Geheime Vereinbarungen aus einer Parallelwelt

Sachsens Oberbergamt spekuliert regelrecht darauf, dass der deutsche Kohleausstieg scheitert

Für alle LeserDer Tagebau Profen soll noch bis 2035 laufen, Schleenhain, Nochten und Reichwalde noch bis 2042 – im Sächsischen Oberbergamt ticken die Uhren anders, gibt es keine Diskussionen um deutsche Klimaschutzziele, um den absehbaren Kohleausstieg oder die Energiewende. Hier setzt man auf Kohle und tut einfach so, als hätte sich draußen in der Welt nichts geändert, und gewährt den Bergbaubetreibern im Land gnädig Restlaufzeiten bis ins ferne Jahr 2042. Ein Wahnsinn mit Methode.

„Diese Vereinbarungen sind das Papier nicht wert, auf dem sie gedruckt sind. Sie stammen aus einer Parallelwelt, in der es weder Klimaschutzabkommen noch eine fortgeschrittene Diskussion um den nationalen Kohleausstieg gibt“, erklärt Dr. Gerd Lippold, energie- und klimapolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, zur Unterzeichnung von „Vorsorgevereinbarungen“ zwischen dem Freistaat Sachsen und den Braunkohleunternehmen LEAG und MIBRAG.

„Diese Übereinkunft setzt voraus, dass der in der Kohlekommission diskutierte Kohleausstieg scheitert und der nationale Klimaschutz auch bis zum Jahr 2030 nicht in Gang kommt. Der Freistaat und die Braunkohleunternehmen tun so, als ob die Kohleunternehmen ihre eigenen Abbaupläne vollumfänglich umsetzen könnten. Einschließlich aller künftigen Betriebsplangenehmigungen, Genehmigungen für neue Abbaufelder und Abbaggerung weiterer Dörfer, die überhaupt nicht vorliegen und aller Voraussicht nach auch nie vorliegen werden.“

„Wenn vernünftige Leute einen Vertrag miteinander schließen, dann gehen sie davon aus, dass dieser Vertrag eingehalten werden soll und kann. Und dass sich beide Seiten daran halten werden“, betont Lippold. „Beim Wirtschaftsminister Martin Dulig unterstehendem sächsischen Oberbergamt ist das offenbar anders. Dort schließt man nun Verträge, die überhaupt nur dann Sinn machen, wenn Deutschland Völkerrecht missachtet und wenn nationaler Klimaschutz krachend scheitert. Welches Spiel spielt der Wirtschaftsminister?“

Zuweilen hat man ja das Gefühl, der Wirtschaftsminister hat mit der Kohle in Sachsen gar nichts zu tun. Die entscheidenden Verlautbarungen stammen alle vom CDU-Ministerpräsidenten, der mit seinen Amtskollegen in Magdeburg und Potsdam vehement dagegen kämpft, dass vor 2040 auch nur ein einziger Kohlemeiler vom Netz geht.

Was nicht nur wirtschaftlich nicht begründbar ist. Der immer größere Teil dieses Kohlestroms wird in Deutschland gar nicht mehr gebraucht, weil er längst durch Wind- und Solarstrom kompensiert ist.

Und was die Leipziger Stadtwerke jetzt mit ihrem Kohleausstieg bis 2023 vormachen, ist auch ein gangbarer Weg für alle anderen Kommunen. Der Umstieg auf weniger klimaschädliche Technologien ist schon jetzt problemlos machbar. Gerade das Industrieland Deutschland ist in der Lage, den Ausstieg zeitnah und technisch belastbar zu vollziehen – und damit auch endlich die Belastung der Erdatmosphäre mit Millionen Tonnen CO2 zumindest zu mindern. Noch ist auch Deutschland lange nicht bei Null-Emissionen.

Aber gegen alle Notwendigkeiten, gegen jede Vernunft und jede Verantwortung gegen künftige Generationen beharrt auch das Oberbergamt unter Bernard Cramer auf einer Kohlepolitik, die aus dem 20. Jahrhundert stammt und heute weltweit ihre fatalen Folgen zeigt. Und mit diesen „Vorsorgevereinbarungen“ sorgt auch das Oberbergamt nicht wirklich vor. Denn diese „Vorsorgen“ sollen ja belastbar erst ab 2021 beginnen und erst 2042 ihren vollen Umfang erreichen.

Man bindet die Vorsorgen also regelrecht an eine Laufzeitgarantie bis 2042, egal, wie schlimm diese Verbrennung von Millionen Tonnen Kohle für die Erdatmosphäre ist. Wer aber bezahlt das, wenn die Bundesregierung aus gutem Grund ein Abschalten aller Kohlekraftwerke vor 2030 beschließt?

„Es geht hier nicht um Peanuts, sondern um Milliarden, die nach geltendem Recht die Unternehmen für die Beseitigung der Tagebaufolgen zu zahlen haben“, betont Lippold. Denn um diese Vorsorgesicherung für die künftige Wiederherstellung der zerstörten Landschaften zu sichern, braucht es keine Extra-Verträge. Dazu sind die Bergbaukonzerne schon durch die Tagebaugenehmigung verpflichtet. Aber Sachsens Regierung tut gerade so, als könnte man den tschechischen Mutterkonzern EPH einfach aus dieser gesetzlichen Verantwortung entlassen.

Lippold: „Die Vereinbarungen sind eine energie- und klimapolitische Erpressung zur Fortsetzung bisheriger Geschäftsmodelle von LEAG und MIBRAG, weil sie einen politischen Rahmen voraussetzen, der mit zukunftsfähiger Energie- und Klimapolitik unvereinbar ist. Sachsens Bergbehörde dokumentiert hier in einem amtlichen Dokument erneut ihre vollständige Realitätsverweigerung.“

Greenpeace-Aktivisten und Gerd Lippold am Tagebau Schleenhain. Foto: Grüne Landtagsfraktion Sachsen

Greenpeace-Aktivisten und Gerd Lippold am Tagebau Schleenhain. Foto: Grüne Landtagsfraktion Sachsen

Wo bleiben diese Renaturierungskosten also hängen, wenn die Tagebaue schon weit vor 2042 stillgelegt werden müssen?

Da bleibt ja dann nur noch der Steuerzahler, der dann wieder bezahlen muss, was die Bergbauunternehmen an zerstörter Landschaft hinterlassen haben.

Nach den jetzt vom Oberbergamt vorgelegten Plänen: 1,5 Milliarden Euro. Nach Preisen von 2018.

„Auch gegen die Einschätzung und die Diskussion der daraus resultierenden Risiken durch Parlament und Öffentlichkeit wählt Duligs Behörde bewährte Mittel: die Geheimhaltung aller relevanten Daten und Richtlinien zur Ansammlung und Anlage des Vorsorgevermögens“, kritisiert Lippold.

Wie will Martin Dulig als SPD-Vorsitzender eigentlich überhaupt noch Profil gewinnen bis zur nächsten Wahl, wenn er selbst bei so einem Thema die geheime Kabinettspolitik wählt und mit privaten Konzernen hinter verschlossenen Türen Deals aushandeln lässt, die so offensichtlich gegen das Interesse der Gesellschaft verstoßen?

„Bereits im letzten Jahr war ein Sonderbericht des Sächsischen Rechnungshofs, der sich mit den Risiken aus Bergbaufolgekosten befasste, in Gänze als ‚Geheim‘ eingestuft worden“, kritisiert Lippold. „Hier nun schließt der Freistaat einen öffentlich-rechtlichen Vertrag, in dem explizit bestimmt wird, dass alle wichtigen Daten die Öffentlichkeit und damit auch das Parlament nichts angehen. Das ist ein wirklicher Skandal, den Kohlefreund Martin Dulig zu verantworten hat.“

Das ist ganz offensichtlich die alte Kabinettspolitik, intransparent, gegen das berechtigte Interesse der Öffentlichkeit gerichtet, die vom Wähler schon lange nicht mehr honoriert wird.

Pinka: Die Vorsorgevereinbarungen für Sachsens Tagebaue sind rechtlich fragwürdig

KohleausstiegOberbergamt
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Stadt hat das Bußgeldverfahren für die Floßgraben-Exkursion zum Auensymposium 2017 eingestellt
Paddler im Floßgraben. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht ändert sich ja etwas mit dem neuen Leiter im Umweltschutzamt und die Prioritäten ändern sich endlich – weg vom „Wassertourismus“, hin zum Umweltschutz. Und nicht nur der NuKLA findet in diesem Amt wieder Ansprechpartner, mit denen man über Lösungen sprechen kann, sondern alle Naturschutzvereine. Der NuKLA ist heute wieder Thema, weil er auch ein bisschen „alten Kram“ hinter sich gelassen hat, wie dessen Vorsitzender Wolfgang Stoiber meint.
Lässt sich Leipzigs Verkehr auch mit weniger Auto denken?
Warnanlage am Cottaweg. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserZur Ratsversammlung im Juni stellte der Leipziger Tim Tauer einmal eine etwas ungewöhnlichere Frage. Denn während einige Medien immer wieder das große Geheul anstimmen, Leipzigs Verkehrspolitik richte sich immer nur gegen die Autofahrer, hat er als passionierter Radfahrer einen völlig anderen Eindruck. Denn er fühlt sich in für Kraftfahrzeuge gebauten Straßen immer wieder an den Rand gedrängt. „Warum immer für den Verkehr, und nicht einmal gegen ihn?“
Was darf auf den Wiesen im Vogelschutzgebiet eigentlich passieren und wer sucht den Wiesenknopf?
Weiden an der Möncherei. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWenn man mit dem Rad zum Markkleeberger See fährt, kommt man südlich vom Agra-Park durch die Möncherei, ein Gebiet, bei dem man eigentlich gar nicht mehr das Gefühl hat, noch im Vogelschutzgebiet Leipziger Auwald zu sein. Ist man aber. Und eigentlich sollte mit den Wiesen hier sehr sorgsam umgegangen werden. Wird es das aber?
Sachsens SPD zieht mit Grundrente, kostenloser Kita und Landesverkehrsgesellschaft in den Wahlkampf
Martin Dulig: „Respekt vor dem Geleisteten.“ Foto: SPD Sachsen

Foto: SPD Sachsen

Für alle LeserWie die sächsische SPD im Landtagswahlkampf punkten möchte, machte sie am 8. Juli öffentlich. Da stellte die Partei ihre Wahlkampagne vor. „Die Kampagne der SPD ist eine Wahlkampagne der Herzen, die den Menschen in Sachsen ihr Lächeln zurückgeben möchte“, erklärte die Parteispitze ihren Ansatz. „Im Mittelpunkt der Kampagne steht Spitzenkandidat Martin Dulig, der wie kein anderer Politiker in Sachsen für Zuversicht, Hoffnung und eine neue Aufbruchstimmung steht.“
Die Kaufpreise für landwirtschaftliche Flächen in Sachsen haben sich seit 2008 mehr als verdoppelt
Getreidefeld bei Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserAm 26. Juni machte es die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft Mitteldeutschland (AbL) wieder zum Thema, wie es Bauern unter Druck bringt, wenn nichtlandwirtschaftliche Investoren sich einkaufen in Landwirtschaftsbetriebe. In diesem Fall war ein großer Autohausbesitzer Ziel ihrer Aktion. Dieser Zugriff finanzstarker Investoren sorgt auch dafür, dass die Preise für landwirtschaftliche Flächen exorbitant steigen. Der Effekt ist auch Sachsen zu sehen.
Klimawandel leugnen als Regierungsprogramm? Ehrlich?
Das Kraftwerk Boxberg in der Lausitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm Donnerstag, 11. Juli, veröffentlichte der Student/-innenRat der Uni Leipzig die Nachricht, er stelle sich auf Streik gegen Schwarz-Blau ein. Ein entsprechender Beschluss wurde am Dienstagabend, 9. Juli, von den Vertreter/-innen der Fachschaften mit großer Mehrheit im Plenum des StuRa gefasst. Anlass für die Entscheidung sind die zu erwartenden hohen Wahlergebnisse für die AfD bei den kommenden sächsischen Landtagswahlen am 1. September 2019 sowie bei den ebenfalls im Herbst stattfindenden Landtagswahlen in Brandenburg und Thüringen.
Lesung: Märchenmorde, die Wahrheit wie es wirklich war
Buchcover, Buchhandlung Schkeuditz

Buchhandlung Schkeuditz

Und wenn sie nicht gestorben sind, so leben sie noch heute. So enden fast alle Märchen. Über Hunderte von Jahren hinweg wurden aus realen Begebenheiten kindgerechte Erzählungen. Dass Märchen blutrünstig sein können, ist bekannt. Aber wussten Sie, dass Schneewittchen in Wahrheit eine Psychopathin war und Rotkäppchen anschaffen ging? Märchen und Wahrheit – passt das zusammen? Dieser Frage sind Krimiautorinnen und -autoren nachgegangen und haben die (tödliche) Wahrheit herausgefunden.
Leonardo war nie in Leipzig: Die Ausstellung zur Leipziger Wirkungsgeschichte Leonardo da Vincis
Francesco Botticini (oder Werkstatt), Maria mit dem Kind vor einer Landschaft auf der Flucht nach Ägypten, 1498?, Maximilian Speck von Sternburg Stiftung im MdbK. Foto: MdbK

Foto: MdbK

Für alle LeserAn ihm reiben sich die Kritiker. Zu Leonardos 500. Todestag sind ja nicht nur Bücher erschienen, die sein Werk und seine für die Zeit ungewöhnliche Begabung würdigen. Es gibt auch die anderen Schriften, die den Begabten aus dem kleinen Nest Vinci gern wieder zu einem ganz normalen kleinen Talent herabgeschrieben hätten. Aber schon der Blick in die Kunstgeschichte zeigt: Der Versuch ist chancenlos. Selbst in Leipziger Beständen finden sich Leonardos Spuren.
LEAG verwendet schon mal das Wort Bereitschaft für ihren Kraftwerksblock in Lippendorf
Da ist mehr drin als nur CO2. Das Kohle-Kraftwerk Lippendorf, bislang Fernwärmeversorger für die Stadt Leipzig. Foto: Luca Kunze

Foto: Luca Kunze

Für alle LeserDass OBM Burkhard Jung sich am 5. Juli so vorsichtig ausdrückte, als es um mögliche Verträge mit der LEAG über das Jahr 2022 hinaus ging, hat auch damit zu tun, dass er nicht weiß, wie die LEAG, die den Block in Lippendorf betreibt, aus dem Leipzig seine Fernwärme bezieht, sich vereinbaren wird. Es ist auch die irrlichternde sächsische Kohlepolitik, die ihm hier Unsicherheiten beschert.
Feurige Hommage an den karibischen Sommer: Habana Tradicional zu Gast in der Dresdner Saloppe
Habana Tradicional © H. Schluttig

© H. Schluttig

Im Rhythmus der Congas, Timbales und Bongos kommt bei vielen Zuhörern unweigerlich ein beschwingtes Urlaubsgefühl auf. Tief bewegt vom Feuer kubanischer Musik sorgen die Percussion-Stars aus „Classic meets Cuba“, Alexis Herrera Estevez und Elio Rodriguez Luis, gemeinsam mit der Sängerin Yaremi de las Mercedes Kordos unter dem Namen „Habana Tradicional“ für einen unvergesslichen Sommerabend. Am Samstag, 27. Juli, sind die Musiker um 19.30 Uhr live in der Saloppe (Brockhausstraße 1 in 01099 Dresden) zu erleben.
CO2 Abgabe e. V.: CO2-Abgabe und Energiesteuerreform gehören zusammen
Robin Wood-Aktivisten mit einem simulierten Kohlemeiler auf dem Augustusplatz in Leipzig. Kein Feuer, nur „Diskorauch“. Foto: Marco Arenas

Foto: Marco Arenas

Für alle LeserEs ist nur der erste Schritt. Aber er ist logisch und überfällig: die Einführung einer CO2-Abgabe auch in Deutschland. Andere europäische Länder haben längst eine, flankiert von besser überlegten Förderprogrammen für alternative Energiewege als in Deutschland. Am Freitag, 12. Juli, haben nun auch die sogenannten Wirtschaftweisen ein Gutachten vorgelegt, das die Einführung der Abgabe unterstützt. Der CO2 Abgabe e. V. fühlt sich in seiner Arbeit bestätigt.
August der Starke: Das Bild eines schillernden Königs, der scheinbar ganz in seiner Rolle aufging
Hartmut Ellrich: August der Starke. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEr ist der berühmteste aller (Ober-)Sachsen, der große Held der sächsischen Geschichte. Sachsens Tourismus und die Dresdener Eitelkeit sonnen sich in seinem Glanz: Friedrich August I. von Sachsen, genannt der Starke. Umrankt von Legenden und jener seltsamen Bewunderung, die die Sachsen heute noch auszeichnet, wenn es um die Verschwendungssucht der Könige geht.
50 Jahre Stonewall: CSD Leipzig verbucht Besucheransturm + Bildergalerie
Homo na Logo. Foto: Alexander Böhm

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserAm Samstag Nachmittag demonstrierten Tausende Menschen durch die Leipziger Innenstadt im Rahmen des Christopher Street Day. Die Demonstration bildet den Abschluss der CSD-Woche in Leipzig, die begleitet wurde durch zahlreiche Veranstaltungen. Nach Veranstalterangaben nahmen 12.000 Menschen an der Parade teil.
Der Sportplatz von Bar Kochba soll schon 2020 seine Markierung als Ort der Sporthistorischen Route bekommen
Viel ist vom Platz des SK Bar Kochba nicht übrig geblieben. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle Leser2016 sorgte der Vorgang für einiges Entsetzen: Um Platz für einen Parkplatz zu schaffen, wurde das Denkmal für den einstigen jüdischen Sportverein Bar Kochba an der Delitzscher Straße einfach plattgewalzt. Jetzt beantragt die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, am einstigen Sportplatz von Bar Kochba noch 2020 den Standort Nr. 18 auf der Leipziger sporthistorischen Route herzustellen.
Großes Fest im kleinen Hof: Sommerfest im Bach-Museum Leipzig
Bach-Museum Leipzig, Tanzkurs im historischen Sommersaal. © Jens Volz

© Jens Volz

Am Samstag, dem 20. Juli 2019, findet im Bach-Museum Leipzig von 10 bis 18 Uhr das traditionelle Sommerfest für die ganze Familie statt. Musik und Tanz, Führungen und Mitmach-Angebote entführen die Besucher in die Welt des Barock. Der Eintritt ist frei.