Artikel zum Schlagwort SPD

Montag, der 26. Oktober 2020: Einigung im Tarifstreit und ein plötzlicher Tod

Foto: SPD / Susie Knoll

Für alle LeserIn Sachsen hat es heute viele Reaktionen auf Nachrichten von der Bundesebene gegeben. Während die Einigung bei den Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst für Erleichterung sorgte, rief der unerwartete Tod des SPD-Politikers Thomas Oppermann parteiübergreifend Bestürzung hervor. Außerdem: Leipzig hat eine Online-Umfrage zur Markthalle gestartet. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 26. Oktober 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Dienstag, der 11. August 2020: Scholz darf sich auf Unterstützung der Jusos freuen

Foto: Stefan Müller, Flickr (CC BY 2.0)

Für alle Leser/-innenNachdem die SPD gestern Olaf Scholz‘ Kanzlerkandidatur verkündete, sagten zügig wichtige Jusos ihre Unterstützung für den derzeitigen Vizekanzler zu. Auf Twitter sorgte aber ein heftiger Streit bereits für einen deaktivierten Account. Außerdem: Die Leipziger CDU-Fraktion wirft Grünen und Linken zu viele Anträge vor und das Landeskabinett treibt die Landarztquote voran. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 11. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

Montag, der 10. August 2020: Der sechste S-Mann in Folge

Foto: Photothek, Thomas Koehler

Für alle Leser/-innenOlaf Scholz soll Kanzlerkandidat der SPD werden. Nachwendekinder müssen also wohl weitere vier Jahre auf einen SPD-Kanzlerkandidaten ohne Anfangs-S im Nachnamen warten, alle anderen zudem auf eine Frau als Kandidatin. Außerdem: Die sächsische Polizei hat sich rechtswidrig Gesundheitsdaten von Corona-Betroffenen besorgt und die rechten Demos an der B96 sorgen weiter für Ärger. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 10. August 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war. Weiterlesen

30 Jahre SPD Sachsen – 30 Jahre Einsatz für die soziale Demokratie in Sachsen

Foto: Götz Schleser

Am 26. Mai 1990 wurde der SPD-Landesverband Sachsen in Chemnitz gegründet. Zum 30. Jahrestag der SPD Sachsen erklärt der Vorsitzende, Martin Dulig: „30 Jahre SPD Sachsen. Das sind 30 Jahre Engagement für die soziale Demokratie in Sachsen. 30 Jahre Gestaltung der Demokratie und Einsatz für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in einem jungen Bundesland.“ Weiterlesen

Dienstag, der 28. April 2020: Sachsen fährt wieder hoch

Das Grassi-Museum in Leipzig. Foto: L-IZ.de

Für alle LeserMuseen dürfen wieder öffnen, Geschäfte mit mehr als 800 Quadratmetern ebenso und weitere Schulklassen kehren zurück in den normalen Unterricht – ab nächster Woche soll es in Sachsen weitere Lockerungen der Coronaregeln geben. Unterdessen sagt die SPD ihren Landesparteitag ab und gehen erneut Demonstrant/-innen mit Verschwörungstheorien auf die Straße. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 28. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

SPD nach dem Mitgliedervotum: Jetzt die Chancen des Aufbruchs nutzen!

Foto: Werner Schüring | SPD.de

Für alle LeserJa, ich hatte mir eine andere Doppelspitze gewünscht: Michael Roth und Christine Kampmann. Aber hätte sich dieses Paar gegen Olaf Scholz und Klara Geywitz durchgesetzt – es wäre ein ähnliches, mediales Lamento angestimmt worden wie jetzt, da Norbert Walter-Borjans und Saskia Eskin die designierten Vorsitzenden der SPD sind. Darum die gute Nachricht vorneweg: Endlich ist es vorbei, das Vorsitzenden-Casting der SPD! Weiterlesen

Regionalkonferenz

SPD-Vorsitzdebatte in Dresden: In Zeiten des rechten Terrors

Foto: René Loch

Für alle LeserSechs Paare sind übrig geblieben, die sich um den Vorsitz der SPD bewerben. Die Mitgliederbefragung startet am Montag, den 14. Oktober. Vier Tage vorher kamen alle Kandidat/-innen zur Regionalkonferenz in Dresden zusammen. Der rechte Terroranschlag am Tag zuvor in Halle gehörte zu den dominierenden Themen. Häufig zu hören war aber auch der Unmut über die Beteiligung an der Großen Koalition. Manche Kandidat/-innen möchten schnellstmöglich raus. Weiterlesen

„Hoher Besuch“ im Wahlkampf

Maas in Leipzig: Vortrag über aktuelle Herausforderungen auswärtiger Politik

Foto: Leonie Asendorpf

Für alle LeserEs ist eine „Veranstaltung mit hohem Besuch“, so kündigt Astrid Lorenz, die Direktorin des Instituts für Politikwissenschaft der Universität Leipzig, den Gast an. Am Abend des 27. August ist Außenminister Heiko Maas (SPD) zu Gast im Konferenzsaal der Universitätsbibliothek Bibliotheca Albertina. Weiterlesen

Irena Rudolph-Kokot, Vorsitzende der AfA in der SPD Sachsen

Gastkommentar: CDU Sachsen bereitet mit Hetze den Ultrarechten den Teppich

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserUnd da ist sie wieder: die Diskussion über Essen in der Kita. Man könnte diese Diskussion so führen, dass es um eine Qualitätsverbesserung geht oder darum, dass alle Kinder genug vollwertiges gutes Essen bekommen. Aber nein, der CDU in Sachsen stieß auf, dass es in zwei Leipziger Kitas zum Mittag kein Schweinefleisch mehr geben sollte. Weiterlesen

SPD-Landesparteitag in Neukieritzsch: Die Angst vor dem 1. September

Foto: René Loch

Für alle LeserDer sächsische SPD-Landesvorsitzende Martin Dulig hat auf dem Parteitag in Neukieritzsch am Samstag, den 22. Juni, seine Vorstellungen für den Wahlkampf in den kommenden Wochen präsentiert. Es gehe darum, keinen Lagerwahlkampf zu führen und zumindest wieder das Ergebnis von 2014 zu erreichen. In vielen Reden spielten die Angst vor einem AfD-Erfolg und der Zustand der SPD eine große Rolle. Weiterlesen

Landesparteitag

Parteitag in Neukieritzsch: Sächsische SPD will Programm für Landtagswahl beschließen

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWährend die SPD auf Bundesebene derzeit über das neue Führungspersonal diskutiert, sind die Verhältnisse in Sachsen geklärt: Der Landesvorsitzende Martin Dulig ist Spitzenkandidat für die Landtagswahl in etwas mehr als zwei Monaten. Am Samstag, den 22. Juni, findet in Neukieritzsch ein Landesparteitag statt. Dort möchte die SPD ihr Regierungsprogramm beschließen. Es geht vor allem um Kitas, Mobilität und Löhne. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff

Kein Abgesang: Die SPD in schwerem Fahrwasser (die Kirche übrigens auch)

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSeit fast 70 Jahren gehöre ich zur Evangelischen Kirche, seit fast fünf Jahrzehnten bin ich Mitglied der SPD – zwei Institutionen, die wie kaum andere Grundwerte des Zusammenlebens verkörpern, Traditionen tiefgreifender Aufbrüche als großen Schatz bewahren und Bindungskräfte ausstrahlen. Zwei Institutionen, denen ich sehr viel zu verdanken habe: Orientierung, Beheimatung und ausreichend viele Reibungsflächen. Obwohl ich selbst sehr institutionenkritisch eingestellt bin, habe ich nie ernsthaft über einen Austritt aus der Kirche oder der SPD nachgedacht. Weiterlesen

Kommentar

Nahles weg: Der Neuanfang im Neuanfang

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserAndrea Nahles hat sich entschieden, legt alle Ämter in Partei und Fraktion nieder und verlässt wohl sogar den Deutschen Bundestag. Damit ist die erste Frau an der Bundes-Spitze der SPD zugleich mit nur einem Jahr auch eine der kürzesten Vorsitzenden der Partei gewesen. Am Ende fehlte ihr offensichtlich sogar der Rückhalt der wichtigen Landesverbände in NRW und Niedersachsen, um den 11,7-Prozent-Absturz bei der Europawahl politisch zu überstehen. Auch in der kleineren Sachsen-SPD rumorte es nach der EU-Wahl in den vergangenen Tagen hörbar. Weiterlesen

Gastkommentar von Christian Wolff: Voll krass – die Botschaften der Wahlen am 26. Mai 2019

Foto: L-IZ.de

Für alle Leser Das Positive vorneweg: Die hohe Beteiligung an den Europawahlen und die klare Absage an die rechtsnationalistischen Zerstörer der Europäischen Union zeigen an, dass die Bürgerinnen und Bürger die Demokratie in Deutschland wertschätzen und die europäische Einigung stärken wollen. Zwar sind 11 % Stimmenanteil für die Rechtsnationalisten der AfD genau 11 Prozent zu viel. Aber ein weiterer Rechtsruck ist ausgeblieben. Doch in Ostdeutschland hat er sich verfestigt, vor allem in Sachsen. Weiterlesen

SPD-Vorschläge für den Sozialstaat der Zukunft

Martin Dulig sieht die Zeit reif für eine neue Reform des Sozialstaats

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserAm Wochenende gab es ja schon vom Ostbeauftragen der CDU, sorry: der Bundesregierung, ein ordentliches Jammer-Bashing für die SPD, weil die es nach 14 Jahren Schockstarre tatsächlich wagte, mal wieder ein Programm für die kleinen Leute aufzulegen, von denen nun einmal verdienstehalber viele im Osten wohnen. „Jammerosis“ nannte es anfangs die LVZ, dann schlich sich das auch beim Ostbeauftragen Christian Hirte ein. Mittlerweile spricht aber selbst Martin Dulig von einer Reform des Sozialstaats. Weiterlesen