Nüchterne Sachpolitik gegen schrille Panikmache

Warum steigen die Umfragewerte der Grünen auch in Sachsen, Thüringen und Brandenburg?

Für alle LeserWas ist nur mit den Grünen los? Seit geraumer Zeit wundern sich ja vor allem die großen Zeitungen darüber, dass die Grünen sogar im Osten bei allen Wahlprognosen zulegen. 9 Prozent sind laut INSA in Sachsen möglich. Und nicht nur in Sachsen wird in diesem Jahr der Landtag neu gewählt, auch in Brandenburg. Dort vermeldet Forsa für die Grünen sogar mögliche 12 Prozent, genauso wie INSA in Thüringen.

In allen drei Bundesländern stehen Landtagswahlen vor der Tür.

„Die eigentliche Überraschung besteht darin, dass sich die Grünen und der Osten so nahe scheinen wie noch nie seit dem Fall der Mauer. Die Grünen stellen sich für die Europawahl auf und treten auf die Euphoriebremse“, schreibt zum Beispiel die „Frankfurter Rundschau“.

„Die Partei bzw. deren führende Repräsentanten geben sich erkennbar Mühe, den Wählern entgegenzukommen. Die Ost-Kompetenz ist da. Parteichefin Annalena Baerbock wohnt in Potsdam. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt wurde in Gotha geboren, der Politische Bundesgeschäftsführer Michael Kellner in Gera.“

Kann man machen. Kann man vermuten. Es ist die übliche Interpretationsweise, wie westdeutsche Medien seit Jahren Politik verkaufen und glauben, verstehen zu können. Und bestimmt ist es ein Aspekt, nach dem man versuchen kann, politische Entwicklungen zu verstehen. Aber nur ein Teil. So, wie auch die Wahlumfragen nur ein Teil des Versuches sind, die Wähler und ihre Wahlmotive zu verstehen.

Ob die zentralen Punkte, mit denen die Grünen Wahlkampf machen, so spezifisch ost-typisch sind, darf man bezweifeln. Und man bezweifelt es spätestens, wenn man mit Robert Habeck selbst gesprochen hat, der nicht so ganz zufällig zum Grünen-Vorsitzenden wurde. Denn er versteht Politik – was bei vielen anderen Politikern längst aus der Wahrnehmung verschwunden zu sein scheint – als Lösungsmodell für die Dinge, die den Menschen wirklich das Leben schwer machen.

Dass sich die Grünen beim „Thema Flüchtlingspolitik“ auffällig zurückhalten, wie die FR schreibt, hat viel weniger mit dem Geschrei und der Panikmache der politischen Gegenspieler zu tun als mit der Tatsache, dass das nun wirklich nicht das größte Problem der Menschen in Deutschland ist. Auch nicht in Ostdeutschland, wo das ewige Lied vom Sündenbock von rechten und rechtsradikalen Parteien ja bis zum Abwinken gesungen wird – eine nervende Melodie.

Als solle dieser Film genauso enden wie „Once upon a time in west“. Als wäre der deutsche Osten der Wilde Westen und Politik müsse zwingend auf einen großen, mörderischen Showdown hinauslaufen. Irgendwie können die Cowboys der Politik nicht anders. Bei ihnen ist Politik ein riesiges Kampf- und Prügelfeld.

Und weil sich so viele eher liberale Parteien auf dasselbe krautige Feld von Politik-Shooting eingelassen haben, fiel natürlich auf, dass die Grünen einfach in Habeck-Manier mit realer Politik weitermachten. Was auch deshalb auffiel, weil die ganze Republik seit 2005 wie betoniert wirkt, eingemauert in lauter falsche Versprechen, eine falsche Alternativlosigkeit und eine Schwarze-Null-Politik, die für viele Wahlbürger mittlerweile wie Geiselhaft und Erpressung wirkt.

Was man zwar auch bei der SPD weiß. Aber es war ja frisch zu beobachten, wie der durchaus reale Unmut der Basis mit dem Thema „Hartz IV“ postwendend von einer betonierten Parteispitze abgebügelt wurde.

Dass sich das ausgerechnet in einer Zeit in mögliche Punktgewinne der Grünen bei Wahlen ummünzt, in der die Gesellschaft zu zerreißen droht, überrascht freilich. Denn das bedeutet, dass die Grünen tatsächlich durchdringen mit ihren Botschaften. Dass ihre ein wenig unterkühlte Realpolitik tatsächlich als belastbare Alternative zum Westernhelden-Jargon der Rechtsradikalen wahrgenommen wird. Trotzdem versuchen natürlich auch die sächsischen Grünen zu verstehen, wie es kommt, nachdem kurzzeitig alle Umfragen wieder auf ein Abrutschen unter die so wichtige 5-Prozent-Marke hindeuteten.

„Unsere steigenden Umfragewerte bestätigen unseren konsequenten Kurs: Mit klarer Haltung für ein weltoffenes, ökologisches und gerechteres Sachsen. Es ist für uns deshalb an der Zeit, bei der Landtagswahl erstmals ein zweistelliges Ergebnis in Angriff zu nehmen“, versuchen Christin Melcher und Norman Volger, die Landesvorstandssprecher/-innen der Grünen in Sachsen, die Entwicklung zu erklären. Wobei sie beide selbst für diese Entwicklung stehen. Das muss hier angemerkt werden.

„Die Menschen haben erkannt, dass die politische Landschaft im Umbruch ist und dass es Parteien braucht, die bereit sind, Verantwortung zu tragen. Wir Grüne stellen uns dieser politischen Verantwortung, gerade weil wir für einen demokratischen Wettstreit der Ideen und eine widerstandsfähige Demokratie kämpfen. Mit Zuversicht und Tatendrang starten wir in das entscheidende Wahljahr 2019.“

Da rutschte es wieder in das übliche Politiker-Sprech ab, was schade ist.

Denn honoriert wird augenscheinlich vom sächsischen Wähler auch der Wechsel an der Grünen-Spitze im Landesverband. „Kämpferisch“ hatte sich in dem Sinne eher der vorherige Landessprecher Jürgen Kasek gezeigt – und damit zwar für jede Menge Streit und Diskussion gesorgt, aber auch für ein gewisses Gefühl des Überdrehens. Als müssten nun auch die Grünen mit Feuerköpfen in einen eh schon überhitzten Wahlkampf ziehen.

Melcher und Volger stehen für den nüchternen Politikstil der Grünen in Sachsen. Und sie kommen nicht zufällig aus Leipzig mit dem stärksten Grünen-Kreisverband in Sachsen. Und die Leipziger Grünen wachsen, wie kurz darauf Matthias Jobke, Sprecher des Grünen-Kreisverbandes in Leipzig meldete.

Christin Melcher. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Christin Melcher. Foto: Bündnis 90/Die Grünen

Im Jahr 2018 erhöhte sich die Mitgliederzahl der Grünen in Leipzig von 450 auf 612 Mitglieder. Das stelle einen neuen Mitgliederrekord dar, noch nie in der Geschichte des Kreisverbandes sei die Mitgliedschaft so stark innerhalb eines Jahres gewachsen, noch nie gab es so viele Grüne-Mitglieder in Leipzig.

Matthias Jobke: „2019 wird mit der Kommunal-, Europa- und Landtagswahl ein Superwahljahr. Wir freuen uns über den starken Rückenwind durch die vielen Neumitglieder und sind zuversichtlich, dass der positive Trend auch in diesem Jahr anhalten wird. So können wir voller Energie in die Wahlkämpfe gehen und auf großartige Ergebnisse für uns Grüne hoffen!“

Das Aufkommen der AfD und ihre rabiate Art Politik zu machen, hat bundesweit dazu geführt, dass vor allem junge Leute begannen, sich wieder für Politik zu interessieren und in Parteien einzutreten. Dass die Grünen davon profitieren, hat auch mit einem Thema zu tun, das kaum eine Partei auf dem Tableau hat: dem spürbaren Auseinanderdriften zunehmend abgehängter ländlicher Regionen und dem Boom der Großstädte, wo die Baufirmen gar nicht hinterherkommen, neue Wohnungen zu bauen.

Die modernen Arbeitsplätze entstehen in den Großstädten, die Hochschulen sind hier, hier siedeln sich die modernen, fast alles IT-basierten Unternehmen an. Die Lebens- und Arbeitswelten der Großstädter und der Landbewohner driften immer weiter auseinander, ebenso die der jüngeren Gutausgebildeten und die der Älteren und Alten. Und damit auch die Erwartungen an Politik.

Im Kleinen ist es auch in Sachsen so – die politischen Landschaften in den drei Großstädten unterscheiden sich immer stärker von denen im ländlichen Raum. Während in den Großstädten die CDU darum bangt, ihre Direktmandate an Linke und Grüne zu verlieren, droht in den ländlichen Regionen dieser Verlust an AfD und Freie Wähler.

In gewisser Weise ähnelt Sachsen damit Bayern, und hier wie dort haben die alten Dauerregierungsparteien ihr Gefühl dafür verloren, was da auseinanderdriftet. Und Rezepte, beides zu verbinden, haben sie auch beide nicht. Sie haben beim Thema „Flüchtlingspolitik“ beide aufs falsche Pferd gesetzt und eher zur Radikalisierung der Gesellschaft beigetragen, als zum Konsens.

Übrigens bis in die Kommunalparlamente hinein. Auch das merken Wähler. Nur goutieren nicht alle Wähler diesen Krawall, schon gar nicht die schrille Hysterie dahinter, als wären diese enthemmten Politiker nicht in der Lage, das politisch Machbare in aller Ruhe zu tun.

Die Sehnsucht der Wähler nach einer verständlichen, ruhigen und sachgerechten Tagespolitik ist unübersehbar.

Die Erststimmenfrage bei den Landtagswahl-Nominierungen – Kandidatenzeit (1): Starke Demokraten in Leipzig gesucht

Der Typ mit der Bierflasche: Ein Gespräch mit Robert Habeck (Bundesvorsitzender B90/Die Grünen) Video

Norman VolgerBündnis90/Die GrünenRobert HabeckChristin Melcher
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 
2 Kommentare


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Ostländer senken ihre Arbeitslosenquoten schneller als Westländer
Ranking der Großstädte bei der Arbeitslosenquote. Grafik: BIAJ

Grafik: BIAJ

Für alle LeserSogar Sachsen fällt auf in der Einlaufliste der Bundesländer nach Arbeitslosenquoten. Schon 2017 hat der Freistaat danach das Saarland überholt, ein Jahr zuvor schon Hamburg. Alle ostdeutschen Flächenländer marschieren in der Grafik, die das BIAJ jetzt wieder mit den neuesten Endjahreswerten erstellt hat, seit 2013 ungefähr immer weiter nach oben und überholen, wie es scheint, ein reiches Westland nach dem anderen.
Umweltdezernat will Antrag des Jugendparlaments zur Beschilderung der Leipziger Parks nach und nach umsetzen
Informationstafel auf dem Rabensteinplatz. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWie so oft in letzter Zeit war es das Jugendparlament, das mit einer pfiffigen Idee vorpreschte und dabei auf echtes Wohlwollen in der Stadtverwaltung stieß. Auch wenn sich das Wohlwollen jetzt mit einem halben Jahr Verzögerung ausdrückt. Denn die Idee, die Namensgeberinnen für Leipziger Parks sichtbar zu machen, findet man im Umweltdezernat gut.
Das Grassi-Museum für Völkerkunde feiert im Herbst 150 Jahre
Megalopolis. Foto: Mo Zaboli

Foto: Mo Zaboli

Für alle LeserClara Schumann hat es ja am Ende doch noch geschafft, einen ordentlichen Veranstaltungsreigen im Leipziger Jubiläumsjahr 2019 zu bekommen. Die Leipziger Disputation, die sich zum 500. Mal jährt, war schon vorher bedacht, der 30. Jahrestag der Friedlichen Revolution auch. Für Carl Heine wurde es am Ende knapp. Und nun stellt die Linke fest: Da fehlt doch noch was. Wo ist denn der Geburtstag des Völkerkundemuseums?
Über 90 Prozent der Leipziger sortieren brav ihren Müll, aber warum eigentlich?
Mülltonnen in Warteposition. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wird in Sachsen nicht anders sein als in ganz Deutschland. Die Deutschen sind zwar stolz auf ihr ordentliches Abfalltrennen. Aber nur etwa 5 Prozent zum Beispiel der gesammelten Verpackungs-Wertstoffe werden am Ende wiederverwendet. Der Rest wird entweder verbrannt oder landet auf der Kippe. Nur gibt es halt keine speziellen sächsischen Daten. Und auch keine Leipziger, weshalb ein Kapitel in der „Bürgerumfrage 2017“ regelrecht in der Luft schwebt.
Die packende Geschichte davon, wie sehr die Einführung des Grundeinkommens Deutschland verändern würde
Daniel Weißbrodt: Kurzer Abriss der deutschen Geschichte 2022 - 2050. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserVielleicht werden viele den Untertitel gar nicht lesen. Vielleicht werden die meisten das Buch gar nicht im Buchladen sehen. Nicht bei den Stapeltiteln und auch nicht versteckt im Regal mit der Wirtschaftsliteratur. Vielleicht werden auch Wirtschaftsstudenten es nicht in die Hand bekommen. Und deshalb auch nicht erfahren, warum fast alles in unserer Gesellschaft so falschläuft. Vielleicht taucht das Buch auch bei der Science Fiction auf. Aber da steht es falsch.
Ein Abend wie in Bayreuth: Thielemann dirigierte einen starbesetzten „Holländer“
Der fliegende Holländer. Foto: Semperoper/Klaus Gigga

Foto: Semperoper/Klaus Gigga

Für alle LeserManchmal muss man nicht nach Bayreuth fahren, um die festspielträchtige Aufführung einer Wagner-Oper zu erleben. Die Besetzung, die diese Woche in der Semperoper beim „Fliegenden Holländer“ auf der Bühne stand, hätte so jedenfalls auch auf dem Grünen Hügel auf dem Programm stehen können.
Geplanter Kiesabbau bei Rückmarsdorf
Feld bei Rückmarsdorf. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDie Leipziger Verwaltung hat ja mittlerweile ihre Stellungnahme zum geplanten Kiesabbau bei Rückmarsdorf vorgelegt und einige Bedingungen gestellt, unter denen sie bereit wäre, ihre Grundstücke dort zu verkaufen und einen Kiesabbau in den nächsten 16 Jahren zu dulden. Aber sie ging dabei nicht weit genug, finden SPD, Linke und Grüne im Leipziger Stadtrat. Denn eine klare Kante muss Leipzig schon deshalb ziehen, weil genau das in der Regionalplanung Westsachsens schon so festgeschrieben ist.
Grüne kritisieren die fehlende Überwachungslust sächsischer Behörden bei Müllimporten
Deponie Cröbern. Foto: Matthias Weidemann

Foto: Matthias Weidemann

Für alle LeserSo langsam arbeitet sich der Landtagsabgeordnete der Grünen, Volkmar Zschocke, hinein in das leidige Thema der sächsischen Abfallpolitik. Die eigentlich keine Politik ist, so wie so vieles im Ministerium des Thomas Schmidt (CDU). Man ignoriert die Verstöße, sitzt aus, gestaltet nichts. Und so gelangen weiter hunderttausende Tonnen gefährliche Abfälle über sächsische Autobahnen auf Sachsens Deponien. Besonders viele auf die Zentraldeponie Cröbern.
Es steht schon wieder kein Geld für neue Straßenbäume im Leipziger Haushaltsplan
Die baumlose Albert-Schweitzer-Straße. Foto: Ökolöwe

Foto: Ökolöwe

Für alle LeserEigentlich haben es die Stadtratsfraktionen verstanden. Seit Jahren gibt die Stadt Leipzig viel zu wenig Geld für Straßenbaumpflanzungen aus. 1,5 Millionen Euro müsste die Stadt einsetzen, um wenigstens die Ziele aus dem Luftreinhalteplan zu erreichen. Aber im neuen Doppelhaushalt 2019/2020 stehen wieder nur null Euro, kritisiert der Ökolöwe.
„Es ist für Politiker nicht mehr so attraktiv, sich vor Kameras mit den Reichen und Mächtigen der Welt zu zeigen“
Prof. Dr. Gunther Schnabl Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Foto: Swen Reichhold/Universität Leipzig

Für alle LeserWenn sich in Davos die Elite der Politiker und Wirtschaftsexperten aus aller Welt trifft, dann verwandelt sich der Ort in eine Festung. Ganz genauso wie zu all den Treffen der G8, G7, G20 oder wie immer auch die Treffen der mächtigsten Politiker der Welt sich nennen. Das ist schon seit Jahren so. Aber immer deutlicher wird, dass die derzeitige westliche Politik damit auch ihre riesige Distanz zu den (protestierenden) Bürgern deutlich macht. Während ihr die Kuschelnähe zu den großen Wirtschaftsbossen so langsam unangenehm wird. „Es ist für Politiker nicht mehr so attraktiv, sich vor Kameras mit den Reichen und Mächtigen der Welt zu zeigen“, sagt Prof. Dr. Gunther Schnabl.
Kein Stadtplan auf Knopfdruck in Leipzig
Flimmern auch in der Petersstraße: City-Light-Poster von JC Decaux. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs wäre ja zu schön gewesen und in Hamburg hatten es Leipzigs Jugendparlamentarier ja sogar schon gesehen. Da kann man an interaktiven Werbesäulen einfach auf einen Knopf drücken und dann erscheint statt der Werbung der Plan der Stadt. Wäre doch auch für Leipzig ganz nett, fand das Jugendparlament. In der Innenstadt stehen doch so ein paar Leuchtsäulen von JCDecaux. Aber nicht mehr lange, teilt das Planungsdezernat jetzt mit.
#fridaysforfuture in Leipzig: „… weil ihr uns die Zukunft klaut“ + Video & Bildergalerie
#fridays for future ist eine weltweite Schülerbewegung, welche für die Umwelt kämpft. Marco Arenas

Marco Arenas

Für alle LeserJeder der mal wirklich jung war, wird sich an die manchmal melancholisch-wissenden Blicke der „Ewachsenen“ erinnern. Jaja, wenn ihr mal … Wenn man jung geblieben ist, später, fragt man sich durchaus hier und da: ja, was denn nun? Angepasster vielleicht, vom Leben in Spuren gezwungen und in der Zukunft angekommen, über die man einst so viel nachgedacht hat. Aber so manches Problem ist noch immer wie einst. Die nächste Generation junger Menschen machte sich jedenfalls am 18. Januar in ganz Deutschland auf die Füße, um für ihre Zukunft zu streiken und zu demonstrieren. 800 davon auch in Leipzig.
Ticketverlosung: Game Of Thrones – The Concert Show am 28. Februar im Gewandhaus
Game Of Thrones PR

Game Of Thrones PR

VerlosungDie Game Of Thrones – Serie hat einen noch nie dagewesenen, weltweiten Hype ausgelöst, der noch bis Ende 2019 anhalten wird, denn dann wird die 8. und letzte Staffel der berühmtesten aller TV – Serien ausgestrahlt. Um die Wartezeit zu verkürzen, können die Fans der HBO-Serie die ergreifende Musik live erleben. In den USA gab es schon ausverkaufte Konzerte und auch in Europa lösten die Aufführungen Begeisterungsstürme aus. Freikäufer (Leserclub-Mitglieder) haben die Möglichkeit, hier 2x2 Karten zu gewinnen.
Gastkommentar von Christian Wolff: Danke, AfD! Jetzt wissen wir, woran wir sind
Protest gegen die AfD hinter der Alten Handelsbörse. Foto: Lucas Böhme

Foto: Lucas Böhme

Für alle LeserDas Bundesamt für Verfassungsschutz hat die AfD zum „Prüffall“ erklärt. Was wie eine politische Sensation kommuniziert wird, ist an sich völlig unerheblich. Denn alles, was der Verfassungsschutz über die AfD zusammenträgt, ist frei zugänglich. Alles, was jetzt über Björn Höcke veröffentlicht wird, ist seit Jahren bekannt. Dass der Verfassungsschutz sich jetzt erst darum zu kümmern scheint, zeigt nur, wie getrübt der Blick dieser Institution seit ihrer Gründung auf den Rechtsradikalismus in Deutschland war und ist.
Die 600.000 für Leipzig gibt es erst im Herbst 2019
Über Leipzigs Dächern. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserDie offizielle Einwohnerzahl des Landesamtes für Statistik liegt zwar für 2018 noch nicht vor, aber sie wird für Leipzig irgendwo bei 588.000 Einwohnern landen. Das ist die Zahl, nach der Leipzig seine anteiligen Zuweisungen vom Land bekommt. Im Leipziger Melderegister waren zum Jahreswechsel schon ein paar mehr Einwohner vermerkt: 596.517 an der Zahl, also rund 6.000 mehr als ein Jahr zuvor. Das Zuwanderungstempo hat sich spürbar verlangsamt.