Die für Samstag, den 6. November 2021, angezeigten Versammlungen sind laut Sächsischer Corona-Schutzverordnung (SächsCoronaSchVO) ausschließlich ortsfest und mit maximal 1.000 Personen möglich. Der Belastungswert Normalstation ist seit dem 30. Oktober und damit seit nunmehr fünf Tagen überschritten. Somit gilt für Samstag, 6. November, die Vorwarnstufe.
Gemäß Paragraf 12 Abs. 1 SächsCoronaSchVO sind Versammlungen im Sinne des Sächsischen Versammlungsgesetzes nur unter den genannten Bedingungen zulässig. Geimpfte oder genesene Personen werden bei der Ermittlung der Teilnehmerzahl mitgezählt. Versammlungsverbote wurden nicht erlassen.
Die Versammlungsbehörde war im Vorfeld der versammlungsrechtlichen Entscheidungen für den 6. November 2021 in enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt sowie den Anmeldern. Für die zwei aufgeführten Fahrrad- und Fahrzeugaufzüge unter Nr. 3 und Nr. 11 wurde hinsichtlich der Ortsfestigkeit in Abstimmung mit dem Gesundheitsamt eine Ausnahme gem. § 12 Abs. 3 SächsCoronaSchVO zugelassen, da dies aus infektionsschutzrechtlicher Sicht vertretbar war. Im Ergebnis dieser Abstimmungen ergibt sich für den 6. November 2021 nachfolgende Übersicht:
1. Bürgerbewegung Leipzig 2021 – „Tag der Freiheit! Impfpflicht nein Danke!“, 19:00 bis 20:30 Uhr – ca. 150 bis 500 Teilnehmer, ortsfest nördlicher Richard-Wagner-Platz
2. Bewegung Leipzig – „Freiheit, Gleichheit, Solidarität“ – 15:00 bis 19:00 Uhr: 1.000 Teilnehmer, ortsfest Augustusplatz, Opernseite
3. Leipzig nimmt Platz – „Nazis und Co. den Platz nehmen“ – 14:00 bis 16:30 Uhr – ca. 250 Teilnehmer – Fahrradaufzug – Route: Lindenauer Markt (Sammlung und Auftakt) – Kuhturmstraße – Jahnallee – Freifläche Willmar-Schwabe-Straße (ZwiKu) – Friedrich-Ebert-Straße – Käthe-Kollwitz-Straße – Runde Ecke (Beendigung & Anschluss an dortige Kundgebung)
4. Leipzig nimmt Platz – „Nazis den Platz nehmen – in Leipzig und überall“ – 14:30 bis 22:00 Uhr – ca. 100 Teilnehmer – Kundgebung – kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz.
5. Leipzig nimmt Platz – „Ernsthaft? Immer noch Revolution??“ – 14:30 bis 22:00 Uhr – ca. 100 Teilnehmer, ortsfest kleiner Willy-Brandt-Platz.
6. Leipzig nimmt Platz – „Nazis den Platz nehmen – in Leipzig und überall“ – 14:30 bis 22:00 Uhr – ca. 200 Teilnehmer, ortsfest öffentlicher Fußweg im Bereich der Runden Ecke, Dittrichring 24.
7. Leipzig nimmt Platz – „Nazis den Platz nehmen – in Leipzig und überall“ – 19:00 bis 22:00 Uhr – ca. 150 Teilnehmer, ortsfest Richard-Wagner-Platz
8. Leipzig nimmt Platz & DGB Leipzig – „Nazis den Platz nehmen – in Leipzig und überall“ – 14:30 bis 22:00 Uhr – ca. 1.000 Teilnehmer, ortsfest Augustusplatz, Gewandhausseite
9. Greenpeace Leipzig – „Mobilität für Mensch und Klima: Verbrennerausstieg beschleunigen, lebenswerte Städte gestalten“ – 12:00 bis 15:00 Uhr – ca. 5 Teilnehmer, ortsfest Karl-Heine-Straße, vor dem Karl-Heine-Platz.
10. natürliche Person – „Hilfe für Afrika“ – 15:00 bis 16:00 Uhr – ca. 100 Teilnehmer, ortsfest vorderer Grillplatz im Rosental.
11. Fahrzeugaufzug –„Hände weg von unseren Grundrechten“, 13:00 Uhr bis 18:00 Uhr, ca. 70 Fahr-zeuge, Nordplatz Paunsdorf Center
12. MLPD Leipzig – „Rettet die Umwelt vor der Profitwirtschaft“ – 11:00 Uhr – 14:00 Uhr, ca. 15 Teilnehmer, ortsfest kleiner Wilhelm-Leuschner-Platz
In Anbetracht des am 6. November 2021 um 18:30 Uhr beginnenden Bundesligafußballspiels von RB-Leipzig gegen Borussia Dortmund ist mit erheblichem Besucher- und Verkehrsaufkommen im erweiterten Innenstadtbereich zu rechnen. Es wird dringend empfohlen, dies bei der individuellen Planung zu berücksichtigen.
Darüber hinaus wird dringend empfohlen bei der Anreise bzw. Teilnahme an den o. g. Veranstaltungen auf ausreichende Schutzmaßnahmen zu achten. Deshalb wird – angesichts der stark ansteigenden Infektionszahlen – besonders die Einhaltung des Mindestabstandes und das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in Menschenansammlungen angeraten.
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