14.6 C
Leipzig
0,00 EUR

Es befinden sich keine Produkte im Warenkorb.

ARCHIV

Tägliches Archiv: 22. August 2018

Bürgerforum 23. August: Auf dem Weg zum Polizeistaat?

Am Donnerstag, den 23. August 2018, 18:30 Uhr lädt Die Linke zu einem Bürgerforum „Auf dem Weg zum Polizeistaat?! Wohin führen die Pläne der Sächsischen Landesregierung“ in die Völkerfreundschaft, Stuttgarter Allee 9 ein. An diesem Abend diskutieren MdL Enrico Stange und MdB Sören Pellmann. Die Veranstaltung wird moderiert von Stadtrat Adam Bednarsky.

Enrico Stange (Linke): LKA-Mann Auslöser der Eskalation gegen TV-Team bei Pegida-Demo

Der sächsische Innenminister hat heute Abend darüber informiert, dass es sich bei dem „Bürger, der sich am vergangenen Donnerstag in Dresden verbal heftig gegen Filmaufnahmen eines TV-Kamerateams des ZDF-Politikmagazins ,Frontal 21‘ gewehrt hat, um einen Angestellten des Landeskriminalamtes handelt“.

Der Stadtrat tagt: Sperrstunde abgeschafft

Es ist geschafft: Nach monatelangen Diskussionen und Petitionen hat der Stadtrat am 22. August fast einstimmig die sogenannte Sperrstunde für Gastronomiebetriebe und Clubs aufgehoben. Die Stadt passt sich damit an moderne Lebenswelten an. Ab sofort dürfen die Leipziger auch offiziell so lange tanzen und feiern wie sie möchten.

Wenn die Realität Satire schlägt: Pegida-Pöbler von Dresden ist sächsischer LKA-Mitarbeiter

„Sie haben mich ins Gesicht gefilmt“ könnte der Spruch des Jahres werden. Zumindest in Sachsen. Nach der durchaus gerechtfertigten Erregung über Pegida und AfD-Anhänger, welche am vergangenen Donnerstag in Dresden am Rande des Kanzlerin-Besuches ein ZDF-Filmteam bedrängt hatten und sich dieses daraufhin auch noch in einer 45–minütigen Polizeikontrolle wiederfand, folgte am heutigen 22. August ein echter Brüller. Der Mann mit dem Deutschlandhut, welcher in gepflegtem Sächsisch den Kameramann vom Magazin Frontal21 nötigen wollte, das filmen einzustellen, ist ein tariflich beschäftigter Mitarbeiter des Landeskriminalamtes Sachsen.

Landwirtschaftsminister Schmidt zum angekündigten Bund-Länder-Programm zur Dürrehilfe

„Ich bin sehr erleichtert, dass sich der Bund zur Hälfte an den finanziellen Hilfen für die Landwirte beteiligen wird. Dieses Signal war sehr wichtig, um den Landwirten nun schnell Unterstützung anbieten zu können. Ich habe von Anfang an deutlich gesagt, dass der Freistaat sich zu seinen Landwirten bekennt. So haben wir bereits beim Sächsischen Finanzministerium die Kofinanzierung durch den Freistaat Sachsen angemeldet.

Petition für sicheren Radverkehr in Jahnallee mit BUND erfolgreich übergeben

Der BUND Leipzig unterstützt die Petition für einen Fahrradstreifen in der Jahnallee. Heute übergab Volker Holzendorf, der das Begehren initiiert hatte, die Petition gemeinsam mit dem BUND Leipzig, anderen Leipziger Umweltverbänden und dem ADFC dem Oberbürgermeister Burkhard Jung. Fast 6000 Menschen hatten die Petition zuvor unterzeichnet.

Sozialtarifvertrag Neue Halberg Guss: IG Metall: Schlichtung erneut vertagt

Am frühen Abend des 22. August kamen die Parteien im Tarifstreit zwischen IG Metall und Arbeitgeberseite der Neue Halberg Guss überein, die Schlichtung noch einmal um einige Tage zu vertagen. Die Rahmenbedingungen der Schlichtungsverhandlung müssten noch klarer werden, so die IG Metall. Dabei gehe es auch um das Ausloten möglicher Fortführungs- und Zukunftskonzepte mit dem Ziel, beide Standorte erhalten zu können. Weitere Einzelheiten teilte sie dazu nicht mit. Der Streik bleibt vorerst ausgesetzt.

Pöge-Haus e.V. zeigt „The Artist is Present“ im Rahmen von „Filme mit Freunden“

Am 24. August 2018 um 20.30 Uhr zeigt der Pöge-Haus e.V. den Film „The Artist is Present“ im Pöge-Haus (Hedwigstraße 20). Bei gutem Wetter im Garten des Pöge-Hauses, bei Regen im Saal. Der Film läuft im Rahmen der Filmreihe „Filme mit Freunden“, kuratiert von Anika Strümper (Vorstand Pöge-Haus e.V.) mit Unterstützung der Bundesfreiwilligen Iris Strehmann. Der Eintritt ist frei!

Uraufführung Die wundersame Reise der kleinen Sofie am Westflügel Leipzig

Mit der Uraufführung einer Theaterfassung des Kinderbuchs „Die wundersame Reise der kleinen Sofie“von Els Pelgrom eröffnet der Westflügel Leipzig sein Herbstprogramm 2018. Nach den Stücken „Krabat“ und „Der Hobbit“ wird es das erst dritte Kinderstück in Koproduktion mit dem Leipziger Figurentheaterzentrum seit 2006 überhaupt sein, das hier Premiere feiert und zugleich das erste Kinderstück des jungen Leipziger Duos Lehmann und Wenzel (nach u. a. „Der Freischütz“ und „Zaches“).

Der Stadtrat tagt: AfD fragt nach Zahl der Geflüchteten, Linke nach Wohnsitzauflage

Nimmt Leipzig zu viele Flüchtlinge auf? Und wie läuft es nach einigen Monaten mit der Wohnsitzauflage? Mit diesen beiden Fragen aus AfD- und Linksfraktion sah sich die Verwaltung der Stadt Leipzig konfrontiert. In der Ratsversammlung am 22. August 2018 gab es die Antworten.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung äußert sich zur Situation von Verkäufern bei RBL-Spielen

Aus Sicht der CDU-Fraktion werden normale Gewerbetreibende und sogenannte fliegende Händler mit mobilen Verkaufsständen bei Spielen von RB Leipzig unterschiedlich behandelt. Sie fragte deshalb die Verwaltung: „Wie gewährleistet die Stadtverwaltung eine Gleichbehandlung der ortsansässigen Gewerbetreibenden und der fliegenden Händler, insbesondere bei der Inanspruchnahme öffentlichen Verkehrsraums und bei den Vorschriften zur Abgabe von Speisen und Getränken?“

Am 15. September: Das Forum für Gemeinschaft und Theologie „frei & fromm“ lädt zum Dritten Forumstag nach Leipzig ein

Zum dritten Mal lädt das sächsische Forum für Gemeinschaft und Theologie zu einem Forumstag ein und damit zu geistlicher Gemeinschaft, zu Austausch und thematischen Impulsen. Der Forumstag wird am 15. September von 10 Uhr bis 17 Uhr in der Leipziger Peterskirche stattfinden und steht unter dem Motto: „frei&fromm 2018. Angst in Hoffnung verwandeln“.

Der Stadtrat tagt: Vollständige Barrierefreiheit der LVB-Haltestellen noch nicht in Sicht

Etwa zwei Drittel der Haltestellen der LVB sind nach Angaben von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) derzeit barrierefrei. Rund 80 Prozent der Fahrgäste würden diese Haltestellen nutzen. Das geht aus einer Antwort auf die Anfrage der Freibeuter-Fraktion im Stadtrat hervor.

Die August-Stadtratssitzung im Videomitschnitt

Der Stadtrat kommt am heutigen Mittwoch, den 22. August, aus der Sommerpause zurück. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Verordnung der Stadt zur Aufhebung der Sperrzeit, ein AfD-Antrag zu „linksextremistisch motivierter Gewalt“ und zahlreiche Anfragen an den Oberbürgermeister.

Der Stadtrat tagt: Kein blinder Aktionismus gegen Linksextremismus

Für AfD und CDU ist Linksextremismus bekanntermaßen das Leib-und-Magen-Thema schlechthin. Deshalb hatte der Stadtrat wieder einmal eine Debatte zu führen, wie mit diesem schwer greifbaren Phänomen umzugehen sei. Ausgangspunkt der Diskussion war ein CDU-Antrag aus dem Herbst 2015. Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig sei ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt zu erarbeiten, mit geeigneten Maßnahmen zu untersetzen und schrittweise umzusetzen. Darin enthalten seien insbesondere ein Präventions- und ein Aussteigerprogramm. Der Antrag fand seinerzeit keine Mehrheit.

Der Stadtrat tagt: Kommune prüft Errichtung von Fledermaustürmen

Stadträtin Ute Elisabeth Gabelmann (Freibeuter) hatte beantragt, die Verwaltung möge die Errichtung von Fledermaustürmen prüfen. Finanzierung und Errichtung könnten im Rahmen von vertraglichen Kompensationsmaßnahmen oder in Zusammenarbeit mit örtlichen Tier- und Naturschutzinitiativen erfolgen.

Sachsens Linke stimmt über Mitgliederbeteiligung zur Landtagswahl ab

Die sächsische Linke will ihre Mitgliedschaft direkt in die inhaltlichen und personellen Weichenstellungen für die Landtagswahl 2019 einbeziehen. Ein entsprechender Antrag liegt dem Landesparteitag zur Entscheidung vor. Die 3. Tagung des 14. Landesparteitages der Die Linke. Sachsen wird am 25. August 2018 in der Lausitzhalle in Hoyerswerda zusammentreten.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll Stadtbezirksbeiräte mit Laptops ausstatten

Der Antrag der SPD liest sich wie ein Rüffel an die Verwaltung. Die Stadt Leipzig möge prüfen, in welchem Umfang Mitglieder von Ortschafts- und Stadtbezirksbeiräten bei der Anschaffung digitaler Endgeräte zur Nutzung des Ratsinformationssystems unterstützt werden können.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung prüft Einrichtung von Sonderparkplätzen für den Wirtschaftsverkehr

Viele Leipziger kennen das Problem. Paketdienstleister, Handwerker, mobile Pflegedienste und andere motorisierte Dienstleister verstopfen Straßen und Radfahrwege, weil sie im öffentlichen Raum keine ausreichenden Parkmöglichkeiten vorfinden. Sehr zum Leidwesen anderer Verkehrsteilnehmer. Auf Initiative der Linken prüft die Kommune nun die Einrichtung von Sonderstellplätzen.

Wie sich dem Antisemitismus stellen?

Volkshochschule und Deutsch Israelische Gesellschaft laden zur Podiumsdiskussion „Du Jude! – Der alltägliche Antisemitismus in Deutschland“ am Montag, 3. September, 18 bis 20 Uhr, in die Löhrstraße 3 - 7, ein. Podiumsgäste sind der Antisemitismus-Beauftragte der Bundesregierung, Dr. Felix Klein, und der Autor und Psychologe Ahmad Mansour. Es moderiert Dr. Thomas Feist, LeipzigConsult.

Aktuell auf LZ