Artikel zum Schlagwort SPD

Leipziger Sozialdemokraten wollen Streikenden bei Halberg-Guss den Rücken stärken

Heute haben Mitglieder der Leipziger SPD-Fraktion und die kommissarische Vorsitzende des SPD-Stadtverbands, Katharina Kleinschmidt, die Streikenden der Neuen Halberg-Guss besucht, um auch vor Ort ihre Solidarität mit den Beschäftigten, die teilweise seit Jahrzehnten dort arbeiten, zu bekunden, weil sie von einer Werksschließung und dem Verlust ihrer Arbeitsplätze bedroht sind. Weiterlesen

Ortstermin

Streik bei Neue Halberg Guss gegen Prevent und VW: David gegen zweimal Goliath + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserDer Kern der bisherigen Geschichte, an der aktuell noch keine Politik, kein heraneilender Leipziger Oberbürgermeister oder die streikenden Kumpels der „Neuen Halberg Guss“ (NHG) an der Merseburger Straße etwas ändern können, ist schnell erzählt. Der bosnische Autoteilezulieferer „Prevent“ befindet sich in einem Dauerclinch um Preise und Lieferbedingungen mit der als sparsame Einkäufer bekannten Volkswagengruppe und erwarb vor einigen Monaten auch die NHG mit Werken in Leipzig und Saarbrücken. Nun ist die Schließung in Leipzig zu Ende 2019 angekündigt, für gesamt 700 Industriearbeitsplätze in Leipzig und 300 weitere an der Saar soll dann Schluss sein. Doch damit Weiterlesen

Weiter so oder eine tiefgehende Aussprache?

Nach dem Rücktritt des Leipziger SPD-Chefs

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserVier Jahre hat Hassan Soilihi Mzé versucht, den Flohzirkus SPD in Leipzig irgendwie zusammenzuhalten. Es ist ihm nicht gelungen, am 6. Juni 2018 trat er zurück. Doch mit dieser Erfahrung steht er nicht allein da. Es sieht vielmehr nach einem dringend notwendigen Klärungsprozess im Leipziger Kreisverband aus, vielleicht sogar nach einer grundhaften Neuaufstellung und Stärkung der Parteiposition. Denn auch Soilihi Mzés Amtsvorgänger hatten bereits mit den auseinanderdriftenden Plattformen in der Leipziger SPD zu kämpfen. Weiterlesen

Verwerflich? Nein! Aber leider holprig

Gastkommentar von Christian Wolff zur Nominierung von Burkhard Jung als Präsident des OSV

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserDer Leipziger Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) will Präsident des Ostdeutschen Sparkassenverbandes (OSV) werden – d.h. er wurde dazu vom sächsischen Städte- und Gemeindetag nominiert. Die Hintergründe dieser Nominierung sind nicht schwer zu erraten. Weiterlesen

Martin Dulig (SPD): Herzlichen Glückwunsch, Andrea Nahles!

Foto: BMAS/Werner Schuering

Auf dem außerordentlichen Bundesparteitag der SPD in Wiesbaden haben die Delegierten heute ihre neue Parteivorsitzende gewählt. Andrea Nahles ist mit 66 % gewählt worden. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen: „Ich gratuliere Andrea Nahles herzlich zur Wahl als Parteivorsitzende der SPD. Sie ist in der Geschichte der SPD die erste Frau, die den Parteivorsitz übernimmt und ich wünsche ihr von Herzen alles Gute für die anstehenden Aufgaben.“ Weiterlesen

Große Koalition

Kommentar: Die SPD verarscht ihre Mitglieder

Foto: L-IZ.de

KommentarFür alle LeserEine faire Debatte über den Koalitionsvertrag sollte es werden. Das hatte der Bundesparteitag der SPD im Januar entschieden. Die Realität sieht anders aus: Der Bundesvorstand schiebt Groko-Kritiker an den Rand. Selbst in den nun verschickten Unterlagen für das Mitgliedervotum spielen Gegenargumente keine Rolle. Ein „Ja“ zur Großen Koalition wäre deshalb auch ein „Ja“ zu Wortbruch und Demokratiefeindlichkeit. Weiterlesen

Verschlossene Türen

GroKo-Konferenzen des SPD-Parteivorstandes: Sachsen fehlt, die Presse auch

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserFür gewöhnlich bricht ja ein medialer Sturm der Entrüstung los, wenn die AfD von ihren Parteitagen die Presse auszuschließen versucht. Oder eben Journalisten keinen Zugang gewähren möchte. Nun gibt es einen vergleichbaren Vorgang auch bei der SPD. Bei den sieben exklusiven Regionalkonferenzen des SPD-Parteivorstandes zum Koalitionsvertrag werden demnach nur Mitglieder eingelassen, die Presse hingegen nicht. Offenbar versucht man längst, die öffentlichen Bilder in den Griff zu bekommen und unterschlägt zudem die Termine der eigenen Jusos. Weiterlesen

Die SPD auf einer langen Reise

Jusos on Tour: GroKo oder NoGroKo in Leipzig mit Kevin Kühnert + Video

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserWenn es nach Union und SPD geht, befindet sich die Regierungsbildung nun auf der Zielgeraden. Die drei Parteien haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt – mehrere Monate nach der Bundestagswahl und mehrere Wochen nach dem Scheitern der „Jamaika“-Sondierungen. Nachdem in den vergangenen Tagen vor allem Personalfragen im Mittelpunkt standen – Horst Seehofer als Heimatminister, Olaf Scholz als Vizekanzler und Martin Schulz nun doch nicht als Außenminister (Stand: Freitagabend) –, geht es nun darum, dass sich die SPD-Mitglieder für oder gegen den Koalitionsvertrag entscheiden müssen. Der Juso-Chef Kevin Kühnert ist deshalb auf Debatten-Tour, am 9. Februar 2018 Weiterlesen

Kommentar

NoGroKo: Wenn das Eckige ins Runde soll

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs ist zwar ein terminlicher Zufall, der jedoch dennoch eines verdeutlichte: die – und von einer solchen muss man nun wohl sprechen – SPD-interne junge Revolte von unten links gegen eine neuerliche Regierungsbeteiligung der SPD beginnt im Osten. Nach dem 52:51 Stimmen-Beschluss des Landesparteitages in Sachsen-Anhalt, den sechs eigenen Delegierten für den Bundesparteitag der SPD am 21. Januar 2018 ein „Nein“ zur sogenannten „großen Koalition“ mit der CDU/CSU auf den Weg zu geben, erstarkt nun auch eine Kampagne namens „NoGroKo“ deutlich. Gleichzeitig rebelliert auch die Jugend der SPD in Sachsen und eine „Berliner Erklärung“ macht die Weiterlesen

Ein Ypsilanti-Interview in der „Frankfurter Rundschau“

Dass Europa zerfällt, hat auch mit dem Seelenverlust der Sozialdemokratie zu tun

Cover: Westend Verlag

Für alle LeserEs wird ein harter Kanten, den die SPD in den Koalitionsverhandlungen mit CDU und CSU zu beißen hat. Denn gerade ihre Kernanliegen stehen schon vor den ernsthaften Verhandlungen unter Beschuss. Da passt es schon, wenn Andrea Ypsilanti eine Streitschrift veröffentlicht mit dem Titel „Und morgen regieren wir uns selbst“. In der bringt sie das Dilemma der SPD nämlich auf den Punkt. Denn die Analyse des Wahldebakels steht immer noch aus. Weiterlesen

Nachdenken über ... die Wünsche eine SPD-Mannes

Vernunft allein reicht nicht, es braucht auch starke Emotionen

Foto: SPD-Fraktion, Susie Knoll

Für alle LeserEigentlich ist die SPD ja etwas wie ein zerrupftes Huhn. Hin- und hergerissen zwischen der Verteidigung der Schröderschen „Agenda 2010“ und den beinah zaghaften Vorstößen, die Sozialsysteme des Landes wieder auf eine vernünftige Basis zu stellen. Und dann sind da noch die durchgeknallten Amateure, die gerade die Politik rocken. Detlef Müller, SPD-Bundestagsabgeordneter aus Chemnitz, wünscht sich eigentlich etwas anderes. Weiterlesen

Party, Protest, Polizei

SPD-Mitglieder kritisieren eigene Stadträtin für Aussagen zum Leipziger Osten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrohen dem Leipziger Osten bald „Zustände wie in Connewitz“? Und was genau eigentlich bedeutet die Nutzung dieses sonst in konservativen Kreisen beliebten Frames seitens einer SPD-Stadträtin? Nachdem Nicole Wohlfarth anlässlich einer von der Polizei aufgelösten Party am 2. Dezember 2017 an der Wurzner Straße mit drastischen Worten an die Öffentlichkeit gegangen ist, weht ihr ein starker Gegenwind aus der eigenen Fraktion und ihrem Ortsverein entgegen. Einige Anwohner kritisieren derweil die Einschätzungen der Polizei zum Versammlungsgesetz. Weiterlesen

CDU im Rekordtief

Wahlumfrage: Regierungskoalition verliert Mehrheit in Sachsen

Foto: Laurence Chaperon

Für alle LeserWollen CDU und SPD auch nach der kommenden Landtagswahl in Sachsen regieren, benötigen sie womöglich einen weiteren Koalitionspartner. Dies legt eine aktuelle Wahlumfrage nahe, der zufolge die sächsische Regierung ihre Mehrheit verlieren könnte. Vor allem die CDU treffen die neuen Zahlen hart: Sie fällt in ein Rekordtief. Weiterlesen

Dulig-Rede auf SPD-Parteitag in Neukieritzsch

Sachsen-SPD stellt Bedingungen für die Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserAuf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen. Weiterlesen

Das Ende einer zunehmenden Entfremdung

Stadtrat Mathias Weber wechselt von der SPD- zur Linksfraktion

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNicht nur in der Bundespolitik, auch in der Leipziger Stadtpolitik ist einiges in Bewegung geraten. Immer öfter fühlen sich Politiker in ihrem politischen Umfeld nicht mehr wohl, weil ihre Parteien Wege genommen haben, die mit ihren eigenen Vorstellungen über richtige Politik kollidieren. Nun hat auch SPD-Stadtrat Mathias Weber nicht nur die SPD-Fraktion verlassen, sondern auch gleich noch die Partei. Weiterlesen

Nachwende-Ungerechtigkeiten, Treuhand und Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen“

Foto: Kerstin Pötzsch

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Für alle LeserDie Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte Weiterlesen

Ein absehbares Wahlergebnis ...

Sachsens SPD auf der Suche nach einer neuen Rolle

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEines kann man der sächsischen SPD nicht absprechen: Sie müht sich. Sie spricht mit den Leuten, ringt um Verbesserungen in den Kommunen und ist seit drei Jahren quasi der Hausmeister in der sächsischen Regierung und flickt überall da, wo die Vorgängerregierung riesige Löcher in die Hauswand gebolzt hat. Und trotzdem fuhr sie zur Bundestagswahl am 24. September nur magere 10,5 Prozent ein. Das war nicht mal halb so viel wie das eh schon bedrückende Ergebnis auf Bundesebene. Weiterlesen

Ein nachgereichtes Interview aus der LZ

Rein oder raus – die Sache mit den Parteien und der Qual der Wahl

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMorgen ist Bundestagswahl und viele wissen noch nicht, ob sie nun zur Wahl gehen sollen. Einer hat ja hier auf der L-IZ schon für beide Positionen gesprochen – sich also aus gutem Grund selbst widersprochen. In einem Interview für die „Leipziger Zeitung“ im Juni hat Roland Mey dann Rede und Antwort gestanden zum Problem. Deswegen bringen wir es jetzt auch noch online. Weiterlesen