Artikel zum Schlagwort SPD

Party, Protest, Polizei

SPD-Mitglieder kritisieren eigene Stadträtin für Aussagen zum Leipziger Osten

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDrohen dem Leipziger Osten bald „Zustände wie in Connewitz“? Und was genau eigentlich bedeutet die Nutzung dieses sonst in konservativen Kreisen beliebten Frames seitens einer SPD-Stadträtin? Nachdem Nicole Wohlfarth anlässlich einer von der Polizei aufgelösten Party am 2. Dezember 2017 an der Wurzner Straße mit drastischen Worten an die Öffentlichkeit gegangen ist, weht ihr ein starker Gegenwind aus der eigenen Fraktion und ihrem Ortsverein entgegen. Einige Anwohner kritisieren derweil die Einschätzungen der Polizei zum Versammlungsgesetz. Weiterlesen

CDU im Rekordtief

Wahlumfrage: Regierungskoalition verliert Mehrheit in Sachsen

Foto: Laurence Chaperon

Für alle LeserWollen CDU und SPD auch nach der kommenden Landtagswahl in Sachsen regieren, benötigen sie womöglich einen weiteren Koalitionspartner. Dies legt eine aktuelle Wahlumfrage nahe, der zufolge die sächsische Regierung ihre Mehrheit verlieren könnte. Vor allem die CDU treffen die neuen Zahlen hart: Sie fällt in ein Rekordtief. Weiterlesen

Dulig-Rede auf SPD-Parteitag in Neukieritzsch

Sachsen-SPD stellt Bedingungen für die Wahl von Michael Kretschmer zum Ministerpräsidenten

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserAuf dem Landesparteitag der SPD Sachsen am 21. Oktober hat der SPD Landesvorsitzende Martin Dulig in seiner Rede einen Initiativantrag des Landesvorstandes eingebracht. Darin geht es nicht nur um die Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl. Tatsächlich war es schon eine kleine Kampfansage an die dauerregierende CDU. Denn den von Stanislaw Tillich vorgeschlagenen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten will die SPD nicht bedingungslos mittragen. Weiterlesen

Das Ende einer zunehmenden Entfremdung

Stadtrat Mathias Weber wechselt von der SPD- zur Linksfraktion

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserNicht nur in der Bundespolitik, auch in der Leipziger Stadtpolitik ist einiges in Bewegung geraten. Immer öfter fühlen sich Politiker in ihrem politischen Umfeld nicht mehr wohl, weil ihre Parteien Wege genommen haben, die mit ihren eigenen Vorstellungen über richtige Politik kollidieren. Nun hat auch SPD-Stadtrat Mathias Weber nicht nur die SPD-Fraktion verlassen, sondern auch gleich noch die Partei. Weiterlesen

Nachwende-Ungerechtigkeiten, Treuhand und Sachsen

Ein Interview mit Petra Köpping, Staatsministerin für Gleichstellung und Integration in Sachsen (Teil 2): „Es geht um erlittene Demütigungen, echte Ungerechtigkeiten und wirklich stattgefundene Kränkungen“

Foto: Kerstin Pötzsch

LEIPZIGER ZEITUNG/Ausgabe 46Für alle LeserDie Bundestagswahl ist vorbei und hat vor allem ein Achtungszeichen gesetzt. Die AfD ist da, in Sachsen mit 27 Prozent stärkste Kraft bei den Zweitstimmen und die Bundesrepublik grübelt, was wohl geschehen ist. Bereits im August 2017, also vor der Bundestagswahl, sprachen wir mit der Staatsministerin für Integration, Petra Köpping (SPD), über spezifische Ostphänomene, Kernpunkt Sachsen. In Teil 1 des Interviews findet sich eine ostdeutsche Spurensuche. In Teil 2 nun die Frage: Was wäre unter Anderem zu tun, um Ungerechtigkeiten zu lindern? Und was wird mit den Treuhand-Unterlagen, welche einen großen Teil Nachwende-Ostgeschichte Weiterlesen

Ein absehbares Wahlergebnis ...

Sachsens SPD auf der Suche nach einer neuen Rolle

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEines kann man der sächsischen SPD nicht absprechen: Sie müht sich. Sie spricht mit den Leuten, ringt um Verbesserungen in den Kommunen und ist seit drei Jahren quasi der Hausmeister in der sächsischen Regierung und flickt überall da, wo die Vorgängerregierung riesige Löcher in die Hauswand gebolzt hat. Und trotzdem fuhr sie zur Bundestagswahl am 24. September nur magere 10,5 Prozent ein. Das war nicht mal halb so viel wie das eh schon bedrückende Ergebnis auf Bundesebene. Weiterlesen

Ein nachgereichtes Interview aus der LZ

Rein oder raus – die Sache mit den Parteien und der Qual der Wahl

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserMorgen ist Bundestagswahl und viele wissen noch nicht, ob sie nun zur Wahl gehen sollen. Einer hat ja hier auf der L-IZ schon für beide Positionen gesprochen – sich also aus gutem Grund selbst widersprochen. In einem Interview für die „Leipziger Zeitung“ im Juni hat Roland Mey dann Rede und Antwort gestanden zum Problem. Deswegen bringen wir es jetzt auch noch online. Weiterlesen

Wahl-Fieber (2)

Gastkommentar von Christian Wolff: Was und wen sollen Christen wählen?

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs war vor einer Woche. Wahlkampfstand der SPD vor dem Hit-Markt. Ich gehe auf eine junge Frau zu, die gerade vom Einkauf kommt und ihr Rad samt Kid Car bepackt. Zwei kleine Kinder stehen um sie. Die Frau mustert mich und sieht mich fragend an: „Sind Sie nicht der Pfarrer Wolff?“ „Ja, der bin ich.“ „Hier hätte ich Sie jetzt nicht vermutet.“ sagt die Frau erstaunt. „Wundert es Sie, dass ich für die SPD werbe?“ erwidere ich. „Eigentlich schon. Ich hätte sie eher bei der CDU vermutet.“ „Weil ich Pfarrer bin?“ Weiterlesen

Wahl-Fieber (1)

Madsack, die AfD und ein bisschen SPD: Es geht nicht um Geld!

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit einigen Tagen geistert eine Meldung über die Fachportale und einige Medienseiten, welche wohl den eigentlichen Zustand der deutschen Regionalzeitungen treffend beleuchten dürfte. Oder besser ihren finanziellen Zustand und den Umgang mit Wahlwerbung für die AfD. Genauer dreht es sich um die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ (HAZ) und die „Neue Presse“ (beide Madsack-Verlag, u. a. auch LVZ & DNN), welche gerade mit der Beilage der „Alternative“ ihr Wahl-Werbe-Geld verdienen müssen. Und dabei erklären, es ginge um Demokratie. Weiterlesen

Erste Stimmen aus Sachsen zu einem "Duell"

TV-Duell zur Bundestagswahl: Dulig fordert zweite Runde, die Linke sah Koalitionsverhandlungen

Foto: Götz Schleser

Für alle LeserKaum war das TV Duell gelaufen, haben sich bereits zwei Parteien in Sachsen umgehend zu Wort gemeldet. Eine hatte einen Kandidaten in der Sendung, die andere wie so viele nicht. Während Rico Gebhardt, Fraktionschef der Linken im Landtag Sachsen, nach den Alltagsthemen im Duell fragt, fordert der sächsische SPD-Vorsitzende Martin Dulig ein zweites TV-Duell. Die Sendung sei einfach „wirklich schlecht“ gewesen, so der amtierende Wirtschaftsminister Sachsens. Letztlich stellen beide die Zukunft dieser Art der „Duelle“ infrage. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Drei Gründe, die SPD zur stärksten politischen Kraft zu machen

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserWahlentscheidungen sind eine Sache der persönlichen politischen Überzeugung, aber auch eine sehr pragmatische Angelegenheit. Denn keine demokratische Partei ist in der Lage, den weltanschaulichen Vorstellungen des Wählers/der Wählerin 100-prozentig zu entsprechen oder seine politischen Wünsche 1 zu 1 umzusetzen. Wahlentscheidungen sind in der Demokratie darum in ihrer Bedeutung zeitlich begrenzt. Am 24. September 2017 stimmen diejenigen, die sich an der Wahl beteiligen, aktiv und diejenigen, die sich nicht beteiligen, passiv darüber ab, wie Deutschland auf Bundesebene und im europäischen Kontext in den nächsten vier Jahren regiert wird. Weiterlesen

Traditionelle Sommersitzung auf der MS Weltfrieden

SPD Leipzig Alt-West auch zu Wasser politisch aktiv

Der SPD Ortsverein Alt-West hält seine Sommerveranstaltung auf dem Karl-Heine-Kanal ab. Am Donnerstag, dem 6. Juli, legen die Sozialdemokraten um 18:30 Uhr vom Stelzenhaus zu einer Schifffahrt über den Kanal ab. Der stellvertretende Vorsitzender Benjamin Göhler plant die Tour bereits seit mehreren Jahren: „Mit der dritten Bootstour kann man von einer Tradition sprechen. Die Entwicklung des Leipziger Westens wird maßgeblich durch den Karl-Heine-Kanal mitbestimmt und jedes Jahr entdecken wir etwas Neues, darauf freue ich mich.“ Weiterlesen

Rechtsruck

Wahlumfrage: Sachsen bleibt AfD-Hochburg

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEine neue Umfrage für die Bundestagswahl am 24. September liefert der sächsischen AfD erheblichen Grund zur Freude. Zwar verliert die Rechtspartei im Vergleich zur vorherigen Befragung in Sachsen leicht an Zustimmung, jedoch liegen die Werte weiterhin deutlich über jenen für das gesamte Bundesgebiet. Die CDU baut ihren Vorsprung derweil klar aus und erreicht nun fast 50 Prozent. Weiterlesen

SPD Leipzig und SDP Travnik schließen Freundschaftsabkommen

SPD Leipzig: „Für ein Europa ohne Mauern und Stacheldraht“

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Anlässlich der am Freitag, 16.06.2017, vereinbarten Zusammenarbeit der Sozialdemokratischen Parteien Travniks und Leipzigs erklärt Hassan Soilihi Mzé, Vorsitzender der SPD Leipzig: „Der gemeinsame europäische Weg lebt davon, dass man ihn gemeinsam geht. Zwanzig Jahre Städtepartnerschaft Travnik – Leipzig haben das vorgelebt und wir freuen uns, dieser Verbundenheit beider Städte ein weiteres Kapitel hinzufügen zu dürfen“, so Soilihi Mzé. Weiterlesen

CDU-Fraktion auf Märchenkurs?

SPD-Stadträtin Nicole Wohlfarth verwahrt sich gegen Geschichtsverdrehung der Leipziger CDU

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Für alle LeserEigentlich gibt es derzeit nicht viel zu sagen zu Schulmuseum und Runder Ecke. Es gilt die Vereinbarung, die Stadtverwaltung und Bürgerkomitee im Herbst 2016 unterzeichnet haben. Sie muss nur umgesetzt werden. Aber erstaunlicherweise nutzte die CDU die Gelegenheit, bei diesem Thema verbal über die Grünen herzufallen und ihnen zu unterstellen, sie hätten wohl ihre Wurzeln als Bürgerrechtler vergessen. Eine tapfere SPD-Stadträtin warf sich ins Geschehen. Und erntete nun ähnliche Unterstellungen. Weiterlesen

Lernfabriken meutern

Interview mit Bildungsaktivisten (Teil 2): „Unsere Demonstration wird ein Bildungsstreik sein“

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Für alle LeserDass es im deutschen Bildungssystem zahlreiche Missstände gibt, bestreiten mittlerweile nicht mal mehr jene, die dafür mitverantwortlich sind. In Leipzig hat sich vor einigen Monaten die Gruppe „Lernfabriken… meutern!“ gegründet. Diese möchte auf die bestehenden Missstände hinweisen und Alternativen aufzeigen. Im zweiten Teil des Interviews spricht Albert Haas über die konkrete Situation in Sachsen, selbstgemachten Lehrermangel, Schulabbrecher, kommende Infoveranstaltungen der Gruppe und das Ziel der Demonstration am 21. Juni 2017. Weiterlesen

Daniela Kolbe soll Spitzenkandidatin der sächsischen SPD bei der Bundestagswahl werden

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Auf der gestrigen Sitzung des Präsidiums der SPD Sachsen wurde die Generalsekretärin der SPD Sachsen Daniela Kolbe von den Mitgliedern des Vorstandsgremiums einstimmig als Spitzenkandidatin der SPD Sachsen für die Bundestagswahl am 24. September nominiert. Für die anstehende Landeswahlkonferenz am 11. März in Nossen schlägt Martin Dulig damit die 37-jährige Leipzigerin für den ersten Listenplatz vor. Weiterlesen