Am Dienstagabend protestierten in der Hildegardstraße im Leipziger Osten mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebung eines jungen Kurden. Der Anfang 20-jährige sollte im Rahmen des DUBLIN-Abkommens nach Spanien überstellt werden. Die Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, war am späten Abend vor Ort.
Sie erklärt: „Am Dienstagabend haben wir ein zutiefst humanistisches Gesicht der Stadt Leipzig gesehen. Mehrere hundert Menschen haben gegen die Abschiebung eines jungen Menschen zivilen Ungehorsam geübt. Ich habe selbst mit der Familie des Betroffenen gesprochen und auf deren Bitte versucht ein Gespräch mit dem Betroffenen zu erwirken. Die Polizei verwehrte dem Vater jeglichen persönlichen Kontakt mit dem Sohn. Das ist unglaublich und entbehrt jeder menschlichen Vernunft!
Ich danke den vielen Menschen, die sich heute den Entscheidungen einer falschen Asylgesetzgebung und dem Handeln der Polizei widersetzt haben. Dies war leider nicht erfolgreich. Die Polizei brach die Abschiebung nicht etwa ab, sondern holte den jungen Mann mit einem Greiftrupp aus dem von Protestler*innen umzingelten Polizeiauto.
Während der rechte Mob in Sachsen in den letzten Jahren ihren Willen gegen Unterkünfte von Geflüchteten exekutieren konnte, oft ohne dass die Polizei wirksam durchgegriffen hat, wie in Heidenau oder Freital, während wir im Asylrecht eine Verschärfungsorgie nach der anderen erleben mussten, wird seitens der Polizei gegen den zutiefst humanistischen Protest gegen eine Abschiebung jedes Register gezogen.
Ich meine: Jede Abschiebung ist falsch, denn Menschen müssen ein Recht haben dort zu leben, wo sie möchten, dort wo sie Familie, Freund*innen und eine Zukunft haben. Dublin-Abschiebungen, wie im besagten Fall nach Spanien, müssen zudem nicht durchgeführt werden. Deutschland hätte per Eintrittsrecht das Asylverfahren übernehmen können.
Ich hoffe, dass es dem betroffenen jungen Mann gut geht und er seinen Weg wieder zu seiner Familie findet.“
Video – Blockade im Leipziger Osten: Gegen Abschiebungen + Updates
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