Artikel zum Schlagwort André Schollbach

Späte Folgen einer Landtagswahl

Landgericht Dresden hat die Anklage gegen Frauke Petry wegen Meineids zugelassen

Foto: Alexander Böhm

Für alle LeserEs ist fast schon vergessen, dass irgendetwas mit der Kandidatenaufstellung der AfD zur Landtagswahl 2014 nicht ganz mit rechten Dingen zuging. Die Verantwortung dafür trug die damalige Parteichefin Frauke Petry, die sich dann auch vor dem Wahlprüfungssausschuss des Landtages verantworten musste und ihre Aussage dort mit einem Eid bekräftigte. Das wird jetzt tatsächlich zu einem Fall fürs Gericht. Weiterlesen

Staatsfinanzierung der Biedenkopf-Tagebücher und Tillichs Rolle

Linker-Abgeordneter zieht jetzt nach Nicht-Beantwortung seiner Biedenkopf-Anfrage vor den Verfassungsgerichtshof

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) kennt das schon. Weil er immer öfter Anfragen im Landtag nicht mehr beantworten wollte, zogen drei Landtagsabgeordnete der Linken vor den Sächsischen Verfassungsgerichtshof - und bekamen Recht. Die Regierung muss Landtagsanfragen nach bestem Wissen beantworten. Nun erlebt Dr. Fritz Jaeckel, Chef der Sächsischen Staatskanzlei, dasselbe - diesmal geht es um die Biedenkopf-Tagebücher. Weiterlesen

War's der Ministerpräsident oder nur ein Staatssekretär?

Linker Abgeordneter will unbedingt wissen, wer die Finanzierung von Biedenkopfs Tagebüchern angewiesen hat

Foto: Ralf Julke / Cover: Siedler Verlag

Wie es wirklich war, wird auch André Schollbach, Abgeordneter der Linken im Sächsischen Landtag, wohl nie erfahren. Es sei denn, Stanislaw Tillich schreibt in 20 Jahren mal drüber in seinen Tagebüchern, die die Sächsische Staatskanzlei ein bisschen bezuschussen wird, weil seine Tagebuchaufzeichnungen so eminent wichtig für die Forschung sind. So wie die Tagebücher von Kurt Biedenkopf eben. Weiterlesen