Artikel zum Schlagwort Terrorabwehr

Ulbig: „Bestmöglicher Schutz für Einsatzkräfte und Bevölkerung“

Polizei erhält ersten Survivor

Foto: Datenblatt "Survivor R"

Die sächsische Polizei hat heute in Leipzig im Beisein von Innenminister Markus Ulbig den ersten von zwei Survivor R übergeben bekommen. Die umfangreich ausgestatteten und gepanzerten Sonderfahrzeuge stammen aus dem Hause Rheinmetall und werden insbesondere bei „Anti-Terror-Einsätzen“ durch Spezialkräfte des Landeskriminalamtes genutzt. Mit ihnen können die Beamten einerseits gefahrlos an Einsatzorte gebracht, verletzte oder hilfsbedürftige Personen andererseits aus dem Gefahrenbereich gerettet werden. Weiterlesen

Über Grundrechte nicht mehr im Bilde

Bartl/Stange (Linke): Innenminister Ulbig schafft weder gefühlte noch wirkliche Sicherheit

Foto: DiG/trialon

Zu den Ergebnissen der heutigen Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion „Von allen guten Geistern verlassen – Innenminister auf dem Weg in eine andere Republik?“ erklärt Klaus Bartl, rechtspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Wir werden wohl noch sehr viel Arbeit haben, den hiesigen Innenminister wieder an die Verfassung heranzuführen. Er ist offenbar über die Reichweite von Grundrechten wie dem Post- und Fernmeldegeheimnis aktuell nicht mehr im Bilde. Das Herangehen, alles in Stellung zu bringen, was der Sicherheit dienen könnte, erinnert mich an mein ‚erstes Leben‘ in der DDR.“ Weiterlesen

Anti-Terrorübung im Leipziger Hauptbahnhof

Explosions- und Schussgeräusche in einem abgesperrten Teil des Leipziger Hauptbahnhofs: Mit dem Scenario eines simulierten Terroranschlags in der Nacht vom 16. auf den 17. Mai haben Bundespolizei, Polizeidirektion Leipzig, Branddirektion sowie die Deutsche Bahn AG ihre Einsatzpläne getestet. In der Auswertung gewonnene Kenntnisse werden in die Maßnahmenkataloge eingearbeitet. Weiterlesen

Start der länderübergreifenden Stabsrahmenübung von Polizei und Bundeswehr

Foto: SMI

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz (IMK), Sachsens Innenminister Markus Ulbig, hat sich heute in München mit Bayerns Innenminister Joachim Herrmann über den Start der ersten gemeinsamen Stabsrahmenübung GETEX – Gemeinsame Terrorismus-Abwehr-Exercise – von Polizei und Bundeswehr informiert. Beide besuchten gemeinsam mit dem bayerischen Landespolizeipräsidenten Prof. Dr. Wilhelm Schmidbauer, dem Kommandeur des Landeskommandos Sachsen, Oberst Helmut Baumgärtner, sowie weiteren hochrangingen Vertretern von Polizei und Bundeswehr den Koordinierungsstab der Bayerischen Polizei im bayerischen Innenministerium und ließen sich über den aktuellen Stand der Zusammenarbeit berichten. Weiterlesen