Wie belastbar ist die neueste Steuerschätzung für den Osten der Republik eigentlich?

Da war Sachsens Finanzminister Prof. Georg Unland nicht müßig, am Freitag, 4. November, gleich seine Einschätzung zur jüngsten Steuerschätzung des Bundesfinanzministeriums herauszugeben. Die Vorlage war ja hübsch: In der Mitteilung des Bundesfinanzministers fand sich ja wieder so ein netter Passus, der für 2017 einen Dämpfer verkündete. Nicht bei den Einahmen, sondern bei den Einnahmensteigerungen.
Anzeige

Wir leben ja in einem Land, in dem die Finanzminister schon panisch werden, wenn das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) unter 2 Prozent fällt. Das Land ist genauso besoffen vom „Wachstum“ wie alle westlichen Nationen. Nur wenn das BIP immer weiter steigt, sind die Regierungen einigermaßen gelassen. Gern würden sie in die Zukunft schauen können. Und die Berechnungen des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ lesen sich jedes Mal, als könnten diese Leute tatsächlich die Zukunft berechnen.

Das Problem ist die kleine Zahl, auf die sich alle Steuervoraussagen beziehen: die Prognose zum BIP.

Wie teilte doch die „Tagesschau“ am 7. Oktober gleich nach der jüngsten Prognose der Bundesregierung mit? „Wie sich die Wirtschaft in naher Zukunft entwickelt, lässt sich nur schätzen. Regierungen, internationale Organisationen und Wirtschaftsforscher versuchen regelmäßig, die konjunkturelle Entwicklung anhand verschiedener Annahmen möglichst genau vorherzusagen. Prognosen bilden dabei unter anderem die Grundlage für die Steuerschätzung und die Haushaltsplanung des Staates. Die Vorhersagen für das Wirtschaftswachstum schwanken teilweise sehr stark und werden im Laufe eines Jahres regelmäßig nach oben oder unten korrigiert.“

Jedes Institut hat andere Werte in seinen Prognosen, was die Bundesregierung am Ende veröffentlicht, ist immer eine Art Kompromiss mit vielen Vermutungen und Annahmen. Eine unverhoffte Erschütterung auf den Weltmärkten kann alles wieder durcheinanderwirbeln. Und wenn die Zahlenmeister die Prognose auch nur um 0,2 Prozentpunkte senken, bedeutet das in der ganzen Rechenkette, dass am Ende – vielleicht, wahrscheinlich, möglicherweise – mit ein paar hundert Millionen Euro weniger an Steuereinnahmen gerechnet werden muss.

Das Erstaunliche an der vom Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ vorgelegten Steuerschätzung ist: Sie sieht vor allem in den ostdeutschen Flächenländern einen deutlichen Dämpfer – der aber nicht wirklich erklärt wird. Denn ein Grund für das mögliche leichte Absinken der Zuwächse ist: „Bei den Unternehmens- und Vermögenseinkommen, der zentralen Bezugsgröße für die gewinnabhängigen Steuerarten, wird für das Jahr 2016 mit einer Zuwachsrate von +3,6 % gerechnet; gegenüber der Frühjahrsprojektion 2016 ist dies eine Verminderung um 0,5 Prozentpunkte. Im Jahr 2017 wurde die Wachstumsrate um 1,0 Prozentpunkt auf +2,4 % zurückgenommen. Für die Folgejahre 2018 bis 2021 wird ein Zuwachs von jährlich +3,1 % prognostiziert.“

Hat man da die Gewinnerwartungen der Unternehmen zu optimistisch berechnet?

„Für 2016 war diese Entwicklung aufgrund der bis dato bundesweit sehr guten Einnahmelage bereits absehbar. Für die nächsten Jahre zeichnet sich ab, dass wesentliche Grundlagen der bisherigen Planungen für die öffentlichen Haushalte bestätigt wurden. Zudem zeigt sich, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen. Von jeder neuen Steuerschätzung immer noch deutlich höhere Einnahmeprognosen zu erwarten und damit immer noch höhere Ausgaben zu rechtfertigen, kann nicht funktionieren“, erklärte denn auch Prof. Dr. Georg Unland.

Er hat die Botschaft aus Berlin genau gelesen: Während die Beschäftigung stärker als bisher prognostiziert zunehmen soll (was eigentlich den Osten stärker „wachsen“ ließe), wurden die Zuwächse bei den Unternehmensgewinnen (die am stärksten im Westen anfallen) nochmals verhaltener eingeschätzt. Insgesamt solle die deutsche Wirtschaft in diesem Jahr real um 1,8 % wachsen. Für 2017 werde ein Anstieg von 1,4 % und für 2018 von 1,6 % erwartet.

„Die Stützen des Wachstums in Deutschland bleiben vor allem der Konsum und der private Wohnungsbau. Wenige Impulse gehen hingegen von den Investitionen der Unternehmen aus, auch der anhaltend schwierigen außenwirtschaftlichen Perspektiven wegen. Eine der Ursachen ist auch der sogenannte Brexit“, ergänzte Prof. Unland.

Wer die vom Bundesministerium der Finanzen mitgelieferten Tabellen genauer anschaut, sieht, wie in den ostdeutschen Flächenländern die erwartbaren Steuereinnahmen deutlich langsamer steigen als im Westen. Das BMF zählt nach wie vor Berlin zum Westen. Das verzerrt natürlich alle Zahlen und verkleistert den Blick auf die ostdeutschen Wirtschaftsstrukturen.

Für die ostdeutschen Länder nimmt der Arbeitskreis nur ein Steuereinnahmewachstum von 1,6 Prozent an, für den Westen aber 2,8 Prozent. 2018 dasselbe: 2,3 Prozent im Osten und 4,1 Prozent im Westen. In den letzten Jahren aber lag das sächsische Wirtschaftswachstum immer über dem ostdeutschen Durchschnitt. Die Gründe hat Unland erwähnt: Die Gehälter steigen endlich wieder, die Bautätigkeit ist angelaufen, der Konsum ist angestiegen. Und dazu kommt: Sachsen muss richtig Personal aufstocken und deutlich mehr Geld in Investitionen geben. All das wird mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht nur dazu führen, dass Sachsen wieder ein für den Osten überdurchschnittliches Wachstum erreicht, sondern auch entsprechende Anstiege bei den Steuereinnahmen.

Die Auswirkungen der Steuerschätzung für die Landesebene sowie die sächsischen Kommunen sollen nun erst einmal berechnet und in den nächsten Wochen vorgestellt werden, kündigt Unland an. Die Ergebnisse fließen dann auch noch in die parlamentarischen Beratungen zum neuen Doppelhaushalt 2017/2018 ein.

Aber man kann eigentlich davon ausgehen, dass die Steuereinnahmen 2017 nah an den 13,575 Milliarden Euro liegen werden, die Unland schon in seiner Mittelfristplanung stehen hat. Was übrigens eine halbe Milliarde (561 Millionen) Euro über den prognostizierten Einnahmen für 2016 liegt und knapp 700 Millionen Euro über den tatsächlich verbuchten Einnahmen von 2015. Für 2018 rechnet Unland bislang mit 13,9 Milliarden Euro an Steuereinnahmen – die Steuerschätzung im Mai hielt sogar 14 Milliarden für möglich. Selbst wenn die Werte nur knapp erreicht werden sollten, hat Sachsen damit genug Spielräume, um seine Personalsituation zu stabilisieren. Ganz zu schweigen von der oft genug beobachteten Tatsache, dass sich sächsische Steuereinnahmeprognosen im Lauf der Zeit immer als deutlich zu niedrig erwiesen.

Man kann gespannt sein, was die flinken Rechner aus dem Sächsischen Finanzministerium diesmal ausknobeln.

In eigener Sache – Wir knacken gemeinsam die 250 & kaufen den „Melder“ frei
Eine Zeitung wieder offen für alle Leser ist das Ziel. Im ersten Schritt ein freier „Melder“. Stand November 2016. Bild: L-IZ.de

Steuerschätzung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

LockdownLight: Zankapfel Gastronomie
Was vom Sommer blieb, endet in der Schließung im November 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas sich bereits im Laufe des Tages anbahnte, wird durch eine Pressemitteilung der sächsischen Industrie- und Handelskammern zu den neuen Corona-Maßnahmen Gewissheit. Die Gastronomien und Tourismusunternehmen fühlen sich ungerecht behandelt, die „Verhältnismäßigkeit ist nicht gewahrt“, so die IHK Leipzig, Dresden und Chemnitz in einer gemeinsamen Erklärung. Für einen Monat sollen alle Kneipen, Bars und Restaurants aber auch Freizeit,- Tourismus,- und Veranstaltungsstätten ab 2. November 2020 schließen. Erste Klageandrohungen dagegen waren bereits vereinzelt schon vor den Beschlüssen vom heutigen 28. Oktober zu hören, die IHKs warnen nun vor steigenden Insolvenzzahlen.
Mittwoch, der 28. Oktober 2020: Lockdown light ab Montag
Kultureinrichtungen wie das Gewandhaus dürfen im November wohl nicht öffnen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDeutschland wird wohl ab Montag in einen „Lockdown light“ gehen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen heute beschlossen. Wie genau die Situation in Sachsen sein wird, ist noch nicht offiziell bekannt, doch der Bund wird 10 Milliarden für Umsatzausfälle auch bei Soloselbstständigen, Gastronomien und der Eventbranche zur Verfügung stellen. Außerdem: Sachsen fördert ein Forschungsprojekt für Coronatests und Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Updates zum Lockdown light
Weihnachten retten, Weihnachtsmarkt beerdigen? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden.
Südtiroler Pestizidprozess: Landesgericht Bozen beendet Strafverfahren gegen Verleger des Münchner oekom Verlags und weitere Mitglieder des Umweltinstituts München
Alexander Schiebel: Das Wunder von Mals. Cover: Oekom Verlag

Cover: Oekom Verlag

Für alle LeserDas Landesgericht Bozen bestätigte in seiner Entscheidung vom heutigen 28. Oktober den Antrag der Staatsanwaltschaft, die Ermittlungen gegen oekom-Verleger Jacob Radloff und die Mitglieder des Umweltinstituts aus Mangel an Beweisen einzustellen. Die Betroffenen begrüßen die Entscheidung als einen bedeutenden Teilsieg für das Recht auf freie Meinungsäußerung.
Haltungsnote: Lipgloss auf Eierragout – Eine Kolumne über Ossis und Wessis
Autor, Leipziger und Kolumnist David Gray. Foto: Erik Weiss Berlin

Foto: Erik Weiss Berlin

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelAm Abend des 9. November 1989 sagte Stefan Aust in einem Kommentar: „Heute Abend ging der zweite Weltkrieg zu Ende“. Der Mann hatte Recht. Der Mauerfall setzte einen Schlusspunkt unter die Nazidiktatur und den auf sie folgenden Kalten Krieg. Damals wird Aust mit seiner Interpretation eher alleingestanden haben.
Europäische Menschenrechtskommissarin wertet den Prozess gegen „Das Wunder von Mals“ als typische SLAPP-Klage
Äpfel, mit Misstrauen betrachtet. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sind es die Naturschutzverbände, die ein verbrieftes Recht haben, gegen Verstöße gegen den Naturschutz vor Gericht zu ziehen. Was sie oft schon aus dem simplen Grund nicht tun, weil ihnen nicht die finanziellen Reserven zur Verfügung stehen, mit denen selbst Kommunen und Länder die Klagen anwaltlich abwehren können. Dass ein staatlicher Amtsträger nun gar gegen ein Umweltinstitut und einen Autoren vor Gericht zieht, wertet auch Menschenrechtskommissarin Dunja Mijatovic als massive Grenzüberschreitung. Der Fall betrifft auch den Journalismus.
Verkehrsdezernat will 2021 die Beobachtungsergebnisse zu den Pollern in der Richard-Lehmann-Straße vorlegen
Abgepollerter Radweg vor der Post in der Richard-Lehmann-Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir können ja das Bild vom brutal umgefahrenen Poller vom Neumarkt hier wieder einblenden – was wir auch machen. Denn in der Regel räumt Leipzig die mit Auto-PS niedergewalzten Poller meist relativ schnell wieder weg, sodass die meisten Leipziger gar nicht merken, mit welcher Rücksichtslosigkeit einige Autobesitzer alles niederwalzen, was sie in ihrem Besitzanspruch eingrenzt. So geht es auch den eher niedlichen Pollern in der Richard-Lehmann-Straße.
Ein Brief an den Bundeswirtschaftsminister: Wir brauchen fairen Wettbewerb, keine neuen Oligopole
Das GuD-Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMit einem in mehreren Zeitungen veröffentlichten Brief wandten sich am Freitag, 23. Oktober, die Geschäftsführer mehrerer deutscher Stadtwerke an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier, in dem sie die Unterstützung der Bundesregierung für die die beiden Energiekonzerne e.on und RWE im Kartellverfahren vor dem Gericht der Europäischen Union (EuG) kritisieren. Auch die Leipziger Stadtwerke sind dabei. Auch sie wären betroffen.
NABU Sachsen: Der Straßenbau im Naturschutzgebiet „Röderauwald Zabeltitz“ bei Meißen war illegal
Illegal gebaute Straße durch die Röderaue. Foto: Renate Wilhelms / NABU Sachsen

Foto: Renate Wilhelms / NABU Sachsen

Für alle LeserSächsische Behörden ticken noch immer wie im 20. Jahrhundert. Und nicht nur die in Sachsen. Man muss ja nur in den Dannenröder Forst schauen, wo Umweltaktivisten verzweifelt versuchen, den Bau der A49 mitten durch das Waldgebiet zu verhindern. Doch selbst in Zeiten, wo unsere Wälder akut vom Klimawandel gestresst sind, planen Behörden noch immer rücksichtslos drauflos und ignorieren die Einsprüche der Umweltverbände. Ein Beispiel aus Meißen bringt jetzt den NABU Sachsen auf die Palme.
Darwins Notizbuch: Das Leben und Forschen von Charles Darwin in Bildern, Zitaten und kurzweiligen Texten
Jonathan Clements: Darwins Notizbuch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserHätte Jonathan Clements dieses Buch erst 2019 geschrieben, hätte er einige Akzente garantiert anders gesetzt – weniger über die heutigen selbst ernannten „Kritiker“ Darwins geschrieben, dafür mehr über Darwins erstaunlich aktuelle Warnungen zum Aussterben von Arten. Aber 2009 war so ein Jahr, da waren die Kreationisten und ähnliche Meinungsmacher ziemlich laut. Und Darwins 200. Geburtstag war mal wieder von schrillen Beiklängen begleitet.
Theater und Film: SRBENKA und die langen Schatten des Kroatienkrieges
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Im MIttelpunkt des kroatischen Filmes SRBENKA stehen die Proben zum Stück „Alexandra Zec“ (2014) des Theaterregisseurs Oliver Frljić, der wie kein anderer Theaterschaffender in Kroatien polarisiert. Es geht um die Ermordung eines zwölfjährigen serbischen Mädchens und ihrer Familie 1991 in Zagreb. Schnell gefunden, wurden die Täter nie verurteilt.
Das letzte, verrückte Jahr der DDR und der Weg zur Einheit (7): Streit um das Erbe der DDR nach 1990
© gemeinfrei

© gemeinfrei

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelHaben Sie schon mal den Namen Ireneo Funes gehört? Nein? Er ist der Protagonist in „Das unerbittliche Gedächtnis“, einer Erzählung des argentinischen Schriftstellers Jorge Luis Borges von 1942. In der Geschichte verliert jener Funes, ein 19-jähriger Dörfler, nach einem Sturz seine Fähigkeit zum Vergessen. Jeden fremdsprachigen Text, jede Beobachtung aus seinem Alltag, jedes Gesicht kann der gelähmte Gaucho nun bis ins Detail aus seinem Gedächtnis abrufen. Es geht nicht lange gut. Mit gerade einmal Anfang 20 ereilt den armen jungen Mann der einsame Tod.
Dienstag, der 27. Oktober 2020: Leipzig verschärft die Corona-Regeln deutlich
Oberbürgermeister Burkhard Jung. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserBis vor einigen Tagen war Leipzig stets im „grünen Bereich“ unterhalb eines Inzidenzwertes von 20. Doch dann hat die Stadt schnell die 35er-Marke geknackt. Als Konsequenz hat die Verwaltung heute deutliche Verschärfungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Außerdem: Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsident/-innen könnten morgen einen Lockdown beschließen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 27. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Neue Tanzproduktion „Schule des Wetters: Schnee“ feiert am 4. November Premiere
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

Das Theater der Jungen Welt feiert im November die zweite Tanz-Premieren dieser Spielzeit: „SCHULE DES WETTERS: SCHNEE“. Sehnsucht nach weißen Weihnachten? Das TDJW holt die „weiße Pracht“ ins Haus und macht einen winterlichen Winter möglich: ob leichter Schneefall oder wildes Flockengestöber – das Ensemble wird mit dem Publikum eine frostig-schöne Allianz eingehen.
„Ich mache das, weil ich den Fußball liebe!“: Das große LZ-Interview mit Almedin Civa, Trainer des 1. FC Lok Leipzig
Almedin Civa löste im Sommer Wolfgang Wolf als Trainer des 1. FC Lok ab. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelObwohl Almedin Civa erst seit dem 1. Juli Trainer des 1. FC Lok ist, hat er der 1. Mannschaft schon eine klare Handschrift gegeben. Die Vorbereitung war mit drei Wochen kurz, die Ausgangslage nach dem verpassten Aufstieg schwer. Dennoch befindet sich Lok im oberen Tabellen-Mittelfeld und Spieler und Verantwortliche sind mit der Verpflichtung Civas sehr zufrieden. Der gebürtige Bosnier spricht im ersten großen Interview in der LZ allerdings nicht nur über Lok, sondern auch über seine Heimat, Krieg und die Scheinheiligkeit der Champions League.