Artikel zum Schlagwort Neutralitätspflicht

Was und wie dürfen Leipziger Verwaltungsangestellte eigentlich auf ihren privaten Accounts schreiben?

Zur politischen Auseinandersetzung sollte immer auch ein respektvoller Ton und Wortwahl gehören

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Für alle LeserIn den „sozialen Medien“ benimmt sich auch die Leipziger CDU nicht wie ein Waisenknabe. Es wird gehauen und gestochen und draufgehalten, wenn es irgendwie Punkte im Kampf um die Meinungshoheit zu bringen scheint. Als nun aber mal jemand aus einer anderen Partei ähnlich hemdsärmelig dreinschlug, gab’s gleich mal eine Stadtratsanfrage: Darf der denn das? Weiterlesen

Antwort an die Freibeuter-Fraktion verschärft das Thema nur

Sind Leipzigs Stadträte in Wirklichkeit Angestellte der Stadt?

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Für alle LeserDa half dann auch das kleine ironische Zwinkern nicht, mit dem die Freibeuter-Fraktion ihre Stadtratsanfrage zur jüngst verhängten Neutralitätspflicht für die Stadtratsfraktionen stellte. Sie bekam auf die Anfrage eine strohtrockene Antwort, die einiges impliziert. Denn wenn der Verwaltungsbürgermeister seine Antwort ernst meint, müssten Leipzigs Stadträte demnächst wie Stadtangestellte bezahlt werden. Weiterlesen

Eine Verwaltungsvorlage erntet berechtigten Spott

Müssen sich Stadträte sechs Wochen vor der Wahl wie öffentlich Bedienstete benehmen?

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Für alle LeserWas war da los in der Leipziger Verwaltungsspitze, dass sich Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning am 10. Juli genötigt sah, eine Art Verhaltenskodex zu veröffentlichen: „Neutralitätspflicht in Wahlkampfzeiten für das Wahljahr 2017“? Ein Papier, das es so in der Leipziger Geschichte seit 1990 noch nicht gab. Selbst in den Fraktionen fiel man aus allen Wolken, denn auch ihnen wurde nun auf einmal Zurückhaltung im Wahlkampf gepredigt. Weiterlesen