Protest

Klimablockade in Dresden.
Der Tag

Freitag, der 20. Januar 2023: Protest, Protest, Protest und „Panzergipfel“ in Ramstein

Ganz im Zeichen verschiedener Protestveranstaltungen stand dieser Freitag: Während sich Bedienstete der Deutschen Post bundesweit im Ausstand befinden, blockierten Mitglieder der „Letzten Generation“ eine Dresdener Straßenkreuzung, in Leipzig gingen Aktivisten wegen der Fußballpartie von RB gegen den FC Bayern gegen das befürchtete Parkchaos rund ums Zentralstadion vor. Und: Der neue Verteidigungsminister Boris Pistorius hat im […]

Blick auf das Buchcover.
Bildung·Bücher

P wie Protest: Ein Widerstandswörterbuch in 32 Stichwörtern

Darf der Mensch protestieren? Darf er nicht einverstanden sein mit dem, was Mächtige tun und verordnen? Darf er. Ohne Proteste gibt es keinen Fortschritt. Auch wenn es einen deutlichen Unterschied macht, ob Menschen in Diktaturen den Mut finden, ihren Protest öffentlich zu zeigen. Oder ob sie in Demokratien ihre Meinung öffentlich machen. 32 klassische Protestformen […]

Der Tag

Montag, der 31. Januar 2022: Zwei Polizeieinsatzkräfte erschossen, Erfolg für Lieferando-Mitarbeiter und neue Einheit gegen Cyber-Kriminalität + Video

Erschütternde Nachrichten am Montagmorgen: In Rheinland-Pfalz wurden heute in den frühen Morgenstunden zwei junge Polizeieinsatzkräfte (w/m) bei einer Verkehrskontrolle erschossen. Außerdem: Vor dem Arbeitsgericht erkämpfte sich heute ein Leipziger Lieferando-Mitarbeiter sein Recht und die „Stürmung“ auf das UKL-Gelände durch Corona-Leugner/-innen am Wochenende zieht Entrüstung und den Wunsch nach Konsequenzen nach sich. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 31. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Armin Nassehi: Das große Nein. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das große Nein: Warum eine Demokratie ohne Protestbewegungen zu einer müden Amtsverwaltung werden würde

Es wird wieder demonstriert in Deutschland. Auf sogenannten „Hygiene-Demos“ protestieren allerlei Leute gegen allerlei – gegen Corona-Maßnahmen, einen befürchteten Impfzwang, Bill Gates und Angela Merkel. Und irgendwie auch fürs Grundgesetz. Aber Proteste leben vom großen Nein, stellt der Soziologe Armin Nassehi in diesem Essay fest, den er zwar schon vor Corona geschrieben hat. Aber die Protestphänomene haben alle dieselbe Wurzel, stellt er fest.

Zufällig standen heute in Leipzig alle beim Bäcker an. Foto: Birthe Kleemann
Politik·Leipzig

(Nicht) Demonstrieren, die Zweite: Politisches Schlangestehen in der Petersstraße + Bildergalerie & Video

Sie wollten nur Brötchen kaufen: In einer Schlange vorm LUKAS Bäcker in der Petersstraße bis zum Ende des Leipziger Markts „versammelten“ sich am Freitagnachmittag, 24. April 2020, mehrere hundert Menschen zum friedlichen Protest. In Zeiten, in denen Demonstrieren nur unter verschärften Auflagen gestattet ist, riefen mehrere Aktionsnetzwerke am Nachmittag zum politischen Schlangestehen auf. Mit Atemschutzmasken und gebührend Sicherheitsabstand, versteht sich.

Thierbacher Straße. Foto: privat
Leben·Gesellschaft

Protest in der Thierbacher Straße gegen Entmietung

Seit mehreren Jahren berichten die Bewohner der Thierbacher Straße 6 über Ärger mit dem Eigentümer. Notwendige Reparaturen würden nicht erledigt, teilweise bestehe Lebensgefahr. Im März dieses Jahres wurden erneut Modernisierungsmaßnahmen angekündigt – welche nun offenbar tatsächlich umgesetzt werden sollen. Sympathisanten wehren sich mit Kundgebungen; die Bewohner gehen derweil juristisch gegen den Eigentümer vor.

Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Auch ein OBM darf bei Protesten gegen LEGIDA Gesicht und Haltung zeigen

Dass der Leipziger Stadtrat Enrico Böhm (Ex-NPD) mit dem verstehenden Lesen manchmal ein paar kleine Probleme hat, hat er mit einer etwas dubiosen Stadtratsanfrage am 23. November demonstriert. Er wollte Oberbürgermeister Burkhard Jung regelrecht vorführen, als er meinte, ihm mit einem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts eine Verletzung seiner Neutralitätspflicht unterstellen zu können – weil der OBM immer wieder Gegenproteste gegen LEGIDA unterstützt hat.

Protest gegen die AfD-Veranstaltung hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme
Politik·Engagement

Aufgeheizte Stimmung bei Protest gegen die AfD in der Leipziger City

Nach zwei aufgeheizten Legida-Jahren in Leipzig von 2015-2017 war es danach ein wenig ruhiger geworden. Doch bei den Protesten gegen eine AfD-Veranstaltung mit der Bundestags-Spitzenkandidatin Alice Weidel in der Alten Handelsbörse konnte man am Dienstagabend eine Art Comeback erleben: Bekannte Slogans, die spürbare Spannung in der Luft und manch nur allzu vertrautes Gesicht.

Polizeieinsatz. Foto: Lucas Böhme
Politik·Brennpunkt

Nach Dammbrüchen in Hamburg: Leipziger Aktivisten kündigen Demo am Abend an

Für Montagabend haben linke Aktivisten in Leipzig eine Demonstration gegen staatliche Repressionen angekündigt. Der Aufzug soll um 18 Uhr am Herderpark beginnen. Anlass ist das polizeiliche Vorgehen gegen die G20-Proteste in Hamburg. In der Hansestadt hatte am Abend zuvor die Polizei ein genehmigtes Protestcamp mit mehreren Hundertschaften gestürmt, nachdem wenige Teilnehmer gegen polizeiliche Auflagen verstoßen hatten. Zuvor hatte der Hamburger Verfassungsschutz drei führende Aktivisten namentlich auf seiner Internetseite bloßgestellt.

Gegendemonstranten protestierten in Hör -und Sichtweite des AfD-Treffs. Foto: Lucas Böhme
Politik·Engagement

Hitzige Debatten und friedlicher Protest gegen AfD

Den Termin hatte man im Vorfeld eher diskret gehandhabt. Trotzdem fanden sich am Freitagabend schätzungsweise 50 Gegendemonstranten zu einem AfD-Treffen in Grünau ein. Von einer kurzen Konfrontation mit einem Pöbler abgesehen, verlief der angemeldete Protest friedlich.

Polizeisprecher Andreas Loepki. Foto: Lucas Böhme
Leben·Gesellschaft

Interview mit Polizeisprecher Andreas Loepki: „Die Verantwortung für friedliche Verhältnisse liegt nicht allein auf den Schultern der Polizei“

Ein am Montagvormittag veröffentlichtes Statement der Polizeidirektion Leipzig im Vorfeld der Neonazidemo am 18. März hat in den sozialen Medien viel Zustimmung erfahren, aber auch Kritik hervorgerufen. Potentielle Gegendemonstranten würden eingeschüchtert werden, lautete ein Vorwurf. Ein weiterer: Die Polizei verbreite ein Klima der Angst. Pressesprecher Andreas Loepki hat der L-IZ einige Nachfragen zu diesem Thema beantwortet.

Anti-TTIP-Demonstration in Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Engagement

Vorsicht Freihandel! „Am Ende wird es an der SPD hängen“ + Bildergalerie

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug aus Ausgabe 32Die Sonne steht hoch an diesem 28. Mai 2016. Hoch über dem Leipziger Rathaus, hoch über den Menschenmengen des 100. Katholikentages, und so manchem auf dem Leipziger Ring läuft der Schweiß über die Stirn. Ein Demonstrationszug von rund 1.000 Menschen wälzt sich am Neuen Rathaus vorbei. Hinter den dicken Mauern, irgendwo da oben soll er sein – Sigmar Gabriel (SPD), Vizekanzler, Wirtschaftsminister, Wackelkandidat in Sachen Freihandel, auf seinem Besuch zum Katholikentag 2016 bei Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Auf Rädern zum friedlichen Protest in der Lausitz. Foto: Ende Gelände
Wirtschaft·Metropolregion

Vattenfall ärgert sich über Schwarze-Pumpe-Vorfall, CDU greift zum Holzhammer, Linke und Grüne fordern endlich ein Ausstiegsprogramm

Es war der bislang stärkste Protest gegen den Braunkohlebergbau in der Lausitz, der am Wochenende stattfand. Und auch wohl ein Protest, den selbst der schwedische Energiekonzern so nicht erwartet hätte. Entsprechend dünnhäutig reagierte der Konzern, der noch im Vorfeld versucht hatte, den Protest mit ruhiger Eigenberichterstattung zu begleiten. Und dann zeigte auch noch die sächsische CDU, dass sie gar nichts begriffen hat.

Protest mit Traktoren auf der Eutritzscher Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Bauern-Protesttag am 23. März auch mit 100 Traktoren in Leipzig

Wie kommt man eigentlich aus einer Sackgasse wieder raus, in die alle Beteiligten noch immer mit voller Kraft hineinrammeln? Auch wenn am Mittwoch, 23. März, bei großen Bauernprotesten in Dresden, Bautzen, Chemnitz, Annaberg-Buchholz und Leipzig mit großer Treckerkraft vor allem gegen die zu geringen Abnahmepreise der großen Handelsriesen protestiert wurde.

Protest gegen Compact auf der Leipziger Buchmesse. Foto: Tim Wagner
Politik·Engagement

Gemäßigte Patrioten trotzen der Zensur

Von vielen nicht erwünscht, aber dennoch anwesend: Das rechte Magazin „Compact“ präsentiert sich auch in diesem Jahr auf der Leipziger Buchmesse. Bei den Veranstaltungen geht es unter anderem um „Zensur in der BRD“. Die Gegner protestieren mit Worten, Fahnen und Steinen.

Christian Wolff auf einer Kundgebung. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Gastkommentar von Christian Wolff: CDU Leipzig hat nichts begriffen

Als ein breites Bündnis von Kirchen, Gewerkschaften, Parteien, Verbänden, Unternehmen (u.a. BMW und Porsche) und vielen Bürgerinnen und Bürgern im Januar 2016 zur Lichterkette „Leipzig bleibt helle“ aufrief, um dadurch ein Zeichen für ein weltoffenes Leipzig und gegen Fremdenfeindlichkeit und Hass zu setzen, fiel der CDU Leipzig nichts anderes ein, als dieser bürgerschaftlichen Aktion ihre Unterstützung zu versagen: Man wolle nicht „an einer sozialdemokratisch organisierten Geburtstagsfeier für Legida teilnehmen“, so der CDU Kreisvorsitzende Robert Clemen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla distanzierte sich gar von den Zielen der Lichterkette.

Connewitz bereitet sich auf die Neonazidemos am 12. Dezember vor. Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Eine rechtsextreme Provokation

In zwei Wochen ist es so weit: Neonazis der Partei „Die Rechte“, der „Offensive für Deutschland“ und von „Thügida“ wollen am 12. Dezember ausgerechnet im linksalternativ geprägten Stadtteil Connewitz aufmarschieren. Die Planungen für den Gegenprotest laufen ebenfalls schon auf Hochtouren. Auf beiden Seiten ist eine überregionale Mobilisierung zu erwarten. Ob der rechtsextreme Sternmarsch überhaupt in gewünschter Form stattfinden kann, ist jedoch noch offen.

Der Dalei Lama als Zitat bei Leipzig nimmt Platz am 2. November. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Gastkommentar von Christian Wolff: Quo vadis Bürgertum in Leipzig?

Am kommenden Montag, am 9. November 2015, wird sich zeigen, wie weit es her ist mit dem viel gepriesenen Leipziger Bürgertum. Denn bis jetzt hält es sich in der Auseinandersetzung um Legida und den in Sachsen wachsenden Rechtsextremismus mehr als zurück. Während sich OBM Burkhard Jung in den vergangenen Wochen sehr klar und unmissverständlich zu rechtsextremistischen Gruppierungen wie Legida geäußert hat und dementsprechenden Bedrohungen ausgesetzt war, während er aktiv den Aufbau einer Willkommenskultur für die Flüchtlinge unterstützt und gemeinsam mit Bürgermeister Thomas Fabian tatkräftig das Konzept einer über die Stadt verteilten Unterbringung der Flüchtlinge in festen Unterkünften umsetzt, hört man aus dem sogenannten bürgerlichen Lager sehr, sehr wenig.

Anfang des Jahres war es voll auf Leipzigs Straßen. Seitdem bleiben viele Studenten lieber daheim. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Studentischer Protest soll wieder lauter werden

Das Bündnis "Legida? Läuft nicht." sorgte Anfang des Jahres dafür, dass sich bis zu 7.000 Studenten an den Protesten gegen nationalistische Aufmärsche in Leipzig beteiligten. Seitdem war es weitgehend ruhig um die Aktivisten geworden. Doch nun wollen sie wieder angreifen - und planen für November gleich zwei große Kundgebungen.

21 Uhr Beschädigtes Fahrzeug der Polizei. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Legida-Liveticker 14.09. – Nachtrag: Polizei bricht gewaltsame Demo ab + Video

Achtung: Dies ist keine Wiederholung! Auch wenn es wieder ein Montagabend ist, sich einige hundert besorgte Rassisten vom Hauptbahnhof zum Augustusplatz und zurück schleppen sowie mehr als doppelt so viele engagierte Gegendemonstranten sie mit diversen freundlichen Anmerkungen begleiten werden – so ist es doch ein neuer Montag. Denn eigentlich klingt das ziemlich bekannt. Bereits vor einer Woche hat es sich so zugetragen.

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