Artikel zum Schlagwort Dresden

Justiz

Die Akte „KMN-Gang“: Drogen und Gewalt

Foto: Sächsisches Staatsministerium der Justiz

Für alle LeserAm 6. Juli gaben die Rapper der „KMN-Gang“ beim Splash!-Festival ein Konzert. Die Nachricht wäre längst Schnee von gestern, würde nicht einer der Dresdner, die in ihren Texten unter anderem Gewalt und Drogenkriminalität verniedlichen, zurzeit eine Freiheitsstrafe verbüßen. Am Donnerstag wurde bekannt, dass das Justizministerium Azet, der bürgerlich Granit M. heißt, nach dem Gig ein Kontaktverbot zu seinen nicht minder kriminellen Kumpels auferlegt hat. Diese sind unter anderem wegen Gewaltdelikten und Drogenhandel vorbestraft. Weiterlesen

Sächsisches Wirtschaftswachstum im Rückspiegel

Dresden zauberte 2015 ein BIP-Wachstum von 10 Prozent aus dem Hut

Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik

Was war da eigentlich 2014 in Leipzig los? Mit einem Riesensatz sprang Leipzig an die Spitze der sächsischen Wirtschaftsentwicklung, überholte Dresden einfach mal so mit links. Ein Jahr später konnte Leipzig zwar weiter zulegen, aber jetzt war es Dresden, das sich mit einem Riesensatz wieder an die Spitze setzte. Die sächsische Förderpolitik für die Landeshauptstadt macht sich immer wieder bemerkbar. Weiterlesen

Reinschauen, Erleben, Mitmachen

Sachsens Regierung lädt zum Offenen Regierungsviertel

Foto: Sächsische Staatsregierung

Unter dem Motto „Reinschauen! Erleben! Mitmachen!“ öffnen alle Häuser im sächsischen Regierungsviertel am Sonntag, den 11. Juni, bereits zum 15. Mal ihre Türen für die Bürgerinnen und Bürger. Von 11:00 bis 17:00 Uhr präsentieren die Ministerien im gesamten Regierungsviertel vielfältige Angebote, die einen Einblick in die Arbeit der Staatsregierung geben. Zudem können die Besucher mit Ministerinnen und Ministern ins Gespräch kommen, können einen Blick in die Gebäude werfen sowie bei Führungen Näheres über Geschichte und bauliche Besonderheiten der Häuser erfahren. Bei zahlreichen Mitmachaktionen können die Besucher selbst aktiv werden, Angebote für Kinder und reichlich Musik runden das Programm ab. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke) zu mutmaßlichem Anschlag auf das Auto des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt

Foto: DiG/trialon

Zum mutmaßlichen Anschlag auf das Privatfahrzeug des Dresdner Politikwissenschaftlers Prof. Werner Patzelt erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Sollte es sich hier um das Ergebnis eines politisch motivierten Anschlags handeln, verurteilen wir ihn als Linke aufs Schärfste. Wenn selbst ein Wissenschaftler wegen seiner Arbeit ins Visier gewalttätiger Aggressivität gerät, ist das eine nicht hinnehmbare weitere Eskalationsstufe in der aus dem Ruder gelaufenen gesellschaftlichen Konfliktkultur.“ Weiterlesen

Semperoper

Gelungene Wiederentdeckung: Busonis „Doktor Faust“ begeistert das Premierenpublikum

© Jochen Quast

Schon zum dritten Mal hob sich in der Semperoper am vergangenen Sonntag der Vorhang für die Premiere einer Faust-Inszenierung von Keith Warner. Nach den Faust-Opern von Berlioz und Gounod arbeitete sich der Brite diesmal an dem eher unbekannten „Doktor Faust“ des Italieners Ferruccio Busoni ab. Das Ergebnis ist ein illustrer Bilderreigen. Weiterlesen

Richter/Gebhardt (Linke): Mahngang Täterspuren – wo kriegskritisches Kunstwerk krawallähnliche Szenen auslöst, ist Besinnungsbedarf

Foto: DiG/trialon

Der Mahngang Täterspuren, der auch in diesem Jahr am 13. Februar in Dresden stattfindet, ist diesmal von Lutz Richter, demokratiepolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, angemeldet worden, der dazu erklärt: Der Mahngang nimmt die Täter*innen in den Fokus und damit die von ihnen verübten bzw. unterstützten Verbrechen des NS-Staates. Bevor auch in Dresden viele Menschen Opfer des von Nazi-Deutschland entfesselten Krieges wurden, war diese Stadt jahrelang und vielfach furchtbarer Tatort der systematischen Verletzung und Vernichtung von Menschenwürde. Weiterlesen

Für ein freundliches Gesicht Sachsens

Rico Gebhardt heute bei „Herz statt Hetze“ in Dresden

Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt, beteiligt sich heute an der Demonstration „Herz statt Hetze“ in Dresden, wird dort auch das Wort ergreifen und erklärt dazu vorab: Ausgrenzung ist keine Antwort auf gesellschaftliche Probleme. Pegidas Hass-Propheten führen in eine Sackgasse. Am Ende kämpft jede/r gegen jede/n, das zeigt sich auch an Pegida selbst. Es ist gut, dass ihre Bewegung den Zenit überschritten hat. Dass Pegida am Jahrestag selbst im Stadtzentrum nicht zum Zuge kommt, ist ein erfreuliches Signal – Dank an alle, die dazu beigetragen haben. Weiterlesen

Schollbach (Linke): Es reicht!

Versammlungsbehörde rollt Pegidisten zum Geburtstag den roten Teppich aus

Am morgigen Sonntag wird PEGIDA anlässlich seines zweijährigen Bestehens erneut Hass und Hetze auf den Straßen der Landeshauptstadt Dresden verbreiten. Dagegen wurden verschiedene Gegendemonstrationen angemeldet. Doch die Dresdner Versammlungsbehörde lässt einmal mehr keinen Protest in Sicht- und Hörweite zu (www.facebook.com/nopedd). Dazu erklärt der Dresdner Landtagsageordnete André Schollbach, der auch Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Dresdner Stadtrat ist: „Zum PEGIDA-Geburtstag rollt die Dresdner Versammlungsbehörde den Pegidisten einmal mehr den roten Teppich aus und verhindert Gegenprotest in Sicht- und Hörweite.“ Weiterlesen

Dresden meldet Stagnation in der Treibhausgasbilanz

Auch Leipzig muss seine Klimaschutzstrategie ändern, wenn es seine Reduktionsziele wirklich erreichen will

Foto: Ralf Julke

Klimakommune wollen viele deutsche Städte werden. Doch die meisten scheitern daran, ihren Treibgasausstoß zu senken. Jahrelang ging das ganz gut. Da wurden Kohleöfen rausgeschmissen, Fernwärme und Gasheizungen ausgebaut. Doch seit ein paar Jahren ist der Wurm drin. Werden keine neuen Erfolge vermeldet. Dresden schickte am Montag, 10. Oktober, eine Warnung in die Welt: Seit 2003 stagniert der Prozess. Trotz aller Anstrengungen. Weiterlesen

„Gehört zur Demokratie“

Gastkommentar von Christian Wolff: Dresden, ein Desaster – aber die CDU begreift nichts

Foto: L-IZ.de

Bedrückender geht es eigentlich nicht mehr: Da kam es am Tag der Deutschen Einheit, am 3. Oktober 2016, zu von der Polizei und dem Ordnungsamt Dresden zugelassenen, womöglich geförderten Pöbelszenen von Pegida und AfD-Anhänger/innen in der Dresdner Innenstadt. Diese war an diesem Tag angeblich für alle Kundgebungen und Demonstrationen gesperrt – nicht aber für Lutz Bachmann, der offensichtlich über eine Standleitung, zumindest über beste Beziehungen zur Polizei verfügt. Er und einige hundert Menschen durften ihre Hassparolen den Gottesdienstbesucher/innen auf dem Weg zur Frauenkirche entgegenbrüllen – darunter die entlarvende Parole „Merkel nach Sibirien, Putin nach Berlin“. Weiterlesen

Das Versagen der sächsischen Innenpolitik in Sachen Rechtsaußen

Juso-Vorsitzende legt Innenminister Markus Ulbig den Rücktritt nahe

Foto: Matthias Weidemann

Vielleicht wäre die sächsische Regierung gut beraten gewesen, auf die Ausrichtung des Tags der Deutschen Einheit 2016 zu verzichten. Zwei Jahre hat Pegida die Stadt auf Trab gehalten, immer wieder kam es zu fremdenfeindlichen Vorfällen. Ministerpräsident Stanislaw Tillich hätte nicht nur gute Gründe gehabt, die 4,5 Millionen Euro teure Feier abzublasen. Er hätte auch seine Politik ändern müssen. Weiterlesen

Die Polizei unter Druck

Ermittlungsdurcheinander: Antifa lobt Geld nach Dresdner Sprengstoffanschlag aus

Foto: PD Dresden

Ob es stimmt, ob das Geld überhaupt vorhanden ist oder es nur eine weitere Drehung bei den Nachläufern zum Sprengstoffanschlag auf die Dresdner „Fatih Camiine“ – Moschee und das Kongresszentrum am Ostra-Ufer ist, dürfte offenbleiben. Dennoch landete heute ein seltsamer Aufruf auf einer Leipziger Antifa-Seite. In diesem werden 5.000 Euro für sachdienliche Hinweise zum Auffinden einer in einem Überwachungsvideo der Polizei zur Fahnung ausgeschriebenen Person angeboten. Allerdings sollen die Hinweise an eine Leipziger Antifa-Gruppe und nicht die Polizei gehen. Weiterlesen

Im Vorfeld des 3. Oktober 2016

Linke Bekennerschreiben: Mal ein paar Worte zu Indymedia wegen der Dresdner Anschläge

Foto: Screen Indymedia

Für alle LeserGerade langjährigen L-IZ-Lesern ist dieses Thema kein unbekanntes, ganz im Gegenteil. Des Öfteren gab es bereits Geschichten, in welchen die Funktionsweisen, damit einhergehenden Anfälligkeiten und Glaubwürdigkeitsproblemen der Plattform „Indymedia“ bei aktuellen Geschichten beleuchtet wurden. Einerseits ist diese Plattform offen für jeden, der etwas mitzuteilen oder „zu bekennen“ hat, andererseits von Fall zu Fall gerade deshalb keine vertrauenswürdige Quelle – erst recht nicht ohne Prüfung der Informationen durch Journalisten. Apropos „bekennen“, hier hat sich heute angeblich die „Antifa Dresden“ zu den zwei Sprengstoffanschlägen in Dresden auf eine Moschee und das ICC bekannt. Innenminister und Staatsanwaltschaft nehmen dies Weiterlesen

Was der Verfassungsschutz nicht sehen will

Auch in Dresden war wohl wieder eine rechtsterroristische Organisation am Werk

Foto: Ralf Julke

Wenn der Sächsische Verfassungsschutz in den vergangenen anderthalb Jahren gut aufgepasst hat, dann müsste er in seinem nächsten Jahresbericht auch eine Karte veröffentlichen können, in der die Strukturen der organisierten Rechten in Sachsen sichtbar werden. Auch eine Dresdner Gruppe würde darin auftauchen, die aufs engste verbandelt ist mit der Freitaler rechten Szene. Weiterlesen

Generalstaatsanwaltschaft Dresden übernimmt Ermittlungen zu den zwei Sprengstoffanschlägen in der Landeshauptstadt

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden – Integrierte Ermittlungseinheit Sachsen (INES) – hat heute die Ermittlungen zu den Sprengstoffanschlägen am 26.09.2016 auf die Moschee in der Hühndorfer Straße sowie das Internationale Congress Center Dresden in der Devrientstraße in Dresden übernommen und ein Ermittlungsverfahren gegen Unbekannt wegen des Verdachts des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion eingeleitet. Weiterlesen

Sprengstoffanschläge in Dresden – Grüne: Abscheuliche terroristische Taten gegen unsere freie und pluralistische Gesellschaft

Nach den bekannt gewordenen Sprengstoffanschlägen auf eine Moschee und das Congress Center in Dresden fordert Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, eine umgehende Unterrichtung durch Innenminister Markus Ulbig (CDU). Weiterlesen

Nicht von Demokratiefeinden einschüchtern lassen

SPD-Fraktion verurteilt Anschläge in Dresden

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, erklärt nach den Sprengstoffanschlägen vor einer Moschee und dem Internationalen Congress Center in Dresden: „Laut Polizei handelt es sich offenbar um einen fremdenfeindlichen Anschlag vor einer Moschee und einem Veranstaltungsort zum Tag der Deutschen Einheit. Hier blasen Rechte zum großen Angriff auf die Demokratie und andere Kulturen.“ Weiterlesen

Kämmerer: „In Sachsen wurde rechte Gewalt zu lange hingenommen.“

Zwei Sprengstoffanschläge in einer Nacht – Grüne Jugend fordert konsequenten Schutz vor rechter Gewalt

Die Grüne Jugend verurteilt die in der Nacht zum Dienstag in Dresden verübten Sprengstoffanschläge und fordert die Staatsregierung zu einem entschlosseneren Vorgehen gegen die in Sachsen grassierende rechte Gewalt auf. Anne Kämmerer, Landessprecherin der Grüne Jugend Sachsen erklärt: „Erneut wurde Sachsen Schauplatz rechter Gewalt. Die Aggressionen, insbesondere gegenüber Muslimen, ist erschütternd. Auch der Anschlag in unmittelbarer Nähe zum Sächsischen Landtag erfüllt uns mit großer Sorge.“ Weiterlesen