Mit der alten Stadtpolitik wird Leipzig niemals nachhaltig

2012 hat Leipzigs Verwaltung extra eine Broschüre aufgelegt mit dem Titel „Leipzig wächst nachhaltig“. Darin waren die Leitgedanken und Zielbereiche des Integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (SEKo) nachzulesen, das weitergeschrieben werden sollte. Aber was die einen für nachhaltig halten, ist es für die anderen noch lange nicht. Der Koordinierungskreis der Leipziger Agenda 21 hat jetzt zum zweiten Mal deutlich Stellung bezogen.

Schon vor einem Jahr hat der Koordinierungskreis seine Bedenken geäußert, dass Leipzig wirklich nachhaltig wächst. Denn Wachstum an sich ist nicht nachhaltig, wenn eine Stadt wie Leipzig dabei an ihre Grenzen kommt, der Verkehr stockt, bezahlbare Wohnungen fehlen oder gar der Platz für Schulen und Kitas ausgeht.

Am Dienstag, 14. November, haben Prof. Dieter Rink vom Helmholtzzentrum für Umweltforschung, Sprecher des Koordinierungskreises, sowie der Leiter des Agenda-Büros, Ralf Elsässer, die neuen Positionen des Agenda-Kreises bekanntgegeben. Diesmal mit Blick auf die seit April bekannte Bevölkerungsprognose, die Leipzig bis 2030 einen Bevölkerungsanstieg auf 720.000 Einwohner verheißt.

Die 600.000er-Marke wird Leipzig noch vor 2020 reißen. Aber schon im Jahr 2016 ist sichtbar geworden, dass die Stadt und ihre Verwaltung auf das Wachstum gar nicht vorbereitet sind.

So scharf formuliert es die „Leipziger Agenda 21“ nicht. Aber wenn man sich die sechs Punkte, die diesmal genauer betrachtet wurden, anschaut, merkt man, dass es gerade beim nachhaltigen Umbau der Stadt klemmt. Es ist nicht nur die Verwaltung, die bremst. Oft wird sie auch ausgebremst, weil die für Fördergelder zuständige Staatsregierung kneift und das Thema einfach nicht ernst nimmt.

Was den Blick auf die Kurzatmigkeit deutscher Politik lenkt: Politiker, die überhaupt fähig sind, über die aktuelle Regierungsperiode hinaus zu denken und Weichen zu stellen für die Entwicklungen auch nur der nächsten 10, 20 Jahre, sind selten. Sie haben fast keine Chance, im Politbetrieb in entscheidende Funktionen aufzusteigen.

Den „Ersten Sächsischen Nachhaltigkeitsbericht“ haben wir ja gerade untersucht. Mit dem eindeutigen Ergebnis, dass zumindest bislang so gut wie nichts an der sächsischen Politik nachhaltig war.

Das hinterlässt Spuren und Löcher.

Etwa zum ersten Punkt, der den Leipzigern nun seit drei Jahren auf den Nägeln brennt: Wie sichert man in einer so schnell wachsenden Großstadt bezahlbaren Wohnraum, wenn es jahrelang überhaupt keine Förderung für sozialen Wohnungsbau gibt? Mittlerweile gibt es ein paar Peanuts – aber sie werden nicht einmal ein Zehntel der in Leipzig absehbar benötigten 2.000 neuen Sozialwohnungen im Jahr finanzieren.

Und bezahlbarer Wohnraum wird ein Mega-Thema der nächsten Jahre. Denn daran, wie es Leipzig gelingt, bezahlbaren Wohnraum für junge Familien, Migranten, von Wohnungslosigkeit Bedrohte oder auch für alternative Wohnideen zu schaffen, wird sich auch das vielgepriesene Wohnungspolitische Konzept messen lassen müssen. Vorgesorgt hat die Stadt nicht, obwohl es bei dem Thema auch um sozialen Zusammenhalt geht.

Die Vorsorge hätte längst beginnen müssen, auch mit der Sicherung von kommunalen Flächen für sozialen Wohnungsbau.

Was ein ganz altes leidiges Thema anschneidet: die Flächenbevorratung der Stadt für soziale Infrastrukturen: Schulen, Kitas, Sporthallen, Schwimmhallen usw.. Immer wieder versucht die Stadt hektisch, die notwendigen Flächen zu finden.

Aber wenn Leipzig so wächst wie prognostiziert, dann müssen heute schon die Flächen gebunden werden, die in den 2020er Jahren bebaut werden sollen, stellt Dieter Rink fest.

So beginnt nachhaltiges Denken: Die Zukunft im Blick haben und die Strukturen, die für eine 700.000-Einwohner-Stadt gebraucht werden, jetzt mitdenken.

Insgesamt sechs Punkte hat der Koordinierungskreis bewertet und mit Vorschlägen gespickt, wie die Stadt diese Themen anpacken muss, damit die Stadtpolitik in diesen Bereichen endlich nachhaltig wird.

  1. Bezahlbaren Wohnraum ermöglichen.

Auf den Punkt gebracht: Die Stadt muss „mit eigenem Wohnungsbestand, mit ordnungsrechtlichen Maßnahmen und mit der Unterstützung von konstengünstigem Wohnungsbau“ dem erwartbaren Mietpreisauftrieb entgegenwirken. Manches ist angedacht. Für das Meiste fehlt das Geld. Ohne echte Unterstützung des Freistaates wird es nicht klappen.

  1. Soziale Infrastruktur klüger planen.

Egal, ob Kitas, Schulen, Sport- oder Schwimmhallen – Leipzig hat in den letzten Jahren einen Großteil seiner Grundstücke verkauft. Die fehlen jetzt. Und zwar nicht nur für die schon geplanten Projekte, sondern für alles, was eine 700.000-Einwohner-Stadt künftig noch bauen muss.

  1. Flächen effektiver nutzen – wichtige Freiräume sichern.

Die Stadt muss sich verdichten. Und vor allem muss entlang der Achsen von Straßenbahn und S-Bahn verdichtet gebaut werden, damit die neuen Bewohner gar nicht erst aufs Auto umsteigen, sondern das (noch auszubauende) ÖPNV-Netz nutzen.

Gleichzeitig müssen wichtige Grünschneisen bewahrt werden, damit der Klimawandel in Leipzig wenigstens ein bisschen Durchlüftung findet.

  1. Die Region als Ganzes stärker entwickeln.

Das hat die Agenda-Gruppe schon vor einem Jahr gefordert. Einzelne Akteure, so Prof. Dieter Rink, haben das wohl schon begriffen. Insgesamt läuft aber fast nichts, weil jeder für sich muddelt und auch einige Landfürsten noch nicht begriffen haben, dass sie vom Leipziger  Wachstum profitieren können – insbesondere die, die bezahlbaren Wohnraum entlang der S-Bahn-Achsen haben.

  1. Stadtverträgliche Mobilität stärken.

Es wird keine Zukunft geben, in der der Pkw-Besitz in Leipzig parallel zum Bevölkerungswachstum zunimmt. Das geht schief und führt zum Verkehrskollaps. Gesichert wird die Mobilität der Zukunft nur, wenn Leipzig wirklich Umweltverkehr wie Fahrrad und ÖPNV Priorität einräumt. Das Thema knöpfen wir uns gleich noch einmal extra vor.

  1. Neubürger zu aktiven Leipzigern machen.

Das klappt nämlich noch nicht. Egal, ob Stadtrat oder Stadtverwaltung – nirgendwo spiegelt sich die zunehmende Internationalität der Stadt. Und damit sind 10 Prozent der Mitbürger gar nicht wahrnehmbar. Eigentlich ein Desaster für eine weltoffene Stadt. Das muss sich ändern.

Natürlich geht es bei Nachhaltigkeit um noch etliche Dutzend andere Themen. Erst zusammen wird daraus wirklich eine nachhaltige Stadtpolitik, die jetzt dafür sorgt, dass Leipzig auch 2020 und 2030 für mehr Menschen noch lebenswert bleibt.

Und tatsächlich zeigt auch diese kleine Analyse, dass Leipzig noch lange keine nachhaltige Stadtpolitik hat. Eher ein Bündel ziemlich schwacher Kompromisse, die schon jetzt zu unübersehbaren Leerstellen führen, zu einer Politik, die bei allen Mega-Themen hinterherkleckert. Was nur zum Teil mit fehlendem Geld zu tun hat, aber zu einem noch größeren Teil mit fehlendem Bewusstsein, was eigentlich alles gleichzeitig passieren muss, damit Leipzig tatsächlich zukunftsfähig bleibt.

Den neuen – deutlich breiter ausformulierten – Standpunkt aus dem Koordinierungskreis bekommen jetzt der OBM und die Stadtratsfraktionen wieder auf den Tisch. „Unsere Aufgabe ist es, immer wieder nächste Schritte zu einer nachhaltigen Entwicklung anzumahnen und den Entscheidern entsprechende Anregungen in die Hand zu geben“, sagt Elsässer. Und er verbindet es mit der Hoffnung, dass die Anregungen auch in den städtischen Diskussionsprozessen aufgenommen werden.

Denn die Alternative ist ein Wachstum in zunehmenden Engpässen, ziemlich chaotisch, voller Konflikte. Und die Stadt wird etwas, was mit den Visionen der Agenda 21 nichts mehr zu tun hat. Und dazu muss man über die nächsten fünf Jahre hinausschauen. Jetzt werden die Weichen für das Jahr 2030 gestellt.

In eigener Sache: Für freien Journalismus aus und in Leipzig suchen wir Freikäufer

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2016/11/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

Agenda 21Nachhaltigkeit
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Leipzigs Umweltdezernat legt Umsetzungsbericht zum Klimaschutzprogramm vor, Stand 2016
Entwicklung der Treibhausgas-Emissionen in Leipzig. Grafik: Stadt Leipzig

Grafik: Stadt Leipzig

Für alle LeserNicht nur die vielen Aktionsgruppen von Fridays for Future befürchten, dass die Anstrengungen, endlich etwas gegen die Klimaerwärmung zu tun, in Zeiten der Corona-Krise einfach vergessen werden. Gerade hatte man ja so viel Aufmerksamkeit geschaffen, dass Regierungen sich wenigstens zum üblichen theatralischen Handeln gezwungen sahen. Aber die Wirklichkeit – auch in Leipzig – sieht nach wie vor so aus, dass es nur in Millimeterschritten vorangeht. Auch im Energie- und Klimaschutzprogramm der Stadt Leipzig.
Die Johannes-Passion gibt es am Karfreitag als Live-Stream direkt aus der Thomaskirche
Blick zum Altar der Thomaskirche. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserOstern ohne Besuch der Kirche ist für viele Familien kaum denkbar. Aber schon in den vergangenen Tagen erlebten viele Menschen, wie die Kirchen umdachten und Gottesdienste per Live-Stream anboten. Und die Corona-Pandemie zwingt jetzt auch die Thomaskirche und das Bachfest zum umdenken. Eine öffentlich besuchte Bach-Passion ist derzeit unmöglich. Was tun? Auch die Passionsmusik gibt es in diesem Jahr am Karfreitag im Internet.
In der Holbeinstraße 58 wird ab Herbst endlich eine Kindertagesstätte für 200 Kinder entstehen
Der Garagenkomplex in der Holbeinstraße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMan kann ja die Schnecke auf der Klinke des Neuen Rathauses bewundern. Sie kommt langsam voran. Aber sie kommt voran. 2014 war das, als erstmals auf Vorschlag der Grünen über einen neuen Kita-Standort in der Holbeinstraße 58 in Schleußig diskutiert wurde. Jetzt endlich hat die Schnecke die ersten Runden hinter sich gebracht und das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule meldet: „In der Holbeinstraße 58 in Leipzig-Schleußig soll eine neue Kindertageseinrichtung mit 200 Plätzen entstehen.“
Biberzählung im Landkreis Leipzig: Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben an Mulde und Weißer Elster
Der Elbebiber fühlt sich an der Mulde wohl. Im Landkreis Leipzig haben sich zwischen 200 und 300 Nager angesiedelt. Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Foto: Sven Möhring, Untere Naturschutzbehörde Landkreis Leipzig

Für alle LeserAuch in Leipzig wurden ihre Spuren mittlerweile gesichtet – am Elsterbecken zum Beispiel und an der Paußnitz. Im Landkreis Leipzig werden die emsigen Wasserburgenbauer seit einigen Jahren systematisch gezählt. Zwischen 200 und 300 Elbebiber leben im Landkreis Leipzig. Diese Einschätzung basiert auf einer Zählung, die von ehrenamtlichen Naturschutzhelfern und -helferinnen im vergangenen Winter vorgenommen wurde.
Very British: Eine herzhafte Liebeserklärung an die hierzulande kaum bekannte englische Küche
Carola Ruff: Very british. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich wäre ja derzeit die große Medienberichterstattung darüber fällig, wie der britische Premier Boris Johnson es nun schaffen will, Großbritannien aus der EU zu führen. Denn bis auf die feste Absicht auszutreten, liegt ja bislang immer noch kein einziger Umsetzungsvorschlag vor. Aber nun hat der Bursche selbst eine Corona-Infektion. Und ein kleines Büchlein macht jetzt – so völlig gegen den Trend – neugierig auf die so gern belächelte englische Küche.
Gastkommentar von Christian Wolff: Krise und Angst – Wir müssen aufpassen
Was ist das Wesentliche? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWir müssen aufpassen. Nicht nur, um einer möglichen Infektion durch das Coronavirus im wahrsten Sinne des Wortes aus dem Weg zu gehen. Wir müssen vor allem aufpassen, dass wir in dieser Krise Haltung bewahren. Als einzelne Bürger, als Gesellschaft, als Demokraten. Denn in krisenhaften Zeiten gehen die Maßstäbe schnell verloren. Vor allem dann, wenn sich Krise und Angst paaren und zu einem in uns wild wuchernden Gestrüpp zusammenwachsen.
Heiko Rosenthal: „Optimistisch, dass es noch in diesem Jahr Sport vor vollen Rängen gibt.“
Sportbürgermeister Heiko Rosenthal ist optimistisch, dass es bald wieder mit Sportveranstaltungen weitergehen kann. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserIn der zweiten Auflage des großen Lokruf-Wunschkonzerts am Freitagabend haben die beiden Fanradio-Moderatoren Marko Hofmann und Thomas Franzky unter anderem ein Interview mit Heiko Rosenthal über den Äther geschickt. Die L-IZ hat es aufgeschrieben. Lesen Sie also hier, wie es Leipzigs Bürgermeister für Umwelt, Ordnung und Sport in der Corona-Krise ergeht, wie die Stadt den aktuell arg angeschlagenen Sportvereinen helfen kann und wie Rosenthal über Geisterspiele denkt.
Häusliche Gewalt: In Leipzig ein Problem, nicht erst durch Corona
Fast ausschließlich weibliche Gewaltopfer suchen Unterstützung. Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Symbolfoto: Pixabay/Counselling

Für alle LeserIn Leipzig ist der Beratungsbedarf bei häuslicher Gewalt bisher nicht angestiegen. Er war schon vorher hoch und das Personal knapp. Lynn Huber ist seit 2006 Mitarbeiterin in der Koordinierungs- und Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt und Stalking und im Vorstand des Vereins Frauen für Frauen e.V. Wann die Fälle häuslicher Gewalt in Leipzig zuletzt am höchsten waren, wie man Hilfe bekommt und was zu häuslicher Gewalt führt, erklärt sie im Interview.
Freitag, der 3. April 2020: Anstieg der neuen Coronafälle in Sachsen seit Tagen unter zehn Prozent
Auch das Leipziger Uniklinikum behandelt Coronafälle. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAnders als in der Vorwoche, als sich binnen eines Tages die Zahl der mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Sachsen teilweise um 18 Prozent erhöhte, liegt der Anstieg in dieser Woche seit Tagen bei unter zehn Prozent. Es gibt aber dramatische Situationen – beispielsweise in einem Altenpflegeheim im Erzgebirge, in dem 77 Personen infiziert sind. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 3. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Corona-Krise: 725 Millionen Euro Soforteinsatz, 6 Milliarden Euro neue Schulden bis 2022
Auch Sachsen kommt nicht ohne Schuldenaufnahme durch die Corona-Krise. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn der vergangenen Woche wurde noch emsig diskutiert, auch wenn sich schon abzeichnete, dass auch Sachsen nicht umhinkommen würde, sich aufgrund der Corona-Pandemie neu zu verschulden. Am Freitag, 3. April, gab die Staatsregierung nun bekannt, dass genau das passieren wird und dass bis 2022 wohl eine Neuverschuldung von 6 Milliarden Euro notwendig sein wird. Die Schuldenbremse ist damit bis auf Weiteres ausgesetzt.
Die Hauptfeuerwache wird mindestens 7 Millionen Euro teurer als geplant
Blick vom Naundörfchen zur Hauptfeuerwache. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist nicht wirklich so, dass die Nachricht unverhofft kommt. Dass die Hauptfeuerwache deutlich teurer werden könnte als die 2017 geplanten knapp 19 Millionen Euro, war eigentlich schon 2018 klar, als das Ordnungsdezernat schon einmal eine Kostensteigerung um über 10 Prozent in Erwägung zog. Denn man hatte die Modernisierung der Hauptfeuerwache zwar schon über zehn Jahre auf dem Plan. Aber als es 2018 ans Eingemachte ging, fehlten wichtige Untersuchungen immer noch.
Jahresbilanz 2019: VNG meldet mehr Gewinn als erwartet und steigert die Investitionen
Die Zentrale der VNG AG in Leipzig. Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Foto: Eric Kemnitz / VNG AG

Für alle LeserMit Blick auf die positive Bilanz des Geschäftsjahres 2019 sieht sich die VNG AG mit Hauptsitz in Leipzig gut gerüstet für die Zukunft. Am Donnerstag, 2. April, stellte das in Leipzig heimische Unternehmen seine Bilanz fürs letzte Jahr vor. „Für 2019 blicken wir auf ein sehr erfolgreiches Jahr zurück, in dem unsere harte Arbeit in allen Geschäftsbereichen mit überaus positiven operativen Resultaten belohnt wurde“, erklärte Vorstandsvorsitzender Ulf Heitmüller.
Das erstaunliche Ergebnis einer „Polarstern“-Expedition von 2017: Die Spuren eines richtigen Regenwaldes in der Westantarktis
Rekonstruktion des kreidezeitlichen Regenwaldes in der Westantarktis. Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Foto: J. McKay/Alfred-Wegener-Institut

Für alle LeserJetzt, da so viele Menschen gezwungen sind, zu Hause zu bleiben – auch Forscher und Dozenten – ist natürlich auch ein guter Zeitpunkt, ein paar spannende Forschungsergebnisse zu veröffentlichen. Das tut auch die Universität Leipzig, wo sich einige Institute auch mit der Klimaforschung beschäftigen. Nicht nur in der Gegenwart, sondern auch tief in der Vergangenheit. Dass man dabei einen richtigen Regenwald in der Antarktis entdeckte, war durchaus eine Überraschung.
Was die ganzen Zahlen zu Covid-19-Tests tatsächlich erzählen – und was nicht
Die gemeldeten Positiv-Tests auf Covid-19 in Deutschland (Stand 1. April). Grafik: RKI

Grafik: RKI

Für alle LeserSeit zwei Wochen sind wir (erst) im Lockdown-Modus. Das muss man manchmal wiederholen, weil sie jetzt schon wieder alle unruhig werden, all die Zappelkasper, die am liebsten alle Ausgangsbeschränkungen sofort wieder aufheben und die Maschine hochfahren würden. Auch weil die Zahlen ja irgendwie nicht mehr so steil ansteigen. Vielleicht sinken sie sogar? In unserem E-Mail-Fach landen derzeit eine Menge auch wirklich kluger und detaillierter Berechnungen.
Ein Geschenk der Freude: Beethovens Lebensweisheiten und eine ganz besondere 9. Sinfonie
Ludwig van Beethoven: Ein Geschenk der Freude. Musikalische Lebensweisheiten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr gehört zu den großen Geburtstagskindern in diesem Jahr: Ludwig van Beethoven. Im Dezember jährt sich seine Geburt zum 250. Mal. So mancher will gar nicht so lange warten und legt sich jetzt die kompletten Einspielungen des Komponisten auf, der die Hörgewohnheiten seiner Zeit revolutionierte. Vielleicht auch, weil er mittendrin lebte in der Revolution des Kontinents, die die Armeen Napoleons ausgelöst haben. Auch der St. Benno Verlag würdigt den Jubilar mit Buch und CD.