Die vielen Wahlen sind schuld

Nach der OBM-Wahl kann das Amt für Statistik und Wahlen seine Berichtsveröffentlichungen wieder aufnehmen

Für alle LeserVielleicht ist es wirklich so, dass das Zeitempfinden außerhalb von Verwaltungen ein völlig anderes ist als in ihnen. Draußen empfindet man fast körperlich, wie die Zeit rast und sich alles verändert. Stadtdaten vom Dezember des vergangenen Jahres wirken nicht nur uralt – sie sind es auch. Aber ausgerechnet im Amt für Statistik und Wahlen ist der Daten-Output seit dem Frühjahr 2019 praktisch zu Erliegen gekommen. Die vielen Wahlen sind schuld, meint das Verwaltungsdezernat.

Dabei hat sich so einiges angesammelt in diesem Wahljahr, was in anderen Wahljahren dann trotzdem noch veröffentlicht wurde: Vom Jahrbuch 2019 über die Auswertung der Bürgerumfrage 2018, die Quartalsberichte bis zu den Auswertungen der einzelnen Wahlen.

„Fehlt es an Personal? Ist das Amt völlig unterbesetzt?!“, wollten wir wissen. Doch der entscheidenden Frage ist das Verwaltungsdezernat dann doch ausgewichen.

Das Superwahljahr ist schuld, teilt uns das Verwaltungsdezernat mit: „Im Jahr 2019 war das bis Oktober interimsgeleitete Amt mit der Durchführung der Europawahl, der Stadtratswahl, den Ortschaftsratswahlen sowie den Wahlen zum sächsischen Landtag betraut. Unmittelbar im Nachgang der Landtagswahl im September 2019 begannen die Vorbereitungen für die aktuell laufende Wahl zum/r Oberbürgermeister/in der Stadt Leipzig.

Darüber hinaus wurde im März und April 2019 die Wahl zum Jugendparlament mit etwa 42.000 Stimmberechtigten sowie im Oktober 2019 eine Teilwiederholungswahl für den Ortschaftsrat Lindenthal organisiert und durchgeführt. Dieses Aufkommen an Wahlen in einem Zeitraum von weniger als 12 Monaten ist in dieser Dichte und Komplexität ein äußerst seltenes Vorkommnis, das in besonderem Maße Personalkapazitäten im Amt für Statistik und Wahlen gebunden hat und weiterhin bindet.“

Das Ergebnis: „Die statistische Berichterstattung hat vor diesem Hintergrund im Jahr 2019 diverse Einschränkungen erfahren. So wurde der Statistische Quartalsbericht 2/2019 in der Veröffentlichungsfolge ausgelassen. Der ursprünglich für November avisiert Quartalsbericht 3/2019 wird verzögert erscheinen und befindet sich aktuell in finaler Fassung in der verwaltungsinternen Abstimmung. Der Quartalsbericht 4/2019 wird voraussichtlich im März 2020 erscheinen.“

Was ja bedeutet: Wenn im März die OBM-Wahl endlich durch ist, gibt es etliche statistische Berichte nachgeliefert. Und wir erfahren auch endlich, was alles bei der Bürgerumfrage 2018 herausgekommen ist: „Für die Bürgerumfrage 2018 wurde im April 2019 turnusgemäß ein Schnellbericht veröffentlicht (Online verfügbar). Der Endbericht der Kommunalen Bevölkerungsumfrage 2018 ist für März 2020 avisiert.“

Ansonsten verweist das Verwaltungsdezernat auf die Website des Amtes für Statistik: „Aktuelle, in den Quartalsberichten und im Jahrbuch gebündelte Zahlen finden sich jeder Zeit unter https://statistik.leipzig.de. Dies betrifft insbesondere Daten, die unmittelbar durch das Amt gesammelt werden, wie den Bevölkerungsbestand. Ferner ist darauf hinzuweisen, dass Daten die auf Übermittlung Dritter beruhen immer erst mit einigem zeitlichen Nachlauf zum Quartal an uns übermittelt werden.“

Aber auch dort klemmt es seit März 2019 mit der Aktualisierung. Zu Jahresbeginn sind tatsächlich nur die neuen Bevölkerungszahlen online gegangen.

Und ein Projekt wurde im Spätsommer noch schnell dazwischengeschoben, weil es für die Planungen der Stadt wichtig ist: „Weiter wurden im November 2019 die Daten der Bevölkerungsvorausschätzung 2019 nebst Ergebnisbericht präsentiert.“

Beruhigend ist die Antwort auf die Nachfrage, ob nun die statistische Berichterstattung der Stadt komplett umgestellt werden soll. Das ist so nicht geplant, betont das Verwaltungsdezernat: „Die Stadtverwaltung hält an den bewährten Informationsformaten in Form und Turnus, entsprechend der unter Frage 1 dargestellten Abwägungen aufgrund von Pflichtaufgaben, fest.“

Nun heißt es nur noch, Geduld zu haben. Denn natürlich halten die beiden Runden zur Oberbürgermeisterwahl die Mitarbeiter/-innen im Amt für Statistik und Wahlen auf Trab. Erst wenn Runde zwei abgerechnet ist, haben sie wieder Puste, sich um die regelmäßige Berichterstattung zu kümmern.

„Mit Abschluss der Prozesse um die Oberbürgermeisterwahlen wird das Fachamt sehr zügig zu dem gewohnten Publikationsturnus zurückkehren. Darüber hinaus werden derzeit auch zusätzliche, neue Publikationsformen geprüft“, betont das Verwaltungsdezernat. Und: „Die Aufgaben des Amtes werden perspektivisch zunehmen, insbesondere mit den öffentlichen Erwartungen zu Open Data. Im Rahmen der Planungen und Verhandlungen zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird die Besetzungsstruktur des Fachamtes überprüft.“

Womit es zumindest eine indirekte Antwort gibt auf die Personalfrage.

Wie ein Leipziger Amt 2019 seine statistische Berichterstattung komplett einstellte

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