Politik darf man nicht den alten Miesepetern überlassen

Schulz-Effekt hat Sachsens SPD wieder wachsen lassen

Für alle LeserDie SPD steht am Scheideweg – nicht nur im Bund, auch in Sachsen. Denn das, was dieser Partei seit 2005 passiert ist, ist eine Zerreißprobe. Zu Recht fragt Christian Bangel in der „Zeit“ nach Alexander Dobrindts (CSU) seltsamer Forderung nach einer „konservativen Revolution“: „Welches linke Land?“ – Dass die „Linken“ in Deutschland regieren, gehört zu den Lebenslügen der Konservativen. Und zum Wahrnehmungsproblem der SPD. Die manchmal so gern eine konservative Partei wäre.

Zumindest strengen sich einige Alten in dieser Partei gewaltig an, das irgendwie hinzubekommen. Vorsitzender um Vorsitzender verfolgte ein Programm, das vor 1982 nicht einmal die CDU vertreten hätte, die damals noch richtig stolz war auf „ihren“ Sozialstaat nach rheinischem Modell, auf ihren „Vater der sozialen Marktwirtschaft“ Ludwig Erhard.

Aber dann schrieb Otto Graf Lambsdorff sein berühmtes Lambsdorff-Papier, mit dem er schon die damalige rot-gelbe Bundesregierung auf neoliberalen Kurs bringen wollte. Und als Bundeskanzler Helmut Schmidt nicht mitspielte, wechselte die FDP kurzerhand die Seiten und ermöglichte die „geistig-moralische Wende“ mit Helmut Kohl. Ergebnis war eine Bimbes-Republik, in der wir heute noch leben. Mit zwei Parteien, die deutlich marktradikaler und konservativer geworden sind – der CDU und der FDP, die bayerische Provinzpartei CSU noch dazugerechnet, sind es drei.

Die Republik ist nicht nach links, sondern nach rechts gerückt. Und mittendrin steckt die SPD, die versucht, sich bei den Konservativen noch festzuklammern und trotzdem noch so etwas wie eine soziale Partei zu sein – sie wird dabei auseinandergezerrt wie eine Gummipuppe.

Und sie droht darüber auch auseinanderzureißen, wenn es ihr nicht gelingt, zu ihrem Kern zurückzukommen, den SPD-Kanzlerkandidat Martin Schulz vor einem Jahr mit dem Wort „Gerechtigkeit“ umschrieb. Und es war, als hätte er damit schlafende Hunde geweckt – oder schlicht die Sehnsucht junger Menschen nach einer regierungsfähigen und trotzdem sozialen Partei.

Sie sind seit dem Antritt von Martin Schulz in Scharen in die SPD eingetreten. Auch in Sachsen. Das vermeldet jetzt stolz Daniela Kolbe, die Generalsekretärin der sächsischen SPD.

Im vergangenen Jahr verzeichnete die SPD Sachsen mit 718 Eintritten ihr stärkstes Wachstum seit der Wende. Mit 4.850 Mitgliedern wuchs die SPD im Vergleich zum Vorjahr um knapp 10 Prozent, teilt sie mit.

„Ich freue mich sehr darüber, dass so viele Menschen ihren Weg in die sächsische Sozialdemokratie gefunden haben. Über 700 Neueintritte in einem Jahr sind für uns als SPD Sachsen ein herausragendes Wachstum“, sagt die Leipzigerin, die die SPD auch im Bundestag vertritt. „Immer mehr Menschen wollen sich politisch engagieren und etwas bewegen. Dass sie dies mit und in der SPD tun wollen, freut uns sehr. Nach der positiven Mitgliederbilanz im Jahr 2016 wächst die SPD in Sachsen auch im Jahr 2017 weiter – und das signifikant.“

Die größten Mitgliederzuwächse verzeichnete die SPD Sachsen danach in den beiden Großstädten Leipzig und Dresden. Mit einem Durchschnittsalter von 53,9 Jahren zählt die SPD Sachsen zudem zu den jüngsten Landesverbänden der SPD bundesweit, zeigt sich Daniela Kolbe verblüfft. So sind etwa 32 Prozent der Mitglieder unter 35 Jahre alt und damit Mitglied bei den Jusos.

Und die Jusos sind seit der Kandidatur von Martin Schulz auch hörbar selbstbewusster geworden. Immer öfter melden sie sich auch zur Arbeit der Sachsen-SPD kritisch zu Wort. Im Leipziger Stadtrat fehlt dieser Effekt noch. Noch geht auch durch die Leipziger SPD ein Riss – es mischen sehr viele Vertreter aus dem konservativen Flügel der SPD in der Stadtpolitik mit, die am liebsten gleich die Argumente der eh schon nach rechts driftenden CDU übernehmen, während die Jüngeren bislang kaum zu Wort kommen und sich eher in den Arbeitsgruppen des Kreisverbandes wiederfinden.

Nach dem „Trump-Effekt“ zum Ende des Jahres 2016 und dem „Schulz-Effekt“ Anfang vergangenen Jahres war es vor allem die Bundestagwahl 2017, die die Menschen bewegt hat, in die SPD in Sachsen einzutreten, vermutet Daniela Kolbe. So fanden allein im September 2017 119 Menschen den Weg zum Landesverband. Mit einem Wachstum von beinahe 10 Prozent zähle die SPD Sachsen zu den dynamischsten Landesverbänden der SPD bundesweit.

Und Daniela Kolbe sieht die Ursachen dafür auch in der allgegenwärtigen Präsenz eines Populismus, der vorrangig von alten Männern geprägt wird, die von früheren Zeiten träumen, zur Lösung der Gegenwartsprobleme aber sichtlich nichts beizutragen haben. Aber wenn immer mehr dieser alten, missmutigen Männer die Parlamente besetzen, geht eine zukunftsfähige Politik für die Jugend des Landes endgültig vor die Hunde.

„Viele Menschen wollen in diesen von Populismus geprägten Zeiten selbst Verantwortung übernehmen und Haltung zeigen“, sagt Daniela Kolbe dazu. „In der SPD können sie das. In unserer DNA ist seit jeher der gesellschaftliche Fortschritt festgeschrieben. Es ist schön, dass unsere Grundwerte der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität von vielen Menschen geteilt werden, die mit uns für eine demokratische und anständige Gesellschaft einstehen und diese entwickeln wollen. Es ist Zeit, sich für die soziale Demokratie einzusetzen. Wo kann man das besser, als in der ältesten deutschen Volkspartei, der SPD.“

Tatsächlich litt die sächsische SPD bis 2015 auch unter dem Überalterungsprozess und der zunehmenden Politikabstinenz der Bürger und verlor Jahr für Jahr mehr Mitglieder – gab es 2012 noch 4.520 Mitglieder in Sachsen, so waren es 2015 nur noch 4.364. Erst der erwähnte „Trump“-Effekt brachte 2016 die ersten jungen Leute dazu, sich nicht mehr von Politik verdrießen zu lassen, sondern lieber Mitglied bei den Jusos zu werden und für ein paar Dinge zu streiten, die den alten Männern in ihrer Miesepetrigkeit völlig egal sind. Und der Martin-Schulz-Efekt wirkte dann wohl auch, weil Schulz unterschwellig auch die Botschaft mitschwingen ließ, dass es sich vielleicht doch lohnen könnte, sich zu engagieren, wenn man überhaupt noch so etwas wie eine sozial gerechte Politik im Lande haben wollte.

Jetzt kann man gespannt sein, ob das hilft und wieder Leben in die Politik der SPD in Sachsen bringt …

Die drei Pünktchen lasse ich einfach stehen. Denn diese Zukunft ist wirklich offen.

Vernunft allein reicht nicht, es braucht auch starke Emotionen

SPD SachsenDaniela KolbePolitikverdrossenheit
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Innere Jahnallee wird vierspurig, Parkplätze verschwinden: Ein Kompromiss ist, wenn es allen wehtut
Die innerstädtische Bundesstraße Innere Jahnallee: Ab 8. März sollen die Parkplätze entfallen und Tempo 30 gelten. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit gestern ist es wohl Gewissheit, teilt der Bürgerverein Waldstraßenviertel e.V. mit: die Stadtverwaltung will aus der Inneren Jahnallee eine vierspurige Straße ohne extra Radwege machen. Und da es dafür praktisch keine wirklichen Umbaumaßnahmen benötigt, wird es nun laut „endgültiger Entscheidung“ zu den Sofortmaßnahmen zur Unfallvermeidung ganz schnell gehen. Ab 8. März 2019 soll das Parken auf beiden Seiten der Straße zwischen Leibnizstraße und Waldplatz untersagt und eine Tempo-30-Zone eingeführt werden. Bürgerverein und Gewerbetreibende sind konsterniert.
Eine neue Kita auf dem Agra-Gelände ist nach Vertragslage bis 2030 nicht möglich
Zugang zum agra-Messepark. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserManche Vorschläge kommen immer wieder, so ein bisschen wie Kai aus der Kiste. Kaum hat Leipzigs Stadtverwaltung irgendwie den Ärger um die dritte Runde überwunden, das Agra-Gelände vermarkten zu wollen, beantragte im Oktober die CDU-Fraktion, auf dem Gelände kurz vor Markkleeberg eine Kindertagestätte zu bauen: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Einrichtung einer Kita auf dem AGRA-Gelände zu prüfen.“
SPD fordert Unterstützung fürs 365-Euro-Ticket und Linke den fahrscheinlosen ÖPNV
Straßenbahn am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserSeit drei Tagen sammelt der Ökolöwe Unterstützerunterschriften für die Einführung eines 365-Euro-Jahres-Abos bei den LVB nach Wiener Modell. Denn seit 2012, seit Einführung dieses Tickets in Wien, sieht man dort die Nutzerzahlen in Bahnen und Bussen deutlich steigen. So macht man Verkehr umweltfreundlicher. Doch wie erwartet, kamen die Kritiker sofort aus der Versenkung. Geht nicht, unken sie. Die SPD reagiert.
Wie geraten eigentlich überholte Großprojekte in die Vorschlagsliste der Kohlekommission?
Der Tagebau Vereinigtes Schleenhain soll das Dorf Pödelwitz schlucken. Foto Luca Kunze

Foto Luca Kunze

Für alle LeserAm 13. Februar erfreute ja die LVZ ihre Leser mit einer Liste von Großprojekten, die im Vorschlagspapier der Kohlekommission zu finden sind – lauter Projekte, die in Leipzig heftig umstritten sind, weil sie Stadt- oder Naturräume zerstören. Und man durfte sich wirklich fragen: Hat irgendjemand, der diese Projekte an die Kommission weitermeldete, überhaupt darüber nachgedacht?
Linkes Bündnis behauptet: Verfassungsschutz übte Druck auf die Universität Leipzig aus
Universität Leipzig, Seminargebäude. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass der Verfassungsschutz private Veranstalter vor den Auftritten „extremistischer“ Bands warnt, ist bekannt. Dass er linke Gruppen infiltriert, die an Hochschulen aktiv sind, ebenfalls – ein solcher Fall wurde erst kürzlich in Göttingen bekannt. Doch dass der Verfassungsschutz auch an der Universität Leipzig aktiv ist, wäre neu. Genau das behauptet nun aber ein linkes Bündnis. Die „Kritischen Einführungswochen“ werfen der Unileitung vor, auf Druck der Behörde zunächst mehrere Anträge zur Nutzung von Räumen abgelehnt zu haben. Die Hochschule bestreitet die Vorwürfe.
»Teenage Widerstand« feiert am 2. März Premiere
Theater der Jungen Welt. Foto L-IZ.de

Foto L-IZ.de

»Gemeinsam gegen den Klimawandel« – war letzten Freitag der Schlachtruf am Augustusplatz. Seit Dezember 2018 finden auch in Leipzig wöchentlich Protestaktionen statt. Dem Vorbild der schwedischen Klimaaktivistin Greta Thunberg folgend, streiken jeden Freitag tausende Schüler*innen und Studierende für mehr Klima- und Umweltschutz. Weltweit gehen Jugendliche derzeit auf die Straße – gegen Umweltverschmutzung, Rechtsruck oder Waffengewalt. Was die Protestierenden beschäftigt und motiviert, damit setzen sich seit September 15 Jugendliche am Theater der Jungen Welt auseinander.
Frauen im Kostüm: Zehn Frauen-Lebensgeschichten von Jutta Pillat, die es in sich haben
Jutta Pillat: Frauen im Kostüm. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserIn jeder Frau stecken mehrere Frauen. Schon des Überlebens halber. Denn sie leben ja in keiner anderen Welt als die Männer, die mit ihren Rollen erst recht nicht zurechtkommen. Nur dass die meisten Männer nicht mal begreifen, warum sie sich in den promoteten Bildern vom Mann-Sein nicht wohl fühlen. Frauen wissen das von ihren Rollenbildern schon etwas besser. Auch wenn das leider noch nicht heißt, dass es ihnen damit besser geht – oder ging. Die DDR war ja auch so ein Wünsch-Dir-Was-Experiment.
SV Babelsberg vs. 1. FC Lok Leipzig 3:0 – Nulldrei
Nils Gottschick (Lok) in Aktion. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserNach zehn Spielen hat der 1. FC Lok Leipzig wieder verloren. Beim SV Babelsberg blieben die Probstheidaer beim 0:3 (0:2) auch im siebten Anlauf ohne Sieg. Zwei einfache Tore der Gastgeber ebneten den Weg in einem Spiel, in dem Lok nach starker Anfangsphase über eine durchschnittliche Leistung nicht hinauskam.
Verkehrsbetriebe investieren 2019 fast 29 Millionen Euro in Gleise und Haltestellen
Neue Gleise an der Plagwitzer Brücke. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserSeit ein paar Jahren haben es die Leipziger Verkehrsbetriebe richtig zu spüren bekommen, dass man vorher jahrelang auch an der Substanz gespart hatte. Im Netz gab es lauter Langsamfahrstellen, die Fahrpläne gerieten durcheinander, gerade Weichen und Kreuzungen ließen die Räder kreischen vor Missvergnügen. Deswegen wurden in den letzten Jahren die Investitionssummen für die Infrastruktur deutlich erhöht. Und auch 2019 werden fast 29 Millionen Euro verbaut.
Der Rechtsstreit um Vergabe für Leipzigs neue Fahrgastunterstände ist endlich beendet
Wartehäuschen an der Haltestelle Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDer Austausch der Fahrgastunterstände an Bus- und Bahnhaltestellen hat die letzte juristische Hürde genommen, teilt das Leipziger Rathaus am heutigen Freitag, 22. Februar, mit. Das Oberlandesgericht Dresden hat am Donnerstag, 21. Februar, die Beschwerde der Firma Wall GmbH gegen die Vergabe der Leistung an die Firma RBL Media GmbH durch die Stadt Leipzig zurückgewiesen.
Wiener Modell in Leipzig: Über Nacht gab es mehr als 1.000 Unterschriften für das 365-Euro-Jahresticket
Straßenbahn auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist zwar nicht so, dass sich Leipzigs Verwaltung durch viele Unterschriften unter Petitionen sehr beeindrucken lässt. Einige Abteilungen sind ja geschult darin, viele gute Ausreden zu finden, Dinge nicht zu tun. Das betraf auch immer den ÖPNV. Aber der Vorstoß des Ökolöwen, ein 365-Euro-Jahresabo für Leipzig zu entwickeln, sorgte schon in der ersten Nacht für starke Resonanz.
239.000 Sachsen würden heute schon von Heils Grundrente profitieren
Kein Gerücht. Viele müssen noch nach der Verrentung weiterarbeiten. Foto: IG Bau

Foto: IG BAU

Für alle LeserSo langsam sind alle großen westdeutschen Medien durch, das von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) vorgeschlagene Thema einer Grundrede zu zerreden oder zumindest zu bemäkeln. Es ist ja nun mal kein Eliten-Thema, sondern eins für Menschen, die ihr Leben lang gearbeitet haben und dann doch mit einer Rente abgespeist werden, die nicht zum Leben reicht. Und das betrifft nun einmal auch viele Sachsen. Schon heute wären es 239.000, wie die NGG feststellt.
Keine Leute, keine Leute: Der Fachkräftemangel macht gleich mehreren Branchen in Leipzig zu schaffen
Sitz der IHK zu Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWir leben mal wieder in einer Zeit, in der alle in die Glaskugel schauen: Was braut sich da am Konjunkturhimmel zusammen? Kommt die nächste Krise, ausgelöst durch die Zollpolitik des US-Präsidenten? Spielt China die entscheidende Rolle? Und wie schlägt das auf die Regionen durch, Leipzig zum Beispiel? Die Weltwirtschaftslage, so stellt die IHK jetzt fest, spielt für Leipzig erst einmal nicht die entscheidende Rolle.
Ferdinand Sauerbruch und die Charité: Wie bleibt man ein anständiger Mensch, wenn Verbrecher regieren?
Christian Hardinghaus: Ferdinand Sauerbruch und die Charité. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist ein Buch, das passt mal wieder. In der ARD läuft die Serie „Charité“, die das wohl berühmteste Klinikum Deutschlands als regelrecht historisches Ereignis in Szene setzt. Und natürlich gibt es auch beeindruckende Teile mit dem weltberühmten Ferdinand Sauerbruch, gespielt vom eindrucksvollen Ulrich Noethen. Aber eine wirklich belastbare große Biografie über Sauerbruch gab es bis heute nicht. Dafür einige sehr boshafte Kampagnen, die den berühmten Chirurgen regelrecht zum Nazi-Sympathisanten machten.
Video „Sportpunkt“: Athletisch aus der Winterpause
Max Richter (SC DHfK) zu Gast in der Sportpunkt-Sendung. Screenshot: Sportpunkt

Screenshot: Sportpunkt

Für alle LeserVideoDer Sportpunkt ist zurück aus der Pause - und wie eine eingangs der Sendung Nr. 48 zu sehende Umfrage in der Leipziger Innenstadt ergab, ist die Bevölkerung darüber völlig aus dem Häuschen. Im Häuschen hingegen war die Deutsche Leichtathletik-Hallenmeisterschaft in der Arena. Zur Feier des Tages lud das Moderatoren-Duo Landgraf/ Hoch dann auch mit Max Richter einen Leichtathleten als Talk-Gast in die Sendung.