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Mittwoch, 30. April 2025

Einbürgerung

Anne Vollerthun.
·Politik·Leipzig

Grünen-Anfrage im Stadtrat: Wie kann der Bearbeitungsstau bei Einbürgerungen überhaupt abgebaut werden?

Es treibt sie weiter um: In der März-Ratsversammlung war es schon Thema. Rund drei Jahre dauern inzwischen Einbürgerungsverfahren bei der Ausländerbehörde Leipzig. Die Stadt hat das Personal in der Ausländerbehörde deswegen schon aufgestockt, kann aber die vom Stadtrat genehmigten Stellen einfach nicht besetzen, sodass sich am Riesenberg von über 11.000 Anträgen auf Einbürgerung so schnell […]

Claudia Maicher.
·Politik·Leipzig

Claudia Maicher zum Einbürgerungs-Stau in Leipzig: So verlieren wir Wissenschaftler/-innen und Fachkräfte

Einbürgerungen dauern in Leipzig aktuell drei Jahre, obwohl Verwaltungsverfahren eigentlich nicht länger als drei Monate beanspruchen sollten. Das war das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion zur jüngsten Ratsversammlung im März. Nach drei Monaten besteht dann die Möglichkeit, eine Klage wegen Untätigkeit einer Behörde zu erheben. Doch auch das Verwaltungsgericht in Leipzig entscheidet derzeit nicht, wie […]

Gestapelte Akten, von unten fotografiert.
·Politik·Leipzig

Antragsstau in der Leipziger Ausländerbehörde: Das Ringen um mehr Personal und die nötige Finanzierung

Sachsen leidet längst an einem veritablen Fachkräftemangel. Was bei einem Drittel der Wählerschaft immer noch nicht den Groschen hat fallen lassen, dass das Land ohne Zuwanderung schlichtweg nicht mehr zukunftsfähig ist. Doch vor der Zuwanderung steht heute schon eine dicht gemauerte Bürokratie in den Ausländerbehörden. Aber die haben längst ein weiteres Problem. Überraschung: Es fehlt […]

Schriftzug an einer Wand.
·Leben·Gesellschaft

Kommentar: Staatenlos = rechtlos?

Krass! Das dachte ich, als ich mit 13 oder 14 Jahren zum ersten Mal „Das Totenschiff“ von B. Traven las. Da gab es doch, nach dem Ersten Weltkrieg, massenhaft Menschen ohne Staatsbürgerschaft, sogenannte Staatenlose. Der Hauptcharakter, ein US-Seemann, kommt zufällig nach dem Verlust seiner Papiere in diese Situation, in der die anderen aus verschiedenen Gründen […]

Einkaufswagen vor einem Lebensmittlregal.
·Der Tag

Donnerstag, der 27. Juni 2024: Unfall an der B6, mehr Transparenz bei grüner Werbung und neues Einbürgerungsrecht

Heute früh kam es zu einem Verkehrsunfall in Leipzig-Heiterblick, bei dem zwei kleine Kinder verletzt wurden. Der Bundesgerichtshof hat den bekannten Süßwarenhersteller Katjes angehalten, die Werbung „klimaneutral“ genauer zu erklären, was Folgen auch für andere Produktanbieter haben dürfte. Und: Seit heute ist in Deutschland ein reformiertes Einbürgerungsrecht in Kraft. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Christopher Zenker während der Dezember-Ratsversammlung
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: In Sachen Einbürgerung streut sich OBM Jung stellvertretend Asche auf sein Haupt + Video

Da war nicht nur die SPD-Fraktion erschrocken, als sich im Sommer herausstellte, dass sich in der Leipziger Ausländerbehörde über 3.000 Anträge auf Einbürgerung stapeln. Ein Antragsstau, der so nie hätte auflaufen dürfen. Denn die fünf Mitarbeiter/-innen, die in der Ausländerbehörde für Einbürgerungen zuständig sind, schaffen trotzdem nur 500 bis 600 Anträge pro Jahr positiv zu […]

Gestapelte Aktenberge.
·Politik·Leipzig

Jahrelanger Bearbeitungsstau: Leipzig will Personal für Einbürgerungen verdoppeln

„Der Oberbürgermeister prüft bis Ende 2022 die Einrichtung einer Organisationseinheit in der Ausländerbehörde, die allein für Einbürgerungsverfahren zuständig ist“, hatte die SPD-Fraktion im September beantragt, nachdem der enorme Bearbeitungsstau in der Leipziger Ausländerbehörde publik geworden war. „Die betreffende Organisationseinheit der Ausländerbehörde wird bis Mitte 2023 personell und technisch so ausgestattet, dass Einbürgerungsgesuche durchschnittlich binnen sechs […]

Technisches Rathaus
·Leben·Gesellschaft

Ein Offener Brief von Betroffenen: Die unmenschlichen Wartezeiten auf die Einbürgerung müssen enden

Sie leben seit Jahren in Leipzig, haben sich die Sprache angeeignet, eine Arbeit aufgenommen, sind längst integriert. Aber die Bearbeitung ihrer Einbürgerungsanträge dauert inzwischen Jahre. Jetzt haben Leipziger Betroffene der immer länger dauernden Einbürgerungsverfahren einen Offenen Brief geschrieben. Der Offene Brief: „Wir wollen Existenz”. Schluss mit den unmenschlichen Wartezeiten auf Einbürgerung in Leipzig. Wir leben […]

Sven Morlok (Freibeuter/FDP). Foto: Jan Kaefer
·Politik·Leipzig

Antragsstau bei Einbürgerungen: Freibeuter beantragen mehr Personal für Leipzigs Ausländerbehörde

Im Oktober war er Thema in der Ratsversammlung: der wachsende Antragsstau in der Leipziger Ausländerbehörde. Und der große Schwung der Einbürgerungen kommt erst noch. Das Amt kommt nicht mehr hinterher und ist – so sieht es die Freibeuter-Fraktion im Stadtrat – deutlich unterbesetzt. Die Fraktion will den riesigen Antragsstau bei Einbürgerungen schnellstmöglich abbauen. Mit mehr […]

Demonstration vor der Ausländerbehörde Leipzig.
·Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Ab 2023 erlangen tausende 2015 nach Leipzig Geflüchtete das Recht auf Einbürgerung + Video

Im September beantragte die SPD-Fraktion eine deutliche Beschleunigung bei Einbürgerungen in Leipzig. Denn in den letzten Jahren hat Leipzigs Ausländerbehörde einen gewaltigen Stau bei der Antragsbearbeitung aufgebaut. Was auch an der Personalsituation liegt. Aber auch daran, dass Leipzig immer stärker mit Zuwanderung zu tun hat. Davor kann man die Augen nicht mehr verschließen. Auch wenn […]

·Politik·Leipzig

Eine inakzeptabel lange Warteliste: SPD-Fraktion beantragt Beschleunigung bei Einbürgerungen

Rechnerisch ist die Stadt Leipzig um sechs Jahre im Verzug. Über 3.000 Einbürgerungsgesuche liegen aktuell bei der Leipziger Ausländerbehörde vor und es kommen regelmäßig neue hinzu. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter dort schaffen jedoch nur 500 bis 600 Fälle pro Jahr zu bearbeiten, wie sich aus den statistischen Berichten der Stadt herauslesen lässt. Das geht so […]

Melder zu Einbürgerung

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