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Antje Feiks (Linke): Staatsregierung vernachlässigt weiter die Nahversorgung auf dem Land

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    In Sachsen gibt es immer noch kein Förderprogramm für Dorfläden. Dazu erklärt Antje Feiks, Sprecherin der Linksfraktion für den ländlichen Raum: „Auch beim Thema Dorfläden bedeutet ,So geht Sächsisch‘ leider allzu oft ,Hier geht nichts‘. Wir pochen weiter darauf, dass überall dort, wo Angebote der Nahversorgung weggebrochen sind, öffentlich gestützte Alternativen geschaffen werden.“

    „Das lässt sich erreichen, indem gemeinschaftlich organisierte Einkaufsmöglichkeiten wie genossenschaftliche oder vereinsgetragene Dorfläden finanziell unterstützt werden, oder indem ein öffentlich gefördertes Nahversorgungsnetz aufgebaut wird, das dort einspringt, wo sich die Privatwirtschaft zurückgezogen hat.

    Wir haben schon zu Beginn der Wahlperiode eine landesweite Initiative zur Förderung bürgerschaftlicher Eigeninitiative gefordert (Drucksache 7/893), um die Nahversorgung in den Dörfern zu sichern. Wir fordern ein Landesprogramm ,Dorfläden in Sachsen‘. Im Rahmen der Haushaltsdebatte begehrten wir ein Förderprogramm für Dorfläden, das mit vier Millionen Euro jährlich ausgestattet sein sollte – ein Betrag, mit dem im Freistaat Thüringen bereits viel bewegt werden konnte.

    In Dorfläden können sich die Bewohnerinnen und Bewohner desländlichen Raums nicht nur versorgen, sondern auch Bekannte treffen, sich informieren, das gesellschaftliche Miteinander erleben. In vielen Orten in Sachsen sind kleine Läden in den Ortskernen kaum überlebensfähig, weil die Menschen lieber preisbewusst in großen Discountern auf der grünen Wiese einkaufen – sofern sie mobil genug sind.

    Wenn die Staatregierung nun behauptet, dass ihr Daten zur Versorgungslage auf dem Land fehlen und sie zudem auf völlig ungeeignete Förderinstrumente verweist, ist das ein Beweis dafür, dass das Kabinett die Entwicklungen der letzten Jahre verschlafen hat und der zuständige Minister eine Fehlbesetzung ist. Die Staatsregierung sollte endlich die Zeichen der Zeit erkennen, sonst wird man spätestens zur Landtagswahl über die Rechnung erstaunt sein!“

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