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Vernunft allein reicht nicht, es braucht auch starke Emotionen

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    Eigentlich ist die SPD ja etwas wie ein zerrupftes Huhn. Hin- und hergerissen zwischen der Verteidigung der Schröderschen „Agenda 2010“ und den beinah zaghaften Vorstößen, die Sozialsysteme des Landes wieder auf eine vernünftige Basis zu stellen. Und dann sind da noch die durchgeknallten Amateure, die gerade die Politik rocken. Detlef Müller, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz, wünscht sich eigentlich etwas anderes.

    Noch vor Weihnachten sandte er einen regelrechten Appell in die Welt:

    Mit Ernst, Vernunft und Zuhören wird in 2018 alles besser.

    Es gibt in meiner Beobachtung im nun zu Ende gehenden Jahr 2017 eine etwas unheimliche Konstante; nämlich das Maß an Amateurhaftigkeit, Ahnungslosig- und Blauäugigkeit, mit der nicht nur in Deutschland Politik gemacht wird:

    In den USA versucht Präsident Donald Trump vor dem Fernseher und mittels Twitter-Nachrichten eine Weltmacht zu steuern, derweil die Republikanische Partei überrascht feststellt, dass sie ja keinen Ersatz für die Gesetze vorbereitet hat, die sie so eifrig abzuräumen versucht.

    In Großbritannien merkt Premierministerin May zu spät, dass das mit dem Brexit nicht so einfach ist, während ihr Außenminister Diplomatie wie ein ungezogenes Kind betreibt.

    In Deutschland hadern wir immer noch damit, dass die Flüchtlingskrise sich nicht innerhalb der Bürozeiten von 09:00-17:00 Uhr lösen lässt, viele Menschen bilden sich ein, dass man mit dem Weiterleiten von wütenden Massenmails echte Probleme löst, und wir als SPD fragen uns immer noch augenreibend, warum wir mit Autosuggestion, einem Wettbewerb „Wer hat die meisten Türen?“ und Kalauer-Plakaten keine Wahlkämpfe mehr gewinnen.

    So geht das nicht weiter. Ernsthaftigkeit ist das Gebot der Stunde. Politik ist kein Spiel, fangen wir endlich an, sie wieder todernst zu betreiben.

    In diesem Sinne Euch allen frohe Weihnachten und einen guten Rutsch ins neue Jahr!

    www.spd-mueller.de

    ***

    Wer die Homepage des 53-jährigen Lokomotivführers besucht, findet unter „Meine Ziele“ alles versammelt, was in der SPD als pragmatische Lösung für einen Großteil der schwelenden sozialen Probleme diskutiert wird. Was auch im Regierungsprogramm der SPD stand. Und steht.

    Nur: Im Wahlkampf spielte das alles kaum eine Rolle. Die Themen setzten andere. Lauter, nervtötender, manchmal auch einfach leerer, aber dafür professionell inszeniert.

    Und sie verschoben damit den Fokus auf die Problemwahrnehmung im Land. Auf die „Flüchtlingspolitik“ vor allem.

    Was Müller benennt, ist ein mediales Problem. Das damit beginnt, dass augenscheinlich die anderen die Themen setzen und befeuern und damit auch den Eindruck schaffen, dass das die eigentlichen Probleme der Republik sind, die nun gelöst werden müssten – möglichst schnell und mit dem Holzhammer. „Flüchtlingskrise und innere Sicherheit“, hießen diese beiden dominierenden Themen.

    Obwohl beides medial aufgebauschte Themen. Ablenkungsthemen. Themen, die tatsächlich davon ablenken, dass die Grundängste, die sich hier austoben, nichts mit den Zufluchtsuchenden zu tun haben, sondern mit der eigenen Angst vor dem Absturz. Große Teile der Mittelschicht sind zutiefst verunsichert. Doch ihre Ängste äußern sich nicht rational – oder vernünftig, wie sich Müller das wünscht. Sondern irrational. Ängste sind tiefsitzende Emotionen. Die löst man nicht, indem man in einen Wahlkampf zieht, in dem man Fahnen mit „Mehr Gerechtigkeit“ vor sich her trägt.

    Auch wenn es elementar um „soziale Gerechtigkeit“ geht.

    Aber das wird nicht griffig für den kleinen Angestellten, der seit 2005 gelernt hat, sich vor „Hartz IV“ zu fürchten. Denn die untere Mittelschicht hat die Drohung, jederzeit abstürzen zu können, direkt vor der Nase. Mit der „Agenda 2010“ hat SPD-Bundeskanzler Gerhard Schröder die Angst eingebaut in die Arbeitslosenversicherung. Ein Papier der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung reibt es den deprimierten Genossen so richtig unter die Nase.

    Wahrscheinlich muss man es genau so machen, sonst dringt die Botschaft einfach nicht durch. Und im Wahlkampf drang sie nicht durch – obwohl die SPD mit Solidarrente, kostenloser Bildung und Bürgerversicherung starke Themen hatte, die sich alle um das Thema drehen: Wie befreit man die arbeitsamen Bürger der Republik von der lähmenden Angst, in absolute Armut abzustürzen?

    Denn diese Angst lähmt. Sie lähmt auch politisch.

    Und vor allem spielt sie den irrationalen Kräften in die Hände, die – wie es Müller beschreibt – dumme Politik „aus dem Bauch“ heraus machen.

    Womit Müller irrt. Auch wenn das, was wir in den USA und England erleben, so aussieht.

    Auch diese Art Politik nutzt jemandem – in diesem Fall einer ganzen wildgewordenen Bande von gierigen Raffern, die wieder tolle Möglichkeiten für sich entdeckt haben, die eigene Gesellschaft nach Strich und Faden auszuplündern. Und – auch das: den „Staat“ zu schwächen. Denn dieser Staat, der Steuern einnimmt und soziale Systeme finanziert, ist ihr Feind.

    Ein Grundproblem der SPD ist, dass sie seit Schröder auf diesem Auge blind ist und auch nicht sieht, wie gut aufmunitioniert und medienmächtig diese Spieler sind. Wo sie Wege sehen, den scheinbar so gierigen Staat zu plündern, schicken sie ihre Truppen vor und machen Stimmung – weil ja der Staat „mit Geld nicht umgehen kann“. Das Mantra lautet dann immer wieder: Steuern runter.

    Die Gegenspieler agieren ganz bewusst irrational – und mit verdrehten Bildern von der Wirklichkeit. Donald Trump in den USA exerziert nur konsequent vor, wie gut diese Lügen über die Wirklichkeit funktionieren und wie leicht man damit selbst die Bestohlenen und Ausgeplünderten dazu bringt, einen reichen Mann zu wählen, der die Steuergeschenke an seine superreichen Kumpel als wichtigstes Wahlkampfziel gesetzt hat.

    „Bauch“ ist Emotion. „Gerechtigkeit“ ist Vernunft.

    Und Vernunft dringt – so pur und freundlich – nicht mehr durch, wo die Gegner keine Skrupel kennen, jede nur denkbare Emotion zu mobilisieren für ihre Zwecke.

    Vielleicht ist es genau das, was der SPD abhanden gekommen ist: Die Lust an echten Emotionen. Wenn es um Regierungsbildungen geht, ist die Partei für die Deutschen die erste Wahl.

    „Die SPD ist für fast alle Bevölkerungsgruppen akzeptabel, sie ist aber nur für wenige die erste Wahl“, zitierte die ARD den Wahlforscher Michael Kunert von Infratest dimap schon vor einem Jahr, als Martin Schulz als Kanzlerkandidat gerade ins Rennen einstieg. Die ARD: „In einer Umfrage von Infratest dimap hatten fast zwei Drittel – 63 Prozent – der Bürger gesagt, dass sie eine Beteiligung der SPD an der kommenden Bundesregierung gut oder sehr gut fänden. Die SPD erzielte hier den Spitzenwert und ließ selbst die Union hinter sich.“

    So klug und wichtig Detlef Müllers Wunsch für 2018 ist – so falsch scheint er zu sein. Denn die Irrationalen aus der Populismusecke wird er nie und nimmer dazu bringen, vernünftig Politik zu machen. Das funktioniert nicht. Vielleicht täte auch der SPD ein bisschen mehr Wut und Zorn gut. Und der Mut, sich vom Albtraum der „Agenda 2010“ zu trennen in einer Zeit, in der es schon lange nicht mehr darum geht, Millionen neue, billige Arbeitsplätze aus dem Boden zu stampfen.

    Vernunft braucht Mut. Und Kämpfer, die nicht gleich wieder umfallen, wenn Madame zum Kaffeekränzchen einlädt.

    Ein FES-Papier erzählt den Sozialdemokraten, was für einen Bock sie 2005 geschossen haben

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