Linke kritisiert „Cicero“-Veranstaltung in der Sächsischen Staatskanzlei

Wenn sich Konservative mit Konservativen in der Staatskanzlei über den Konservatismus unterhalten

Für alle LeserAm 1. September ist Landtagswahl in Sachsen. Und das treibt seltsame Blüten gerade bei der Dauerregierungspartei CDU. Nicht nur mit der von der Staatskanzlei organisierten Klimakonferenz in Leipzig gerät die Regierungsspitze dabei ins Zwielicht. Auch ein „Foyergespräch“, das am 23. Juni in der Kuppelhalle der Staatskanzlei stattfinden soll, wirft die Frage auf: Vermischt Sachsens Ministerpräsident hier nicht eklatant Staat, Partei und Wahlkampf?

Das öffentliche „Foyergespräch“ der Zeitschrift „Cicero“ in der Staatskanzlei am Sonntag, 23. Juni, ist jetzt Gegenstand einer parlamentarischen Initiative geworden. Die medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion, Antje Feiks, hat dazu eine Kleine Anfrage an die sächsische Staatsregierung eingereicht (Parlaments-Drucksache 6/18030) und erklärt: „Die politischen Selbstfindungsprobleme von Michael Kretschmer sind über die Grenzen Sachsens hinaus bekannt. Dass er auf die Frage ,Was ist heute konservativ?‘ keine glaubwürdige Antwort hat, merken alle, die seine sprunghafte Widersprüchlichkeit erleben. Die Räumlichkeiten der Staatskanzlei sind allerdings fürs Regieren vorgesehen, nicht für parteipolitisch motivierte Selbsttherapieversuche.“

Einlader zu dieser „Selbstfindung“ ist das politische Magazin „Cicero“ selbst. „Was ist heute konservativ? Über dieses Thema diskutieren der sächsische Ministerpräsident Michael Kretschmer und Prof. Dr. Andreas Rödder, Historiker und Autor des Buches ,Konservativ 21.0. Eine Agenda für Deutschland‘, mit den beiden Cicero-Chefredakteuren Alexander Marguier und Christoph Schwennicke“ teilt das Magazin mit.

Wikipedia verrät dann noch ein wenig mehr: „Rödder ist Mitglied der CDU. Während des Landtagswahlkampfs 2011 und des Landtagswahlkampfs 2016 in Rheinland-Pfalz war Rödder im Schattenkabinett von Julia Klöckner für den Bereich Bildung, Wissenschaft und Kultur verantwortlich.“

Dass Rödder mit seinem Buch einen Beitrag zur Selbstfindung der heutigen Union geschrieben hat, kann man durchaus erwähnen. Ob der tatsächlich so fruchttragend ist, wie gerade konservative Medien meinten herauslesen zu können, ist eher eine offene Frage.

„Der liberale Konservatismus dagegen lässt sich, und das ist seine zentrale Pointe, nicht mehr als Bestandsschutz oder gar als Rückkehr in gestrige Zeiten fassen, sondern schlicht als politisches Paradox: ,Konservative verteidigen heute, was sie gestern bekämpft haben‘, schrieb Andreas Zielcke am 25. März in seiner Besprechung des Buches in der „Süddeutschen“.

„Stillstand, der keine Verbesserung zulässt, akzeptieren sie nicht, Neuerungen haben allerdings die Beweislast gegen sich. Unter allen Umständen aber bekämpfen liberale Konservative, wie groß der Modernisierungsdruck auch sein mag, jede drastische Umwälzung, jede Tabula rasa, jedes rigorose Konzept. Selbst eine Willkommenskultur sei ,scharf zu kritisieren‘, weil sie zum radikalen Dogma werde. Letztlich gehe es Konservativen nicht um fixierte Inhalte, sondern allein darum, den ,Wandel der Zeiten verträglich zu gestalten‘.“

Das Problem, das dabei entsteht, ist unübersehbar: Wer so Politik macht, wird bestenfalls zum Getriebenen, hat aber selbst keine klaren Zielvorstellungen. Erstaunlich deutlich, was Rödder da herausarbeitet: Dass es augenscheinlich nicht die Konservativen sind, die die Entwicklung einer Gesellschaft vorantreiben. Und dass sie sich selbst in einer Falle verfangen, wenn sie dieses Vorwärtsdrängen (zum Beispiel bei Themen wie Energiewende oder Verkehrswende) regelrecht als radikal verdammen und mit aller Macht bremsen.

Zielcke wird dann doch etwas bissig, wenn er das in seiner Rezension auf den Punkt bringt: „Dass sich ein derart anpassungswilliger, wendiger Konservatismus den Vorwurf sachlicher Beliebigkeit, ja des opportunistischen Relativismus einhandelt, räumt Rödder ein, nimmt ihn aber in Kauf. Denn nur die konsequente Abwehr jeder politischen ,Unbedingtheit‘ lasse jener ,gelassenen Menschenfreundlichkeit‘, die Konservativen in erster Linie am Herzen liege, den nötigen Raum.

Bedeutet dies im Umkehrschluss, dass jede politische oder normative Unbedingtheit menschenunfreundlich ist? Rödder scheint dies zu unterstellen, besonders wenn es um Linke, Grüne oder Anhänger der ,Regenbogenkultur‘ geht. Hier würden die Menschen dem inhumanen Joch abstrakter Ideen unterworfen, zumal dann, wenn aufgrund solcher apodiktischen Missionen der liberale Staat pervertiert werde in einen ,alles regelnden und regulierenden Staat‘ wenn nicht gar in ,eine Umerziehungsagentur und den Schöpfer einer neuen Welt‘.“

Erstaunlich, dass Wikipedia es mal wieder fertig bringt, nur die lobenden Rezensionen zu Rödders Buch zu erwähnen.

Im Ergebnis ist Rödders Versuch, die Konturlosigkeit der Union dadurch zu retten, dass er sie als Menschenfreundlichkeit interpretiert, genauso problematisch wie Michael Kretschmers Selbstfindungsversuch, wie es Antje Feiks nennt.

„Es steht Herrn Kretschmer frei, sich irgendwo mit einem Historiker zu treffen, der der CDU empfiehlt, nach rechts zu rücken“, sagt die Landtagsabgeordnete der Linken. „Kretschmers CDU Sachsen macht ja schon öffentlichkeitswirksam gemeinsame Sache mit einem Politikwissenschaftler, der auf dem gleichen Trip ist. Die zur Überparteilichkeit verpflichtete Staatskanzlei aber ist für die journalistisch inszenierte Gretchenfrage der sächsischen CDU der falsche Ort. Dass Herr Kretschmer das nicht versteht, liegt am langjährigen Selbstverständnis dieses CDU-Landesverbandes: Staatspartei. Ich finde auch nicht, dass ein Ministerpräsident Werbeträger eines Privatunternehmens sein darf. Dass die Anmeldung für den Zutritt zur Staatskanzlei gleich über dieses Unternehmen organisiert ist, zeigt, dass hier wohl einiges durcheinandergeht. Deshalb ist Aufklärung nötig.“

Das Unternehmen, das sie anspricht, ist der „Cicero“, der sich selbst als liberal-konservativ definiert.

Micha allein zu Haus: Letzter Ausweg „Klimakonferenz“ ohne alle + Update

Michael Kretschmer
Print Friendly, PDF & Email
Leserbrief

Hinweise zum Leserbrief: Bitte beachten Sie, dass wir einen Leserbrief nur veröffentlichen, wenn dieser nicht anonym bei uns eintrifft. Außerdem möchten wir darauf hinweisen, dass eine Teilnahme an Verlosungen des L-IZ Leserclubs mit dem Leserbrief nicht möglich ist.

Ihr Name *

Ihre E-Mail-Adresse *

Betreff

Ihre Nachricht *

Bild/Datei hochladen

Wären Sie mit der Veröffentlichung als Leserbrief einverstanden? *

 


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr





Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Der Bischof geht: Landeskirchenleitung Sachsen nimmt Rücktritt Rentzings an
Landesbischof Dr. Carsten Rentzing. Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Foto: Ernst-Ulrich Kneitschel

Für alle LeserPer 31. Oktober 2019 wird Dr. Carsten Rentzing nicht mehr Bischof der Evangelischen Landeskirche Sachsens sein. Am heutigen 21. Oktober erklärte der Landeskirchenvorstand Sachsens in einer Pressekonferenz, hierin „Einvernehmen mit dem Wunsch“ Rentzings vom 11. Oktober herzustellen und seinen Rücktritt anzunehmen. Dabei schilderten die Anwesenden um Synoden-Präsidenten Otto Guse nähere Einzelheiten zu den Absprachen mit Rentzing und die Neuwahl im Jahr 2020.
Gründung einer Selbsthilfegruppe für Menschen mit Kopf-Hals-Mund-Krebs
Das Selbsthilfenetzwerk Kopf Hals M.U.N.D. Krebs e.V. gründet demnächst in Leipzig eine Selbsthilfegruppe für Tumore oberhalb des Kehlkopfes, zum Beispiel Tumoren von Lippen, Zunge, Mundboden, Gaumen, Mandel, Speicheldrüsen, des Rachens (Pharynxkarzinom), der Nase und der Nasennebenhöhle.
Unser CO2-Rucksack im Verkehr
CO2-Vergleich ÖPNV und Pkw in Leipzig. Grafik: L-IZ

Grafik: L-IZ

Für alle LeserDa Kollege Leu gerade so schimpft über die Herren mit dem großen Hubraum, die derzeit mit ihrem Gejammer die Lüfte erfüllen, habe ich mir gedacht: Jetzt rechnest du doch einmal aus, was unsere Autofahrer eigentlich wirklich beitragen zur Belastung unserer Atmosphäre mit dem klimaschädlichen CO2. Ach ja: Den eigenen CO2-Rucksack muss ich natürlich auch ausrechnen.
Wer verteufelt denn die ganzen Verbrenner?
Ego-Verstärker in Reih und Glied. Foto: L-IZ

Foto: L-IZ

Für alle LeserWir leben ja in seltsamen Zeiten und bekommen auch seltsamste Postsendungen. Eine der seltsamsten bekamen wir gerade von Dipl.-Ing. Günter Weber, der sich als Herausgeber bei der kapital-markt intern Verlag GmbH angibt, uns aber eigentlich mit einem sehr seltsamen Anliegen behelligt: „Jetzt ist Schluss mit der Verteufelung von Deutschlands wichtigstem Konsumgut – unseren Verbrennern!“ Gottchen, wer verteufelt denn die Verbrenner? Und welche Probleme hat der Mann eigentlich?
Bürgerinitiative schreibt mal wieder einen Brief an den Bundestagsabgeordneten Marian Wendt
Einfach mal schnell übers Stadtgebiet ... Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDie Hoffnung stirbt zuletzt. Zumindest in der Bürgerinitiative „Gegen die neue Flugroute“. 2017 hat der Bundestag der Petition gegen die Kurze Südabkurvung, die über den Leipziger Auenwald und Leipziger Stadtgebiet führt, zugestimmt. Zuvor hatte auch der Petitionsausschuss eindeutig für die Petition votiert. Und dessen Ausschussvorsitzender Marian Wendt bekommt jetzt neuerlich Post aus Leipzig.
Bachs „Weihnachtsoratorium“ jetzt in der Einspielung mit Thomaskantor Gotthold Schwarz
Johann Sebastian Bach: Weihnachtsoratorium. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserFehlt uns ein neuer Bach? Oder genügt uns der Bach, den wir haben? Braucht es keinen neuen? Und: Was würde Johann Sebastian Bach sagen zu dem, was wir aus unserer Welt gemacht haben? Wie würde er heute auf der Klaviatur der Thomaner spielen? Man kommt auf Gedanken, wenn man sich jetzt die neue Einspielung des „Weihnachtsoratoriums“ mit den Thomanern und dem Thomaskantor Gothold Schwarz auflegt. Zweieinhalb Stunden Gefühlsgalopp.
Schwarz Rot Müll: Wie die Müllmafia in Deutschland arbeitet und wie die staatlichen Kontrollen systematisch versagen
Michael Billig: Schwarz. Rot. Müll. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs gibt sie auch in Sachsen – mindestens 24 illegale Mülldeponien, auf denen ungenehmigter und oft genug hochgefährlicher Müll in riesigen Mengen in die Landschaft verkippt wurde. Darüber berichtete Michael Billig im Juli 2018 in der L-IZ. Dass er seither etwas weniger auf diesen Seiten berichtet hat, hat mit dem Buch zu tun, das er jetzt zur Frankfurter Buchmesse vorgelegt hat: das erste derart umfangreiche Buch über die deutsche Müllmafia.
Verstörend und klärend: Einige Anmerkungen zur Causa Rentzing
Christian Wolff - der Leipziger Thomaskirchpfarrer im Unruhestand. Hier beim Aufruf 2019. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserDass Landesbischof Dr. Carsten Rentzing seit seinem Amtsantritt 2015 Kritik auf sich ziehen wird, war vorhersehbar – nicht nur wegen des denkbar knappen Wahlergebnisses. An seiner Positionierung als konservativ-evangelikaler Lutheraner hat er nie einen Zweifel gelassen. Doch kritisch wurde Rentzing zunehmend auch von denen wahrgenommen, die seinen theologischen Aussagen durchaus zustimmen.
HC Leipzig vs. Werder Bremen 33:24 – Zweiter Saisonsieg sorgt für Erleichterung
Die achtfache Torschützin Pauline Uhlmann (gelbes Trikot) und ihr Team sind sichtlich happy. Foto: Jan Kaefer

Foto: Jan Kaefer

Für alle LeserNach drei ziemlich deftigen Packungen gegen die Spitzenteams der 2. Bundesliga, konnten die Handballerinnen des HC Leipzig am Sonntag endlich ihren zweiten Saisonsieg feiern. Gegen Werder Bremen gelang ein am Ende deutlicher 33:24 (16:15)-Erfolg. Allerdings brauchten die jungen Leipzigerinnen ganze 40 Minuten, um richtig aufzudrehen.
5 Jahre Hass: PEGIDA feiert Geburtstag
Gegendemonstration aus der Dresdner Neustadt Richtung Neumarkt. Foto: Privat

Foto: Privat

Für alle LeserAuf der einen Seite des Dresdner Neumarktes stehen heute „Herz statt Hetze“, „Leipzig nimmt Platz“, „Chemnitz nazifrei“ und zahlreiche Dresdner, Initiativen und Vereinigungen, die lautstark gegen Pegida demonstrieren. Auf der anderen Pegida selbst, welche für ihr Zusammenkommen unzählige rechtsradikale Redner aus halb Europa eingeladen haben. Mit dabei neben Lutz Bachmann selbst also Michael Stürzenberger (Pax Europa), Martin Sellner (Identitäre Bewegung). Gegen Bachmann ermittelt aktuell der Staatsschutz, Sellners „Identitäre“ werden vom Verfassungsschutz beobachtet und Stürzenberger wird im November versuchen, eine achtmonatige Bewährungsstrafe gegen sich abzuwehren.
Liebertwolkwitz beantragt S-Bahn-Anschluss und Verlängerung der Linie 15
Jeden Oktober lädt die Erinnerung an 1813 ein zur Fahrt nach Liebertwolkwitz. Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAm 30. Oktober soll im Leipziger Stadtrat der neue Nahverkehrsplan beschlossen werden. Und nicht nur die Fraktionen im Stadtrat haben das dumme Gefühl, dass hier schon wieder Nägel mit Köpfen gemacht werden und ein Paket festgezurrt wird, das für die nächsten zehn Jahren praktisch überhaupt keinen Ausbau im ÖPNV-Netz vorsieht. Selbst in Liebertwolkwitz fühlt man sich regelrecht abgehängt.
Geister – Was machen die Toten? Ein Abstecher ins Unerklärliche mit Puppen, Menschen und Musik
Foto: Astrid Endruweit/Matthias Ludwig

Foto: Astrid Endruweit/Matthias Ludwig

Wir alle treten irgendwann unsere letzte Reise an. Aber wo geht die eigentlich hin? Was erwartet uns nach dem Leben? Diesbezüglich schwebt die Menschheit in einem Kosmos schier uferloser Vorstellungen, Konzepte und Hoffnungen: Himmel oder Hölle, Seelenwanderung oder Spukgespenst, verehrt oder vergessen, Nirvana oder einfach nur das große Nichts? Und wie und wo immer wir denn dann sein mögen - was machen die Toten eigentlich so, die ganze Ewigkeit lang?
Die Stasi in Wermsdorf – Ausstellungseröffnung und Bürgerberatung
Ausschnitt Flyer. Quelle: BStU

Quelle: BStU

Die Ausstellung „Die Stasi“ des Bundesbeauftragten für die Stasi-Unterlagen (BStU) wird in Wermsdorf gezeigt. Das Leipziger Stasi-Unterlagen Archiv zeigt diese Schau in Kooperation mit der Gemeinde Wermsdorf in den Räumlichkeiten der Gemeindeverwaltung. Die Ausstellung wird durch Matthias Müller (Bürgermeister der Gemeinde Wermsdorf) und Regina Schild (Leiterin des Stasi-Unterlagen-Archivs Leipzig) am 4. November 2019 um 12.30 Uhr eröffnet.
Am 26. Oktober im Schauspiel Leipzig: „Die Eisjungfrau“ von Hans Christian Andersen
Schauspiel Leipzig. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Hans Christian Andersens Märchen „Die Eisjungfrau“ lebt von einer ebenso unheimlichen wie poetischen Bilder- und Gefühlswelt. Im Mittelpunkt steht der junge Rudi, der als Kind nur knapp den Fängen der Eisjungfrau entkam. Auf der Jagd nach Gämsen durchstreift er als junger Mann die Schweizer Alpen und steigt in schwindelerregende Höhen, während die Naturmächte nur auf einen Fehltritt von ihm lauern.
Am 25. Okober: Lora Kostina-Trio im Schille-Theater Leipzig
Lora Kostina-Trio. Quelle: Initiative Leipziger Jazzmusiker e. V.

Quelle: Initiative Leipziger Jazzmusiker e. V.

Schwerpunkte des Trios um die Pianistin aus Sankt-Petersburg sind ihre Eigenkompositionen und Bearbeitungen von Themen der europäischen Klassik aus dem Blickwinkel des zeitgenössischen Jazz. Es sind die musikalischen Wechselwirkungen verschiedener Musik-Epochen, die Lora Kostina reizen und welche sie in ihren lyrischen Kompositionen verbindet.