Leipzig blickt auf turbulente Tage rund um die finanzielle Situation der Stadt zurück. Zum sogenannten Investitionsmoratorium wünschen sich die Grünen eine Aktuelle Stunde. Die LZ wird wie gewohnt über wichtige Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist der Livestream verfügbar.
In der vergangenen Woche wurde bekannt, dass Leipzigs Finanzbürgermeister Torsten Bonew bis Mitte 2026 mit einigen Ausnahmen keine größeren Investitionen mehr starten möchte. Am Montag folgte die Genehmigung der Landesdirektion Sachsen für den Haushalt der Stadt Leipzig – allerdings unter scharfen Auflagen. Und am Dienstag verhängte Bonew eine erneute Haushaltssperre.
Die Grünen beantragen eine Aktuelle Stunde zum Investitionsmoratorium. Diese müsste mit Mehrheit der anwesenden Stadträt*innen beschlossen werden. Egal ob mit oder ohne Aktuelle Stunde – das Thema Finanzen dürfte sich durch die Diskussionen im weiteren Tagesverlauf ziehen.
Zu den „normalen“ Punkten auf der Tagesordnung gehören der Duft- und Tastgarten, eine Katzenschutzverordnung und ein Umspannwerk in Stötteritz.
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Ich würde gerne die gestrige Video-Aufzeichnung der Ratsversammlung ansehen. Es erscheint aber nur die Meldung, dass der Livestream nicht aktiv ist.
Könnt ihr das bitte fixen? Danke!