SPD

Leipzig wird mal wieder bunt, queer und laut. Der CSD ist zurück, nahezu so, als ob es nie eine Pandemie gegeben hätte. Während die „Bürgerbewegung Leipzig“ vom Naturkundemuseum aus fast unbemerkt von allen und jedem einen ihrer unzähligen Rundgänge mit schwindender Beteiligung (gestern 20 heute 20) absolviert, sammeln sich im Rosental bislang 7.000 Teilnehmende an der Leipziger Parade zum „Cristopher Street Day“. Unterdessen gibt es in Ostsachsen eine massive Hochwasserwarnung an der unteren Elbe und für die SPD dürfte es heute kein schöner CSD werden.

Nicht nur der Leipziger Stadtrat, auch der Sächsische Landtag ist aufgrund der Corona-Folgen spät dran mit seinem Haushaltsbeschluss. In der nächsten Woche steht die Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2021/2022 auf der Tagesordnung. Und besonders froh sind die beiden Leipziger Landtagsabgeordneten der SPD Holger Mann und Dirk Panter, dass es nicht beim ersten Entwurf für den Haushalt geblieben ist. Der wäre tatsächlich ein ziemlich rabiater Kürzungshaushalt geworden.

Bundestagswahl in pandemischen Zeiten ist nicht leicht. Das weiß nun auch die Leipziger SPD, während die Grünen noch immer durch den Reifen der Kandidatenkür springen müssen. Was tun bei (wieder) steigenden Inzidenzzahlen, ob überhaupt versammeln und wenn nicht, wie dann wählen, beschäftigte die Sozialdemokraten bis 20. März 2021. Dann war es die kalte Tribüne der Pferderennbahn, maskierte Debatten untereinander, aber auch endlich geschafft. Nadja Sthamer (74,9 Prozent) tritt in Leipzig Süd und Holger Mann (66,4 Prozent) im Norden der Stadt als Direktkandidat/-in an. Und ein bekanntes Parteimitglied warb für sich als „Nachtreter des Monats“.

In Sachsen hat es heute viele Reaktionen auf Nachrichten von der Bundesebene gegeben. Während die Einigung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für Erleichterung sorgte, rief der unerwartete Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann parteiübergreifend Bestürzung hervor. Außerdem: Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Markthalle gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 26. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Für alle Leser/-innenNachdem die SPD gestern Olaf Scholz‘ Kanzlerkandidatur verkündete, sagten zügig wichtige Jusos ihre Unterstützung für den derzeitigen Vizekanzler zu. Auf Twitter sorgte aber ein heftiger Streit bereits für einen deaktivierten Account. Außerdem: Die Leipziger CDU-Fraktion wirft Grünen und Linken zu viele Anträge vor und das Landeskabinett treibt die Landarztquote voran. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 11. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.

Der aktuelle deutsche Vizekanzler und Bundesfinanzminister Olaf Scholz (62, SPD) tritt als Spitzenkandidat seiner Partei bei der Bundestagswahl im Herbst 2021 an und möchte nächster deutscher Bundeskanzler werden. Sachsens SPD-Vorsitzender und Wirtschaftsminister Martin Dulig kommentiert diesen Beschluss.

Am 26. Mai 1990 wurde der SPD-Landesverband Sachsen in Chemnitz gegründet. Zum 30. Jahrestag der SPD Sachsen erklärt der Vorsitzende, Martin Dulig: „30 Jahre SPD Sachsen. Das sind 30 Jahre Engagement für die soziale Demokratie in Sachsen. 30 Jahre Gestaltung der Demokratie und Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einem jungen Bundesland.“

Anlässlich des 30. Jahrestags der Gründung der SPD Sachsen am 26. Mai 1990 streamt der SPD-Landesverband Sachsen am 26. Mai 2020, ab 19:00 Uhr eine moderierte Talkrunde mit vielen interessanten Persönlichkeiten aus 30 Jahren Parteigeschichte in den Sozialen Medien. Zum digitalen Parteigeburtstag möchten wir Sie hiermit gerne einladen.

Museen dürfen wieder öffnen, Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern ebenso und weitere Schulklassen kehren zurück in den normalen Unterricht – ab nächster Woche soll es in Sachsen weitere Lockerungen der Coronaregeln geben. Unterdessen sagt die SPD ihren Landesparteitag ab und gehen erneut Demonstrant/-innen mit Verschwörungstheorien auf die Straße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Ja, ich hatte mir eine andere Doppelspitze gewünscht: Michael Roth und Christine Kampmann. Aber hätte sich dieses Paar gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt – es wäre ein ähnliches, mediales Lamento angestimmt worden wie jetzt, da Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskin die designierten Vorsitzenden der SPD sind. Darum die gute Nachricht vorneweg: Endlich ist es vorbei, das Vorsitzenden-Casting der SPD!

Sechs Paare sind übrig geblieben, die sich um den Vorsitz der SPD bewerben. Die Mitgliederbefragung startet am Montag, den 14. Oktober. Vier Tage vorher kamen alle Kandidat/-innen zur Regionalkonferenz in Dresden zusammen. Der rechte Terroranschlag am Tag zuvor in Halle gehörte zu den dominierenden Themen. Häufig zu hören war aber auch der Unmut über die Beteiligung an der Großen Koalition. Manche Kandidat/-innen möchten schnellstmöglich raus.

Es ist eine „Veranstaltung mit hohem Besuch“, so kündigt Astrid Lorenz, die Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, den Gast an. Am Abend des 27. August ist Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Gast im Konferenzsaal der Universitätsbibliothek Bibliotheca Albertina.

Und da ist sie wieder: die Diskussion über Essen in der Kita. Man könnte diese Diskussion so führen, dass es um eine Qualitätsverbesserung geht oder darum, dass alle Kinder genug vollwertiges gutes Essen bekommen. Aber nein, der CDU in Sachsen stieß auf, dass es in zwei Leipziger Kitas zum Mittag kein Schweinefleisch mehr geben sollte.

Der sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig hat auf dem Parteitag in Neukieritzsch am Samstag, den 22. Juni, seine Vorstellungen für den Wahlkampf in den kommenden Wochen präsentiert. Es gehe darum, keinen Lagerwahlkampf zu führen und zumindest wieder das Ergebnis von 2014 zu erreichen. In vielen Reden spielten die Angst vor einem AfD-Erfolg und der Zustand der SPD eine große Rolle.

Weniger Heimat, mehr Braunkohle – so ließe sich überspitzt die Diskussion über das SPD-Regierungsprogramm für die kommende Landtagswahl zusammenfassen. Auf dem Parteitag am Samstag, den 22. Juni, in Neukieritzsch ging es aber auch um Feminismus, Polizei, Bildungs- und viele weitere Themen.

Während die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne.

Die Jusos Leipzig beteiligen sich an der Debatte um eine neue Parteispitze der Bundes-SPD. Am heutigen Dienstag, den 11. Juni 2019, findet dazu ab 18:00 Uhr eine Diskussionsveranstaltung im Bürger*innenbüro Daniela Kolbe, Rosa-Luxemburg-Straße 19/21 statt.

Seit fast 70 Jahren gehöre ich zur Evangelischen Kirche, seit fast fünf Jahrzehnten bin ich Mitglied der SPD – zwei Institutionen, die wie kaum andere Grundwerte des Zusammenlebens verkörpern, Traditionen tiefgreifender Aufbrüche als großen Schatz bewahren und Bindungskräfte ausstrahlen. Zwei Institutionen, denen ich sehr viel zu verdanken habe: Orientierung, Beheimatung und ausreichend viele Reibungsflächen. Obwohl ich selbst sehr institutionenkritisch eingestellt bin, habe ich nie ernsthaft über einen Austritt aus der Kirche oder der SPD nachgedacht.

Andrea Nahles hat sich entschieden, legt alle Ämter in Partei und Fraktion nieder und verlässt wohl sogar den Deutschen Bundestag. Damit ist die erste Frau an der Bundes-Spitze der SPD zugleich mit nur einem Jahr auch eine der kürzesten Vorsitzenden der Partei gewesen. Am Ende fehlte ihr offensichtlich sogar der Rückhalt der wichtigen Landesverbände in NRW und Niedersachsen, um den 11,7-Prozent-Absturz bei der Europawahl politisch zu überstehen. Auch in der kleineren Sachsen-SPD rumorte es nach der EU-Wahl in den vergangenen Tagen hörbar.