Artikel zum Schlagwort Dresden

Rot-Grün-Rot verliert Mehrheit im Stadtrat

Dresden kippt

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserLZ/Auszug Ausg. 61Die bisherige Mehrheit aus Linken, Grünen und SPD im Dresdner Stadtrat gibt es nicht mehr. Am 14. November erklärten drei Stadträte ihren Austritt aus der SPD-Fraktion. Gemeinsam mit einem vorher fraktionslosen Stadtrat gründeten sie eine „Bürgerfraktion“. Linke, Grüne und SPD haben nun lediglich noch 34 der 70 Sitze im Parlament. Außerdem sind die CDU mit 21, die FDP mit fünf und die AfD mit vier Sitzen vertreten, zwei weitere Stadträte sind fraktionslos. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) besitzt ebenfalls Stimmrecht. Weiterlesen

Offener Brief

Doktoranden aus Dresden positionieren sich gegen Rassismus

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserIn Dresden sorgen seit Jahren immer wieder Berichte über rassistisch motivierte Angriffe auf Migranten für Schlagzeilen. Nachdem im September dieses Jahres eine junge Wissenschaftlerin betroffen war, veröffentlichten nun Doktorandinnen und Doktoranden sechs Dresdner Forschungsinstitute einen Offenen Brief. Auch in anderen Städten reagieren Akademiker auf Rassismus – zum Beispiel in Köthen, wo die Hochschule einen Aktionstag veranstaltet. Weiterlesen

Zu viele Leute, um den Überblick zu behalten

Das Minutenprotokoll zum Vorfall mit dem Deutschlandhütchenträger am 16. August in Dresden

Karikatur: Schwarwel.de

Für alle LeserDie Vorfälle von Chemnitz haben einen anderen Fall völlig aus der Wahrnehmung der Öffentlichkeit verdrängt, der im August dafür sorgte, dass die Republik kopfschüttelnd auf dieses seltsame Sachsen schaute: den Fall mit dem LKA-Beamten, der am Rand einer Dresdner PEGIDA-Demonstration dafür sorgte, dass ein Kamerateam des ZDF von der Polizei an der Arbeit gehindert wurde. Das Polizeiprotokoll zeigt, wie leicht das war. Und wie von den Beamten vor Ort augenscheinlich keiner was gemerkt hat. Weiterlesen

Mit Robert und Clara im spätromantischen Dresden unterwegs

Der dritte Band Blickkontakte mit Robert Schumann

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHans Joachim Köhler ist Musikwissenschaftler und Schumann-Experte. Wie kein anderer hat sich der emeritierte Musikprofessor mit Leben und Werk von Robert und Clara Schumann beschäftigt. 2014 hat er den ersten Band seiner „Blickkontakte“ vorgelegt, in dem er den Leipziger Spuren von Robert Schumann folgte. Eine Art Stadtführer der ganz anderen Art. Etwas extra für alle, die wirklich den Spuren des berühmten Komponisten folgen wollen. Weiterlesen

Tötung von Daniel H.

JVA-Beamter gesteht Haftbefehl-Leak: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit die Fakten kennt“

Foto: Eric Münch

Für alle LeserDie Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben. Weiterlesen

Brücken bauen statt Ausgrenzung

Mal wieder ein Licht entzünden in der Nacht: Das war das Brückenfest 2018 + Video & Bildergalerie

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVideoEs ist schon ein seltsames Gefühl, angesichts der aktuellen Geschehnisse vom Sonntag und sicherlich auch noch am heutigen Montag in Chemnitz über eine Veranstaltung zu erzählen, die genau gegen den Ungeist des Gegeneinanders und des Hasses angehen möchte, welcher dort gerade ausgebrochen ist. Das 4. Brückenfest in Leipzig stellte am Samstag, 25. August, an der Sachsenbrücke Vereine und Initiativen vor, die sich täglich um Integration und Miteinander mühen. Eingeladen waren auch Musikprojekte, in welchen zum Beispiel Menschen aus verschiedenen Nationen gemeinsam musizieren. Höhepunkt war das Konzert von Mono & Nikitaman gemeinsam mit Frontmann Mal Élevé Weiterlesen

Albrecht Pallas: Innenausschuss sollte auch Journalisten anhören

Innenausschuss soll sich die ungeschnittenen Aufnahmen des „Frontal 21“-Drehteams anschauen

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser

Für alle LeserAm Donnerstag, 23. August, hat sich der Innenausschuss des Sächsischen Landtags erstmals mit den Vorfällen am Rand eines Filmdrehs des ZDF am Rand der Dresdner PEGIDA-Demonstration vom 16. August befasst. „Innenminister Roland Wöller hat deutlich gemacht, dass er großes Interesse daran hat, die Vorgänge lückenlos aufzuklären“, stellt Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, nach der Sitzung fest. Und zur Aufklärung gehört auch die Sicht der Journalisten. Weiterlesen

Sachsens Probleme mit der Pressefreiheit

Grüne beantragen jetzt konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Fortbildung der Polizei im Umgang mit der Presse

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNach der Auswertung des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes gegen ein ZDF-Fernsehteam am Rande einer PEGIDA- und AfD-Demonstration anlässlich des Besuchs der Kanzlerin in der vergangenen Woche verlangt die Grünen-Fraktion von der sächsischen Staatsregierung die Gewährleistung eines umfassenden Schutzes der Pressefreiheit in Sachsen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Aus- und Fortbildung der Polizei im Umgang mit Medienvertreterinnen und -vertretern. Weiterlesen

Sitzung des Innenausschusses zu den Vorfällen am 16. August

Nicht nur die Polizei hat ein Problem mit der Fehlerkultur, auch die sächsische CDU-Spitze + Update

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserAm Donnerstag, 23. August, beschäftigte sich auch der Innenausschuss des Sächsischen Landtages mit den Vorfällen vom 16. August am Rande der PEGIDA-Demonstration in Dresden. Und ein Ergebnis dürfte zumindest Innenminister Roland Wöller (CDU) arge Kopfschmerzen bereiten. Der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann brachte es auf den Punkt: „Wir haben in der sächsischen Polizei ein grundsätzliches Problem, was den Umgang mit eigenen Fehlern angeht.“ Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Klärung – aber kein Grund zur Überheblichkeit und Betulichkeit

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWie gut, wenn sich Dinge klären. In dieser Woche zweifach: durch die Veröffentlichung einer Langzeitstudie der Universität Leipzig über die AfD-Wähler/innen in Sachsen und durch die beschämenden Vorgänge bei der Pegida/AfD-Demo anlässlich des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel in Dresden am 16. August 2018 und ihre politischen Folgen. Weiterlesen

Ein Tweed mit Folgen

Mit ihren Wortmeldungen zum Dresdner Vorfall haben Kretschmer und Kupfer höchst dilettantisch agiert

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserEs war nicht das erste Mal, dass sich sächsische Polizisten seltsam benehmen, als sie am 16. August am Rand des Merkel-Besuchs in Dresden ziemlich deutlich ein Filmteam des ZDF an seiner Arbeit am Rand der PEGIDA-Demo hinderten. Neu war freilich, dass sich der aggressive Bürger mit Deutschland-Hütchen als LKA-Mitarbeiter entpuppte. Und neu war auch, dass sich Sachsens Ministerpräsident per Twitter meldete und eine sehr, sehr subjektive Einschätzung der Lage gab. Aber es erzählt eine Menge über das Staatsverständnis in Sachsen. Weiterlesen

Wöller muss Grundrechtstreue durchsetzen

Enrico Stange (Linke): LKA-Mann Auslöser der Eskalation gegen TV-Team bei Pegida-Demo

Foto: DiG/Trialon

Der sächsische Innenminister hat heute Abend darüber informiert, dass es sich bei dem „Bürger, der sich am vergangenen Donnerstag in Dresden verbal heftig gegen Filmaufnahmen eines TV-Kamerateams des ZDF-Politikmagazins ,Frontal 21‘ gewehrt hat, um einen Angestellten des Landeskriminalamtes handelt“. Weiterlesen

Wenn die Realität Satire schlägt: Pegida-Pöbler von Dresden ist sächsischer LKA-Mitarbeiter

Karikatur: Schwarwel.de

Für alle Leser„Sie haben mich ins Gesicht gefilmt“ könnte der Spruch des Jahres werden. Zumindest in Sachsen. Nach der durchaus gerechtfertigten Erregung über Pegida und AfD-Anhänger, welche am vergangenen Donnerstag in Dresden am Rande des Kanzlerin-Besuches ein ZDF-Filmteam bedrängt hatten und sich dieses daraufhin auch noch in einer 45–minütigen Polizeikontrolle wiederfand, folgte am heutigen 22. August ein echter Brüller. Der Mann mit dem Deutschlandhut, welcher in gepflegtem Sächsisch den Kameramann vom Magazin Frontal21 nötigen wollte, das filmen einzustellen, ist ein tariflich beschäftigter Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Sachsen. Weiterlesen

Welche Vorstellung hat Sachsens MP eigentlich von Pressefreiheit?

Kretschmers Tweet macht die Vorgänge um die Behinderung eines ZDF-Kamerateams zu einem Fall Kretschmer

Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten

Für alle LeserEs war schon am Sonntag, 19. August, absehbar, dass Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mit seinem lockeren Kommentar zur Behinderung eines ZDF-Filmteams beim Merkel-Besuch in Dresden mit aller Eleganz ins Fettnäpfchen getreten war. Mit einem einzigen Satz machte er deutlich, wie seltsam die Sicht der sächsischen Staatsregierung mittlerweile auf Polizeiarbeit und Pressefreiheit ist. „Die einzigen Personen, die in diesem Video seriös auftreten, sind Polizisten“, hatte er getwittert. Weiterlesen

Klaus Bartl (Linke) mit Fragenkatalog an Justizminister: Umgang der Justiz mit Behinderung der Medienberichterstattung – Rechtsausschuss

Foto: L-IZ.de

Der rechtspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE, Klaus Bartl, auch Vorsitzender des Landtags-Rechtsausschusses, hat sich mit Blick auf die morgige Sitzung des Gremiums an Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow gewandt. Darin ersucht er Auskunft des Ministers vor dem Rechtsausschuss darüber, ob und wie die sächsische Justiz mit dem Vorwurf der polizeilichen Behinderung der Berichterstattung der Medien im Umfeld des Besuches der Bundeskanzlerin Angela Merkel am 16. August in Dresden befasst ist. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Eine starke Demokratie garantiert eine freie Presse

Foto: SPD Sachsen

Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen, zum Polizeieinsatz am Rande des Merkel-Besuchs in Sachsen: „Die Pressefreiheit ist eines unserer höchsten Verfassungsgüter und genießt einen besonderen Schutz. Selbstverständlich gelten auch für Journalistinnen und Journalisten unsere Gesetze, dennoch muss es ihnen möglich sein, auch von schwierigen Situationen und Demonstrationen frei berichten zu können. Aufgabe der Polizei ist es auch, diese Pressefreiheit zu schützen“, so Martin Dulig. Weiterlesen

Diskussion um Pressefreiheit in Sachsen: CDU-Borniertheit gefährdet das Ansehen Sachsens

Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Mit den Äußerungen zum Polizeieinsatz gegen ein Fernsehteam des ZDF am Rande einer Pegida-Demonstration am 16.08.2018 hat Ministerpräsident Michael Kretschmer den Umgang der sächsischen Staatsregierung und der sächsischen Polizei mit kritischer Berichterstattung und Pressefreiheit erneut über die Landesgrenzen hinaus in die Kritik gebracht. Weiterlesen

Rico Gebhardt (Linke): Kretschmer soll unabhängige Expertenkommission mit Aufklärung des Polizei-Verhaltens bei Pegida beauftragen

Foto: DiG/trialon

Zum Umgang des sächsischen Ministerpräsidenten Kretschmer (CDU) mit der umstrittenen „polizeilichen Maßnahme“ gegenüber Fernsehjournalisten anlässlich der Pegida-Demo vorm Landtag während des Besuchs der Bundeskanzlerin erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke: „Herr Kretschmer hat seinen Amtseid darauf geleistet, Schaden von der Bevölkerung im Freistaat abzuwenden – Imagepflege für einzelne Polizeieinsätze ist nicht sein Job, dafür gäbe es in erster Linie den Innenminister.“ Weiterlesen

Albrecht Pallas (SPD): Pressefreiheit muss gewährleistet sein

Albrecht Pallas, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zu den polizeilichen Maßnahmen gegen ein Kamerateam des ZDF am Rande des Merkel-Besuchs am letzten Donnerstag: „Die Umstände der polizeilichen Maßnahme gegen ein Kamera-Team des ZDF am vergangenen Donnerstag müssen umfassend aufgeklärt werden. Es ist der fatale Eindruck entstanden, dass die Pressefreiheit willkürlich eingeschränkt worden sein könnte. Ich begrüße das Gesprächsangebot des Dresdner Polizeipräsidenten an das ZDF und die betroffenen Journalisten.“ Weiterlesen