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Michael Kretschmer

Solidarität mit Michael Kretschmer

Die Landesvorsitzenden der SPD Sachsen, Kathrin Michel und Henning Homann zu den Anschlagsplänen gegen Michael Kretschmer: „Wir zeigen volle Solidarität mit Michael Kretschmer! Die Anschlagspläne gegen Michael Kretschmer verurteilen wir aufs Schärfste. Sie sind abscheulich, menschenverachtend und eine ernstzunehmende Gefahr.“

Länder beschließen härtere Corona-Maßnahmen – die in Sachsen bereits gelten

Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Donnerstag, dem 2. Dezember, auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Zumindest für die Menschen in Sachsen wird sich jedoch wenig ändern – vieles davon gilt bereits jetzt, teilweise in verschärfter Form. Zudem ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant, wodurch sich die Maßnahmen in Sachsen nochmals verschärfen könnten.

Bund und Länder wollen erst am Donnerstag über Corona-Maßnahmen entscheiden

Die kurzfristig einberufene Ministerpräsidentenkonferenz ist am Dienstag, dem 30. November, ohne konkretes Ergebnis geblieben. Das gab im Anschluss an das Treffen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekannt. Wenn sich die Ministerpräsident/-innen am Donnerstag erneut treffen, dürften jedoch ein Feuerwerksverbot zu Silvester und bundesweite „Geisterspiele“ in Fußballstadien beschlossen werden, sagte Kretschmer. Auch die Diskussionen über eine allgemeine Impfpflicht nehmen an Fahrt auf.

Coronakrise: Leipziger Gesundheitsamt meldet ersten Omikron-Fall in Sachsen

Es war nur eine Randbemerkung in der mehrstündigen Online-Diskussion, die am Montagabend, dem 29. November, unter Leitung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) stattfand, doch sie hatte es in sich: Auch in Sachsen gibt es nun einen bestätigten Fall mit der Corona-Variante Omikron, die seit einigen Tagen international für Aufsehen sorgt. Es gab aber auch positive Nachrichten aus der Runde: Der vor einer Woche gestartete „Wellenbrecher“ könnte bereits Erfolge zeigen.

Das Wochenende, 27./28. November 2021: Omikron in Deutschland angekommen, Demo pro Impfpflicht in Leipzig, Kretschmer attackiert Corona-Leugner

Das erste Advents-Wochenende neigt sich dem Ende entgegen – und es steht leider nach wie vor im Zeichen der Pandemie und aktuell der neuen Virusmutation, die nun auch in Bayern nachgewiesen wurde. Über die potenzielle Gefährlichkeit der Variante herrscht noch viel Unklarheit. In Leipzig wurde am Samstag für schärfere Corona-Maßnahmen demonstriert und Sachsens Regierungschef hat die Demos im Erzgebirge von Corona-Skeptikern und -Leugnern scharf kritisiert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Das Wochenende, 13./14. November 2021: Kretschmer will Bilder toter Flüchtender aushalten, Querdenker randalieren und Linke wählt Landeschefs

In einem Zeitungsinterview hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Forderung nach weiteren Corona-Maßnahmen bekräftigt, anderenfalls werde es in einen schlimmstenfalls bis Ostern dauernden Lockdown gehen. Unterdessen sind erneut Menschen mit Gewalt gegen Corona-Maßnahmen vorgegangen. Außerdem: Die sächsische Linkspartei hat ihre bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Mittwoch, der 27. Oktober 2021: Zeug/-innen widersprechen Gil Ofarim und Kritik an Kretschmer nach Zäune-und-Mauern-Aussage

Nach einem von der Hotelgesellschaft in Auftrag gegebenen Gutachten hat keine/-r der befragten Zeug/-innen Anfang Oktober in der Lobby des Leipziger Westin-Hotels antisemitische Äußerungen wahrgenommen. Außerdem werfen mehrere Journalist/-innen und Politiker/-innen Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer Geschichtsvergessenheit vor, nachdem er am Dienstag geäußert hatte, es brauche Zäune und vermutlich auch eine Mauer an der EU-Außengrenze zu Belarus, um flüchtende Menschen abzuwehren. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 27. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Gastkommentar von Christian Wolff: Verkehrte Welt

Wer heute die Seiten 8 und 9 der Leipziger Volkszeitung (LVZ) aufschlägt, findet sich in einer verkehrten Welt wieder. Da wird zum einen über das jahrelange Treiben des sächsischen Verfassungsschutzes berichtet „Verfassungsschutz sammelte illegal Informationen von Bürgern“ – ein himmelschreiender politischer Skandal! Auf Seite 9 ist ein Interview mit dem Ministerpräsidenten des Freistaates Sachsen Michael Kretschmer abgedruckt. In diesem macht er in der ihm eigenen Chuzpe die SPD für das Erstarken der AfD verantwortlich.

Martin Dulig (SPD): „Mehr Respekt, Herr Kretschmer!“

Petra Köpping, SPD, Sächsische Staatsministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt und Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen zu den Äußerungen von Ministerpräsident Kretschmer über das Wahlverhalten der Ostdeutschen und die Ursachen dafür.

Dienstag, der 20. April 2021: Alea iacta est – Armin Laschet wird Kanzlerkandidat der Union, Sorge vor indischer Mutation des Coronavirus auch in Deutschland,...

Der unionsinterne Machtpoker ist entschieden: Am Dienstagmittag verkündete Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) den Verzicht auf die Kanzlerkandidatur der Union zugunsten seines Konkurrenten Armin Laschet (CDU). Damit wird der nordrhein-westfälische Regierungschef bei der Bundestagswahl im Herbst nun für die Union als potenzieller Merkel-Nachfolger antreten. Währenddessen gibt die COVID-19-Pandemie nicht zuletzt wegen beunruhigender Meldungen aus Indien weiter keinen Anlass zur Entspannung und in Leipzig wurde ein spektakulärer Einbruch bei einem Juwelier verübt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 20. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Dienstag, der 6. April 2021: Corona-Lockerungen in Sachsen und Ruf nach „Brücken-Lockdown“, Umfrage-Klatsche für Sachsens CDU

Das zweite Osterfest unter Corona-Bedingungen ist vorbei, die Pandemie selbst noch lange nicht. Während mehrere Landkreise in Sachsen dennoch ihre Corona-Beschränkungen lockern und eine bedingte Normalität des öffentlichen Lebens ermöglichen, werden die Rufe nach einem erneuten Lockdown immer lauter. Unterdessen offenbart eine „Sonntagsumfrage“ zur Parteien-Präferenz sächsischer Wählerinnen und Wähler Beunruhigendes. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 6. April 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Lockerdown: Sachsen übernimmt weitgehend den Bund-Länder-Beschluss trotz deutlicher Kritik

Die sächsische Landesregierung hat am Donnerstag, dem 4. März, die Eckpunkte für die nächste Corona-Schutzverordnung vorgestellt. Obwohl sich diese weitgehend am Beschluss des Bund-Länder-Treffens orientieren soll, kritisierten Vertreter/-innen der Landesregierung einen zu weitgehenden Öffnungsplan für Deutschland. Der größte Kritikpunkt: Es mangele bislang an einer ausreichenden Menge an Schnelltests.

Nach der Corona-Beratung: Sachsen protestiert gegen „nicht vertretbare“ Öffnungspläne

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Mittwoch, den 3. März, auf einen konkreten Öffnungsplan geeinigt. Einzelhandel, Museen, Zoos, Theater, Kinos und einige weitere Einrichtungen sollen in den kommenden Wochen schrittweise wieder öffnen dürfen. Protest kam aus Sachsen. Der Freistaat hält die beschlossenen Öffnungen für „nicht vertretbar“. Was das für die nächste Corona-Schutzverordnung in Sachsen bedeutet, ist unklar.

Sachsen und Bayern wollen die Corona-Pandemie gemeinsam bekämpfen

Sachsen und Bayern haben eine enge Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie vereinbart. Am Montag, dem 1. März, informierten die Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) und Markus Söder (CSU) über eine „Covid-19-Allianz“ beider Bundesländer. Diese beinhaltet zehn Maßnahmen in Bereichen wie Grenzkontrollen, Kontaktnachverfolgung und Impfstrategie. Hintergrund für die Zusammenarbeit ist unter anderem die Situation im gemeinsamen Nachbarland Tschechien, das derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz in Europa aufweist: rund 765.

Ministerpräsident trinkt auch noch den Kakao, durch den ihn die Infektionsschutzgegner ziehen

Zum bevorstehenden Treffen des Ministerpräsidenten mit Infektionsschutzgegnern, die unlängst vor seinem Privathaus aufmarschierten, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Das ist nicht zu fassen. Unlängst marschierten Infektionsschutzgegner in aggressiver Stimmung vor dem Privathaus des Ministerpräsidenten auf und belagerten ihn und seine Kinder. Ein solch übergriffiges Vorgehen überschreitet die Anstandsgrenzen.“

Coronavirus: Partys junger Erwachsener spielen in sächsischen Großstädten nicht die Hauptrolle

Für alle Leser/-innenSachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat am Wochenende in einem Zeitungsinterview gesagt, dass sich vor allem junge Erwachsene in der Pandemie „leichtfertig“ verhalten würden und auf „volle Partys“ verzichten müssten. Eine Anfrage der L-IZ bei den Gesundheitsämtern in Leipzig, Dresden und Chemnitz zeichnet jedoch ein anderes Bild: Partys junger Erwachsener spielen im aktuellen Infektionsgeschehen keine Hauptrolle.

Michael Kretschmer ist eben nicht „für alle“ da – nur selektiv mutiger Ministerpräsident

Zur Aktuellen Debatte „Unteilbar-Demos, Polizeigesetz-Demos, Corona-Demos: Wer wird gehört, Herr Ministerpräsident?“ erklärt Sarah Buddeberg, Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Er wolle ein Ministerpräsident für alle Sachsen sein, hat Michael Kretschmer zum Amtsantritt gesagt. Aber das ist er nicht. Er spreche mit allen, wird ihm nachgesagt. Aber das tut er nicht. Er wird dafür gelobt, dass er sich aufgebrachten Bürgerinnen und Bürgern stellt. Aber sein Mut ist selektiv, nur geleitet von Wahlkampfinteressen.“

Mittwoch, der 8. April 2020: Post von Kretschmer

Post vom Ministerpräsidenten bekommt man eher selten. Heute jedoch fand sich wohl in fast allen Briefkästen ein Schreiben von Michael Kretschmer, in dem er die aktuelle Krise thematisiert und Bürger/-innen Mut für die kommende Zeit ausspricht. Derweil gibt es mehr Geld für Unternehmen, ein abgesagtes Volksfest und einen Coronafall in einem Leipziger Seniorenheim. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. April 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Wer das Verbandsklagerecht in Sachsen einschränken will, tritt ehrenamtliches Engagement mit Füßen

Ein völlig verkorkstes Interview gab Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer am 7. März u. a. der LVZ, in dem er vor allem die Abschaffung der Verbandsklagerechte forderte. Und das mit geradezu obskuren Argumenten. Seine Forderung: „Das Problem sind untaugliche gesetzliche Regelungen. Die müssen jetzt schnell geändert werden.“ Den Ärger bekommt er nicht nur postwendend mit den sächsischen Umweltverbänden. Denn die erleben in Sachsen etwas anderes: Die permanente Aushöhlung ihrer Mitwirkungsrechte.

Endspurt im Landtagswahlkampf: Ministerpräsident Kretschmer buhlt in Leipzig um Wählergunst

Am Freitagnachmittag warb Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) in Leipzig um Stimmen für die anstehende Landtagswahl. Bei schwülen Spätsommertemperaturen hatte der Landespolitiker aus Dresden einige Politprominenz aus Berlin dabei – und eine Botschaft Richtung AfD.

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