In der letzten Woche war alles noch so schön für die Bundesregierung, die letzten Spuren von Altmaier und Habeck waren endlich aus dem Gebäudeenergiegesetz eliminiert worden und man konnte schon die Springer-Medien jubeln hören, dass „Habecks Heizungsgesetz“ Geschichte ist. Das Gebäudeenergiegesetz wurde „entschärft“. Zwar wurde das Ziel aus dem Gebäudeenergiegesetz (GEG) ein Gebäudemodernisierungsgesetz (GMG) zu […]
Jens Spahn, Fraktionschef der CDU/CSU im Deutschen Bundestag und bekennender Trump-Fan, sagte im Interview mit der SZ: „Ist es wirklich klug, dass wir als Europäer in der Abhängigkeit, in der wir von Amerika sind, diese Debatte jetzt so führen? Und die Antwort ist Nein.“ Da stellt sich automatisch die Frage: Warum wartet der Fraktionsvorsitzende nicht, […]
Damit hier keine Missverständnisse entstehen, das ist nicht die Forderung des Autors, sondern die des katholischen Jens Spahn, die er 2017 erhob. Damit steht er auch heute nicht allein, Markus Söder, der evangelische Ministerpräsident von Bayern, und die katholische Bundestagspräsidentin Julia Klöckner stoßen in dasselbe Horn. Zumindest dann, wenn ihnen die Meinung der christlichen Kirchen, […]
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