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Samstag, 27. Juli 2024

Politik in Leipzig

Prof. Getu Abraham (SPD) beim Laufen.
·Politik·Leipzig

Stadtrat Prof. Dr. Getu Abraham (SPD): „Das ist immer meine Motivation, Leute dahin zu bewegen, dass sie sich beteiligen“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Erste Frage: Du bist der Stadtrat, du bist berufstätig. Erzähl uns mal ein bisschen was über […]

Sascha Matzke (FDP).
·Politik·Leipzig

Stadtrat Sascha Matzke (FDP): „Wenn du dieses Mandat übernimmst, dann siehst du deine Stadt mit anderen Augen“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese erlebt haben. Fangen wir mal an. Die erste Frage, du bist Stadtrat und, soweit ich weiß, Krankenpfleger. Erzähl […]

Dr. Olga Naumov (Die Linke), Porträt.
·Politik·Leipzig

Olga Naumov (Die Linke): „Stadtrat ist auch eine coole Sache“

Im Vorfeld der Stadtratswahlen in Leipzig werden wahrscheinlich viele Wahlkampf-Interviews mit Kandidatinnen und Kandidaten der Parteien geführt. Wir fanden es interessant, bei einigen Stadträtinnen und Stadträten, die ihre erste Legislaturperiode im Stadtrat hatten, nachzufragen, wie sie diese Jahre erlebt haben. Olga, schön, dass wir uns hier treffen können. Ja, du bist ja 2019 in den […]

Thomas Dienberg am Rednerpult.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ein Fahrplan für die Mobilitätsstrategie für die nächsten vier Jahre + Video

Was macht man mit einer Mobilitätsstrategie, wenn man eigentlich das Geld nicht hat, sie umzusetzen? Was eigentlich schon 2018 klar war, als der Leipziger Stadtrat mit überwältigender Mehrheit die „Mobilitätsstrategie 2030“ beschloss. Doch alles dauert viel länger, ist zäher und unüberschaubarer als gedacht. Zumindest kommt jetzt ein bisschen Ordnung ins Verfahren. Der Stadtrat hat es […]

Feld mit Gräbern auf einem Friedhof.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Maßnahmenpaket zum Erhalt der Leipziger Friedhöfe kommt + Video

Sie sind Orte von Abschied und letzter Ruhe, Refugium des gestressten Großstädters, Spiegel von Kultur und Stadtgeschichte, dienen der Trauerbewältigung, dem Innehalten und stellen nicht zuletzt einen ökologischen Faktor dar. Doch Friedhöfe in Leipzig stehen aus vielerlei Gründen unter gewaltigem Anpassungsdruck. Nun beschloss der Stadtrat, diese bedeutsamen Orte für die Zukunft zu rüsten. Leipzig zählt […]

Blick aus der Vogelperspektive in den Ratssaal
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der April-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Kurz vor der Kommunalwahl bekommen die Leipziger Stadträt*innen nochmal ordentlich Arbeit auf den Schreibtisch. Am Donnerstag, dem 25. April, wird die Ratsversammlung vom Vortag fortgesetzt. Vor allem Anfragen an die Verwaltung und Verwaltungsvorlagen stehen noch auf der Tagesordnung. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen berichten. Ab 16 Uhr ist ein Livestream verfügbar. In […]

Jprgen Kasek im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Diskussion über Gedenkveranstaltungen mit der AfD + Video

Wenn in Leipzig städtische Gedenkveranstaltungen beispielsweise für die Opfer des Nationalsozialismus stattfinden, sind immer auch Vertreter*innen einer Fraktion eingeladen, die von vielen dort nicht gerne gesehen wird: der AfD. Daran wird sich auch erst einmal nichts ändern. Die Grünen hatten zwar einen Antrag gestellt, ihn wegen mangelnder Erfolgschancen aber wieder zurückgezogen. Ziel dieses Antrages war […]

Oliver Gebhardt im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Größere Piktogramme für Behinderten-Plätze in Bussen und Bahnen + Video

Die LVB soll größere Piktogramme für Sitzplätze für Menschen mit Geh-Einschränkungen oder anderen Behinderungen oder Schwangere in ihren Straßenbahnen und Bussen anbringen. Bei Neuanschaffungen oder Überholungen der Fahrzeuge sollen auch andersfarbige Sitzbezüge für die entsprechenden Plätze geprüft werden. Das entschied der Stadtrat einstimmig in seiner Sitzung am Mittwoch. „Halbvolle Bahnen oder Busse, aber gerade diese […]

Übersicht des Sitzungssaales im Neuen Rathaus mit den Stadträten
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Die April-Sitzung im Livestream und als Video-Aufzeichnung

Wie geht es weiter mit dem Migrantinnen- und Migrantenbeirat? Stimmt der Stadtrat dem neuen 100-Millionen-Euro-Kredit für das Klinikum St. Georg zu? Wie verläuft die Diskussion zu Verkehrsberuhigung und „Superblocks“ im Leipziger Osten? Mit diesen und anderen Fragen will sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 24. April, befassen. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Entscheidungen […]

Portal eines Gebäudes mit bunten Aushängen, Blick nach oben.
·Politik·Leipzig

Grünen-Vorstoß zur Beschaffungspolitik der Stadtbibliothek: Ist die Novelle des Vergabegesetzes eine Chance?

Kann Leipzig den Titel „Buchstadt“ bald begraben? Zum Beispiel, weil es kaum noch Buchhandlungen gibt, schon gar keine kleinen, die das Bücherleben in der Stadt in den letzten Jahren immer mitgestaltet haben? Viele von ihnen waren stets darauf angewiesen, dass auch die Stadtbibliothek bei ihnen Bücher bestellt. Doch seit 2023 ist alles anders. 80 Prozent […]

Mann am Mikrofon.
·Politik·Leipzig

Nachgefragt: Pellmann gegen Lauterbach, was ist da dran?

Am 4. April postete der Leipziger Politiker Sören Pellmann (Die Linke) auf allen Social-Media-Kanälen: „Anzeige ist raus!“. Gemeint ist damit, dass er als Person den Bundesminister für Gesundheit, Karl Lauterbach wegen des Verdachts der Bestechlichkeit und Untreue bei der Staatsanwaltschaft angezeigt hat. So zumindest in den entsprechenden Social-Media-Beiträgen. Aber was ist dran an den Beschuldigungen? […]

Ute elisabeth Gabelmann am Rednerpult im Stadtrat.
·Politik·Leipzig

Kandidatur von Piratin Gabelmann bei der Kommunalwahl macht Sondersitzung des Stadtrates am Mittwoch notwendig

Knapp zwei Monate vor der Kommunalwahl muss sich der Stadtrat am Mittwoch, dem 10. April, zu einer Sondersitzung treffen. Der Grund: Eine Beisitzerin im Wahlausschuss tritt am 9. Juni selbst zur Wahl an. Es handelt sich dabei um Ute Elisabeth Gabelmann, die von der Freibeuter-Fraktion vorgeschlagen wurde. Deren Vorsitzender Sven Morlok (FDP) kritisiert Gabelmann scharf. […]

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