Juristischer Schlängellauf an der Alten Luppe

Warum versucht die Stadt Leipzig dem Gericht weiszumachen, ein Abstand von 30 Metern zum Wald sei eingehalten?

Für alle LeserWas passiert eigentlich in einer Stadt, in der die zuständige Naturschutzbehörde nicht wie eine Naturschutzbehörde funktioniert? Ungefähr wohl das, was die Familie Viecenz in Böhlitz-Ehrenberg nun seit ein paar Jahren als Papierkrieg mit Ämtern und Gerichten erlebt. Im November wies das Leipziger Verwaltungsgericht ihren Antrag gegen den Bau mehrerer Einfamilienhäuser direkt an der Alten Luppe ab. Mit seltsamen Zahlen.

Und einige dieser Zahlen fallen auf, weil sie eindeutig falsch sind – und direkt aus dem Leipziger Amt für Stadtgrün und Gewässer stammen.

Möglich ist, dass Familie Viecenz der falsche Kläger ist, dass hier ein Naturschutzverein hätte klagen müssen und dass das Verwaltungsgericht möglicherweise recht hat, dass eine nachbarschaftliche Klage hier nicht möglich ist. Das lassen wir offen, denn wenn man die entsprechende Beschlussfeststellung liest, merkt man, dass sich über das Thema ganze Armeen von Rechtsanwälten streiten könnten. Auch über die Frage, ob eine nachbarschaftsrechtliche Klage mit den angeführten Naturschutzgründen möglich ist.

Das Gericht verneint das, es seien Kriterien öffentlicher Belange.

Was ja im Grunde heißt: Hier hätte eigentlich die Naturschutzbehörde einschreiten müssen.

Aber wie gesagt: Die funktioniert in Leipzig nicht ganz so, wie man das von solch einer Behörde erwartet.

Und mit dem Amt für Stadtgrün und Gewässer sieht es leider nicht viel anders aus. Natürlich durfte und musste die Stadt Leipzig schriftlich Stellung nehmen, nachdem die im Forstweg heimische Familie Klage erhob. Die Stellungnahme ist fünf Seiten dick und geht sehr ausführlich darauf ein, warum die Stadt Leipzig 2016 eine Baugenehmigung für die geplanten sechs Einfamilienhäuser direkt am Ufer der Alten Luppe nicht verweigern konnte.

Vorhergegangen war ein Verkauf der bis dato von Bäumen bewachsenen Grundstücke an die Firma Reinbau. Dabei wurde auch das Grundstück mit der Hausnummer 38 verkauft. Und wenn wir alles richtig verstanden haben, wurde der Pachtvertrag, den die Familie Viecenz für dieses Ufergrundstück hatte, von Seiten der Stadt nie gekündigt.

Bestimmt können auch darüber Rechtsanwälte streiten. Aber es sieht ganz so aus, als hätte es die Stadt sehr eilig gehabt, die Grundstücke zu verkaufen und den Bau von sechs Einfamilienhäusern zu genehmigen. Und dass man dabei einige rechtliche Rahmenbedingungen „übersehen“ hat.

Sicherheitsfällungen ins Rutschen gekommener Bäume an der Uferböschung der Alten Luppe. Foto: Ralf Julke

Sicherheitsfällungen ins Rutschen gekommener Bäume an der Uferböschung der Alten Luppe. Foto: Ralf Julke

Da muss man wirklich erst ein bisschen suchen: Deutsche und sächsische Gesetze sind derart detailliert und auf unterschiedlichste Gesetzbücher verstreut, dass man schon mal ein paar Rahmenbedingungen übersehen kann.

Und dass zumindest im Amt für Stadtgrün eine Rahmensetzung sehr wohl bekannt ist, belegt eine Passage aus der Stellungnahme der Stadt: „In einer Entfernung von ca. 33 Metern vom Baugrundstück liegt das Naturschutzgebiet Leipziger Auwald.

Ebenfalls zutreffend ist die Aussage des Klägers, dass die Abteilung Stadtforsten einen Waldabstand von 30 Metern zu den geplanten Einfamilien- und Doppelhäusern bestätigt hat. Allerdings untersteht der besagte Wald entgegen der Behauptung des Klägers nicht dem Staatsbetrieb Sachsenforst als oberste Forstbehörde, sondern der besagte Wald liegt im Zuständigkeitsbereich der unteren Forstbehörde der Stadt Leipzig.“

An der Passage ist einiges problematisch. Denn es stimmt: Der stadteigene Wald liegt tatsächlich „in einer Entfernung von ca. 33 Metern vom Baugrundstück“, nämlich hinter dem nächsten vom Forstweg abzweigenden Waldweg. Aber schon die nächste Aussage stimmt nicht: Die Grenze des Naturschutzgebiets Leipziger Auwald ist nicht mit der Grenze des Stadtwalds identisch.

Zwischen dem Stadtwald, der etwa 33 Meter nördlich der alten Luppe beginnt, und der Alten Luppe selbst liegt ein Waldstück, das tatsächlich dem Sachsenforst untersteht. Eben jenem Sachsenforst, der die im Bild zu sehenden Sicherheitsfällungen vornahm. Der Wald reicht also über die Alte Luppe hinauf bis zur Böschungskante. Abstand: nicht 33, sondern null Meter.

Die Formulierung der Stadt ist eindeutig irreführend gehalten. Denn um den Wald der Stadt geht es hier gar nicht, sondern um den Wald des Sachsenforsts, der hier direkt an die Alte Luppe grenzt. Anzudeuten, der Sachsenforst sei hier gar nicht zuständig, sondern die Leipziger Stadtförster, ist eindeutig irreführend.

Denn damit wird suggeriert, der Waldabstand von 30 Meter sei gewahrt worden. Was sichtlich nicht stimmt.

Warum ist dieser Waldabstand wichtig?

Das regelt ganz eindeutig das Sächsische Waldgesetz. In § 28 Abschnitt 3 heißt es eindeutig: „Bauliche Anlagen mit Feuerstätten müssen von Wäldern, Mooren und Heiden mindestens 30 Meter entfernt sein; die gleiche Entfernung ist mit Gebäuden von Wäldern sowie mit Wäldern von Gebäuden einzuhalten. Ausnahmen können gestattet werden. Größere Abstände können verlangt werden, soweit dies wegen des Brandschutzes oder zur Sicherheit der Gebäude erforderlich ist. Die Entscheidung trifft die untere Baurechtsbehörde im Benehmen mit der Forstbehörde.“

Indem Leipzigs Verwaltung suggeriert, ihr eigener Stadtwald sei Maßstab für die Entfernung, sorgt sie eindeutig für ein falsches Bild. Da erstaunt es schon, dass die Landesdirektion dem Vorgang zugestimmt hat. Allein dieser Paragraph aus dem Sächsischen Waldgesetz hätte den Bau von Einfamilienhäusern an dieser Stelle eigentlich verboten. Und der Paragraph liest sich nicht wirklich so, als würden sich Rechtsanwälte hier wirklich streiten können. Die Baugenehmigung hätte schon aus Gründen des Brandschutzes für den Wald untersagt werden müssen.

Und es ist nicht der einzige Punkt, wo naturschutzrechtliche Regelungen ignoriert wurden.

Man darf wirklich ins Zweifeln kommen, was sich die Leipziger Stadtverwaltung an dieser Stelle eigentlich gedacht hat und warum das Gericht den Argumenten auch noch gefolgt ist.

Wir machen gleich mit dem zweiten Problem weiter.

Sachsenforst musste die ersten Bäume an der Alten Luppe zur Sicherheit fällen

 

AuenwaldBöhlitz-EhrenbergAlte LuppeForstweg
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ticketverlosung: Hommage an Astor Piazzolla im Gewandhaus
Jourist Quartett. Foto: Annemone Taake

Foto: Annemone Taake

VerlosungViele Lieder und Werke Astor Piazzollas und Efim Jourists widmen sich dem immerwährenden Thema der Sehnsucht. Ihre Stimmungen und vielschichtigen musikalischen Farben stehen im Zentrum des aktuellen Programms des Quartetts. Virtuos und emotional präsentieren die vier Musiker russische und argentinische Variationen des Gefühls. Ihre Musik ist Tango, ist Temperament und Gesang von sehnsuchtsvoller Hoffnung. Freikäufer (Leserclub-Mitglieder) haben die Möglichkeit, hier je 2 Freikarten für das Konzert am 2. März zu ergattern.
Drei Bewirtschaftungsarten in der Burgaue, aber kein Tropfen Wasser
Windbruch in der Burgaue. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIch weiß nicht, ob man die Entscheidung des Leipziger Stadtrates am 24. Oktober 2018 zum Forstwirtschaftsplan als kollektives Versagen einordnen kann. Ich neige dazu. Gerade weil die Entscheidung so scharf zu einer Meldung der sächsischen Landeshauptstadt Dresden nur wenige Tage vorher kontrastiert. Auch dort hat sich der Stadtrat mit der Forstwirtschaft beschäftigt, aber deutlich anders. Man beschloss bei der Gelegenheit, zwei weitere Waldstücke komplett aus der Bewirtschaftung herauszunehmen.
Gospel aus Afrika vom Feinsten – Akwaba Gospel Choir gastiert in Leipzig
Die Wirkungsstätte von Pfarrer Dorn. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Zu Gast ist der Berliner Gospelchor Akwaba. Alle 11 Sängerinnen, Sänger und Musiker haben ihre Wurzeln in Afrika. Sie zelebrieren afrikanischen Gospel, der sich in vielen Elementen vom amerikanischen Gospel und Spiritual unterscheidet.
Sachsens hat die Kostenerstattung für Weidetierschutz erhöht und Grüne beantragen eine Weidetierprämie
Wertvolle Landschaftspfleger: Schafe und Ziegen. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserDas Problem mit den Wölfen in Sachsen ist nicht ihre Gefräßigkeit. Oder die medial und politisch beschworene Gefährlichkeit einzelner „Problemwölfe“. Das wurde am Freitag, 18. Januar, noch einmal deutlich, als der zuständige Agrarminister verkündete, dass Weidetierhalter künftig die vollen Kosten beim Schutz von Schafen, Ziegen und Gatterwild vor Wölfen erstattet bekommen. Denn die Weidetierhalter tragen das Risiko – und sie sind eigentlich die aussterbende Gattung, wie auch die Grünen feststellten.
Am 17. März im Werk 2: Weiberkram Mädelsflohmarkt
Mädelsflohmarkt. Quelle: Weiberkram

Quelle: Weiberkram

Sunday Funday heißt es im März zum ersten Mal in Leipzig, wenn der Weiberkram Mädelsflohmarkt zu euch kommt! Wir machen Schluss mit langweiligen Styles und Outfits. Denn der Weiberkram bietet ein Shopping-Erlebnis der etwas anderen Art: längst vergessene Kleiderschrankschätze treffen auf einzigartige Vintage-Juwelen.
Am 7. Februar live in Leipzig: „The Maddest of Them All“ – Bad Temper Joe mit neuem Album
Bad Temper Joe. Quelle: TIMEZONE

Quelle: TIMEZONE

Songwriter und Gitarrist Bad Temper Joe schlägt mit seiner sechsten Studioproduktion „The Maddest of Them All“ ein neues Kapitel in seiner noch jungen musikalischen Laufbahn auf. Fünf Jahre nach seinem Debütalbum dürfen Freunde und Fans des 26jährigen sich sogar auf eine Extraportion freuen: Denn der neuste Longplayer ist das erste Doppelalbum des Ostwestfalen und umfasst 22 brandneue Songs in zwei Akten, die tief im Folk, Country und Blues verwurzelt sind.
Krieg der Farben oder Wer sucht die Fledermaus in der Burgaue?
Starkbäume direkt am Ufer des alten Flusslaufs. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein schöner kalter Tag im Januar, irgendwann fängt es auch an zu schneien. Ein einsamer Jogger hechelt durch die Burgaue. Ach ja, man vergisst es ja so schnell: Flugzeugmotoren heulen überm Wald. Die Abkürzung über den Auenwald wird wieder mal von Frachtfliegern genutzt, um Sprit zu sparen. Ruhig ist es also nicht wirklich in Leipzigs letztem verbliebenem Stück noch relativ naturnaher Hartholzaue. Und wenn es nach Leipzigs Ämtern und dem Stadtrat geht, heulen hier demnächst auch wieder die Motorsägen.
Landkreis Leipzig kartiert jetzt die Biber und sucht aufmerksame Helfer
Biber-Alttiere. Foto: Sven Möhring

Foto: Sven Möhring

Für alle Leser2018 wurde er zum Leipziger Auwaldtier gekürt, der Castor. Denn seit ein paar Jahren ist er auch wieder an Leipziger Gewässern heimisch, der Biber. Bis ans Elsterbecken hat er sich vorgearbeitet. Im Landkreis ist er viel zahlreicher anzutreffen. Dort gibt es noch mehr natürliche Refugien, in denen er sich wohlfühlt. Jetzt sucht das Landratsamt im Landkreis Leipzig fleißige Helfer, die beim Kartieren der Bibervorkommen helfen.
Warum das eigentliche Problem des Leipziger Auenwaldes einfach nicht gelöst werden darf
Burgaue im Winter. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie heißt es doch so schön auf einer der Tafeln, die seit dem letzten Sommer im Waldgebiet Die Nonne zu sehen sind? – „Eine der wichtigsten Aufgaben der Bewirtschaftung im Leipziger Auenwald ist die nachhaltige Sicherung des Baumartenreichtums sowie der Strukturvielfalt der Hartholzaue, um dadurch die gesamte Biodiversität (Artenreichtum) zu erhalten.“ Eigentlich hätte man erwarten dürfen, dass dort stehen würde: „Die wichtigste Aufgabe ist ...“ Aber das kann nicht der Förster lösen. Aber wem schreiben wir das?
Superreiche gewinnen 2,5 Milliarden Dollar pro Tag, die Hälfte der Weltbevölkerung wird ärmer
Dante auf dem italienischen Euro. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 30, 40 Jahren herrscht das Trommelfeuer der Superreichen, haben sie Volkswirtschaft um Volkswirtschaft sturmreif geschossen und immer bedrängtere Regierungen dazu gebracht, die Spitzen- und Vermögenssteuern zu senken, einige Steuern gar abzuschaffen. Das Ergebnis ist genau das, was Oxfam pünktlich zum Weltwirtschaftsforum in Davos melden kann: Die Umverteilung des Reichtums von den Armen zu den Superreichen hat sich 2018 sogar noch beschleunigt.
Ostländer senken ihre Arbeitslosenquoten schneller als Westländer
Ranking der Großstädte bei der Arbeitslosenquote. Grafik: BIAJ

Grafik: BIAJ

Für alle LeserSogar Sachsen fällt auf in der Einlaufliste der Bundesländer nach Arbeitslosenquoten. Schon 2017 hat der Freistaat danach das Saarland überholt, ein Jahr zuvor schon Hamburg. Alle ostdeutschen Flächenländer marschieren in der Grafik, die das BIAJ jetzt wieder mit den neuesten Endjahreswerten erstellt hat, seit 2013 ungefähr immer weiter nach oben und überholen, wie es scheint, ein reiches Westland nach dem anderen.
Umweltdezernat will Antrag des Jugendparlaments zur Beschilderung der Leipziger Parks nach und nach umsetzen
Informationstafel auf dem Rabensteinplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie so oft in letzter Zeit war es das Jugendparlament, das mit einer pfiffigen Idee vorpreschte und dabei auf echtes Wohlwollen in der Stadtverwaltung stieß. Auch wenn sich das Wohlwollen jetzt mit einem halben Jahr Verzögerung ausdrückt. Denn die Idee, die Namensgeberinnen für Leipziger Parks sichtbar zu machen, findet man im Umweltdezernat gut.
Das Grassi-Museum für Völkerkunde feiert im Herbst 150 Jahre
Megalopolis. Foto: Mo Zaboli

Foto: Mo Zaboli

Für alle LeserClara Schumann hat es ja am Ende doch noch geschafft, einen ordentlichen Veranstaltungsreigen im Leipziger Jubiläumsjahr 2019 zu bekommen. Die Leipziger Disputation, die sich zum 500. Mal jährt, war schon vorher bedacht, der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution auch. Für Carl Heine wurde es am Ende knapp. Und nun stellt die Linke fest: Da fehlt doch noch was. Wo ist denn der Geburtstag des Völkerkundemuseums?
Über 90 Prozent der Leipziger sortieren brav ihren Müll, aber warum eigentlich?
Mülltonnen in Warteposition. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird in Sachsen nicht anders sein als in ganz Deutschland. Die Deutschen sind zwar stolz auf ihr ordentliches Abfalltrennen. Aber nur etwa 5 Prozent zum Beispiel der gesammelten Verpackungs-Wertstoffe werden am Ende wiederverwendet. Der Rest wird entweder verbrannt oder landet auf der Kippe. Nur gibt es halt keine speziellen sächsischen Daten. Und auch keine Leipziger, weshalb ein Kapitel in der „Bürgerumfrage 2017“ regelrecht in der Luft schwebt.
Die packende Geschichte davon, wie sehr die Einführung des Grundeinkommens Deutschland verändern würde
Daniel Weißbrodt: Kurzer Abriss der deutschen Geschichte 2022 - 2050. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht werden viele den Untertitel gar nicht lesen. Vielleicht werden die meisten das Buch gar nicht im Buchladen sehen. Nicht bei den Stapeltiteln und auch nicht versteckt im Regal mit der Wirtschaftsliteratur. Vielleicht werden auch Wirtschaftsstudenten es nicht in die Hand bekommen. Und deshalb auch nicht erfahren, warum fast alles in unserer Gesellschaft so falschläuft. Vielleicht taucht das Buch auch bei der Science Fiction auf. Aber da steht es falsch.