Kommission empfiehlt, das Ziel von 14.000 Polizisten bis 2024 beizubehalten

Für alle LeserSeit 2015 arbeitet in Sachsen die Fachkommission zur Ermittlung des Personalbedarfs bei der Polizei. Damals eingesetzt besonders auf Drängen der SPD, die die Folgen der sogenannten „Polizeireform 2020“ für Sachsen schlicht inakzeptabel fand. Denn Sachsen wurde damit nicht nur zum Polizeibilligheimer – es unterbot bei der Stellenausstattung auch noch all jene Bundesländer, von denen der damalige Innenminister behauptete, an denen würde man sich orientieren.

Das wurde erst richtig deutlich, als die eingesetzte Kommission just mit den so oft zitierten Vergleichsbundesländern anfing, die sächsischen Zahlen durchzurechnen. Da landete die Kommission sogar 2015 schon weit vor den einst von Innenminister Markus Ulbig für 2025 angepeilten 11.280 Stellen. Das bedeutete einen riesigen Personalabbau, den die „Polizeireform 2020“ als Effizienzsteigerung verkaufte. 2010, ein Jahr vor dem Inkraftsetzen der „Reform“ hatte Sachsens Polizei noch 13.911 Haushaltsstellen.

Aus Sicht der damaligen CDU/FDP-Regierung viel zu viel. Aber wie die Zielmarke tatsächlich berechnet wurde, wurde nie öffentlich erklärt.

Und dass selbst der Verweis auf die scheinbar sparsameren Vorbildländer falsch war, machte dann die Vergleichsrechnung der neu eingesetzten Kommission deutlich.

In ihrem neuen Bericht, der jetzt dem Landtag vorliegt, kommt sie darauf zurück. Dort heißt es: „Die Berechnung des Gesamtpersonalbedarfs wurde durch die Fachkommission 2015 anhand der entsprechenden Fallzahlen sowie der Haushaltsstellen der Vergleichsländer im Jahr 2014 durchgeführt und ergab rein rechnerisch wie in Kapitel 2.2.5. ‚Bilanzierung des Personalbedarfs‘ dargestellt, eine Orientierungsgröße für den Personalbedarf der sächsischen Polizei in Höhe von 13.640 Haushaltsstellen.“

Worauf ja bekanntlich die Regierung reagierte und den Einstellungskorridor deutlich nach oben korrigierte. Was natürlich nicht bedeutete, dass auch der Personalschwund sofort gestoppt werden konnte. Auch die Ausbildung neuer Polizist/-innen braucht ja Zeit. Erst 2018 wurde wieder die Soll-Stärke von 13.000 überschritten. Erst 2021 ist mit dem Überschreiten der 13.500er-Marke zu rechnen. Wirklich wieder erreicht wird die Mannschaftsstärke von 2010 erst im Jahr 2023.

Wofür die zusätzlichen Polizist/-innen gebraucht werden. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Wofür die zusätzlichen Polizist/-innen gebraucht werden. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Aber die Kommission hat den Wunsch der Staatsregierung, sparsam zu wirtschaften, durchaus ernst genommen und auch durchgerechnet, wie viele Polizist/-innen Sachsen brauchen würde, wenn es sich ausgerechnet die finanzschwächsten Bundesländer zum Vorbild genommen hätte.

Das Ergebnis: „Hieraus ergäbe sich unter Beibehaltung des originären Benchmarks mit den finanzschwachen Flächenländern West sowie Bayern und Hessen als Qualitätssicherung ein aktueller Gesamtstellenbedarf der sächsischen Polizei von 13.190 Haushaltsstellen.“

Selbst das liegt meilenweit über der Zielmarke der „Polizeireform 2020“. Diese Zahl wurde 2019 gerade mal wieder erreicht.

Aber es gibt ja auch noch die anderen Bundesländer, die bei der Kriminalitätsbekämpfung zu den erfolgreichsten gehören. Und der Erfolg in der Kriminalitätsbekämpfung hängt nun einmal auch mit der Personalstärke zusammen. Und so ergibt sich hier rechnerisch jener Wert, über den die Linksfraktion im Landtag schon im Januar staunte.

„Bei der Verwendung dieser Bundesländer als Vergleichsgröße ergibt sich für die sächsische Polizei zum aktuellen Zeitpunkt ein Stellenbedarf von 14.917 Haushaltsstellen“, stellt der Bericht der Polizeikommission jetzt fest.

Natürlich wird das nicht der Wert sein, an dem sich Sachsen orientiert.

Es war ja schon ein Erfolg der Kommission, die Zielvorgabe von 13.000 auf 14.000 Polizist/-innen zu erhöhen. Übrigens mit klarer Untersetzung, wo die zusätzlichen Stellen gebraucht werden: Über 400 im Streifendienst, über 400 in Kriminalitätsbekämpfung und Prävention und auch über 200 im Verkehr.

Immer weniger Verkehrspolizist/-innen im Einsatz. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Immer weniger Verkehrspolizist/-innen im Einsatz. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Denn die Auswertung der Kommission zeigte auch, wie mit dem Abbau der Beamt/-innen im Verkehrsbereich von 837 im Jahr 2010 auf 588 im Jahr 2018 die Zahl der Verkehrskontrollen massiv zurückging, während zeitgleich das Verkehrsaufkommen deutlich zulegte, insbesondere beim Wirtschaftsverkehr.

Und an anderer Stelle leistete sich Sachsen, dass Polizisten dauerhaft für Aufgaben eingesetzt wurden, die eigentlich nicht zum Kern der Polizeiarbeit gehören. Denn ab 2010 wurden sächsische Bereitschaftspolizisten immer öfter zur Durchsetzung von Abschiebungen eingesetzt. Nicht erst seit 2015. Dass die ausländerfeindlichen Kräfte 2015 so viel Zuspruch erhielten, war in Sachsen kein Zufall. Schon vorher setzte hier die Staatsregierung auf eine harte Abschiebepolitik und verfestigte damit das Bild, dass Asylsuchende im Land nicht willkommen sind.

Immer mehr Bereitschaftspolizisten sind mit Abschiebungen beschäftigt. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Immer mehr Bereitschaftspolizisten sind mit Abschiebungen beschäftigt. Grafik: Fortschreibung des Berichtes der Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen

Leisteten die Bereitschaftspolizisten 2010 noch 12.691 Stunden für „Abschiebe- und Vorführmaßnahmen“, stieg diese Stundenzahl bis 2018 massiv an auf 41.271 Stunden. Waren 2010 im Schnitt acht Bereitschaftspolizisten jeden Tag mit Abschiebungen beschäftigt, so band diese Maßnahme 2018 schon 26 Polizisten – jeden Tag.

Natürlich wird Sachsen trotzdem seinen Personalstock nicht auf 14.900 Polizist/-innen erhöhen.

Die Polizeikommission hat alle ihre Zahlen noch einmal durch die Mühle gedreht und kommt diesmal auf eine ganz ähnliche Empfehlung wie 2016.

In ihrem Bericht heißt es dazu: „Das aus der Weiterentwicklung der Methodik der Fachkommission unter Benchmark mit den finanzschwachen Flächenländern West sowie Bayern und Hessen zur Qualitätssicherung resultierende Ergebnis von 13.190 Haushaltsstellen zeigt, dass die auf der Grundlage der Empfehlungen der Fachkommission durch die Sächsische Staatsregierung im März 2016 beschlossene Gesamtstellenanzahl der sächsischen Polizei von 14.077 Haushaltsstellen aus der damaligen Perspektive, auch heute noch als hinreichend bemessen angesehen werden könnte.

Soll das aktuelle politische Ziel, Sachsen zu einem der sichersten Bundesländer zu machen, erreicht werden, wäre auch bei der Personalausstattung eine Orientierung an den jeweils besten Bundesländern vorzunehmen. Bei diesem Benchmark ergibt sich ein Gesamtpersonalbedarf der sächsischen Polizei von 14.917 Stellen.“

Also empfiehlt die Kommission die Beibehaltung des Ziels von 14.077 Haushaltsstellen. Dieser Wert wird wohl 2024 erreicht, wenn alles nach Plan läuft.

Expertenkommission sieht in Sachsen sogar Bedarf für 14.900 Polizisten

Hinweis der Redaktion in eigener Sache

Natürlich werden auch die L-IZ.de und die LEIPZIGER ZEITUNG in den kommenden Tagen und Wochen von den anstehenden Entwicklungen nicht unberührt bleiben. Ausfälle wegen Erkrankungen, Werbekunden, die keine Anzeigen mehr schalten, allgemeine Unsicherheiten bis hin zu Steuerlasten bei zurückgehenden Einnahmen sind auch bei unseren Zeitungen L-IZ.de und LZ zu befürchten.

Doch Aufgeben oder Bangemachen gilt nicht ;-) Selbstverständlich werden wir weiter für Sie berichten. Und wir haben bereits vor Tagen unser gesamtes Archiv für alle Leser geöffnet – es gibt also derzeit auch für Nichtabonnenten unter anderem alle Artikel der LEIPZIGER ZEITUNG aus den letzten Jahren zusätzlich auf L-IZ.de ganz ohne Paywall zu entdecken.

Unterstützen Sie lokalen/regionalen Journalismus und so unsere selbstverständlich weitergehende Arbeit vor Ort in Leipzig. Mit dem Abschluss eines Freikäufer-Abonnements (zur Abonnentenseite) sichern Sie den täglichen, frei verfügbaren Zugang zu wichtigen Informationen in Leipzig und u

Fachkommission PolizeiPolizeibeamtePolizeireform 2020
Print Friendly, PDF & Email
 
Ein Kommentar


Schneller informiert mit dem L-IZ-Melder
Weitere Nachrichten:Bewegungsmelder | Wortmelder | Rückmelder | Sport | Polizei | Verkehr


Weitere aktuelle Nachrichten auf L-IZ.de

Probstheidaer Baustellen-Report: Traum von der 3. Liga stellt den 1. FC Lok vor neue bauliche Herausforderungen
Die Sanierungsarbeiten für die geschichtsträchtige Tribüne im Bruno-Plache-Stadion haben gerade begonnen. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelIm Jahr 2015 ist das Bruno-Plache-Stadion in Leipzig-Probstheida ein Abziehbild der 1980er Jahre. An der Westseite des Geländes stand mehr ein metallener Flickenteppich als ein Zaun, von der Tribünenwand fiel der Putz, die Mannschaften trainierten im Winter auf dem Hartplatz, in der Halle war der Bodenbelag schon fünfmal abgespielt, und laut Sächsischer Versammlungsstättenordnung war das Stadion nur noch für 4.999 Zuschauer zugelassen.
Grüne beantragen ein bisschen mehr Transparenz für die Fachausschüsse des Leipziger Stadtrates
Treppenhaus im Neuen Rathaus. Foto: Ralf

Foto: Ralf

Für alle LeserMühsam nährt sich ja das Eichhörnchen. Eigentlich wissen alle, dass eine transparente Politik auch bei den Bürgern Vertrauen schafft. Und trotzdem verschwindet nicht nur der größte Teil der Verwaltungsarbeit hinter dicken Mauern, verschlossenen Türen und in abgeschotteten Gremien. Auch ein Großteil der Stadtratsarbeit findet unter Ausschluss der Öffentlichkeit statt. Das ist nur zum Teil begründbar, stellt die Grünen-Fraktion jetzt in einem Antrag fest.
Sächsische Bildungsempfehlungen erzählen noch immer von Benachteiligung nach Wohnort und Herkunft
Wohin mit dem Knaben? Foto: Marko Hofmann

Foto: Marko Hofmann

Für alle LeserAn Schulen, die wirklich die Bildung und die Förderung von Kindern zum Ziel hätten, gäbe es keine Bildungsempfehlungen. Jedenfalls nicht solche wie in Sachsen, wo auch die Entschärfung der alten Sortierregeln nicht wirklich etwas am System der Auslese geändert haben. Auch wenn das Kultusministerium am 10. März stolz meldete: „Von rund 31.400 Grundschülern der 4. Klassen an öffentlichen Schulen haben 48 Prozent (14.959 Schüler) in diesem Jahr eine Bildungsempfehlung für das Gymnasium und 51 Prozent (16.147 Schüler) für die Oberschule erhalten.“
Das Fördernäpfchen für Sportstätten in Sachsens Kommunen war schon am 1. Januar leer und eine Ballsporthalle sorgt für Erstaunen
Alte Messe: Viel Platz für eine Ballsporthalle? Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserWarum wird die geplante Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz vom Freistaat nicht gefördert? Der Aufschrei war ja groß in Leipzig, als die Ablehnung des Förderantrags bekannt wurde. Und im Landtag hat der Abgeordnete der Linksfraktion Franz Sodann extra nachgefragt, woran das liegt. „Der Freistaat lehnt eine Bezuschussung durch Landesmittel, die in Höhe von 6,255 Mio. € beantragt wurden, ebenso ab, wie eine Förderung aller weiterer von der Stadt Leipzig geplanter kommunaler Sportbauten“, stellte er fest.
Auszüge aus Francis Neniks „Tagebuch eines Hilflosen“ #32
Nachwachsender Rohstoff - Holz. Foto: Gernot Borriss

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserEs scheint eine kleine Ironie der großen Geschichte zu sein, dass ausgerechnet während der Präsidentschaft von Donald-The-Ol'-King-Coal-Trump der Kohleverbrauch der USA unter den der erneuerbaren Energien gefallen ist. Zum ersten Mal seit 135 Jahren. Der Blick auf die Verbrauchsstatistik zeigt die Wachablösung in Form von zwei Graphen – und beschreibt dabei einen fast schon romantischen Moment.
Herrlichstes Kopftheater: Zum 300. gibt es die Münchhausen-Geschichten mit den phantasievollen Zeichnungen von Thomas M. Müller
Gottfried August Bürger: Wunderbare Reisen zu Wasser und zu Lande, Feldzüge und lustige Abenteuer des Freiherrn von Münchhausen. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDieses Geburtstagsfest fiel gründlich ins Wasser, oder besser: dem Corona-Ausnahmezustand zum Opfer. Am 11. Mai hätte Bodenwerder so gern den 300. Geburtstag seines berühmtesten Einwohners gefeiert. Aber die Feier musste ausfallen. Vielleicht wird sie im Herbst noch nachgeholt. Dafür hat sich der Leipziger Verleger Michael Faber einen großen Wunsch erfüllt: Er hat die Geschichten des Lügenbarons von Thomas M. Müller illustrieren lassen.
„Reiß‘ dich zusammen und suche dir Hilfe!“ – Kampf gegen Essstörungen, für Melanie Apitzsch der härteste Langstreckenlauf
Melanie Apitzsch: „Es ist kein Schritt zurück, sondern ich nehme nur Anlauf.“ Foto: Daniel Halangk

Foto: Daniel Halangk

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelAuf den Tag genau vor fünf Jahren erschien mit der 1. Ausgabe der LEIPZIGER ZEITUNG (LZ) auch meine erste große Sportgeschichte. Es war die Geschichte der Leistungssportlerin Melanie Apitzsch, die zuvor als großes Leipziger Talent auf den langen Laufstrecken und über 3.000 Meter Hindernis galt. Doch der härteste Wettkampf fand für sie nicht auf der Rundbahn statt, sondern es war der Kampf mit sich selbst, der Kampf gegen Essstörungen.
Auch Leipziger Wasserwerke schaffen ihr Jahresziel und ärgern sich trotzdem über sparsame Leipziger
Klärwerk im Rosental. Foto: KWL

Foto: KWL

Für alle LeserAuch die Kommunalen Wasserwerke Leipzig haben das Geschäftsjahr 2019 mit einem deutlichen Plus abgeschlossen. Auch wenn die Wasserwerker damit hadern, dass die Leipziger immer noch so wenig Wasser pro Kopf verbrauchen. Obwohl dieses Hadern überhaupt keinen Grund hat, denn auch das ziemlich wasserarme Jahr 2019 hat gezeigt, dass auch die Wasserwerke Leipzig die Wasserbereitstellung nicht einfach mal so aus der Hüfte erhöhen können.
Sächsische Arbeitsagentur versucht, Folgen der Umstellung auf E-Auto-Bau zu modellieren
Pkw-Produktion in Deutschland und weltweit. Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Grafik: Arbeitsagentur Sachsen / IAB

Für alle LeserEin paar Klicks genügen, und man ist mitten in den sächsischen Debatten um eine Krisenindustrie, die gerade die größte Transformation ihrer Geschichte vor sich hat: die Automobilindustrie. Im Januar und Februar diskutierten Wirtschaftskammern und Politiker heftig darüber, wie man den Strukturwandel im Automobilbau auffangen könnte. Da war von irgendwelchen Corona-Einschränkungen noch gar keine Rede. Die Autobauer sind nicht erst mit dem Export-Einbruch durch Corona in schweres Fahrwasser geraten.
Stadtwerke Leipzig haben 2019 ihr Ergebnis überraschend stark auf 67 Milionen Euro gesteigert
Das Kraftwerk der Stadtwerke Leipzig an der Eutritzscher Straße. Foto: L-IZ.de

Foto: L-IZ.de

Für alle LeserSo optimistisch klang ein Geschäftsbericht der Stadtwerke Leipzig seit Jahren nicht mehr. Nirgendwo war die Bremserpolitik einer von Fossilkonzernen getriebenen Bundes-Anti-Klimapolitik stärker zu spüren als in den Stadtwerken der Bundesrepublik. Viele hatten sich darauf verlassen, dass auch die Merkel-Regierungen die von Rot/Grün eingeleitete Energiewende fortsetzen würde, hatten sogar extra noch eigene Gaskraftwerke gebaut. Auch die Leipziger Stadtwerke wurden von dieser Politik für Kohlekonzerne ausgebremst.
Hot Club d’Allemagne legt nach zehn Jahren eine neue CD vor: Hot Club d’Allemagne
Hot Club d'Allemagne: Hot Club d'Allemagne. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserDanach haben sich auch viele gesehnt im Corona-Shutdown: Einfach mal wieder abends in einer Bar sitzen dürfen, Gläschen oder Tässchen auf dem Tisch, entspannt zurückgelehnt und der Musik lauschen, die vier ambitionierte Herren im gedimmten Scheinwerferlicht machen – locker, zuweilen überschwänglich, herrlich beswingt und dennoch so, als würden sie so nebenbei ein paar fröhliche Lebensgeschichten erzählen. Das kann man jetzt tatsächlich haben – sogar daheim, abends, wenn man den Tag von sich abfließen lassen möchte.
QualityLand 1.1: Der erste Teil des Erfolgsromans von Marc-Uwe Kling als mitreißende Graphic Novel
Marc-Uwe Kling, Zachary Tallent: QualityLand, Band 1.1. Foto: Ralf Julke

Foto: Ralf Julke

Für alle LeserEs ist eigentlich das Jahr von Marc-Uwe Kling. Aber dann kam Corona. Als die Verfilmung seiner „Känguru-Chroniken“ ins Kino kommen sollte, schlossen die Kinos. Und nicht nur die Känguru-Chroniken machen Furore (und finden auch trotz Corona zu Zuschauern und Lesern), sondern auch sein 2017 veröffentlichter Roman „QualityLand“, für den Kling just 2020 den Folgeband angekündigt hat. Wer „QualityLand“ noch nicht kennt, dem hilft jetzt der erste Comic dazu auf die Sprünge.
These #19: Der „aktivierende Sozialstaat“ grenzt insbesondere benachteiligte Menschen aus.
Kalender-These #19 – Juni 2020. Foto: MJA Leipzig e.V.

Foto: MJA Leipzig e.V.

Für alle LeserDamit gerade junge Menschen nicht am Verwaltungsdruck zerbrechen, brauchen sie Sicherheit und Förderung – um Selbsthilfepotenziale entdecken und nutzen zu können.
Interview: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erklärt seinen Protest gegen die Corona-Demos
Als Gegenprotest am 18. Mai 2020 auf dem Nikolaikirchhof versammelt - Leipzig nimmt Platz mit einer angemeldeten Kundgebung. Foto: Michael Freitag

Foto: Michael Freitag

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelSie kritisieren die Maßnahmen zur Bekämpfung des Coronavirus, wähnen sich in einer Diktatur oder verbreiten antisemitische Verschwörungstheorie: Die auch in Leipzig seit Wochen andauernden Demonstrationen beinhalten viel Problematisches. Auch sind immer mehr Personen aus dem rechtsradikalen Spektrum dort anzutreffen. Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft deshalb mittlerweile regelmäßig zum Protest gegen diese Veranstaltungen auf.
Keinen Kontakt, bitte! – RC Leipzig spielte seine beste Saison und ist trotzdem traurig.
Der RC Leipzig hofft auf Spendengelder. Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Foto: Jan Kaefer (Archiv)

Für alle LeserLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 79, seit 29. Mai im HandelRugby und Abstand halten ist wie Baden und trocken bleiben wollen. Oder anders formuliert: Wenn nicht mindestens zehn Spieler auf einem Haufen liegen, ist es kein Rugby. Zwinkersmiley. Wobei, eigentlich wäre eher der mit dem traurigen Gesicht angebracht, denn genau dieses körperbetonte Spiel ist in Corona-Zeiten absolut tabu. Beim Bundesligisten RC Leipzig herrscht dafür vollstes Verständnis. Traurig ist man an der Stahmelner Straße natürlich trotzdem.