Die Fluglärmkommission hat den Leipziger Antrag zur gleichmäßigen Bahnverteilung jetzt gleich aus wirtschaftlichen Gründen abgelehnt

Es kam, wie es eigentlich nach zehn Jahren Eiertanz nicht mehr kommen durfte: Am Mittwoch, 26. April, lehnte die Lärmschutzkommission des Flughafens Leipzig/Halle den Antrag der Stadt Leipzig zur zeitlich versetzten Nutzung der Start-/Landebahnen Nord und Süd in der Nacht ab. Sachsens Verkehrsminister bekommt jetzt einen Brief. Jetzt kann er beweisen, ob er sein Amt ernst nimmt.
Anzeige

Der Kommentar von Matthias Zimmermann, Pressesprecher der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“ fällt entsprechend bissig aus: „Der 26. April war wieder einmal eine Lehrstunde pseudodemokratischer Verhältnisse, zumindest in Sachsen und der vom Land Sachsen eingesetzten Fluglärmkommission. Deren genaue Bezeichnung lautet übrigens ‚Kommission zum Schutz gegen Fluglärm und gegen Luftverunreinigungen durch Luftfahrzeuge am Flughafen Leipzig/Halle‘.“

Aber in der Kommission haben die Nutzer des Flughafens die Mehrheit und können jeden Antrag der vom Lärm betroffenen Gemeinden niederstimmen. Was sie auch regelmäßig tun.

Die Stadt Leipzig und Schkeuditz, deren Einwohner zahlenmäßig am meisten vom Fluglärm betroffen sind, hatten einen Antrag zur zeitlich versetzten Nutzung der Start-/Landebahnen Nord und Süd in der Nacht eingebracht, um mit dieser gleichmäßigen Bahnverteilung eine Lärmentlastung der Anwohner durch Lärmpausen zu erreichen. Diese sogenannten DROPs bieten sich gerade in bis nahe an Flughäfen heranreichende Siedlungsstrukturen an – wie sie in Leipzig gegeben sind – um in den An- und Abflugbereichen vorhersehbare/planbare Lärmpausen zu schaffen und dies lagemäßig zu trennen, da sonst Lärmpausen nicht mehr möglich sind.

Dies lehnte die Fluglärmkommission am Mittwoch ab – aus wirtschaftlichen Gründen, wie es hieß.

„DHL lässt grüßen“, sagt Zimmermann. „Seit über acht Jahren debattiert die FLK um eine im Planfeststellungsbeschluss (PFB) und durch das Bundesverwaltungsgericht in 2006 dem Grunde nach anerkannte eigentlich eindeutige Richtlinie zur gleichmäßigen Bahnverteilung und damit nicht einseitigen Lärmbelastung. Arbeitskreise wurden eingesetzt, Expertenbefragungen vorgenommen, das Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft (SMUL) erarbeitete Vorzugsvarianten, Umsetzungskonzepte der Systempartner Flughafen, Deutsche Flugsicherung und DHL wurden gesucht… . In 2016 dann die erste Ablehnung – wegen angeblicher Sicherheitsdefizite durch Bahnkreuzungen.“

Der neue Antrag – basierend auf einem Beschluss des in Leipzig installierten Dialogforums, einem von der Stadt Leipzig in 2011 in Auftrag gegebenen Gutachten und den Erkenntnissen am Flughafen Frankfurt am Main – zeichnete sich unter anderem dadurch aus, dass die bemängelten Kreuzungen zeitgleich genutzter Bahnen praktisch nicht stattfinden. Womit Leipzig eigentlich schon all die Vorarbeit geleistet hat, die die Fluglärmkommission hätte leisten müssen – wenn sie denn das wäre, was sie nach außen darstellt.

„Die erste Argumentation war also hinfällig, einer Zustimmung bzw. Empfehlung der FLK stand demnach nichts im Wege. Mit der erneuten Ablehnung dokumentieren die FLK und der Freistaat Sachsen, dass die Bürger seit Anbeginn über die wahren Hintergründe belogen und betrogen wurden und lediglich über Jahre versucht wurde, das Problem im Sande verlaufen zu lassen“, kommentiert Zimmermann dieses Verhalten. „Es ist natürlich legitim, die Argumentation Wirtschaftlichkeit zu betrachten. Wenn diese aber zum Totschlagargument verkommt und das im Grundgesetz verbriefte Recht auf körperliche Unversehrtheit mit Füßen getreten wird, ist sie an ihre Grenzen gelang. Und dies ist hier zweifelsfrei der Fall.“

Wie es zu diesem systematischen Abschmettern aller möglichen Anträge zur Lärmreduzierung kommt, ist in der Zusammensetzung der Fluglärmkommission begründet:

Die FLK am Flughafen Leipzig-Halle besteht aus 21 Mitgliedern, die vom Sächsischen Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (SMWA) berufen werden. Lediglich neun Mitglieder davon sind betroffene Gemeinden. Wobei Leipzig, Halle, Schkeuditz und die Vertreter der Landesbehörden gleichzeitig Anteilseigner sind. Das SMWA hat zudem ebenfalls die Geschäftsführung inne. Das aber kneift selbst in Landtagsanfragen zum Flughafen. Im Ergebnis stehen die Lärmbetroffenen einer Mauer des Schweigens gegenüber – niemand übernimmt Verantwortung. Und sie erleben vor allem jenen bedrückenden Zustand, den sie mit ihren Einsprüchen zum Planfeststellungsbeschluss 2004 eigentlich verhindern wollten.

In Auswertung der Entscheidung der Fluglärmkommission hat die Bürgerinitiative einen ergänzenden Brief zu ihrer Forderung der Einrichtung eines Bündnisses für Lärmpausen an Staatsminister Martin Dulig geschickt.

Der Brief an Verkehrsminister Martin Dulig.

In eigener Sache: Lokaler Journalismus in Leipzig sucht Unterstützer

https://www.l-iz.de/bildung/medien/2017/04/in-eigener-sache-wir-knacken-gemeinsam-die-250-kaufen-den-melder-frei-154108

FluglärmkommissionBahnverteilung
Print Friendly, PDF & Email
 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

In der neuen Dingwelt: Rückblick in eine Kindheit zur Zeit der Wende

© Jwaller

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelIm Sommer 2019 habe ich die Interviewreihe „Wendegespräche“ begründet. In der Folge durfte ich mit insgesamt zehn Menschen unterschiedlichen Alters und sozialer Herkunft sprechen. So beispielsweise mit einem Dozenten, einer Choreographin, einem Versicherungsvertreter und einer Näherin – mit Menschen, die in der DDR sozialisiert waren, aber auch mit einer Teilnehmerin aus den alten Bundesländern, die über ihre persönlichen Erfahrungen vor, während und nach der Wende berichteten. In dieser Ausgabe schließe ich die „Wendegespräche“ mit einem persönlichen Blick auf meine Erinnerungen während dieser Zeit ab.
Grüne beantragen: Leipzigs Verwaltung soll bis 2022 einen Integrierten Gewässerentwicklungsplan vorlegen
Weiße Elster bei Stahmeln. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Noten 4 und 5 bekommen Leipzigs Flüsse für ihre Wasserqualität. Das liegt nicht nur daran, dass die Anrainer am Oberlauf allerlei Zeug hineinlaufen lassen, das da nicht hineingehört. Es liegt auch daran, dass die Flüsse von ihrer natürlichen Aue völlig abgeschottet sind und deshalb auch der Artenreichtum nicht gedeihen kann. Das im Juni beschlossene Auenentwicklungskonzept kann nur der Beginn sein, den Missstand aufzulösen. Leipzig braucht aber auch endlich ein Konzept, die Wasserrahmenrichtlinie umzusetzen, beantragen die Grünen.
Nach 2022 könnte die Sanierung der alten Theaterspielstätte Gottschedstraße 16 beginnen
Das Haus Gottschedstraße 16. Archivfoto: Ralf Julke

Archivfoto: Ralf Julke

Für alle LeserErst wollte die Stadt das Haus verkaufen, um mit dem Erlös die neue Spielstätte des Schauspiels zu bezahlen. Dann stellte sich schnell heraus, dass das so nicht funktionierte und verschiedene Leipziger Vereine legten neue Nutzungskonzepte für das Haus Gottschedstraße 16 vor. 2018 beschloss der Stadtrat einen Verkaufsstopp für das Haus Gottschedstraße 16. Im Mai 2020 beschloss er dann, den Weg freizumachen für ein „Haus des Festivals“. Der Planungsbeschluss liegt jetzt vor, muss aber noch beschlossen werden.
Er gibt nicht auf: Ein Mörder kämpft weiter um mildere Strafe
Hofft weiter auf eine mildere Strafe: Dovchin D. (heute 41, rechts), hier im Januar 2019 neben seinem Anwalt Dr. Stefan Wirth beim ersten Prozess nach der Revision. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle Leser2016 brachte er zwei Frauen in Leipzig um und zerteilte ihre Leichen. Dafür wurde er zu lebenslanger Haft mit besonderer Schwere der Schuld verurteilt. Nach einer erfolgreichen Revision der Verteidigung und einem neuen Prozess bestätigte das Landgericht 2019 die Strafe - doch die Entscheidung wurde wiederum gekippt. Am kommenden Freitag steht der heute 41-jährige Dovchin D. deswegen vor dem Richter. Zum dritten Mal.
Die umgebaute Haltestelle Goerdelerring geht am 31. Oktober wieder komplett ans Netz
Linie 4 in der neuen Haltestelle Goerdelerring. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEndlich fertig. Als hätten es die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) geplant: Praktisch mit Corona starteten sie in diesem Jahr die Bauarbeiten in ihren größten Baustellen in der Bornaischen Straße und am Goerdelerring, die über Monate ein zuweilen verwirrendes Umleitungsregime zur Folge hatten. Und die größte und sperrigste dieser Baustellen wird jetzt endlich fertig. Die zentrale Haltestelle Goerdelerring wird ab 31. Oktober wieder komplett bedient, teilen die LVB mit.
Leipziger Forscher staunen: Älteste ausgegrabene Mongolin besaß Erbgut von Denisovanern, Neandertalern und modernen Menschen
Diyendo Massilani durchsuchte die Genome der Salkhit- und Tianyuan-Individuen auf DNA-Spuren von ausgestorbenen Homininen und wurde fündig. Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Foto: MPI für evolutionäre Anthropologie

Für alle LeserVon Kosmopoliten spricht Diyendo Massilani. Aber so empfanden sich die Menschen, die vor 30.000 und 40.000 Jahren in den eisfreien Weiten des großen Kontinents Eurasien unterwegs waren, bestimmt nicht. Auch wenn sie dann und wann überrascht gewesen sein dürften, dass sie auf andere Gruppen von Menschen stießen, die etwas anders aussahen und wohl auch etwas anders sprachen. Und trotzdem paarte man sich. Zum Glück für heutige Anthropologen.
Kurzarbeit dämpft auch im Oktober die Arbeitslosenzahl und das Stellenangebot ist auf Vorjahresniveau
Gemeldete Arbeitslose in Leipzig. Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Grafik: Arbeitsagentur Leipzig

Für alle LeserWas die ganzen Folgen der Corona-Panemie am Ende tatsächlich in der Wirtschaft anrichten, weiß noch niemand. Selbst die Diskussionen, ob die ab dem 2. November geplanten Einschränkungen überhaupt Sinn machen, beginnen erst. Denn wir sind längst an dem Punkt angekommen, da wir lernen müssen, das Leben am Laufen zu halten, obwohl das Corona-Virus weiterhin unterwegs ist. Auch in Leipzig ging im Oktober die offizielle Arbeitslosigkeit wieder zurück.
Frühstücksträume: Lauter leckere Tipps, wie man aus der Frühstückslangeweile herauskommt
Barbara Baumann: Frühstücksträume. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Wort Corona kommt in diesem Buch einmal nicht vor. Aber eigentlich passt das Buch haargenau in diese seltsame Zeit mit all ihren Einschränkungen und nun der zweiten langen Zeit, wo die ganze Familie wochenlang zu Hause hocken muss. Da lohnt es sich, selbst das Sonntagsfrühstück zu einem richtigen Erlebnis zu machen – mit selbst gemachter Konfitüre und selbst gebackenen Brötchen. Oder auch ganz international.
Donnerstag, der 29. Oktober 2020: FDP, Linke und Gaststätten kritisieren Corona-Politik
Rico Gebhardt, (MdL, Die Linke). Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserBundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsident/-innen haben sich gestern auf einen „Lockdown light“ verständigt. FDP und Linke kritisieren unter anderem fehlende Parlamentsbeteiligung und die Gaststätten wollen ihre Schließung nicht einfach hinnehmen. Außerdem: Der ehemalige Unirektor Cornelius Weiss ist tot. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 29. Oktober 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko: Zwistigkeit im Glanz der Freiheit
Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Screenshots: www.duden.de, Montage: LZ

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im Handel„Zwist“. Beinahe schon ein veraltetes Wort, aus dem Niederdeutschen übernommen, das steht für „Streit“ oder „Zerwürfnis“. Dieser Fast-Archaismus schien mir aber als Ersatzwort in der Silbenparallele wesentlich besser zu passen, als „Einigkeit und Recht und Freiheit“ zum 30. Jahrestag des Beitrittsjubiläums hinauszuposaunen.
Mit dem richtigen Hygienekonzept und guter Belüftung könnten Hallenveranstaltungen auch in Corona-Zeiten stattfinden
Konzert mit Tim Bendzko am 22. August in der Quarterback Immobilien Arena Leipzig. Foto: SC DHfK Handball

Foto: SC DHfK Handball

Für alle LeserAm 2. November sollen die neuen verschärften Allgemeinverfügungen zur Corona-Pandemie in Kraft treten. Und die Sportvereine und -verbände in Mitteldeutschland meldeten sich sofort nach Verkündung mit heftiger Kritik zu Wort, denn sie haben in der Regel alles getan, damit der Verein nicht zum Hotspot für das Virus wurde. Und mit dem großen Experiment RESTART-19 im August haben die Universitätsmedizin Halle (Saale) und der SC DHfK gezeigt, dass auch Sportveranstaltungen mit dem richtigen Hygienekonzept machbar sind.
Mehr als ein Stück Ernährungswende in Taucha: Kooperative Landwirtschaft vor den Toren Leipzigs
Kohlernte bei KoLa mit Spaßfaktor. © Frank Willberg

Foto: Frank Willberg

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelEine Gemüsewurzelrevolution vor den Toren der Stadt. KoLa Leipzig steht für Kooperative Landwirtschaft. Die Genossenschaft mit aktuell 976 Mitgliedern ist im Mai 2018 entstanden und hat einen überaus verheißungsvollen Auftakt hingelegt. Aber was macht solidarische Landwirtschaft besser als gewöhnlicher Ökolandbau? Wie hat sich die Idee von KoLa bislang entwickelt? Und was bewegt hauptsächlich junge Menschen, diesen nicht unbedingt einfachen Weg einzuschlagen?
SPD fasst ihren Antrag zum Wilhelm-Leuscher-Platz neu: Das neue Quartier braucht mehr Grün, mehr Spielplätze und Radabstellanlagen
Blick auf den Nordteil des Geländes Richtung Rossplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEigentlich sollte die zukünftige Bebauung des Wilhelm-Leuschner-Platzes in der Ratsversammlung am 7. Oktober debattiert und beschlossen werden. Doch eine lange Latte an Änderungsanträgen ließ schon ahnen, dass die Diskussion um diesen Platz heftig werden würde. Jetzt soll die Verwaltungsvorlage am 11. November diskutiert werden. Und auch die SPD-Fraktion attestiert den städtischen Planern hier ein Denken von vorgestern und fordert die Schaffung erlebbarer Grünflächen.
Nach Aus für B 178-Verlängerung in der Lausitz: ADFC fordert endlich mehr Einsatz für Radwegebau in Sachsen
Und wo fahren die Radfahrer? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAls Sachsen vor über einem Jahr seine Projekte für das „Strukturstärkungsgesetz Kohleregionen“ anmeldete, waren auch reihenweise teure Straßenneubauten drin, die vorher nie eine Chance auf Realisierung gehabt hätten. Aber der Glaube ist unerschütterlich, dass über Staatsstraßen und Autobahnen endlich die florierende Wirtschaft käme. Auch in die Lausitz. Am 23. Oktober aber vermeldete das Verkehrsministerium das Ende eines dieser Traumprojekte.
Verkehrsdezernat lehnt Linke-Antrag ab: Am Cottaweg können wir nichts ändern
Die neu montierten Geländer an der Einmündung Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDas Herumgeeier um den Cottaweg und seine gefährliche Einmündung in die Jahnallee zeigt recht exemplarisch, wie schwer sich Leipzigs Verkehrsplaner tun, altes Autostraßendenken zu verlassen und wirklich moderne Lösungen für den Stadtverkehr zu finden. Die neuen Geländer an der Einmündung stehen geradezu für dieses Denken von Vorgestern. Gibt ja nun keine Unfälle mehr, meint das Planungsdezernat zu einem Antrag der Linksfraktion.