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Abschiebung nach Afghanistan am 8. Juni von Halle-Leipzig – Protest am 5. Juni angekündigt

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    Am 05.06.21 ruft die Leipziger Gruppe Protest LEJ als Teil eines bundesweiten Bündnisses zu Protesten gegen Abschiebungen nach Afghanistan auf. Ein bundesweites Bündnis organisiert dabei deutschlandweit Proteste unter anderem vor dem Hintergrund der ab 16.06. geplanten 214. Sitzung der Innenministerkonferenz.

    In Leipzig sind dabei eine zentrale Kundgebung und zwei Fahrrad-Zubringer-Demos geplant.

    – 14:30 Uhr Fahrraddemo von der Seebrücke Leipzig vom Rabet in die Innenstadt

    – 14:30 Uhr Fahrraddemo von Protest LEJ vom Karl-Heine-Platz in die Innenstadt

    – 16:00 Uhr Zentrale Kundgebung auf dem Marktplatz

    Ab 12:00 Uhr findet außerdem die wöchentliche 12-Stunden Mahnwache gegen die EU-Abschottungspolitik von „Protest Action – No More Border Crimes“ auf dem Marktplatz statt.

    Die konsequente Einhaltung von Hygienemaßnahmen wird vorausgesetzt. Die Organisierenden fordern alle Teilnehmenden auf, Masken zu tragen, Abstände einzuhalten und sich nach Möglichkeit vor den Aktionen testen zu lassen.

    „Nachdem wir schon kurz Hoffnung auf eine Aussetzung der Abschiebungen nach Afghanistan geschöpft hatten, ist nun bekannt geworden, dass am 08.06.21 wieder eine Sammelabschiebung nach Afghanistan stattfinden wird.“, weißt Conny Funke von Protest LEJ. Der Abschiebeflieger soll vom Flughafen Halle-Leipzig starten.

    Die Abschiebungen nach Afghanistan waren zu Beginn der Pandemie zwar kurz unterbrochen worden, aber seit Dezember 2020 wurde wieder regelmäßig abgeschoben, ganz ungeachtet der Situation in Afghanistan und der weltweiten Pandemie. Eine eigentlich für den 04.05.21 geplante Abschiebung wurde dann doch kurzfristig abgebrochen, da die Sicherheit für die deutschen Bundespolizist/-innen nicht gewährleistet war. Die Sicherheitslage, sowie die wirtschaftlichen und politischen Verhältnisse in dem Land sind seit Jahrezenten prekär. Seit Beginn des Abzugs der internationalen Truppen  verschärft sich die Lage in dem Land nun immer weiter.

    „Auch diese bevorstehende Abschiebung nach Afghanistan ist Ausdruck des Bedürfnisses der Bundesregierung und der Länder Handlungsfähigkeit und Konsequenz beim Thema Abschiebung zu beweisen. Ob solche Abschiebungen rechtlich und moralisch vertretbar sind, spielt dabei für sie keine Rolle. Die Lage in Afghanistan hat sich seit der abgesagten Abschiebung im Mai jedenfalls nicht verbessert“, so Conny Funke für Protest LEJ und schließt: „Wir stellen uns gegen jede Abschiebung, egal wohin. Die fortgesetzten Abschiebungen nach Afghanistan verdeutlichen die Perversion der menschenverachtenden Migrationspolitik der Europäischen Union.“

    Den Leipziger Aufruf finden Sie hier: https://protestlej.wordpress.com/2021/05/18/aufruf-zum-bundesweiten-aktionstag-am-5-juni-2021-stoppt-alle-abschiebungen-nach-afghanistan/

    Den bundesweiten Aufruf und weitere Infos hier: https://afghanistan.not-safe.de/index.php/aktionstag/

    Die Forderungen des Aktionstages sind:

    – ein sofortiger bundesweiter Abschiebestopp nach Afghanistan

    – ein Bleiberecht für diejenigen afghanischen Geflüchteten, die bereits in Deutschland sind

    – die schnelle und unbürokratische Evakuierung aller gefährdeter Personen, insbesondere Ortskräfte und ihrer Familien

    – die unbürokratische und schnelle Ermöglichung des Familiennachzugs zu afghanischen Geflüchteten in Deutschland

     

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