Am 21.05.22 haben wir als Aktionsbündnis „Grimma zeigt Kante“ ein buntes Straßenfest als Gegenveranstaltung zur AFD-Wahlkampfveranstaltung auf dem Markt gefeiert. Auf dem Fest gab es ein vielfältiges Angebot für Personen jeden Alters, u. a. eine große Hüpfburg, Riesenseifenblasen, Bauen von Insektenhotels, Bemalen von Blumentöpfen, Siebdruck, eine mobile Graffiti-Wand und ein kostenloses Essens- und Getränkeangebot für alle. Das Straßenfest war gut besucht, junge Familien, Schüler*innen und Personen verschiedenen Alters haben daran teilgenommen.

Wir verbuchen das Fest als Erfolg, da wir damit ein breites Spektrum an Menschen erreicht haben und der Einnahme öffentlichem Raum durch rechtsextreme Akteur*innen etwas entgegengesetzt haben. Das Konzept eines bunten Straßenfestes konnte gut umgesetzt werden, wir möchten uns dafür auch ausdrücklich bei allen Beteiligten bedanken.

An dieser Stelle ist es uns als Organisator/-innen jedoch wichtig, noch auf drei Punkte einzugehen, die in der regionalen Berichterstattung und Debatten in Sozialen Medien aufgekommen sind.

Das Straßenfest war keine Wahlkampfveranstaltung von oder für den Oberbürgermeisterkandidaten Tobias Burdukat. Das Aktionsbündnis „Grimma zeigt Kante“ hat das Straßenfest selbst organisiert. Herr Burdukat hat sich an dem Straßenfest beteiligt, einen eigenen Stand betreut und einen eigenen Redebeitrag gehalten. Darüber hinaus beteiligten sich viele weitere Organisationen im Rahmen eines Infostandes und mehrere Redebeiträge wurden gehalten. Alle Oberbürgermeister- oder Landratskandidaten der demokratischen Parteien wurden explizit eingeladen, sich zu beteiligen.

Zu Beginn der Organisationsphase standen wir in diesem Sinne auch in regem Kontakt mit der Stadt Grimma, um Unterstützung bei der Durchführung – auch beispielsweise im Rahmen eines Infostandes – zu erhalten. Die Stadt verhält sich nach eigener Aussage jedoch in Wahlkampfzeiten neutral. Herr Oberbürgermeister Berger persönlich bat um die Möglichkeit mit den Menschen auf dem Straßenfest in Kontakt zu kommen und teilnehmen zu können.

Fernab davon, dass das Straßenfest öffentlich zugänglich war und er jederzeit hätte vorbeikommen können, war zusätzlich auch ein Redebeitrag auf der Bühne vereinbart worden. Leider kam Herr Berger trotz vorheriger Zusage nicht vorbei und konnte entsprechend seine Rede nicht halten. Eine Erklärung seinerseits steht leider bis heute aus. Im Sinne des gegenseitigen Respekts und der „Geradlinigkeit“ in der Grimmaer Kommunalpolitik hätten wir zumindest eine kurze Absage erwartet. Leider ist dies nicht geschehen.

Die Band 20 Liter Yoghurt während des Auftritts. Foto: LZ

Die auftretende Band 20 Liter Yoghurt hat sich schon selbst zu dem Abbruch ihres musikalischen Bühnenbeitrags geäußert. Auch wir möchten hier nochmal klarstellen, dass wir zu keinem Zeitpunkt gegen die Auflagen der Versammlungsbehörde verstoßen haben. Wir halten es für grundhaft falsch und haltlos, dass – sogar nach dem Kompromiss mit der Versammlungsbehörde zur Lautstärkereduzierung – das Konzert unterbrochen werden musste.

Auch die Pauschale Aussage wir seien zu laut, konnte nicht untermauert werden, da die Versammlungsbehörde keine Lautstärkemessungen vor Ort vorgenommen hat. Videos, welche vor der AfD Bühne aufgenommen worden sind, beweisen eher das Gegenteil. Von daher erscheint uns das Auftrittsverbot als willkürlich und ohne jegliche faktische Begründung. Aus diesem Grund prüfen wir aktuell rechtliche Schritte, Weiteres dann zu gegebener Zeit.

Trotz der kleinen Probleme, möchten wir uns herzlich bei allen Menschen, die geholfen haben und die an diesem Tag das Straßenfest besucht haben für eine wirklich gelungene Veranstaltung bedanken.

- Anzeige -

Empfohlen auf LZ

Keine Kommentare bisher

Schreiben Sie einen Kommentar