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Am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome bietet Dresden eine Bühne für Rechtsextreme

Von Beauftragter der Sächsischen Staatsregierung für das Jüdische Leben und gegen Antisemitismus

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    In Dresden fand am 9. November 2020, dem bundesweiten Gedenktag an die Pogromnacht von 1938, eine Demonstration von Pegida statt. Dass ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome ein bundesweit bekannter Rechtsextremist, der sogar der AfD zu extrem ist, in Dresden eine Bühne geboten bekommt, ist für den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Jüdisches Leben, Dr. Thomas Feist, absolut inakzeptabel.

    „Die Fassungslosigkeit und Empörung der Jüdischen Gemeinde zu Dresden ist für mich nachvollziehbar“, so Feist. Es geht ihm zufolge vor allem darum, dass das Reden vom „Nie wieder!“ sich auch im Handeln der zuständigen Verwaltung wiederfinden muss, um seine Glaubwürdigkeit nicht zu verlieren.

    Es fehlt ihm nicht nur die Sensibilität der Behörden, einem Redner an diesem Tag eine Bühne zu bieten, der nachweislich Verbindungen in die Neonazi-Szene hat. Zudem vermisst er den erkennbaren Anspruch der Verwaltung, bereits im Vorfeld mit Vertretern des Jüdischen Lebens über Möglichkeiten zu sprechen, dies zu verhindern – beispielsweise durch ein städtisch organisiertes Gedenken am geplanten Versammlungsort von Pegida.

    „Das von Dresden ausgehende Signal ist nicht nur für die Landeshauptstadt, sondern weit darüber hinaus verheerend«, schrieb Feist im Kurznachrichtendienst Twitter. „Wenn man sich heute nicht dazu bekennt, dass jüdisches Leben zur Stadt gehörte und gehört, dieses wertschätzt und gegen seine Feinde verteidigt, schädigt man das bisherige Vertrauensverhältnis nachhaltig“, so Feist.

    Der Beauftragte fügt abschließend hinzu: „Das mindeste, das die Stadtverwaltung nun tun könne, ist die transparente Aufarbeitung dieser Fehlentscheidung, um Folgende für immer auszuschließen. Ich bin gern bereit, darüber mit der Verwaltungsspitze ins Gespräch zu kommen“.

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