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SPD Sachsen

Zu brav für die sächsische Politik? Martin Duligs Verzicht auf eine Wiederwahl zum sächsischen SPD-Vorsitzenden

Die sächsische SPD braucht einen bissigeren Vorsitzenden. Oder eine kampflustigere Vorsitzende. Das war eigentlich endgültig klar, als die LVZ am 10. Juni ein Interview mit Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) veröffentlichte, in dem Kretschmer ausgerechnet die brave sächsische SPD verantwortlich machte für das Erstarken der AfD in Sachsen. Man kann das Interview auch als öffentliches Foul bezeichnen. Aber auch als Zeichen dafür, dass sachliche Arbeit, auf die die SPD zu Recht stolz ist, im politischen Wrestling nicht wirklich Punkte bringt.

SPD-Abgeordnete Holger Mann und Dirk Panter laden am 30. September zur Fahrt in den Sächsischen Landtag

Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, am 30. September gegen einen Unkostenbeitrag von 19,00 Euro an einem Besuch des Landtags Sachsen teilzunehmen. Das Angebot kommt von den Abgeordneten Holger Mann und Dirk Panter (beide SPD).

SPD-Papier formuliert ein ganzes Programm gegen rechten Terror in Sachsen

Es waren zu viele Gewalttaten, Attentate und Übergriffe auf friedliebende Menschen im Land – nicht nur auf Ausländer, auch wenn der rassistische Anschlag in Hanau der letzte Auslöser war für den jüngsten Integrationsgipfel der Bundesregierung, der am 2. März tatsächlich mit einem Kabinettsbeschluss endete, der den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus stärken soll. Die sächsische SPD will nicht warten, bis der vielleicht wirkt, und hat ein eigenes Grundsatzpapier beschlossen.

Sachsens SPD zieht mit Grundrente, kostenloser Kita und Landesverkehrsgesellschaft in den Wahlkampf

Wie die sächsische SPD im Landtagswahlkampf punkten möchte, machte sie am 8. Juli öffentlich. Da stellte die Partei ihre Wahlkampagne vor. „Die Kampagne der SPD ist eine Wahlkampagne der Herzen, die den Menschen in Sachsen ihr Lächeln zurückgeben möchte“, erklärte die Parteispitze ihren Ansatz. „Im Mittelpunkt der Kampagne steht Spitzenkandidat Martin Dulig, der wie kein anderer Politiker in Sachsen für Zuversicht, Hoffnung und eine neue Aufbruchstimmung steht.“

Gesprächskreis „Neue Mitte“ in der sächsischen SPD will auf keinen Fall mit der Linken regieren

Es zerreißt die sächsische SPD mittendurch. Am 25. Juni veröffentlichten junge Politiker von SPD. Grünen und Linken ihren Aufruf „Uns langt’s jetze – Sachsen #umkrempeln!“ Sie plädieren für eine Wahlalternative ohne CDU in Sachsen und vor allem eine Alternative jenseits von Blau-Schwarz. Doch während junge SPD-Politiker hier die Chance auf eine andere Politik in Sachsen sehen, gibt es postwendend aus dem konservativen Flügel der SPD ein harsches „Nein, nicht mit uns!“

Nahles weg: Der Neuanfang im Neuanfang

Andrea Nahles hat sich entschieden, legt alle Ämter in Partei und Fraktion nieder und verlässt wohl sogar den Deutschen Bundestag. Damit ist die erste Frau an der Bundes-Spitze der SPD zugleich mit nur einem Jahr auch eine der kürzesten Vorsitzenden der Partei gewesen. Am Ende fehlte ihr offensichtlich sogar der Rückhalt der wichtigen Landesverbände in NRW und Niedersachsen, um den 11,7-Prozent-Absturz bei der Europawahl politisch zu überstehen. Auch in der kleineren Sachsen-SPD rumorte es nach der EU-Wahl in den vergangenen Tagen hörbar.

Hartz IV, Sanktionspraxis, Polizeigesetz: Jusos Sachsen machen Druck auf SPD-Fraktion

Ein Geist geht um in der SPD Sachsen. Es ist der Geist der Jugend. Im Windschatten der vielen fröhlichen Neueintritte im Jahr 2017 und der berechtigten Freude der sächsischen Sozialdemokraten darüber, ist eine sehr starke Juso-Gruppierung entstanden. 1.700 Parteimitglieder stellen sie bei knapp über 5.000 Mitgliedern der Sachsen-SPD überhaupt. Und nun machen sie Druck, wie auf dem am Sonntag zu Ende gegangenen Landesparteitag. Es geht ihnen um nichts weniger als eine Abkehr von Hartz IV und deutliche Veränderungen bei der kommenden Polizeigesetznovelle in Sachsen.

Martin Dulig als „Mutmacher“ erneut zum SPD-Landesvorsitzenden gewählt + Bildergalerie

Die sächsische SPD hat Martin Dulig erneut zum sächsischen Landesvorsitzenden gewählt. Der 44-Jährige erhielt auf dem Landesparteitag in Dresden knapp 84 Prozent der Stimmen. In seiner Rede kritisierte Dulig die SPD-Parteiführung, forderte den Dialog und bezeichnete die Angst als „größten politischen Gegner“.

Martin Dulig schlägt Henning Homann als neuen Generalsekretär der SPD Sachsen vor

Auf der heutigen Sitzung des Landesvorstandes der SPD Sachsen hat der Vorsitzende, Martin Dulig, die Mitglieder des Vorstands darüber informiert, dass er dem Landesparteitag am 27. und 28. Oktober in Dresden, den Döbelner Landtagsabgeordneten und stellv. Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion, Henning Homann als Nachfolger der jetzigen Generalsekretärin Daniela Kolbe vorschlagen wird.

Daniela Kolbe kandidiert nicht wieder als Generalsekretärin der SPD Sachsen

Die sogenannten „sozialen Medien“ befördern augenscheinlich nur eins: Geschwätz, Tratsch, Gerede und Gerüchtemacherei. Etwas, was auch Politiker immer öfter erfahren. Eine kleine Äußerung genügt, und schon tratschen alle möglichen Leute los, von denen alle irgendetwas wissen. Und irgendwann steht das Gerücht als „unumstößlich“ in der Welt. Da sieht sich auch die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) gezwungen, wieder zu klassischen Kommunikationsmitteln zu greifen, um das Gerede um ihre Person richtigzustellen.

Hochschultour der SPD-Landtagsfraktion beginnt

Die diesjährige Hochschultour der SPD-Landtagsfraktion führt in den kommenden beiden Wochen nach Zwickau, Leipzig, Dresden und Freiberg. Hochschulexperte Holger Mann ist vom 20. Juni bis zum 6. Juli unterwegs. Besonderes Augenmerk soll dabei auf das Thema Digitalisierung und auf die Arbeitsbedingungen an den Hochschulen gelegt werden.

Vertrauen und Verantwortung: Der Sachsengipfel der SPD Sachsen

Die Mandatsträgerinnen und Mandatsträger der SPD Sachsen haben sich Freitag, 15. Juni, im Chemnitzer „Hotel an der Oper“ zum jährlichen Spitzentreffen der SPD Sachsen, dem Sachsengipfel getroffen, um sich über das große Thema „Stadt – Land – Zukunft“ auszutauschen.

Nach dem Rücktritt des Leipziger SPD-Chefs

Vier Jahre hat Hassan Soilihi Mzé versucht, den Flohzirkus SPD in Leipzig irgendwie zusammenzuhalten. Es ist ihm nicht gelungen, am 6. Juni 2018 trat er zurück. Doch mit dieser Erfahrung steht er nicht allein da. Es sieht vielmehr nach einem dringend notwendigen Klärungsprozess im Leipziger Kreisverband aus, vielleicht sogar nach einer grundhaften Neuaufstellung und Stärkung der Parteiposition. Denn auch Soilihi Mzés Amtsvorgänger hatten bereits mit den auseinanderdriftenden Plattformen in der Leipziger SPD zu kämpfen.

Dulig: Küchentischtour offenbart, was Sachsen sich wünschen

Aus einer Umfrage der Sächsischen Zeitung im Rahmen der Umfragereihe „Tu was, Sachsen“ geht hervor, dass die Sachsen sich mehr Gesprächsangebote und Bürgerdialoge mit der Politik wünschen. Dazu Martin Dulig, Landesvorsitzender der SPD Sachsen: „Die Sachsen machen sich Sorgen um den gesellschaftlichen Zusammenhalt, und auch ich mache mir Gedanken um genau dieses Thema. Auch, dass laut Umfrage zwei Drittel der Sachsen angeben, Politikerinnen und Politikern nicht zu trauen, weil diese sowieso nur an die nächste Wahl denken würden, sollte uns zu denken geben.“

Fast 5.400 SPD-Mitglieder dürfen in Sachsen über die GroKo-Beteiligung abstimmen

Das Zustandekommen der nächsten Regierung hängt tatsächlich von einem Votum der SPD-Mitglieder ab. Der scheidende SPD-Vorsitzende Martin Schulz hat es der SPD-Basis zugesagt – und ihr damit mehr Mitwirkungsrechte zugestanden, als andere Parteien ihren Mitgliedern zugestehen. Auch in Sachsen dürfen fast 5.400 SPD-Mitglieder abstimmen. Und eigentlich ist das – um einen alten SPD-Mann zu zitieren – „gut so“. Auch wenn es einige Medien anders sehen.

GroKo-Konferenzen des SPD-Parteivorstandes: Sachsen fehlt, die Presse auch

Für gewöhnlich bricht ja ein medialer Sturm der Entrüstung los, wenn die AfD von ihren Parteitagen die Presse auszuschließen versucht. Oder eben Journalisten keinen Zugang gewähren möchte. Nun gibt es einen vergleichbaren Vorgang auch bei der SPD. Bei den sieben exklusiven Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes zum Koalitionsvertrag werden demnach nur Mitglieder eingelassen, die Presse hingegen nicht. Offenbar versucht man längst, die öffentlichen Bilder in den Griff zu bekommen und unterschlägt zudem die Termine der eigenen Jusos.

Arbeitnehmer in der SPD diskutieren über Koalitionsvertrag und wählen Landesvorstand

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) der SPD Sachsen diskutierte auf ihrer Landeskonferenz am 10. Februar in Leipzig über die aktuelle politische Lage und wählte einen neuen Vorstand. An die Spitze der SPD-Arbeitsgemeinschaft wurde Irena Rudolph-Kokot (Leipzig) gewählt. Stellvertreter sind Henning Homann (Mittelsachsen) und Jan Otto (Bautzen).

NoGroKo: Wenn das Eckige ins Runde soll

Es ist zwar ein terminlicher Zufall, der jedoch dennoch eines verdeutlichte: die – und von einer solchen muss man nun wohl sprechen – SPD-interne junge Revolte von unten links gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der SPD beginnt im Osten. Nach dem 52:51 Stimmen-Beschluss des Landesparteitages in Sachsen-Anhalt, den sechs eigenen Delegierten für den Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 ein „Nein“ zur sogenannten „großen Koalition“ mit der CDU/CSU auf den Weg zu geben, erstarkt nun auch eine Kampagne namens „NoGroKo“ deutlich. Gleichzeitig rebelliert auch die Jugend der SPD in Sachsen und eine „Berliner Erklärung“ macht die Runde.

Schulz-Effekt hat Sachsens SPD wieder wachsen lassen

Die SPD steht am Scheideweg – nicht nur im Bund, auch in Sachsen. Denn das, was dieser Partei seit 2005 passiert ist, ist eine Zerreißprobe. Zu Recht fragt Christian Bangel in der „Zeit“ nach Alexander Dobrindts (CSU) seltsamer Forderung nach einer „konservativen Revolution“: „Welches linke Land?“ – Dass die „Linken“ in Deutschland regieren, gehört zu den Lebenslügen der Konservativen. Und zum Wahrnehmungsproblem der SPD. Die manchmal so gern eine konservative Partei wäre.

Martin Dulig (SPD): Diskussionen an Sachsens Themen-Seismograph gehen weiter

Nach zwei Jahren kontinuierlicher Gespräche und intensiven Diskussionen an Sachsens bekanntestem Dialog-Möbel geht die Küchentischtour des SPD-Landesverbandes Sachsen und ihres Vorsitzenden Martin Dulig ins dritte Jahr.

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