Wenn keiner da ist, der wirklich für Ziele rackert

Mit dem Indikatoren-Set zum Leipziger INSEK kann Burkhard Jung gar nichts steuern

Für alle LeserIn der letzten Ratsversammlung hat ja der Stadtrat das neue „Integrierte Stadtentwicklungskonzept“ (INSEK) beschlossen. Wirklich viel diskutiert wurde ja dazu nicht, wenn man vom Versuch der CDU-Fraktion absieht, den Kurswechsel hin zu einem nachhaltigen Stadtverkehr auszuhebeln. Aber gekoppelt ist das INSEK auch mit einem Indikatorenset, mit dem OBM Burkhard Jung glaubt, die positive Entwicklung der Stadt messen zu können. Wir glauben das nicht.

Aber als er im Februar mit dem nach Jahren der Mühe endlich fertiggestellten INSEK auch das Indikatorenset vorstellte, erntete Burkhard Jung zumindest ein gewisses „Hallo!“. In einem der Besprechungsräume im Neuen Rathaus hängen die ganzen Indikatoren auch an der Wand und sollen, so Jung, auch regelmäßig aktualisiert werden.

Was einem doch schon irgendwie vorkam wie eine Wettbewerbsgestaltung der frühen 1970er Jahre.

Ganz so, als lebten wir nicht längst im Digitalzeitalter, in dem man Daten automatisch in Modelle einfließen lassen und auch noch animieren kann. Warum gibt es so ein Programm nicht auf der Homepage der Stadt, wo jeder Leipziger sehen kann, wie sich die ganze Stadt entwickelt? Vielleicht geht Burkhard Jung ja mal als der OBM in die Leipziger Geschichte ein, der seine Furcht vor dem wirklich sinnvollen Einsatz von Daten bis zuletzt nicht überwand. Denn Daten hat die Stadt jede Menge – nicht zu verwechseln mit den Daten, die solche Vermarktungsbuden wie Facebook und Google bei allen Nutzern abgreifen.

Es geht um die vielen statistischen Daten, die die Stadt fortwährend aus ihrer ganz gewöhnlichen Alltagsarbeit generiert: Wie viele Autos fahren herum? Mit was für Motoren? Wie viele Kinder werden im Standesamt gemeldet? Wie viele Schulen gibt es und wie viele Schüler? Usw. Die stehen in der Regel fast alle im „Statistischen Jahrbuch“ der Stadt. Auf der Homepage des Amtes für Statistik und Wahlen kann man sie abrufen.

Aber die meisten Menschen können mit bloßen Daten nichts anfangen. Sie können sich nichts darunter vorstellen. Jeder Mathematiklehrer weiß das.

Deshalb sind auch die Indikatoren in ihrer statistischen Aufreihung im Indikatoren-Set nicht wirklich greifbar, auch wenn dahinter ein frecher Facebook-Daumen anzeigt, wohin die Verwaltung glaubt, dass sich die Zahlen entwickeln.

Obwohl das zweite Quartal 2018 noch nicht herum ist, hat die Stadt jetzt schon das Indikatoren-Set fürs 2. Quartal 2018 veröffentlicht. Und wenn Burkhard Jung jetzt nicht grübelnd vor seiner Indikatoren-Wand steht, dann steht er nicht da. Es macht ja nur Kopfschmerzen. Denn wo soll ein Oberbürgermeister eigentlich steuernd ansetzen, wenn wichtige Indikatoren auf einmal ins Minus drehen oder sich abschwächen?

Indikatoren zum Bereich "Natürliche Lebensgrundlagen". Grafik: Stadt Leipzig

Indikatoren zum Bereich „Natürliche Lebensgrundlagen“. Grafik: Stadt Leipzig

Oder sich auch gar nicht verändern. Denn für uns überraschend hat Burkhard Jung ja auch die „Gewässergüte nach WRRL“ als Indikator für „Natürliche Lebensgrundlagen“ mit aufgenommen. Da steht natürlich nur eine „9 Prozent“. Nur 9 Prozent der Leipziger Oberflächengewässer haben einen „guten ökologischer Zustand“. Und in seiner ganzen Dienstzeit als OBM hat Jung nicht ein einziges Mal Anlauf genommen, daran etwas zu verändern. Kann er das? Natürlich kann er das. Er hat genug Handlungsspielraum, sich für die Revitalisierung der Leipziger Fließgewässer einzusetzen oder die ungeklärte Einleitung von Mischwasser gerade in die Weiße Elster Stück für Stück abzustellen.

In einem guten ökologischen Zustand sind praktisch nur Seen wie der Kulkwitzer und der Cospudener See.

Dass die Leipziger Naturschutzgebiete nur mit ihrer amtlichen Größe im Set stehen, ist eigentlich nur peinlich. So etwas macht man, wenn man gar nichts wissen will. Mindestens im Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie (LfULG) bekommt man Daten über den tatsächlichen Erhaltungszustand der geschützten Natur. Und wenn 30 Prozent der Schutzgüter im Leipziger Auenwald das Prädikat „unzureichend“ bekommen, müsste daran gearbeitet werden. Das kann man nicht allein dem Förster überlassen.

Natürlich kann man sich als OBM auf die Lebensgrundlagen fokussieren. Das allein würde eine ordentliche Arbeit mit Zielmarken benötigen, klare Handlungsprogramme und zielgerichtete Arbeit.

Irgendwie fehlt das in Leipzig. Obwohl das Indikatoren-Set eine intensive Beschäftigung mit dem Thema Nachhaltigkeit suggeriert. Da staunten, wie Burkhard Jung erzählte, ja sogar die schwedischen Bürgermeister.

Aber was bedeutet der Daumen runter, wenn die Gewerbesteuereinnahmen nach 295 Millionen Euro mal auf 289,5 Millionen abrutschen, der Anteil an der Einkommenssteuer aber von 148,5 auf 157,3 Millionen steigt? Gar nichts, wenn man bedenkt, dass Burkhard Jung für das Jahr 2020 mal 400 Millionen Euro Gewerbesteuereinnahmen angepeilt hat.

Aber er kann bestenfalls die Rahmenbedingungen für Wirtschaftsansiedlungen schaffen. Er kann nicht beeinflussen, wie viel Gewerbesteuer tatsächlich erwirtschaftet wird. Denn Leipzig hat ja einige strukturelle Probleme: Es fehlt an wirklich großen, börsennotierten Unternehmen. Und die meisten Unternehmen sind Klein- und Kleinstunternehmen und erreichen oft gar nicht die Bemessungsgrenze für die Gewerbesteuer.

Zumindest beiläufig kommt das Thema als Indikator vor: als Zahl der Betriebe mit mehr als 50 Beschäftigten. Diese Zahl ist in den vergangenen Jahren tatsächlich gestiegen: Von 701 auf 816. So ein gewisser neuer Mittelstand wächst da also heran.

Aber gleich der benachbarte Indikator „Gründungen wissensintensives Gewerbe“ macht keinen Sinn. Hier werden die jährlichen Neugründungen wissensbasierter Unternehmen gezählt, eine Zahl, die zwischen 1.159 und 1.242 schwankt. Wenn es im letzen Jahr nur 1.207 waren, ist das – anders als es der Daumen suggeriert – kein Rückgang. Denn normalerweise bleiben die meisten ja bestehen. Die Zahlen summieren sich im Lauf der Jahre aus.

Sinnvoll wäre die Entwicklung der Gesamtsumme wissensbasierter Unternehmen. Da könnte man dann ablesen, ob Leipzig auf dem Weg zu einer IT-Stadt ist.

Spannender ist eher die Tatsache, dass zwei Indikatoren sinken, bloß weil die Bevölkerungszahl wächst. Das eine ist der Anteil öffentlichen Grüns pro Einwohner. Wenn keine neuen Parkflächen entstehen, bleibt logischerweise immer weniger Grün für jeden Einzelnen übrig. Der Wert sank in den letzten vier Jahren von 19,9 auf 15,8 m²/Ew.

Und gesunken ist auch das CO2-Aufkommen pro Einwohner, eine Zahl, die die Stadt schon lange nicht mehr separat veröffentlicht. 2014 wurden noch 6,81 Tonnen CO2 je Einwohner berechnet. Am Heiz- und Mobilitätsverhalten hat sich ja nicht viel geändert. Aber da die Gesamtmenge im Energieverbrauch eher stabil blieb, sank der Durchschnittswert pro Nase dann auf 6,77 (2015), 6,7 (2016) und zuletzt auf 6,57 Tonnen im Jahr 2017. Der Daumen zeigt eher, dass man im Rathaus ratlos ist. Denn im Klimaschutzprogramm von 2011 hat sich die Stadt ganz andere Ziele gesetzt. Bis 2020 sollte der Gesamt-CO2-Ausstoß auf 4,47 bis 4,73 Tonnen pro Einwohner gesenkt werden.

Es ist jetzt schon klar, dass Leipzig dieses Ziel meilenweit verfehlt. Denn es hätte ab 2011 den konsequenten Ausbau von Radwegen und ÖPNV bedeutet. Nur als Beispiel.

Aber schon damals konnte man das Gefühl haben, dass es mehr als heiße Luft zum Thema nicht geben wird.

Deswegen messen Burkhard Jungs Indikatoren auch nicht wirklich, was das OBM-Büro einer Stadt wirklich messen könnte, wenn es um nachhaltige Stadtentwicklung ginge. An den entscheidenden Stellen ist es zahnlos. Und die Folge ist, dass das Bemühen an mehreren Stellen torpediert wird dadurch, dass sich wichtige Indikatoren, die gar nicht im Set enthalten sind, verschlechtern.

Wie wäre es zum Beispiel mit denen:

– Entwicklung der Mietpreise
– Entwicklung der niedrigen Einkommen
– Entwicklung der Pünktlichkeit im LVB-System
– Ausbau des Radwegenetzes
– Entwicklung der tarifgebundenen Arbeitsplätze
– Entwicklung der Ausfalltage wegen Krankheiten
– Entwicklung der tatsächlichen Kriminalitätszahlen (statt des Wischwaschi-Sicherheitsgefühls)
– Zahl der vom Stadtrat positiv gevoteten Petitionen
– tatsächlich umgesetzte Investitionen in Sozialinfrastrukturen
– Gymnasialempfehlungen in Grundschulen
– MitarbeiterInnen in Leipziger Forschungsinstituten

Usw.

So, wie das Indikatoren-Set aussieht, zeigt es nicht einmal, an welchen Stellschrauben der OBM tatsächlich drehen kann und für welche Ziele er sich wirklich mit seiner Persönlichkeit einsetzt. Setzt er sich überhaupt ein? Dieses Indikatoren-Set verrät davon nichts.

Der Stadtrat tagte: INSEK beschlossen + Video

NachhaltigkeitINSEK
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ticketverlosung: Am 21. Januar im Gewandhaus – The Best Of Ennio Morricone
Best Of Ennio Morricine PR

Best Of Ennio Morricine PR

Für alle LeserDer weltbekannte Filmkomponist Ennio Morricone hat legendäre Filmmusik geschaffen. Seinen neuesten Oscar bekam er im Februar 2016 für Tarantino‘s „The Hateful 8“. Unsterblich machte sich Morricone bereits vor fast 50 Jahren mit seiner Musik zu „Spiel mir das Lied vom Tod“. Im Januar 2019 können seine Fans die unvergesslichen Werke Morricones nun live in 30 ausgesuchten Städten erleben. Freikäufer (Leserclub-Mitglieder) haben die Möglichkeit, hier 2x2 Konzertkarten zu gewinnen.
Mit einer falschen Ausstiegszahl versucht der Ministerpräsident, seine Kohlepolitik zu begründen
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Freitag, 14. Dezember, musste Ministerpräsident Michael Kretschmer im Sächsischen Landtag erklären, warum er gemeinsam mit den Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt und Brandenburg die Arbeit der Kohlekommission ausgebremst hat. Aber das Motiv war dasselbe, mit dem Sachsen seit Jahren jede Diskussion über den Kohleausstieg abwürgt: Erst neue Arbeitsplätze, dann vielleicht Ausstieg – irgendwann um 2050.
Ein 10-Punkte-Paket, um Leipzig gegen künftige Hitzesommer zu wappnen
Hitzefrei für alle. Grafik: Glücklicher Montag

Grafik: Glücklicher Montag

Für alle LeserDas Weltklima ändert sich, auch wenn solche Extremsommer wie der von 2018 erst einmal noch die Ausnahme sind. Aber sämtliche Klimaprojektionen für Sachsen verheißen in Zukunft genau solche langen und wasserarmen Hitzeperioden. Städte wie Leipzig sind bestens beraten, wenn sie sich auf solche Hitzesommer vorbereiten. Am Freitag, 14. Dezember, haben die Grünen dafür einen 10-Punkte-Antrag vorgestellt.
Am unvollendbaren Elster-Saale-Kanal soll erst einmal ein Radweg entstehen
Jahreskonferenz der Metropolregion Mitteldeutschland in Braunsbedra. Foto: Tom Schulze

Foto: Tom Schulze

Für alle LeserAm Donnerstag, 13. Dezember, tagte in Braunsbedra die Metropolregion Mitteldeutschland. Und sie setzte mit der 2020 in Leipzig stattfindenden „World Canals Conference“ und dem Elster-Saale-Kanal zumindest seltsame Themen, die nicht wirklich über die wirtschaftliche Zukunft der Region entscheiden werden, auch wenn das von Akteuren wie Heiko Rosenthal oft so klingt. Die Rettung der Region liegt nicht auf dem Wasser.
Udo Köpke: Die Vergötterung der Märkte oder Mit 100 PS in die Klimakatastrophe
Udo Köpke: Die Vergötterung der Märkte. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEin Zeitalter geht zu Ende. Eigentlich wissen es alle – aber Menschen sind eine seltsame Spezies: Sie können nicht aufhören, wenn ihre Sucht angefixt ist. Udo Köpkes Buch bindet drei große Geschichten zusammen, die selbst Journalisten und Politiker oft nicht zusammenbringen, obwohl sie alle zusammengehören: den entfesselten Kapitalismus, den Klimawandel und das absehbare Ende des Ölzeitalters. Denn Kapitalismus ist Ölzeitalter. Und was dann?
Auf der Insel: Ein Gespräch mit Norbert Leisegang von der Band „Keimzeit“ + Konzert-Bildergalerie vom 14.12.2018 in Leipzig
Norbert Leisegang und Keimzeit auf "Irrenhaus"-Tour am 14. Dezember 2018 im Leipziger Täubchenthal. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAuf den Keimzeit-Sänger Norbert Leisegang zu treffen, wird für einen musikinteressierten Mittvierziger mit Osthintergrund ganz schnell zu einer besonderen Zeitreise. Zurück in die letzten Tage der DDR, mitten hinein in das Gefühl von Aufbruch der 90er und anschließend direkt ins Heute. 30 Jahre Rückschau und ein aktueller Anlass: Die Band „Keimzeit“ ist wieder auf Tour, ungewöhnlich daran ist bei den spielfreudigen Brandenburgern der Anlass. Alle Songs der ersten Platte „Irrenhaus“ reisen mit und bergen eine Überraschung. Sie scheinen keinen Tag gealtert und aktuell wie einst.
Welche Kommunalunternehmen haben eigentlich noch freie Grundstücke für die Stadt?
Gelände der Stadwerke an der Arno-Nitzsche-Straße. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit 2013 bewegt das Thema die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Und nicht nur die SPD-Fraktion. 2013 war so ungefähr das Jahr in dem klar wurde, dass die Stadt Leipzig bei den großen innerstädtischen Grundstücken der Bahn keine Chance gehabt hatte, noch dass die kauffreudigen Investoren besonders geneigt waren, der Stadt beim Bau von Schulen und anderen wichtigen Dingen zu helfen. Wo nimmt man dann aber noch freie Grundstücke her?
Linker Abgeordneter kritisiert Duligs zaghaften Ansatz für ein Junge-Leute-Ticket
Die S2 auf dem Weg nach Delitzsch. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn seiner Landtagsrede zum Doppelhaushalt 2019/2020 in Sachsen kam Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) am Ende auch auf das Thema zu sprechen, über das es derzeit den heftigsten Streit gibt: Die Landesverkehrsgesellschaft und die Pläne, endlich ein sachsenweites Bildungsticket einzuführen. Geld hat er dafür eingeplant, aber zu wenig, findet Marco Böhme, Sprecher der Linksfraktion für Klimaschutz, Energie und Mobilität im Landtag.
Kostenloser Schülerverkehr würde die Stadt rund 10 Millionen Euro kosten
Straßenbahn im morgendlichen Schul- und Berufsverkehr. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs war eine ganz kurze, knappe Anfrage, die die Linksfraktion im Leipziger Stadtrat gestellt hatte: „Wie hoch wären die finanziellen Aufwendungen, wenn die Stadt Leipzig allen Leipziger Schülerinnen und Schülern an Leipziger Schulen eine kostenlose SchülerCard zur Verfügung stellen würde?“ Denn das Thema, wie teuer ÖPNV eigentlich sein darf, brennt derzeit in Leipzig.
Die Landkreise um Leipzig profitieren vom knapper gewordenen Wohnungsangebot in der Großstadt
Wanderungsaustausch mit Leipzigs Nachbargemeinden. Karte: Stadt Leipzig, Statistisches Jahrbuch 2018

Karte: Stadt Leipzig, Statistisches Jahrbuch 2018

Für alle LeserManche Nachrichten werden erst greifbarer, wenn man Statistiken nebeneinander legt. So wie bei der Bevölkerungsstatistik des Landes Sachen, das ja in weiten Teilen schon wieder heftig schrumpft. Jetzt liegen auch die neueren Zahlen vom Juni 2018 vor. Die Großstädte wachsen weiter ein bisschen – die Landkreise aber schrumpfen. Aber mit deutlichen Unterschieden.
Wer sind denn eigentlich die 13,7 Millionen Armen in Deutschland?
Wer den Cent nicht ehrt ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWas passiert eigentlich in einem Land wie Deutschland, wenn der Faktor Arbeit seit Jahren immer weiter entwertet wird, wenn immer mehr Beschäftigungsverhältnisse in etwas verwandelt werden, was zum Leben nicht reicht? Zum „guten Leben“ schon gar nicht? Es entsteht ein wachsender Gesellschaftsanteil von Armen. Doch in der Debatte der politischen Eliten existieren sie nicht. Als wären sie unsichtbar geworden.
Am 1. November 2019 Live im Täubchental: MIA. „LIVE 2019“
MIA 2019. Copyright Sven-Kosakowski

Copyright Sven-Kosakowski

Wenn neue Songs auf die Bühne wollen, ist es Zeit, auf Tour zu gehen. Egal, ob alltime Favoriten oder taufrische Neulinge - MiA.Musik gehört unter Menschen, um zu teilen, was es da zu teilen gibt: Leidenschaft, Vielfalt, Lebensfreude - nicht zum herunterladen, nicht kopierbar, dafür unmittelbar, ganz und gar, kopfüber. Vom 01.11. bis 01.12. 2019 sind MiA. auf Tour in Deutschland und Österreich.
Beginn eines Forschungsprojekts zum Einfluss von Neandertaler-DNA auf die Evolution des menschlichen Gehirns
Computertomografie eines Neandertaler-Schädels (links) und des Schädels eines modernen Menschen. Grafik: Philipp Gunz

Grafik: Philipp Gunz

Für alle LeserOb ein paar Neandertaler-Gen-Sequenzen das Denken einiger Zeitgenossen beeinflussen, wissen die Forscher noch nicht. Sie versichern zwar, dass das wohl nicht der Fall ist. Aber sie sind erst ganz am Anfang dieser sehr speziellen Forschung. Denn einige Erbstücke in unseren Genen haben wohl Auswirkungen auf die Kopfform. Und die Kopfform, beeinflusst – „auf subtile Weise“ – unsere kognitiven Fähigkeiten. Leipziger Forscher wollen es jetzt wissen.
Am 26. April 2019 im Völkerschlachtdenkmal Leipzig: BELLS ECHO
Bells Echo. Foto: Alexander Klich

Foto: Alexander Klich

Am 26.04.2019 erfährt die audiovisuelle Konzertreihe Bells Echo ihre Fortsetzung. Die nunmehr vierte Ausgabe vereint im Völkerschlachtdenkmal zu Leipzig, eine Vielzahl von Musiker_innen und Künstler_innen und erzählt mit ihrer Hilfe eine dystopische Geschichte als lebendiges Wechselspiel von experimenteller Musik, Lichtkunst und Performance.
DDC goes CRZY – Die vielleicht ungewöhnlichste Tanzshow der Welt geht 2020 auf große Deutschland-Tour
DDC goes CRZY. Quelle: Semmel Concerts

Quelle: Semmel Concerts

Etwas crazy ist ganz nah an wundervoll! Das Motto der DANCEFLOOR DESTRUCTION CREW ist Programm und Versprechen ans Publikum zugleich. Denn was dieser verrückte Haufen hochtalentierter Tänzer auf die Bühne bringt, ist tatsächlich einfach wundervoll: Völlig losgelöst von bekannten Konzepten und Genre-Grenzen entstehen seit Jahren erfolgreiche Cross-over-Shows, die bereits mehr als 800.000 Menschen weltweit zu begeisterten Standing Ovations aus ihren Sitzen gerissen haben.