Artikel zum Schlagwort SPD Sachsen

SPD-Landesparteitag in Dresden

Hartz IV, Sanktionspraxis, Polizeigesetz: Jusos Sachsen machen Druck auf SPD-Fraktion

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserEin Geist geht um in der SPD Sachsen. Es ist der Geist der Jugend. Im Windschatten der vielen fröhlichen Neueintritte im Jahr 2017 und der berechtigten Freude der sächsischen Sozialdemokraten darüber, ist eine sehr starke Juso-Gruppierung entstanden. 1.700 Parteimitglieder stellen sie bei knapp über 5.000 Mitgliedern der Sachsen-SPD überhaupt. Und nun machen sie Druck, wie auf dem am Sonntag zu Ende gegangenen Landesparteitag. Es geht ihnen um nichts weniger als eine Abkehr von Hartz IV und deutliche Veränderungen bei der kommenden Polizeigesetznovelle in Sachsen. Weiterlesen

SPD-Landesparteitag in Dresden

Martin Dulig als „Mutmacher“ erneut zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt + Bildergalerie

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserDie sächsische SPD hat Martin Dulig erneut zum sächsischen Landesvorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Dresden knapp 84 Prozent der Stimmen. In seiner Rede kritisierte Dulig die SPD-Parteiführung, forderte den Dialog und bezeichnete die Angst als „größten politischen Gegner“. Weiterlesen

Martin Dulig schlägt Henning Homann als neuen Generalsekretär der SPD Sachsen vor

Foto: Götz Schleser

Auf der heutigen Sitzung des Landesvorstandes der SPD Sachsen hat der Vorsitzende, Martin Dulig, die Mitglieder des Vorstands darüber informiert, dass er dem Landesparteitag am 27. und 28. Oktober in Dresden, den Döbelner Landtagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Henning Homann als Nachfolger der jetzigen Generalsekretärin Daniela Kolbe vorschlagen wird. Weiterlesen

Ein Vollzeitjob im Bundestag und nebenbei auch noch eine Familie mit zwei Kindern

Daniela Kolbe kandidiert nicht wieder als Generalsekretärin der SPD Sachsen

Foto: Benno Kraehahn

Für alle LeserDie sogenannten „sozialen Medien“ befördern augenscheinlich nur eins: Geschwätz, Tratsch, Gerede und Gerüchtemacherei. Etwas, was auch Politiker immer öfter erfahren. Eine kleine Äußerung genügt, und schon tratschen alle möglichen Leute los, von denen alle irgendetwas wissen. Und irgendwann steht das Gerücht als „unumstößlich“ in der Welt. Da sieht sich auch die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) gezwungen, wieder zu klassischen Kommunikationsmitteln zu greifen, um das Gerede um ihre Person richtigzustellen. Weiterlesen

Auftakt in Zwickau, weitere Stationen in Leipzig, Dresden, Freiberg

Hochschultour der SPD-Landtagsfraktion beginnt

Foto: Götz Schleser

Die diesjährige Hochschultour der SPD-Landtagsfraktion führt in den kommenden beiden Wochen nach Zwickau, Leipzig, Dresden und Freiberg. Hochschulexperte Holger Mann ist vom 20. Juni bis zum 6. Juli unterwegs. Besonderes Augenmerk soll dabei auf das Thema Digitalisierung und auf die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen gelegt werden.Weiterlesen

Weiter so oder eine tiefgehende Aussprache?

Nach dem Rücktritt des Leipziger SPD-Chefs

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVier Jahre hat Hassan Soilihi Mzé versucht, den Flohzirkus SPD in Leipzig irgendwie zusammenzuhalten. Es ist ihm nicht gelungen, am 6. Juni 2018 trat er zurück. Doch mit dieser Erfahrung steht er nicht allein da. Es sieht vielmehr nach einem dringend notwendigen Klärungsprozess im Leipziger Kreisverband aus, vielleicht sogar nach einer grundhaften Neuaufstellung und Stärkung der Parteiposition. Denn auch Soilihi Mzés Amtsvorgänger hatten bereits mit den auseinanderdriftenden Plattformen in der Leipziger SPD zu kämpfen. Weiterlesen

Dulig: Küchentischtour offenbart, was Sachsen sich wünschen

Foto: Götz Schleser

Aus einer Umfrage der Sächsischen Zeitung im Rahmen der Umfragereihe „Tu was, Sachsen“ geht hervor, dass die Sachsen sich mehr Gesprächsangebote und Bürgerdialoge mit der Politik wünschen. Dazu Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen: „Die Sachsen machen sich Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, und auch ich mache mir Gedanken um genau dieses Thema. Auch, dass laut Umfrage zwei Drittel der Sachsen angeben, Politikerinnen und Politikern nicht zu trauen, weil diese sowieso nur an die nächste Wahl denken würden, sollte uns zu denken geben.“Weiterlesen

Vielleicht doch lieber mitregieren?

Fast 5.400 SPD-Mitglieder dürfen in Sachsen über die GroKo-Beteiligung abstimmen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDas Zustandekommen der nächsten Regierung hängt tatsächlich von einem Votum der SPD-Mitglieder ab. Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat es der SPD-Basis zugesagt – und ihr damit mehr Mitwirkungsrechte zugestanden, als andere Parteien ihren Mitgliedern zugestehen. Auch in Sachsen dürfen fast 5.400 SPD-Mitglieder abstimmen. Und eigentlich ist das – um einen alten SPD-Mann zu zitieren – „gut so“. Auch wenn es einige Medien anders sehen. Weiterlesen

Verschlossene Türen

GroKo-Konferenzen des SPD-Parteivorstandes: Sachsen fehlt, die Presse auch

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür gewöhnlich bricht ja ein medialer Sturm der Entrüstung los, wenn die AfD von ihren Parteitagen die Presse auszuschließen versucht. Oder eben Journalisten keinen Zugang gewähren möchte. Nun gibt es einen vergleichbaren Vorgang auch bei der SPD. Bei den sieben exklusiven Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes zum Koalitionsvertrag werden demnach nur Mitglieder eingelassen, die Presse hingegen nicht. Offenbar versucht man längst, die öffentlichen Bilder in den Griff zu bekommen und unterschlägt zudem die Termine der eigenen Jusos. Weiterlesen

Arbeitnehmer in der SPD diskutieren über Koalitionsvertrag und wählen Landesvorstand

oto: Michael Freitag

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Sachsen diskutierte auf ihrer Landeskonferenz am 10. Februar in Leipzig über die aktuelle politische Lage und wählte einen neuen Vorstand. An die Spitze der SPD-Arbeitsgemeinschaft wurde Irena Rudolph-Kokot (Leipzig) gewählt. Stellvertreter sind Henning Homann (Mittelsachsen) und Jan Otto (Bautzen). Weiterlesen

Kommentar

NoGroKo: Wenn das Eckige ins Runde soll

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist zwar ein terminlicher Zufall, der jedoch dennoch eines verdeutlichte: die – und von einer solchen muss man nun wohl sprechen – SPD-interne junge Revolte von unten links gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der SPD beginnt im Osten. Nach dem 52:51 Stimmen-Beschluss des Landesparteitages in Sachsen-Anhalt, den sechs eigenen Delegierten für den Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 ein „Nein“ zur sogenannten „großen Koalition“ mit der CDU/CSU auf den Weg zu geben, erstarkt nun auch eine Kampagne namens „NoGroKo“ deutlich. Gleichzeitig rebelliert auch die Jugend der SPD in Sachsen und eine „Berliner Erklärung“ macht die Weiterlesen

Politik darf man nicht den alten Miesepetern überlassen

Schulz-Effekt hat Sachsens SPD wieder wachsen lassen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDie SPD steht am Scheideweg – nicht nur im Bund, auch in Sachsen. Denn das, was dieser Partei seit 2005 passiert ist, ist eine Zerreißprobe. Zu Recht fragt Christian Bangel in der „Zeit“ nach Alexander Dobrindts (CSU) seltsamer Forderung nach einer „konservativen Revolution“: „Welches linke Land?“ – Dass die „Linken“ in Deutschland regieren, gehört zu den Lebenslügen der Konservativen. Und zum Wahrnehmungsproblem der SPD. Die manchmal so gern eine konservative Partei wäre. Weiterlesen

Innenministerium, Finanzen und Kultus personell neu aufgestellt

Kabinettsumbildung in Sachsen: Kretschmer versucht’s mit eigener CDU-Mannschaft

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war für den heutigen Montag angekündigt und Michael Kretschmer hat geliefert. Am Vormittag gab er innerhalb der Koalition bekannt, dass er drei Mitglieder der CDU-Landtagsfraktion neu ins Kabinett berufen wird. Während die SPD Sachsen auch weiterhin mit Martin Dulig (Wirtschaft), Petra Köpping (Integration und Gleichstellung) sowie Eva-Maria Stange (Wissenschaft) in der Regierung vertreten sein wird, geht’s auf CDU-Seite nun richtig rund. Nicht mehr in Kretschmers Mannschaft dabei sind unter anderem Finanzminister Georg Unland, der soeben erst neu berufene Frank Haubitz (Kultus) und Innenminister Markus Ulbig. Hier gibt es in der Nachfolge sogar eine gewisse Überraschung. Weiterlesen

Geschäftsführung der SPD-Fraktion wird ausgeschrieben

Der langjährige Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Kai Kerkhof, hat mit Beginn des Monats die Fraktion auf eigenen Wunsch verlassen. Der 51-Jährige wechselte in das Sächsische Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst (SMWK) und ist dort im Leitungsstab tätig. Die SPD-Fraktion bedauert diesen Schritt, bedankt sich für seine geleistete Arbeit und wünscht Herrn Kerkhof für seine berufliche Weiterentwicklung wie privat alles Gute. Weiterlesen

Die Landeswahlkonferenz der SPD Sachsen wählt Daniela Kolbe zur Spitzenkandidatin bei der Bundestagswahl

Foto: Götz Schleser

Daniela Kolbe ist am Samstag in Nossen auf der Landeswahlkonferenz der SPD Sachsen mit 88,6 Prozent zur Spitzenkandidatin für die Bundestagswahl gewählt worden. Daniela Kolbe zu ihrer Wahl: „Ich freue mich sehr, dass ich von den Delegierten der Landeswahlkonferenz mit einem guten Ergebnis bestätigt wurde. Hier wird das Vertrauen in meine Arbeit als Abgeordnete und Generalsekretärin deutlich und dafür bin ich besonders dankbar. Im Bundestag werde ich auch in Zukunft für soziale Themen eintreten. Dazu gehört die stärkere Anerkennung der Lebensleistung ostdeutscher Arbeitnehmer und eine stärkere Tarifbindung damit die Menschen mehr verdienen. Für unsere Vorstellungen von sozialer Gerechtigkeit und Weiterlesen

Martin Dulig freut sich über prominentes Neumitglied

Foto: SPD Sachsen

Der Vorsitzende der SPD Sachsen, Martin Dulig, begrüßt den Eintritt des Bautzener Oberbürgermeisters Alexander Ahrens in die SPD: „Die SPD Sachsen und ich ganz persönlich freue mich außerordentlich, Alexander Ahrens in der SPD begrüßen zu dürfen. Das ist ein bewusstes Signal, mit dem Herr Ahrens als Oberbürgermeister der achtgrößten Stadt Sachsens unsere Demokratie stärkt. Unsere Demokratie wird maßgeblich von Parteien und dem Engagement jedes Einzelnen getragen – und es ist sehr begrüßenswert, wenn wichtige Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens sich zu einer demokratischen Partei bekennen. Weiterlesen

Daniela Kolbe: SPD Sachsen profitiert vom Schulz-Effekt

Foto: Götz Schleser

Erfreulicher Mitgliederzuwachs im SPD-Landesverband: Seit der Bekanntgabe der Kanzlerkandidatur Martin Schulz verzeichnete die SPD Sachsen binnen einer Woche 60 Neueintritte. Allein über das Wochenende traten 36 Menschen der SPD bei, seit Jahresbeginn insgesamt 84. Dazu erklärt die Generalsekretärin der SPD Sachsen, Daniela Kolbe: „Es ist erfreulich, dass binnen so kurzer Zeit so viele Menschen den Weg zur SPD gefunden haben. 60 Neumitglieder innerhalb einer Woche sind auch für uns ein Novum. Nach der positiven Mitgliederbilanz im Jahr 2016 wächst die SPD in Sachsen weiter. Martin Schulz ist ein Mutmacher. Er verkörpert den Aufbruch innerhalb der Partei.“ Weiterlesen