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Streik in Brandis: Ärzteschaft legt die Arbeit nieder

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    Am Fachklinikum Brandis gibt es seit Monaten Differenzen zwischen Geschäftsführung und Ärzteschaft um rechtswidrige Dienstpläne, die Einführung eines 3-Schicht-Systems und die Aufnahme von Tarifverhandlungen.

    Seit Jahren hatte die Geschäftsführung der Rehaeinrichtung bei der Dienstplanung der Ärztinnen und Ärzte gegen geltendes Recht verstoßen. Die Ärzteschaft wollte sich dieses Vorgehen nicht länger gefallen lassen und hat – nachdem zahlreiche Gesprächsangebote gescheitert waren – im vergangenen Herbst mit einer aktiven Mittagspause ihre Streikbereitschaft signalisiert. Der Arbeitskampf wurde anschließend ausgesetzt, um in der Pandemie die Versorgung der Patientinnen und Patienten nicht zu gefährden.

    Hintergrund: Die im Arbeitszeitgesetz vorgeschriebene Höchstgrenze für die tägliche und wöchentliche Arbeitszeit wurde im FK Brandis regelmäßig überschritten, ohne dass dafür eine nach dem Arbeitszeitgesetz erforderliche Rechtsgrundlage vorhanden wäre. Die Ärzteschaft der Rehaklinik hatte die Geschäftsführung in den vergangenen Monaten mehrfach dazu aufgefordert, mit dem Marburger Bund als gewerkschaftlicher Vertretung, Tarifverhandlungen zu führen, um eine rechtskonforme Dienstplanung zu ermöglichen.

    Die Klinikleitung will nun – entgegen der Bedenken der Ärzteschaft – ab Juni ein neues, deutlich personalintensiveres Dienstsystem einführen, ohne dass dafür ausreichend Personal vorhanden ist. „Das System greift in erheblichem Maße in die Klinikabläufe ein. Die hohe Qualität der Patientenversorgung ist damit nicht mehr zu gewährleisten“, kritisieren die Ärztinnen und Ärzte.

    Die Stationen seien mit dem neuen System aus Planungsgründen teilweise über Tage von keinem Stationsarzt besetzt. Die Ärzteschaft sieht darin einen erheblichen Informations- und damit Qualitätsverlust in der Patientenversorgung und bietet als konstruktive Lösung an, mit einem Tarifvertrag den bisherigen rechtswidrigen Zustand zu beenden und das Schichtsystem zu umgehen.

    Die Rehaklinik wirbt im Internet mit familienfreundlichen, attraktiven Arbeitsbedingungen in Brandis, die jedoch mit dem geplanten Schichtsystem nicht mehr gegeben sind. Einige Kolleginnen mit kleinen Kindern können unter diesen Bedingungen ihre Tätigkeit am Klinikum nicht mehr fortsetzen.

    Durch die Einführung des neuen Dienstmodells verlieren die Arbeitsbedingungen am Standort massiv an Attraktivität, was zu einer Abwanderung des qualifizierten und motivierten Personals führen wird, fürchtet die Ärzteschaft. „Für die Entlohnung, die derzeit weit unter dem Lohnniveau anderer Rehakliniken liegt, wird sich unter diesen Bedingungen kaum noch qualifiziertes Personal finden lassen.“

    Des Weiteren betonen die Ärztinnen und Ärzte: „Uns liegt vor allem die kontinuierliche und hochwertige Versorgung der Patienten am Herzen, dies ist nur mit einem Haustarifvertrag auch zukünftig zu gewährleisten.“ Denn mit einem Haustarifvertrag könnte das in der Vergangenheit etablierte und mit dem vorhandenen Personal gut umsetzbare Dienstsystem rechtskonform umgesetzt werden.

    Die Arbeitgeberseite hat bisher auf die Angebote des Marburger Bundes nur mit einer Abwehrhaltung reagiert. Die Ärzteschaft hält an ihrer Forderung nach einem Haustarifvertrag fest, will nun vom Streikrecht Gebrauch machen und am 26. Mai die Arbeit niederlegen.
    An diesem Tag werden die Ärztinnen und Ärzte auch Unterstützung von den Kolleginnen und Kollegen des nicht-ärztlichen Dienstes bekommen, die ebenfalls einen Tarifvertrag fordern: die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di hat die Beschäftigten ebenfalls zum Streik aufgerufen.

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