich eine Vielzahl unserer Ansätze darin wiederfindet.“
Staatsminister Dulig hatte sich im Rahmen der Beratungen des Bundes in den letzten Tagen sowohl gemeinsam mit den SPD-geführten Wirtschaftsministerien der Länder, als auch direkt mit Vorschlägen, zum Beispiel zur Stärkung und Modernisierung der Automobilwirtschaft an den Bund gewandt.
„Besonders hervorheben möchte ich die Entlastung der Kommunen bei den Kosten der Unterkunft und den erwarteten Mindereinnahmen bei der Gewerbesteuer sowie die Maßnahmen zur Stützung von Alleinerziehenden und Familien mit Kindern durch den Kinderbonus. Sie haben gerade in der Pandemielage enormes geleistet und verdienen unsere Solidarität. Mit der von uns geforderten Begleitung der Nationalen Wasserstoffstrategie durch ein stark ausgestattetes Bundesprogramm und Investitionen in Künstliche Intelligenz, Quantentechnologie und Smart Cities setzt der Bund zudem richtungweisende Signale für nachhaltiges Wirtschaften in der Zukunft.
Die Milliardenzuschüsse für den ÖPNV helfen uns, diese besonders betroffene Branche bei der Bewältigung der coronabedingten Auswirkungen zu unterstützen und tragen dazu bei, Mobilität umweltfreundlicher und nachhaltiger zu machen. Das ist ein gutes Signal, auch wenn über die konkrete Verteilung dieser Mittel noch verhandelt werden muss“, ergänzt Dulig.
„Wir werden das Paket jetzt auswerten und unsere Vorschläge für den Freistaat schärfen, um nach der Phase der akuten Bekämpfung der Pandemie die sächsische Wirtschaft wieder in Schwung zu bringen und durch Investitionen und strukturelle Verbesserung ihre Wettbewerbsfähigkeit weiter zu steigern. Wichtig ist dabei, dass die Maßnahmen ineinandergreifen und komplementär ausgestaltet sind, damit Sachsen möglichst optimal vom starken Signal des Bundes profitiert.
Das schließt auch die Hebung von Wertschöpfungspotentialen zur Stärkung der Resilienz des Gesundheitsschutzes und des Europäischen Binnenmarktes ein“, erklärt Staatsminister Dulig mit Blick auf die enge grenzüberschreitende Verflechtung der sächsischen Wirtschaft mit den Nachbarn Polen und der Tschechischen Republik.
Im Auftrag des Kabinetts hat das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr bereits Mitte April mit der Erarbeitung eines Impulsprogramms „Sachsen startet durch“ begonnen. Es soll die sächsische Wirtschaft nach der Corona-Krise stärken und nachhaltig durchstarten lassen.
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