Dritte Neufassung für die Wahl des Migrantenbeirats geht jetzt in den Stadtrat

Für alle LeserSeit ein paar Jahren diskutiert der Leipziger Stadtrat wieder über den Migrantenbeirat. Nicht über dessen Existenzberechtigung. Diese Diskussion ist durch. Der 2009 eingerichtete Beirat hat sich längst als wertvolles Beratungsgremium für den Leipziger Stadtrat erwiesen. Und er hat auch in die wachsende Zahl der in Leipzig heimischen Communities hinein starken Zuspruch erfahren. Was dann aber auch den Wunsch befeuerte, die Mitglieder des Migrantenbeirats künftig direkt wählen zu können.
Anzeige

Also so ähnlich wie beim Jugendparlament. Das klingt erst einmal gut, würde aber wohl nicht funktionieren. Jedenfalls nicht in seiner Reinform. Und so erlebt die Vorlage des Verwaltungsdezernats, wie der Migrantenbeirat künftig gewählt werden soll, immer neue Häutungen und immer neue Vorlagen, die seit einem Jahr in die Gremien des Stadtrates gehen, wo man natürlich das Anliegen unterstützt, die Mitglieder des Beirats tatsächlich wählen zu lassen.

Bisher wurden alle Vertreter der migrantischen Minderheiten in dieses Gremium berufen. Das ging nicht willkürlich zu, sondern es wurden vor allem aktive Menschen in das Gremium geholt, die sich sowieso schon in verschiedenen Bereichen aktiv für Integration und die Belange der Menschen mit Migrationshintergrund einsetzen. Dazu kamen dann die Entsandten aus den Ratsfraktionen.

Der Migrantenbeirat hat in den vergangenen elf Jahren schon jede Menge guter Anregungen zur Stadtpolitik gegeben, hat auch manches korrigiert, was die gewählten Ratsvertreter nicht richtig gesehen haben oder die Verwaltung übersah.

Aber die ganze Zeit wurde die Frage immer konkreter: Sind wirklich alle Communities, die in Leipzig vertreten sind, auch einigermaßen angemessen vertreten?

Eine sehr knifflige Frage, geht es doch immerhin um über 100 verschiedene Länder, aus denen diese Menschen kommen. Und sie haben alle völlig verschiedene Sichtweisen, Probleme und Bedürfnisse. Was tun?

Seit Beginn des Jahres, seit die erste Fassung zum möglichen künftigen Wahlmodus für den Migrantenbeirat veröffentlicht wurde, wurde heftig diskutiert. Fruchtbar, wie Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning feststellt. Im Juli legte er dann eine Neufassung vor, die schon fast alles abbildete, worüber in den Gremien Einigkeit erzielt wurde und was vor allem technisch und rechtlich auch möglich ist.

Und nicht alle Mitglieder des Beirats können auch wirklich in einer Verhältniswahl gewählt werden. Das hat auch mit ihrem unterschiedlichen Status zu tun.

So gibt es jetzt die erste Säule, um die am heftigsten gerungen wurde, die tatsächlich eine Wahl ermöglicht, bei der Ausländer und Ausländerinnen (inklusive EU-Ausländer) eine Liste von Bewerbern direkt wählen können. Das ist möglich, weil diese Menschen im Melderegister auch als solche registriert sind. Ihnen können die entsprechenden Wahlunterlagen auch zugesandt werden. Und dann haben sie die Wahl.

Mit einer nicht unwichtigen Einschränkung. Denn da die Communities völlig unterschiedlich stark sind und nicht gewollt ist, das dann nur die ein, zwei stärksten Communities alle zehn zur Wahl stehenden Plätze im Beirat besetzen, wird es Länderlisten nach acht Regionen geben, die die verschiedenen Herkunftsländer zu größeren Einheiten zusammenfassen – West- und Zentralasien z. B., wo es von Armenien bis Usbekistan geht, oder Süd- und Osteuropa, wo es von Albanien bis Weißrussland geht.

„Dies ist das Ergebnis eines ausgiebigen Prozesses der AG Wahl des Migrantenbeirats. Als Grundlage wurden die statistischen Daten aus dem Faltblatt ,Migrantinnen und Migranten in Leipzig‘ herangezogen. Zur Gewährleistung der Repräsentanz aller Herkunftsregionen wurde die folgende Zusammensetzung beschlossen“, betont die Vorlage.

Das aktive und passive Wahlrecht besteht für diese Online-Wahl nur für Ausländerinnen und Ausländer, welche am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Leipzig leben sowie über einen gültigen Aufenthaltstitel oder Duldung verfügen.

In einer zweiten Säule können sich insgesamt sechs Personen direkt für eine Mitgliedschaft im Migrantenbeirat bewerben. „Bewerben können sich hierfür deutsche Staatsangehörige mit selbsterklärtem Migrationshintergrund, die am Wahltag das 18. Lebensjahr vollendet haben und seit mindestens drei Monaten in Leipzig leben. Für ihre Aufstellung als Bewerber/-in benötigen sie fünf Unterstützungsunterschriften von Wahlberechtigten im Sinne des § 2 der Wahlordnung.“

Hier wird die Verwaltung dann selbst eine Auswahl unter allen Bewerber/-innen treffen: „Die Verwaltung wird der Ratsversammlung einen Wahlvorschlag unterbreiten, der die Repräsentativität und Qualifikation der Mitglieder beachtet. Die Kriterien, an welche die Verwaltung bei der Erstellung des Wahlvorschlages gebunden ist, werden von der Ratsversammlung beschlossen.“

Hier kann also auch noch Einfluss genommen werden, dass auch Dinge wie Geschlechterparität, Erfahrung, Beruf mitberücksichtigt werden können. Was dann die Ausgewogenheit im Beirat stärkt, aber auch ermöglicht, Personen besonders zu berücksichtigen, die schon Erfahrung in solcher Gremienarbeit haben.

Und gleichzeitig wird der Beirat aufgewertet, weil ein Großteil der Mitglieder dann tatsächlich mit dem Votum ihrer Wähler in das Gremium kommen, also auch stärkeren Rückhalt in der Bevölkerung mit Migrationshintergrund haben. Und natürlich bestärkt auch Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning den Wunsch, dass sich Personen aus diesem Umfeld stärker profilieren und auch bei den Leipziger/-innen mit Migrationshintergrund der Wunsch wächst, sich politisch stärker zu engagieren.

Auch wenn der gewählte Stadtrat selbst nicht ganz ohne Migrationshintergrund ist – bei vier Stadträt/-innen ist ein solcher Hintergrund existent, auch wenn sich das in der Stadtratsarbeit kaum zeigt. Umso wichtiger ist der Migrantenbeirat auch als Ansprechpartner und Korrekturinstanz, die ihre Stellungnahmen einbringen kann, wenn Vorlagen die Lebenswelten der migrantischen Gemeinschaft direkt betreffen.

Am 1. September geht die nunmehr dritte Neufassung zur Beratung in den Verwaltungsausschuss. Und wenn der Stadtrat zeitnah zustimmt, könnte es sein, dass Leipzig demnächst die erste Online-Wahl für den Migrantenbeirat erlebt.

Der Stadtrat tagt: Leipzig verurteilt antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit + Video

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Seit der „Coronakrise“ haben wir unser Archiv für alle Leser geöffnet. Es gibt also seither auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de über die tagesaktuellen Berichte hinaus ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere tägliche Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und unsere Arbeit für Sie.

Vielen Dank dafür.

Migrantenbeirat
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #49
Ab ins Säckchen ... Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWahlkämpfe sind Zahlkämpfe. In den USA ganz besonders. Geschätzte 10,9 Milliarden Dollar werden dieses Mal für die Stimmenmache ausgegeben. Das entspricht dem Bruttosozialprodukt von Äquatorialguinea. Was irgendwie passt, schließlich bedeutet Äquator Gleichmacher. Wobei ich gleich mal noch ein anderes Thema aufmachen muss. Die oft vertretene Ansicht, die Wahlkämpfe würde immer teurer werden, stimmt nämlich nur bedingt.
Mobilfunkausbau der Telekom in Leipzig: Fast 100 Prozent Versorgung mit 4G und 5G im Leipziger Stadtgebiet
Mehr Bandbreite für den Mobilfunk. Foto: Telekom

Foto: Telekom

Für alle LeserEiner der Gründe, warum viele Unternehmen ihren Firmensitz in eine Großstadt verlegen, ist nun einmal auch ein harter Fakt: die Verfügbarkeit einer sicheren und leistungsfähigen Funkverbindung. Und was das betrifft, sticht Leipzig nun einmal auch im eher strukturschwachen deutschen Osten heraus. In den vergangenen Monaten hat auch die Telekom ihre Mobilfunk-Versorgung in Leipzig weiter ausgebaut.
Liebe Leser: Ausstellung wird am 3. November im Literaturhaus eröffnet
Literaturhaus / Haus des Buches in der Prager Straße. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Buch in seiner analogen Form – es ist im Jahr 20 des dritten Jahrtausends nicht überholt. In Zeiten von Digitalisierung und virtuellen Welten setzt der Leipziger Bibliophilen-Abend unverdrossen auf das gedruckte Buch: als Quelle des Wissens, aber auch als ein Kulturgut. Der Fokus liegt auf Inhalt und Form gleichermaßen. 1904 in Leipzig gegründet und 1933 aufgelöst, startete der Verein im Januar 1991 erneut durch. Deshalb ist Anfang 2021 ein Jubiläum zu feiern.
Corona-Hilfe: Wie setzt Leipzig die Unterstützung der Obdachlosen in der kalten Jahreszeit fort?
Wohnadresse: Parkhäuschen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie geht Leipzig mit seinen Bürgern um, die aus den verschiedensten Gründen obdachlos geworden sind? Und die seit Ausbruch der Corona-Pandemie unter verschärften Bedingungen leben. Denn wo ist ihr Zuhause, wo sie bleiben können? Leipzig hat zwar auch in ihrem Sinn Hilfsmaßnahmen beschlossen. Aber ausgerechnet jetzt vorm Winter sind sie ausgelaufen.
BWE kritisiert Staatsminister: Sachsens Regionalministerium wird zum Bremsklotz der Energiewende
Strommasten und Windräder westlich vom BMW Werk Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird noch scheppern in der schwarz-grün-roten Koalition in Sachsen. Denn sie ist mit einem Baufehler gestartet, der schon ein Jahr nach Start der Koalition zeigt, dass damit alle Modernisierungsversuche aus den kleineren Parteien abgeblockt werden können. Die Gründung eines Ministeriums für Regionalentwicklung war ein genialer Schachzug der CDU, könnte man sagen. Wenn es für Sachsens Klimazukunft nicht eine ausgemachte Katastrophe wäre. Das thematisiert einmal mehr der zunehmend frustrierte Landesverband WindEnergie.
Hase und Igel in der Luft: Die Stadt Leipzig hat keinen Einfluss auf die Polizeihubschraubereinsätze überm Stadtgebiet
Polizeihubschrauber im Einsatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ist es ja dank Corona etwas leiser geworden über der Stadt. Der EU-China-Gipfel wurde abgesagt, größere Demonstrationen gibt es nicht mehr und auch Fußballspiele finden mit kleinstem Publikum statt. Also müssen auch nicht ständig Polizeihubschrauber überm Stadtgebiet fliegen. Aber auch vor dem Shutdown im März war es nicht zu begreifen, warum gerade in den Nachtstunden schweres Gerät über Leipzig dröhnen musste. Kann die Stadt das nicht koordinieren? Eine mehr als hilflose Antwort auf eine Stadtratsanfrage.
Lesung: Was würdest du tun, wenn du plötzlich Grundeinkommen hättest?
Foto: Christian Stollberg

Foto: Christian Stollberg

Nicht wenige Menschen sehen das bedingungslose Grundeinkommen als Vision für eine Gesellschaft, die fair und gerecht den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnet. Mein Grundeinkommen e.V. will wissen, was Grundeinkommen mit Menschen macht.
Eine Eselgie oder Das Tier in mir
© Frank Schletter

© Frank Schletter

Eine Eselgie ist … … wenn ein Esel so melancholisch wird, dass er sich zu träumen anschickt, zu sprechen beginnt, zudem noch einen Menschen sein Eigen nennt, dem er die Welt zeigt … oder war es umgekehrt, wer ist denn nun der Esel? Platero heißt jedenfalls einer von beiden, wahrscheinlich sind jedoch einer wie der andere Esel. Das ist ein Kompliment.
Semperoper Dresden: Erste Opernpremiere nach Lockdown
Semperoper in der Dämmerung © Matthias Creutziger

© Matthias Creutziger

Am 1. November 2020 feiert in der Semperoper Josef E. Köpplingers Neuinszenierung von Mozarts „Die Zauberflöte“ Premiere. Mit Omer Meir Wellber am Pult der Sächsischen Staatskapelle Dresden und einer exquisiten Besetzung, u.a. mit René Pape als Sarastro und Nikola Hillebrand in ihrem Debüt als Königin der Nacht, erwartet das Dresdner Premierenpublikum wieder der gewohnte Operngenuss.
„Nach dem Eingesperrtsein“ – Lesung und Lieder mit Stephan Krawczyk und Utz Rachowski
Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Nachdem coroanabedingt die für den Welttag der politischen Gefangenen geplante Veranstaltung im Literaturhaus Leipzig nicht stattfinden konnte, gibt es nun „nach dem Eingesperrtsein“ einen neuen Termin. Dieser Termin gilt auch als ein Zeichen der Solidarität, um die durch die monatelange Schließung betroffenen Gastronomie zumindest partiell zu unterstützen.
Montag, der 19. Oktober 2020: Sachsen sieht rot
Der Leipziger Weihnachtsmarkt wird in diesem Jahr etwas anders aussehen. Archivfoto: L-IZ.de

Archivfoto: L-IZ.de

Für alle LeserIn Sachsen sind mittlerweile fünf Landkreise sogenannte Risikogebiete. Leipzig ist zwar noch im grünen Bereich, aber auch das könnte sich bald ändern. Für den Weihnachtsmarkt und das kommende Spiel von RB Leipzig haben die steigenden Zahlen bereits Konsequenzen. Außerdem: In Thüringen gibt es Diskussionen über den Termin für die nächste Landtagswahl. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 19. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Vom Bürstenroboter zum Musikautomaten: Industriekultur interaktiv erleben
Ausstellung „WerkStadt Leipzig.200 Jahre im Takt der Maschinen“ © SGM, Julia Liebetraut

© SGM, Julia Liebetraut

Die aktuelle Sonderausstellung WerkStadt Leipzig. 200 Jahre im Takt der Maschinen im Haus Böttchergäßchen erzählt auf anschauliche Weise von Maschinen und Menschen in der vielgestaltigen Industriegeschichte Leipzigs. Im Herbstferienprogramm des Stadtgeschichtlichen Museums werden speziell Kinder und Familien angesprochen, Leipzig zur Zeit der Industrialisierung auf aktive Weise zu erkunden und dabei auch kreativ tätig zu werden.
GlobaLE: Kolonialgeschichte & Kritik am BAYER-Konzern
Plakat zum GlobaLE Filmfestival 2020. Grafik: GlobaLE

Grafik: GlobaLE

Am Mittwoch, 21. Oktober ist die Bildungsreihe um 20 Uhr im Ost-Passage Theater (Konradstraße 27) im Stadtteil Neustadt-Neuschönefeld zu Gast. Gezeigt wird der Dokumentarfilm „Der lachende Mann - Bekenntnisse eines Mörders“ (DDR / 1966) der beiden Dokumentarfilmer Walter Heynowski und Gerhard Scheumann.
Leipzig soll endlich anfangen, das Straßenbegleitgrün insektenfreundlich zu machen + Video
Blühstreifen 2019 im Palmgarten. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm Mittwoch, 14. Oktober, kam auch ein Antrag des Jugendparlaments zur Abstimmung, in dem die jungen Leute gewünscht hatten, dass bis 2026 mindestens ein Drittel des Leipziger Straßenbegleitgrüns ökologisch bewirtschaftet werden soll. Ein Antrag, den das Dezernat Stadtentwicklung und Bau gern unter der Rubrik „Machen wir doch schon“ abgehakt hätte. Aber da hat das Dezernat nicht mit der Jugendlichkeit des Stadtrates gerechnet.
Wirklich Zahlen zum Nutzen mobiler Blitzer liefert auch das Leipziger Ordnungsdezernat nicht
Einer der drei angeschafften „Enforcement Trailer“. Foto: Stadt Leipzig

Foto: Stadt Leipzig

Für alle LeserEine nur zu berechtigte Einwohneranfrage stellte zur letzten Ratsversammlung der Leipziger Christoph Meißner. Nicht nur die Polizei, auch die Leipziger Polizeibehörde stellt ja Messstellen für mobile Geschwindigkeitskontrollen auf und veröffentlicht die Standorte im Voraus über die lokalen Medien. Oder besser: In ausgewählten lokalen Medien. Das Rathaus ist da seltsam eigen, was die Auswahl der Medien betrifft. Aber Christoph Meißner zweifelte aus ganz anderen Gründen.