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Thema

Hildegardstraße

Ausschreitungen bei Abschiebung in der Hildegardstraße: Landgericht spricht Angeklagten frei

Am Montag hat das Landgericht einen 27-Jährigen vom Vorwurf des Landfriedensbruchs freigesprochen. Aymen B. sollte laut Anklage im Zusammenhang mit Protesten gegen eine Abschiebung am 9. Juli 2019 im Umfeld der Hildegardstraße einen Stein auf einen Polizisten geworfen haben. Er bestreitet die Tat und offenbar geben ihm mehrere Polizeivideos Recht.

Ausschreitungen bei Abschiebung in der Hildegardstraße: Angeklagter pocht auf Unschuld

Anderthalb Jahre nach den gewaltsamen Protesten bei der Abschiebung eines jungen Syrers in der Leipziger Hildegardstraße muss sich seit Donnerstag ein 27-Jähriger vor dem Landgericht verantworten. In erster Instanz hatte ihn das Amtsgericht letztes Jahr teilweise freigesprochen, die Staatsanwaltschaft ging jedoch in Berufung.

Die in Leipzig geübte Abschiebepraxis wird Thema bei zwei Prozessen vor dem Amtsgericht

Es ist schon erstaunlich, dass Grüne und SPD in Sachsen tatsächlich mit der CDU koalieren. Denn bei einigen Themen sind die Sichtweisen geradezu gegensätzlich. Und manchmal eigentlich auch nicht aushaltbar. So ein Thema ist die Abschiebepolitik, die seit einigen Jahren immer wieder zu dramatischen Szenen führt, weil Menschen bei Nacht und Nebel aus den Wohnungen geholt werden, nur weil deutsche Innenminister stur ihre Exempel statuieren wollen. Wofür auch Äußerungen von Innenminister Roland Wöller (CDU) stehen.

Nach dem Polizeieinsatz am 9. Juli in der Hildegard: Leipzig nimmt Platz bei Polizeipräsident Torsten Schultze

Es war angekündigt und am Montag, 29. Juli 2019 kam es zum Treffen zwischen Vertretern von „Leipzig nimmt Platz“ (LnP) und dem am 1. Februar 2019 neu angetretenen Leipziger Polizeipräsidenten. Zwar hat sich Torsten Schultze noch nicht zum Treffen geäußert (mittlerweile ja, d. Red.), doch die am 9. Juli 2019 in der Hildegardstraße abgegebene Visitenkarte war deutlich. Im Rahmen einer Abschiebung war es im Leipziger Osten zu friedlichen Protesten gekommen, welche in der Nacht 1 Uhr eskalierten. Wer dabei über die Strenge schlug, war auch Thema am Montag im Polizeirevier an der Dimitroffstraße.

Offener Brief an den Polizeipräsidenten

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Polizeipräsident Schultze, Anlass unseres Schreibens sind die Geschehnisse am 09.07.2019 und 10.07.2019 im Stadtteil Leipzig- Volkmarsdorf.

Morddrohung gegen Leipziger Linke-Abgeordneten – Böhme: Ich lasse mich nicht einschüchtern

Nachdem er sein persönliches Erleben der Proteste gegen eine Abschiebung in der Nacht vom 10. Juli in der Leipziger Hildegardstraße per Video öffentlich gemacht hatte, ist der Leipziger Abgeordnete der Linksfraktion, Marco Böhme, mit dem Tode bedroht worden. Auf seiner Webseite tauchte der folgende Kommentar auf: „Du linke Ratte ! Leider war die Polizei viel zu lieb , bei mir hätte es Maschinengewehrfeuer und Handgranaten gegeben ! Aber wir besuchen Dich mal in Lindenau. ASYLSCHMAROTZER RAUS ! LINKE AN DEN GALGEN !“

Polizeieinsatz um Versammlungsgeschehen am 10. Juli 2019

Nach dem Polizeieinsatz in der vergangenen Nacht rund um das Abschiebegeschehen in der Eisenbahnstraße wurde für den Mittwochabend eine weitere Versammlung in der Eisenbahnstraße/ Hildegardstraße angemeldet.

Innenminister verurteilt Gewalt gegen Einsatzkräfte in Leipzig und fordert harte Strafen für Täter

In der vergangenen Nacht kam es auf der Leipziger Eisenbahnstraße zu gewalttätigen Ausschreitungen und Angriffen auf Polizisten, nachdem die Beamten eine rechtmäßige Rückführung eines Ausreisepflichtigen vollzogen. Dabei wurden insgesamt elf Beamte verletzt und drei Einsatzfahrzeuge beschädigt.

Jusos Leipzig solidarisieren sich mit von Abschiebung Betroffenen

Die Jusos Leipzig solidarisieren sich mit der geflüchteten Person, die am gestrigen Abend von einer Abschiebung betroffen war. Nach bisherigen Informationen handelte es sich um einen jungen Menschen aus Syrien. Er sollte im Rahmen einer sogenannten Dublin-Abschiebung nach Spanien abgeschoben und von seiner Familie in Leipzig getrennt werden.

Zutiefst solidarischer und humanistischer Protest gegen die Abschiebung eines jungen Mannes im Leipziger Osten

Am Dienstagabend protestierten in der Hildegardstraße im Leipziger Osten mehrere Hundert Menschen gegen die Abschiebung eines jungen Kurden. Der Anfang 20-jährige sollte im Rahmen des DUBLIN-Abkommens nach Spanien überstellt werden. Die Landtagsabgeordnete und migrationspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Juliane Nagel, war am späten Abend vor Ort.

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