Leipziger Notunterkünfte nahmen 2016 über 800 Menschen auf

Für alle LeserLeipzig tut eine ganze Menge für Menschen, denen die Existenz unterm Hintern weggezogen oder gleich ganz die Wohnung gekündigt wurde. Davon wird eher selten berichtet. Auch im „Sozialreport“ hält die Stadt das Thema lieber flach. Aber der Winter naht. Da hat die Linksfraktion das Thema Obdachlosigkeit mal zu einer Anfrage im Stadtrat gemacht. Ergebnis: Noch reichen die Hilfsmöglichkeiten der Stadt.
Anzeige

Die Linksfraktion hatte auch noch extra nach EU-Ausländern gefragt, die von nicht freiwilliger Obdachlosigkeit betroffen sind.

„In den Übernachtungshäusern und Gewährleistungswohnungen der Stadt Leipzig wurden insgesamt 720 Personen im Jahr 2015 und 818 Personen im Jahr 2016 wegen unfreiwilliger Obdachlosigkeit nach dem Sächsischen Polizeigesetz (SächsPolG) und der Satzung über die Benutzung und die Gebühren in Unterkünften für Wohnungsnotfälle und Asylbewerber sowie andere ausländische Flüchtlinge in Leipzig (Benutzungs- und Gebührensatzung; VI-DS-02237) notuntergebracht“, teilt das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule dazu mit. „EU-Bürger mit Anspruch auf Grundsicherungsleistungen nach dem SGB II oder XII werden nicht getrennt registriert. Statistisch erfasst werden nur EU-Ausländer, die aufgrund fehlender Anspruchsvoraussetzungen keine Grundsicherungsleistungen beziehen. Das ist bspw. dann der Fall, wenn sich das Aufenthaltsrecht allein aus dem Zweck der Arbeitssuche ergibt oder die Einreise erfolgte, um Grundsicherungsleistungen zu beziehen.“

Aber das betrifft dann doch relativ viele EU-Ausländer, denn von den 818 notuntergebrachten Menschen des Jahres 2016 waren 480 Männer, 187 Frauen und 151 Kinder. Und davon kamen 426 Männer, 174 Frauen und 138 Kinder aus dem EU-Ausland.

Der Aufenthalt in einer Obdachlosenunterkunft währt in der Regel nur kurz und ist auch nicht dauerhaft vorgesehen.

„In den Übernachtungshäusern gibt es 98 Schlafplätze. Zudem stehen neben 59 derzeit belegten noch 13 freie Gewährleistungswohnungen des Sozialamtes zur Verfügung. Die Gesamtkapazitäten sind zur Bedarfsdeckung – auch in den Wintermonaten – ausreichend“, betont das Sozialdezernat. „Die Notunterbringung wegen unfreiwilliger Obdachlosigkeit ist nicht als Dauermaßnahme vorgesehen. Sie stellt die Überbrückung einer akuten Notlage dar. Deshalb erfolgt ein stetiger Wechsel der Nutzer in Verbindung mit der Beendigung der Wohnungslosigkeit.“

Dabei öffnen die Übernachtungshäuser täglich von 16 Uhr bis 8 Uhr, an den Wochenenden und an Feiertagen länger. Außerhalb dieser Zeiten sind die beiden Tagestreffs „Leipziger Oase“ und „INSEL“ für Wohnungslose geöffnet.

Wobei die Stadt versucht, ganzen Familien nach einer Wohnungsräumung den Aufenthalt im Übernachtungshaus zu ersparen. „Wohnungslose Familien mit Kindern sowie Ehepaare werden am Tage der Wohnungsräumung in Gewährleistungswohnungen eingewiesen. Die Frage nach einer ganztägigen Unterbringung stellt sich für diesen Personenkreis daher nicht.“

Aber besonders interessierte die Linksfraktion natürlich der Umgang mit EU-Ausländern, „die nicht über Einkommen verfügen und nach § 7 SGB II und § 23 SGB XII keinen Anspruch auf Sozialleistungen haben“.

Diese Menschen werden natürlich nicht abgewiesen und müssen draußen schlafen. Auch sie bekommen Hilfe auf Zeit: „Die Notunterbringung bis zum nächsten Werktag, bei nicht vom Betroffenen zu vertretenen Verzögerungen auch länger, wird in den Einrichtungen in Leipzig für EU-Ausländer genauso gewährleistet wie für alle anderen mittellosen Personen. Für wohnungslose Familien ohne Ansprüche auf Sozialleistungen wurden im Integrationshaus möblierte Notzimmer vorbereitet, die bis zur Beseitigung der akuten Obdachlosigkeit genutzt werden können.“

Eigentlicher Anlass für die Nachfrage der Linksfraktion war ein Interview mit dem Sozialrechtsanwalt Dirk Feiertag, in dem es in Bezug auf den Umgang mit mittellosen EU-BürgerInnen hieß: „Es geht sogar so weit, dass Notunterkünfte in Leipzig ihnen nur gegen fünf Euro einen Schlafplatz geben sollen. Haben sie das Geld nicht, dürfen sie nachts nur auf einem Stuhl im Vorraum bleiben.“

Das Regularium erläutert das Sozialdezernat so: „In der Benutzungs- und Gebührensatzung ist geregelt, dass die Benutzungsgebühr pro Person und Nacht für ein zur Verfügung gestelltes Bett 5 Euro beträgt (§ 15). Die Gebührenschuld entsteht täglich mit der Inanspruchnahme eines Platzes (§ 16). Wohnungslose, die bei der Erstaufnahme mittellos sind, erhalten mindestens bis zur Klärung der finanziellen Ansprüche bzw. bis Unterstützungsmaßnahmen und Selbsthilfe möglich sind, einen Schlafplatz.“

Und wie ist das mit dem Stuhl?

Eigentlich müsste der Betroffene, der nicht kooperiert, sogar draußen bleiben, meint das Sozialdezernat: „Personen, welche trotz vorheriger Beratung zu Unterstützungsmöglichkeiten die Zahlung der Übernachtungsgebühr verweigern, ihre finanziellen Einkünfte unsachgemäß verwenden oder angemessene und lösungsorientierte Selbsthilfeangebote nicht nutzen, nehmen eine Aufnahmeablehnung bei Nichtzahlung der Gebühr wissentlich in Kauf. In diesem Fall wird von freiwilliger Obdachlosigkeit ausgegangen. In der Vergangenheit wurde solchen Personen bei Vorsprache nach 22 Uhr im Einzelfall, z. B. bei geringen Außentemperaturen, eine einfache Notschlafstelle angeboten. Seit Einführung der Überbrückungsleistungen zum 29.12.2016 gab es keinen solchen Fall mehr.“

Nach Auskunft des Sozialdezernats ist das System also ausreichend. Und auch wer freiwillig ohne eigene Wohnung ist, bekommt Beratung: „Auch bei freiwilliger Obdachlosigkeit stehen wohnungslosen Menschen die verschiedenen Beratungsangebote in Leipzig vollumfänglich zur Verfügung. Auf die Annahme von Hilfe wird in den Beratungen hingewirkt. Eine Überbelegung ist nicht notwendig, da die Kapazitäten ausreichend bemessen sind.“

Die komplette Antwort des Sozialdezernats.

Eine erhellende Antwort des Sozialdezernats zur Wohnungslosigkeit in Leipzig

Obdachlose
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Frühstücksträume: Lauter leckere Tipps, wie man aus der Frühstückslangeweile herauskommt
Barbara Baumann: Frühstücksträume. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Wort Corona kommt in diesem Buch einmal nicht vor. Aber eigentlich passt das Buch haargenau in diese seltsame Zeit mit all ihren Einschränkungen und nun der zweiten langen Zeit, wo die ganze Familie wochenlang zu Hause hocken muss. Da lohnt es sich, selbst das Sonntagsfrühstück zu einem richtigen Erlebnis zu machen – mit selbst gemachter Konfitüre und selbst gebackenen Brötchen. Oder auch ganz international.
Donnerstag, der 29. Oktober 2020: FDP, Linke und Gaststätten kritisieren Corona-Politik
Rico Gebhardt, (MdL, Die Linke). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident/-innen haben sich gestern auf einen „Lockdown light“ verständigt. FDP und Linke kritisieren unter anderem fehlende Parlamentsbeteiligung und die Gaststätten wollen ihre Schließung nicht einfach hinnehmen. Außerdem: Der ehemalige Unirektor Cornelius Weiss ist tot. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 29. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko: Zwistigkeit im Glanz der Freiheit
Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im Handel„Zwist“. Beinahe schon ein veraltetes Wort, aus dem Niederdeutschen übernommen, das steht für „Streit“ oder „Zerwürfnis“. Dieser Fast-Archaismus schien mir aber als Ersatzwort in der Silbenparallele wesentlich besser zu passen, als „Einigkeit und Recht und Freiheit“ zum 30. Jahrestag des Beitrittsjubiläums hinauszuposaunen.
Mit dem richtigen Hygienekonzept und guter Belüftung könnten Hallenveranstaltungen auch in Corona-Zeiten stattfinden
Konzert mit Tim Bendzko am 22. August in der Quarterback Immobilien Arena Leipzig. Foto: SC DHfK Handball

Foto: SC DHfK Handball

Für alle LeserAm 2. November sollen die neuen verschärften Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie in Kraft treten. Und die Sportvereine und -verbände in Mitteldeutschland meldeten sich sofort nach Verkündung mit heftiger Kritik zu Wort, denn sie haben in der Regel alles getan, damit der Verein nicht zum Hotspot für das Virus wurde. Und mit dem großen Experiment RESTART-19 im August haben die Universitätsmedizin Halle (Saale) und der SC DHfK gezeigt, dass auch Sportveranstaltungen mit dem richtigen Hygienekonzept machbar sind.
Mehr als ein Stück Ernährungswende in Taucha: Kooperative Landwirtschaft vor den Toren Leipzigs
Kohlernte bei KoLa mit Spaßfaktor. © Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEine Gemüsewurzelrevolution vor den Toren der Stadt. KoLa Leipzig steht für Kooperative Landwirtschaft. Die Genossenschaft mit aktuell 976 Mitgliedern ist im Mai 2018 entstanden und hat einen überaus verheißungsvollen Auftakt hingelegt. Aber was macht solidarische Landwirtschaft besser als gewöhnlicher Ökolandbau? Wie hat sich die Idee von KoLa bislang entwickelt? Und was bewegt hauptsächlich junge Menschen, diesen nicht unbedingt einfachen Weg einzuschlagen?
SPD fasst ihren Antrag zum Wilhelm-Leuscher-Platz neu: Das neue Quartier braucht mehr Grün, mehr Spielplätze und Radabstellanlagen
Blick auf den Nordteil des Geländes Richtung Rossplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sollte die zukünftige Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes in der Ratsversammlung am 7. Oktober debattiert und beschlossen werden. Doch eine lange Latte an Änderungsanträgen ließ schon ahnen, dass die Diskussion um diesen Platz heftig werden würde. Jetzt soll die Verwaltungsvorlage am 11. November diskutiert werden. Und auch die SPD-Fraktion attestiert den städtischen Planern hier ein Denken von vorgestern und fordert die Schaffung erlebbarer Grünflächen.
Nach Aus für B 178-Verlängerung in der Lausitz: ADFC fordert endlich mehr Einsatz für Radwegebau in Sachsen
Und wo fahren die Radfahrer? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAls Sachsen vor über einem Jahr seine Projekte für das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ anmeldete, waren auch reihenweise teure Straßenneubauten drin, die vorher nie eine Chance auf Realisierung gehabt hätten. Aber der Glaube ist unerschütterlich, dass über Staatsstraßen und Autobahnen endlich die florierende Wirtschaft käme. Auch in die Lausitz. Am 23. Oktober aber vermeldete das Verkehrsministerium das Ende eines dieser Traumprojekte.
Verkehrsdezernat lehnt Linke-Antrag ab: Am Cottaweg können wir nichts ändern
Die neu montierten Geländer an der Einmündung Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Herumgeeier um den Cottaweg und seine gefährliche Einmündung in die Jahnallee zeigt recht exemplarisch, wie schwer sich Leipzigs Verkehrsplaner tun, altes Autostraßendenken zu verlassen und wirklich moderne Lösungen für den Stadtverkehr zu finden. Die neuen Geländer an der Einmündung stehen geradezu für dieses Denken von Vorgestern. Gibt ja nun keine Unfälle mehr, meint das Planungsdezernat zu einem Antrag der Linksfraktion.
Klares Ergebnis der Vorlesestudie 2020: Schenkt den Kindern Bücher! Viele Bücher!
Es gibt genug wirklich schöne Vorlesebücher. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 20. November ist wieder Bundesweiter Vorlesetag. Ein Tag, der daran erinnert, dass Lesen und Vorlesen für Kinder nicht einfach nur Luxus sind. Denn frühes Vorlesen öffnet den Kindern den Weg in Welten, die ihnen sonst ein Leben lang verschlossen bleiben. Denn Bildung erschließt sich durch Lesen erst in ihrer ganzen Komplexität. Aber warum lesen dann so wenige Eltern vor, wollte die Stiftung Lesen wissen?
„Wenn man spürt, wie die Luftkräfte einen tragen“: In Eilenburg können Kinder Skispringen lernen
Blick von der 1999 neu gebauten Josef-Dotzauer-Schanze in Eilenburg. Foto: Michael Billig

Foto: Michael Billig

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas Land ist flach, der erste Schnee noch in weiter Ferne. In Eilenburg schnallen sich die Jungadler des SV Lok dennoch ihre Ski an und stürzen sich an einem Oktobernachmittag die Josef-Dotzauer-Schanze hinunter. Bereits seit 1958 hat das Skispringen in der Kleinstadt, rund 20 Kilometer nordwestlich von Leipzig, ein Zuhause. Doch außerhalb von Eilenburg wissen nur wenige davon, wie Lok-Trainer Stephan Kupke (44) gegenüber der „Leipziger Zeitung (LZ)“ sagt.
Warum Kompromisse schließen? Andreas Weber zeigt, warum nur gute Kompromisse Überleben erst möglich machen
Andreas Weber: Warum Kompromisse schließen? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVon den beiden Händen, die sich da auf dem Cover drücken, darf man sich nicht irritieren lassen. Das erinnert eher an eine der kompromisslosesten Parteien, die es in Deutschland mal gab. Und um die DDR geht es schon gar nicht. Es geht um unser Jetzt und unsere heutige Unfähigkeit, echte Kompromisse zu schließen. Faule Kompromisse sehen wir überall. Auch deshalb ist die Stimmung derzeit so aggressiv wie in einer völlig aus dem Ruder gelaufenen Ehe.
1. FC Lok Leipzig vs. Meuselwitz 1:0 – Arbeitssieg vor dem Lockdown
Das Leipziger Siegtor fiel bereits in der ersten Spielminute. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserDer nächste Heimsieg für den 1. FC Lok. Gegen den ZFC Meuselwitz obsiegten die Blau-Gelben am Mittwochabend mit 1:0 (1:0). Vor 999 Zuschauern traf Tom Nattermann schon nach 50 Sekunden zur Führung. Danach bot das Spiel Kampf und Krampf. Lok und Meuselwitz wollten, konnten allerdings kaum Angriffe durchspielen.
LockdownLight: Zankapfel Gastronomie
Was vom Sommer blieb, endet in der Schließung im November 2020. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWas sich bereits im Laufe des Tages anbahnte, wird durch eine Pressemitteilung der sächsischen Industrie- und Handelskammern zu den neuen Corona-Maßnahmen Gewissheit. Die Gastronomien und Tourismusunternehmen fühlen sich ungerecht behandelt, die „Verhältnismäßigkeit ist nicht gewahrt“, so die IHK Leipzig, Dresden und Chemnitz in einer gemeinsamen Erklärung. Für einen Monat sollen alle Kneipen, Bars und Restaurants, aber auch Freizeit,- Tourismus,- und Veranstaltungsstätten ab 2. November 2020 schließen. Erste Klageandrohungen dagegen waren bereits vereinzelt schon vor den Beschlüssen vom heutigen 28. Oktober zu hören, die IHKs warnen nun vor steigenden Insolvenzzahlen.
Mittwoch, der 28. Oktober 2020: Lockdown light ab Montag
Kultureinrichtungen wie das Gewandhaus dürfen im November wohl nicht öffnen. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDeutschland wird wohl ab Montag in einen „Lockdown light“ gehen. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen heute beschlossen. Wie genau die Situation in Sachsen sein wird, ist noch nicht offiziell bekannt, doch der Bund wird 10 Milliarden für Umsatzausfälle auch bei Soloselbstständigen, Gastronomien und der Eventbranche zur Verfügung stellen. Außerdem: Sachsen fördert ein Forschungsprojekt für Coronatests und Chemnitz wird Kulturhauptstadt Europas. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 28. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Coronavirus: Einmal Weihnachten retten + Update Lockdown light
Weihnachten retten, Weihnachtsmarkt beerdigen? Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit dem heutigen Morgen geht es bereits rund in den deutschen Medien. Noch vor der Videokonferenz des Bundes mit den Ministerpräsident/-innen der Länder kursierte ein Entwurf der Bundesregierung, in welchem die Vorschläge der neuen Corona-Maßnahmen ab 4. November 2020 beschrieben werden. Seit wenigen Stunden heißt es nun, dass diese sogar bereits ab Montag, 2. November 2020 in Kraft treten sollen und es weitgehende Einigkeit der Länder mit dem Bund dazu gibt. Der Katalog liegt neben anderen Medien auch der L-IZ.de vor. Informationen, die in der Pressekonferenz der Bundesregierung bestätigt wurden.