Freistaat und Kommunen hatten 2014 erstmals über 8.000 Pensionäre zu versorgen

Irgendwann wird Sachsen auch wieder über seine gewaltigen Rücklagen diskutieren. Denn nicht nur die Gelder für das Sachsen-LB-Desaster ("Garantiefonds") werden dem jährlichen Haushalt entzogen. Auch die Gelder für die künftigen Pensionen der sächsischen Staatsbediensteten werden aus dem laufenden Etat abgezweigt. Eine halbe Milliarde Euro jedes Jahr.

Das Sächsische Landesamt für Statistik hat jetzt eine Broschüre veröffentlicht, die einmal auflistet, wie sich die Zahl der sächsischen Staatspensionäre entwickelt – und wie entsprechend die Zahlungen an die Ruheständler, Witwen und Waisen sich entwickelt haben. Die Zahl steigt, das liegt in der Natur der Sache. Denn 1990 begann ja der Freistaat quasi bei Null, stellte erst einmal tausende Beamte ein, viele von ihnen aus den westlichen Bundesländern. Auch die Älteren unter ihnen haben natürlich erst mal ein paar Jahre gearbeitet, bevor sie ihre Altersgrenze erreicht haben. In den ersten 15 Jahren wurden die Ruhestandsbezüge noch ohne Diskussion direkt aus dem Landeshaushalt bezahlt.

Aber mit dem Anschwellen der Finanzkrise begann in vielen deutschen Bundesländern auch die Diskussion um die Zukunftsbelastungen der öffentlichen Haushalte. Denn Beamte zahlen ja nicht in die allgemeine gesetzliche Rentenkasse ein, sondern bekommen ihre künftigen Pensionen vom ehemaligen Arbeitgeber. Das sind also – mit ganz strengem Blick betrachtet – Schuldverpflichtungen in der Zukunft.

Einige westliche Bundesländer haben heute schon ihre Probleme, diese wachsenden Posten in ihren Staatshaushalten darzustellen. Sachsen noch lange nicht. Auch wenn die Diskussion bei der Einführung des „Generationenfonds“ vor neun Jahren entsprechend besorgt klang. Aber tatsächlich machte sich auch hier schon die Sorge der Regierung geltend, ja schon mal für alle finanziellen Eventualitäten in der Zukunft abgesichert zu sein. Und so wurde im Schnitt jedes Jahr eine Summe von rund 500 Millionen Euro aus dem laufenden Haushalt abgezweigt und in den „Generationenfonds“ gesteckt, der zum Jahresende 2014 schon mit 4,5 Milliarden Euro gefüllt war. Und der auch weiter gefüllt wird.

Die Zahl der Pensionäre hat sich in Sachsen in den vergangenen sieben Jahren tatsächlich deutlich erhöht – von rund 3.500 auf 8.111. Die meisten davon sind natürlich Ruheständler aus dem Landesdienst – 6.731 weist die Statistik für 2014 aus. Aus den Kommunen wurden 1.307 Beamte in einer Ruhestandsversorgung gezählt. Wobei natürlich die Unterschiede ins Auge fallen. Zu den pensionierten Landesbediensteten gehören zum Beispiel fast 4.500 Polizisten, aber nur 50 Lehrer. Während andere Bundesländer versuchen, ihr Lehrpersonal zu halten, indem sie ihre Pädagogen verbeamten, tut sich das Land Sachsen sogar mit der Verbeamtung von Schulleitern schwer. Das senkt zwar den finanziellen Aufwand für die Landeskasse, macht aber zum Beispiel Schulleiterposten in Sachsen geradezu unattraktiv.

Und auch Sachsens Kommunen halten sich bei der Verbeamtung ihrer Mitarbeiter deutlicher zurück als westdeutsche Kommunen. So hat die Stadt Leipzig nur 130 Pensionäre finanziell zu versorgen, Dresden kommt auf 157.

Was dann logischerweise auch die Summen bestimmt, die die öffentlichen Haushalte jedes Jahr aufbringen müssen, um ihre Beamten im Ruhestand zu versorgen.

So sind die Summen, die das Land für seine pensionierten Bediensteten aufbringen musste, von rund 45 Millionen Euro im Jahr 2007 auf rund 130 Millionen Euro im Jahr 2014 gestiegen. Der Betrag, den die Kommunen insgesamt aufbringen mussten, stieg von rund 10 Millionen Euro auf das Doppelte.

Auch wenn die Kurve in den vergangenen sieben Jahren steil anstieg, ist absehbar, dass sie sich in naher Zukunft abflachen wird, wenn sich ein konstanter Besatz mit Bediensteten im öffentlichen Dienst mit einem stabilen Anteil von Beamtinnen und Beamten im Ruhestand austariert.

Das statistische Landesamt hat auch eine Grafik zu den Jahrgängen mitgeliefert, die Ruhestandsbezüge von Land und Kommunen in Sachsen erhalten. Und da geht es den staatlichen Pensionären wie den ganz normalen Rentnern: Bis zum 75. Lebensjahr nehmen die Alterskohorten ganz langsam ab. Bei den 75- bis 80-Jährigen gibt es zwar in der Grafik einen deutlichen Abbruch – was natürlich noch mit dem großen Anfang im Jahr 1990 zusammenhängt. In diesen Alterskohorten wird sich also in den nächsten Jahren noch einiges bewegen. Aber es ist absehbar, dass sich die Zahl der Pensionäre in wenigen Jahren stabilisieren wird und zwar bei einem Wert um die 10.000. Was auch zu einer Stabilisierung der Pensionszahlungen führen wird.

Und dann wird es ganz sicher eine Diskussion darüber geben, ob wirklich immer weiter Geld in den „Generationenfonds“ gepumpt werden muss, oder ob man von dem Geld nicht doch lieber wieder mehr Lehrer, Polizisten und Dozenten bezahlt. Denn Zukunftsabsicherung klingt immer ganz schön – wenn aber die aktuelle Wettbewerbsfähigkeit des Landes darunter leidet, sind die Gewichte eindeutig falsch verteilt.

Die aktuelle Statistik zu sächsischen Pensionszahlungen.

Generationenfonds
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Späte DM 2020: Lea Wipper mit erster Leipziger Medaille
Alle vier SC DHfK-Starter liefen toll über 1500 m. Alexander Ide zog als Einziger ins Finale ein Foto: Sebastian Beyer

Foto: Sebastian Beyer

Für alle LeserAls erster Sachse im pandemiebedingt zuschauerfreien Braunschweiger Stadion sicherte sich Max Hess vom LAC Erdgas Chemnitz einen Titel als Deutscher Meister. Höhepunkt am Samstag war für den SC DHfK Leipzig die Bronzemedaille im Speerwurf der Frauen. Leipziger griffen am Samstagnachmittag ein, als die 1.500 Meter Halbfinals der Männer begannen. Pech hatte Artur Beimler, den ein Sturz um die Chance auf den Finaleinzug brachte und die Männer über 100 Meter verpassten das Finale.
Es gibt nicht mal Zahlen zum Erfolg der Rundverfügung des Generalstaatsanwalts zu Bagatelldelikten vom März 2019
Schriftzug über dem Haupteingang des Leipziger Landgerichts. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEigentlich hätte es Franz Sodann, Landtagsabgeordneter der Linken, schon ahnen können, als er seine Anfrage zum „Vollzug der Rundverfügung Bagatelldelikte“ stellte. Die heißt zwar nicht so, sondern „Rundverfügung zur einheitlichen Strafverfolgungspraxis sowie zur Strafzumessung und zu sonstigen Rechtsfolgen“. Sie gilt seit dem 1. März und wurde von Generalstaatsanwalt Hans Strobl verfügt. Und was zu erwarten war: Kein Mensch kann nachvollziehen, was sie gebracht hat.
Leichenfund im Clara-Zetkin-Park: Polizei veröffentlicht Bild des Toten und bittet um Mithilfe
Der abgesperrte Fundort der Leiche am Donnerstag. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Nach dem Fund einer Leiche im Inselteich des Clara-Zetkin-Parks am Donnerstag steht fest, dass es sich bei dem Toten um einen älteren Mann handelt und er gewaltsam zu Tode kam. Zur Klärung seiner Identität bittet die Leipziger Polizei nun die Öffentlichkeit um Unterstützung und hat ein Foto mit Beschreibung äußerer Merkmale des Mannes veröffentlicht.
Auch am 27. September ist ein Seifenkistenrennen auf dem Fockeberg undenkbar
Fockebergmarkt im vergangen Jahr. Foto: Tine Zeiler

Foto: Tine Zeiler

Für alle LeserEs sollte der 29. Prix de Tacot werden am 10. Mai auf dem Fockeberg. Doch Corona machte auch diesem von der naTo veranstalteten Traditionsereignis den Garaus. Auch wenn man im Haus am Südplatz noch zuversichtlich war, dass man das Rennen im Herbst würde nachholen können, genauer: am 27. September. Doch auch das wird nichts. Weder ist Corona aus der Welt verschwunden, noch kann man bei so einem Rennen die berühmten AHA-Regeln einhalten.
Extreme Dürreperioden in Mitteleuropa werden zunehmen, wenn wir den Treibhausgasausstoß nicht drastisch senken
Niedrigstwasser in der Elbe in Dresden im Jahr 2018. Foto: André Künzelmann / UFZ

Foto: André Künzelmann / UFZ

Für alle LeserEigentlich ist es seit über zwanzig Jahren bekannt, was die Klimaerwärmung speziell auch für Sachsen bedeutet, das neben den längeren Hitzeperioden auch besonders von zunehmenden Dürreperioden betroffen ist. Das dritte Jahr hintereinander erlebt Sachsen so ein Jahr. Und Entwarnung gibt es keine. Im Gegenteil. Das in Leipzig heimische Umweltforschungszentrum sieht noch mehr Dürren und Trockenzeiten auf uns zukommen. Denn den Treibhausgasausstoß haben wir noch immer nicht gesenkt.
Aus großer Wiese entsteht in Liebertwolkwitz ein neuer Park direkt vorm Seniorenheim
Der Entwurf für den neuen Park in Liebertwolkwitz. Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Grafik: Stadt Leipzig / Landschaftsplanungsbüro Köhler

Für alle LeserBis jetzt war es immer nur eine große grüne Wiese an der Getreidegasse. Wenn man am Bahnhof Liebertwolkwitz ausstieg und die Getreidegasse hinunterging, kam man am Weiher vorbei, dahinter tauchte dann die Wiese auf. Doch die wird derzeit zu einem richtigen Park umgestaltet. Am 13. August soll der neue Park der Öffentlichkeit übergeben werden. Und besonders freuen wird das die Bewohner des benachbarten Seniorenheims.
Der Bambusspross wird zum Bambusstamm: Erstaunlich lebendige Spruchweisheiten aus Kambodscha
Gabriele und Ngen Yos: Der Bambusspross wird zum Bambusstamm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManchmal ist es wirklich nur die Sprache, die uns daran hindert, in den Kulturen fremder Völker uns selbst wiederzufinden, das Vertraute, das allen Völkern gemeinsam ist. Denn alle Menschen müssen für ihren Lebensunterhalt arbeiten, mussten Land urbar machen und miteinander klarzukommen lernen. Wären da nicht ein paar Tiere, die es nur in Südostasien gibt, die Sprichwörter, die Gabriele und Ngen Yos jetzt veröffentlicht haben, könnten manchmal auch aus deutschen Sammlungen stammen.
Freitag, der 7. August 2020: Von „Warnungen aus der Nachbarschaft“ zu „Weimarer Verhältnissen“
Im Vordergrund: ein schwarzer Block; im Hintergrund: ein schwarzer Block. Foto: Tim Wagner

Foto: Tim Wagner

Für alle Leser/-innenAls vor drei Jahren einige hundert Antifaschist/-innen in Wurzen demonstrieren wollten, reagierten Einwohner/-innen, indem sie Geschäfte verbarrikadierten. Ähnlich unverhältnismäßig fielen nun die Reaktionen auf die Ausladung einer Kabarettistin in Hamburg aus, gegen die angeblich Linke gewaltsam vorgehen wollten. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 7. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Einkommenstatistik 2018: Sachsen ist kein gutes Pflaster für Selbstständige
Primär- und Verfügbare Einkommen 2018. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt

Für alle Leser„Verfügbares Pro-Kopf-Einkommen stieg im Jahr 2018 in Sachsen um 3,3 Prozent bzw. 646 Euro“, meldete am Donnerstag, 6. August, das Statistische Landesamt. Das klang erst einmal gut. Denn wenn die Sachsen 2018 mehr Einkommen hatten, mussten sie sich ja weniger vor Armut fürchten, oder? Aber tatsächlich erzählt die sächsische Statistik von einer nicht gerade unwichtigen Entwicklung bei den Beschäftigten – nämlich dem schleichenden Verlust an Selbstständigen.
LVB wollen Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz demontieren und dafür die Haltestelle deutlich vergrößern
Gleiskurve am Wilhelm-Liebknecht-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit einigen Wochen ist in den Straßenbahnen, die von der Eutritzscher Straße her die Haltestelle Wilhelm-Liebknecht-Platz ansteuern, die Ansage zu hören: Vorsicht! Die Haltestelle ist nicht barrierefrei! – Das überrascht, den eigentlich hat die Haltestelle Hochborde, die ein Einsteigen auch mit Rolli und Kinderwagen problemlos möglich machen. Aber eine Stadtratsvorlage zeigt jetzt, wo das Problem liegt: Die Bahnsteige sind zu kurz.
Mutmaßlicher Komplize will auspacken: Mammut-Mordprozess um verscharrten Geschäftsmann am Landgericht geplatzt
Er soll den Mord in Auftrag gegeben haben: Hüseyin D. (51, r.), hier 2018 bei seiner Vorführung am Landgericht. Er kam nun aus der U-Haft frei. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserEin ebenso spektakuläres wie zähes Verfahren um die Tötung eines Geschäftsmannes im Leipziger Norden vor fast sechs Jahren wird komplett neu aufgerollt. Dabei schien der Prozess nach über zwei Jahren seinem Ende nahe. Doch nun meldete sich überraschend ein mutmaßlicher Mittäter zu Wort, der seit Jahren untergetaucht ist. Bringt er eine Wende in den verworrenen Fall?
Trödelei bei sächsischen Regionalplänen macht das neue Klimaprogramm zum zahnlosen Tiger
Windräder am BMW Werk im Leipziger Norden. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Sächsische Energie- und Klimaprogramm ist ein Thema, bei dem nicht nur Marco Böhme, Energie- und Klimaschutzpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, wie auf Kohlen sitzt. Im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und Grünen wurde zwar ein schnellerer Ausbau von Photovoltaik- und Windenergieanlagen beschlossen. Aber tatsächlich stockt der Ausbau, während die Landesregierung ganz offiziell für den Weiterbetrieb der schmutzigen Kohlekraftwerke gekämpft hat. Bremst da jemand?
In diesem Buch stirbt jeder: Die lustvolle Demontage des Romaneschreibens in einem Roman von Beka Adamaschwili
Beka Adamaschwili: In diesem Buch stirbt jeder. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVor ein paar Jahren hat der georgische Autor Beka Adamaschwili seinen Helden Piere Sonnage in die Literatenhölle geschickt. Das Buch gefiel nicht nur den Georgiern. Vielleicht auch, weil Adamaschwili sie nicht mit den Malaisen der gegenwärtigen georgischen Politik oder der jüngeren Geschichte konfrontierte. Im Gegenteil: Augenzwinkernd nahm er sie mit in die großen Bücher der Weltliteratur. Denn nichts öffnet Horizonte so sehr wie große Literatur. Auch wenn der Autor darin seltsame Dinge anstellt.
Haltungsnote: „Jump, you Fuckers“ – Eine Kolumne über Börsencrash und Steuergerechtigkeit
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 81, seit 31. Juli im HandelAls 2008 die Finanzkrise begann, forderten Demonstranten, dass die Banker, die die Krise verursacht hatten, gefälligst aus ihren Bürotürmen springen sollten. So, wie das einige der Bankrotteure am Schwarzen Freitag 1929 getan hatten. Es sagt viel über den Fortschritt der Zivilisation aus, dass beim Bankencrash 2008 kein einziger Banker zerschmettert auf dem Büropalasthofpflaster landete. Stattdessen betonte die Bankerelite nur kurz nachdem der erste Staub sich gesetzt hatte, wie gefährlich es sei, jetzt etwa die Boni einzufrieren.
Donnerstag, der 6. August 2020: Die Kurve steigt wieder an
Der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz kritisiert die Kritik an den Kritikern der Corona-Maßnahmen. Foto: Arnold Vaatz

Foto: Arnold Vaatz

Für alle Leser/-innenDie Tage, an denen in Sachsen kein einziger neuer Coronafall dazu kam, sind offenbar vorläufig gezählt. Allein seit Montag hat es 45 neue Fälle gegeben. Zu den Demonstrationen gegen Corona-Maßnahmen hat sich der sächsische CDU-Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz geäußert – und klingt dabei nicht viel anders als jene, die auf der Straße waren. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 6. August 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.