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Seit Friedrich Merz am 2. Juli vor die Kamera trat und verkündete: „Wir schaffen die telefonische Krankschreibung ab und führen die Vorlage einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung ab dem ersten Krankheitstag ein“, gab es viele widersprüchliche Signale. Da ist die Rede von „vernünftigen Lösungen“ durch Klingbeil und von mehr Digitalisierung durch Warken. Was ist eigentlich sicher, fragen sich viele Menschen.

Dann kam Jens Spahn

Der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU im Bundestag machte starke Aussagen. Gefragt, ob man die Empörung über diese Maßnahmen hätte voraussehen können, meinte er:

„Dieselben Ärzte, Funktionäre, die uns während der Gesundheitsreform vor ein paar Wochen gesagt haben, oh Gott, das wären ja 80 Millionen Arztbesuche pro Jahr weniger, sagen jetzt, es würden zu viele Arztbesuche. Man macht sich das Argument auch immer gerade so, wie es passt.“

Leider lässt sich nicht nachweisen, welche Ärzte und Funktionäre behauptet hätten, dass die AU-Pflicht ab dem ersten Tag weniger Arztbesuche nach sich zieht.

Die Aussage: „Ich glaube, jeder kennt in seinem echten, wahren Leben, Bekanntenkreis, Nachbarschaft, Freunde, vielleicht auf Arbeit, immer wieder auch die Situation, wo insbesondere montags und freitags, es gibt die sogenannten Bettkantenentscheidungen, man sitzt auf der Bettkante und überlegt, passt das Heute?“ zeigt nur, dass Jens Spahn mit Glauben und Gefühl, statt harten Fakten, Politik macht.

Im Video sehen Sie seine gesamten Ausführungen zum Thema, der letzte Teil, die Pflege betreffend, ist geradezu eine Unverschämtheit.

Was sagen andere?

Vizekanzler Lars Klingbeil will eine vernünftige Lösung und sagt: „Wenn man erstens sagt, ihr müsst euch nicht krank zum Arzt schleppen und auch nicht krank auf die Arbeit schleppen. Und das Zweite ist: Am besten geben wir den Tarifpartnern oder den Betrieben Möglichkeiten, das Ganze so zu regeln, wie sie es gerne hätten.“ Die vernünftige Lösung gab es schon jetzt, Arbeitgeber konnten arbeitsvertraglich, mit Betriebsräten in Betriebsvereinbarungen und die Tarifpartner konnten in Tarifverträgen vereinbaren, ab wann eine AU abgegeben werden muss.

Bundesgesundheitsministerin Nina Warken meinte: „Generell gilt: Niemand soll zur Arbeit gehen, wenn Krankheit dem entgegensteht. Daran soll sich auch in Zukunft nichts ändern“

Das sollte sich von selbst verstehen.

Es lässt sich trefflich über dieses Thema streiten, wir haben uns mit der Bundestagsabgeordneten Dr. Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen) zu einem kurzen Gespräch per Zoom getroffen und nachgefragt.

Gespräch mit MdB Dr. Piechotta

Frau Dr. Piechotta, vielen Dank, dass Sie sich die Zeit nehmen. In den Äußerungen verschiedener Politiker zum Thema Krankschreibungen ist immer die Rede von einer exorbitant gestiegenen Anzahl von Krankheitstagen gegenüber dem Stand 2020. Wie muss man das einordnen?

Die Auswertungen der Krankenkassen zu diesem Thema deuten darauf hin, dass das vor allem an der Umstellung auf die elektronische Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung liegt – Krankheitstage werden jetzt vollständiger erfasst. Als es nur die Papier-Krankschreibung gab haben viele die nicht an die Krankenkasse weitergeleitet. Somit wurden diese Tage nicht erfasst und tauchten nicht in der Statistik auf. Das erklärt einen großen Teil der Steigerung und wahrscheinlich auch große Teile der Unterschiede zu anderen Ländern.

Was man nicht ausschließen kann ist, dass natürlich die Corona-Pandemie auch bei vielen zu einem anderen Bewusstsein über Ansteckungen und Gesundheit geführt hat und jetzt sich nicht mehr so oft mit Erkältung zur Arbeit schleppen wie früher. Das kann aber auch den Effekt haben, dass weniger Arbeitskollegen angesteckt werden und dadurch weniger wegen Krankheit ausfallen.

Insgesamt ist es so, dass wir zwei große Effekte haben. Die elektronische Erfassung führt dazu, dass wir insgesamt mehr erfassen. Auf der anderen Seite haben wir durch die Pandemie bei bestimmten Gruppen, nicht bei allen Arbeitnehmern, ein anderes Gesundheitsverhalten und Gesundheitsbewusstsein.

Spielen eventuell auch mehr Langzeiterkrankungen, beispielsweise Long Covid, eine Rolle?

Das kann sein.

Kann man, Ihrer Meinung nach, sagen, dass der Wegfall der telefonischen Krankschreibung und die AU-Pflicht ab dem ersten Tag, auf jeden Fall zu einer erhöhten Belastung der Hausarztpraxen führt?

Ja, die Menschen müssen ja die Praxen aufsuchen, oder virtuell mit dem Arzt sprechen. Das erhöht auf jeden Fall das Arbeitsaufkommen für die Hausärzte. Die Hausärzte in Deutschland leiden ja nicht unter Unterbeschäftigung. Auf dem Dorf haben Hausärzte tendenziell viel mehr Patienten zu versorgen als die in der Stadt. Das gehört auch zur Wahrheit dazu, weil die Ärztedichte in den Städten immer noch deutlich über der im ländlichen Raum ist.

Kann man sagen, dass der zu erwartende erhöhte Andrang in den Hausarztpraxen sich eventuell negativ auf die Qualität der ärztlichen Behandlungen auswirkt?

Pauschal kann man das nicht sagen, aber die Hausärzte haben dann natürlich weniger Zeit für anderes.

Die Bundesregierung will auch ‚Die unrichtige Ausstellung einer Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung‘ (AU) stärker bestrafen. Was können Sie dazu sagen?

Damit werden Ärzte unter Generalverdacht gestellt, das ist schon ein starkes Stück. Das ist wieder diese Anti-Ärzte-Politik, die die CDU gerade macht, wo man wirklich nicht weiß, wo das herkommt. Wir haben heute schon einzelne Arbeitgeber, die Ärzte immer wieder vor Gericht zwingen, weil sie sagen: Die AU war nicht richtig. Dann muss der Hausarzt vor Gericht erscheinen und dann fehlt wieder ein Tag in der Praxis. So werden Ärzte auch gezielt von bestimmten Arbeitgebern zur Zielscheibe gemacht und das muss definitiv aufhören.

Es gibt ja schon Behauptungen, dass dieses Thema nur so präsent aufgestellt wurde, weil die Koalition von anderen Themen wie Befristungen und Aufweichung des Kündigungsschutzes ablenken will. Ist da etwas dran?

Das halte ich für unwahrscheinlich, weil wir ja sehr genau wissen wie dieser Kompromiss in der Nacht entstanden ist. Wir wissen, dass die CDU etwas viel Härteres durchsetzen wollte, nämlich dass der erste Krankheitstag vom Urlaub oder vom Gehalt abgezogen wird. Dann ist dieser komische Kompromiss herausgekommen, wo man sagen muss: Es hat offensichtlich niemand im Kanzleramt bei der Kompromiss-Suche darüber nachgedacht, wie das praktisch im Alltag umgesetzt werden soll. Der Protest jetzt ist so groß, weil man bei diesem Beispiel alles zusammenkommt, was die Menschen an dieser Bundesregierung hassen:

Erstens wird auch hier wieder deutlich, dass Friedrich Merz und Jens Spahn Arbeitnehmer einfach pauschal für faul halten. Was eine krasse Unterstellung ist, wir hatten in Deutschland noch nie so viele Arbeitsstunden wie in den letzten Jahren, weil immer mehr Leute arbeiten. Zweitens sieht man auch hier, dass diese Bundesregierung handwerklich einfach schlecht ist. Der dritte Punkt ist, dass die SPD diese ganzen Sozialzumutungen nicht verhindert. Das ist auch etwas, was viele Leute an dieser Bundesregierung enttäuscht. Schwarz-Rot macht jetzt so unsoziale Sachen, die konnte sich die FDP in ihren feuchtesten Träumen nicht vorstellen. Und dass die Ampel sozialer war, als es jetzt schwarz-rot ist, das haben, glaube ich, viele Wähler bei der letzten Bundestagswahl so nicht kommen sehen. Diese Arbeitnehmerverachtung, die inzwischen in der Union tagtäglich zu beobachten ist, die ist neu. Diese Radikalisierung der Union macht sich unter anderem bei diesem Thema fest.

Frau Dr. Piechotta, ich bedanke mich für das Gespräch.

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Es gibt 15 Kommentare

Hallo Thomas_2,
> „Hass auf die Regierung wird nicht konstruiert.“
Warum verbreiten bestimmte Milieus dann Sachen wie Fotzenfritz-Sprüche, Merz-leck-Eier-Schilder oder stumpfe Karikaturen auf seine Frisur? Frau Piechotta ist Teil davon wenn sie behauptet, dass „die Menschen“ die Bundesregierung „hassen“ würden, denn das ist außerhalb von Connewitz und Plagwitz einfach nicht so. Es ebnet nur den Weg für Dinge, die auf HASS üblicherweise so folgen.
–
> „Zumal es in diesem Artikel ja um das eine Thema ging.
Whataboutism?“
Dass es im Artikel um das Thema Krankschreibung ging, was als Ablenkung für andere Themen gehandelt würde, ist nicht meine Erfindung. Ich hab es einfach aufgegriffen und fand das einen interessanten Aspekt zu fragen, WER eigentlich daraus so ein riesen Thema macht. Es ist ungefähr so interessant / wichtig zu erfahren wie der Zustand des Wasserbeckens vorm Weißen Haus ist, oder wie der neue Job von Herrn Minister a.D. Lindner so läuft.
–
> „Warum sollten wir denn (wieder!) für eine kleine Minderheit eine Verschlechterung der Situation hinnehmen?“
Auf die Gefahr hin, mich zu wiederholen: Weil die Sache an sich nichts seltsames, unzumutbares, ungewöhnliches oder unmachbares darstellt, aber getreu dem Motto „wir leben stellenweise über unsere Verhältnisse“ mal bißchen die Verhältnisse wieder richtigstellt. Wer nicht arbeiten kommt, aber weiter Geld bekommen möchte, der muss seinen Teil dazu beitragen und den nachweisen, dass es eben wirklich nicht geht.
Ich komme mir hier gerade vor wie in der Diskussion vor Monaten in diesem Forum, warum man nicht während der Arbeitszeit im Homeoffice mitten in einer Besprechung aufsteht und sein Paket vom DHL-Boten annimmt. Es sind einfach die Verhältnisse hier und da verrutscht, wenn man sowas ernsthaft erklären muss!
–
> „Es geht die Politik nichts an, weil das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schon hinreichend genug bestimmt ist.“
Dann brauchen wir solche Inflationstreiber wie Mindestlohnerhöhung oder Nachweis der Arbeitszeit auch nicht mehr? Es gibt Firmen, die haben pro forma eine leidliche Arbeitszeiterfassung installiert um dem Gesetz zu genügen, lassen ihren Mitarbeitern aber freie Hand in der tatsächlichen Anwesenheit. Hauptsache, es ist wieder ein Formular ausgefüllt, wenn eine Kontrolle kommt.
A propos:
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> „Die Regierung ist angetreten, um Bürokratie abzubauen und Kosten zu sparen.“
Ich glaube, man ist hier und da dran, aber so richtig kommt nix spürbares bei raus, das sehe ich auch so wie sie.
Außer der tolle Gebäudetyp „E“, der z.B. im Sozialwohnungsbau den Lärmschutz zwischen den Wohnungen verschlechtern wird. Das wird der große Wurf…

Hass auf die Regierung wird nicht konstruiert. Das schafft die ganz alleine.
Wie sehen die Zustimmungswerte noch einmal aus?
Und nur, weil man die eine Sache jetzt diskutiert, heißt es doch nicht, dass man die Steuerschlupflöcher für Milliardäre oder den unsäglich schlecht gemachten Tankrabatt gut findet.
Man muss doch nicht immer alles in einem Atemzug nennen, oder? Zumal es in diesem Artikel ja um das eine Thema ging.
Whataboutism?

Mensch, Sebastian! Ich halte auch sehr viele Dinge für zumutbar.
Wenn es danach ginge…
Aber es geht um Aufwand vs. Nutzen/Ertrag.
NIEMANDEM ist bei dieser Sache geholfen. Wenn der Arbeitgeber den Verdacht hat, kann er JETZT schon ab dem ersten Tag eine Krankschreibung verlangen. Warum sollten wir denn (wieder!) für eine kleine Minderheit eine Verschlechterung der Situation hinnehmen? Nur weil die Politiker zu blöd sind? Was wird denn passieren? Lässt man sich jetzt für einen Tag krankschreiben? Oder dann doch besser gleich für drei oder vier Tage?

Und immer noch: Es geht die Politik nichts an, weil das Verhältnis zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer schon hinreichend genug bestimmt ist.
Das ist einfach nur eine bekloppte Einmischung von Möchtegern-Machern.
Und natürlich zeigt das die Abgehobenheit u.a. eines Herren Merz, weil er einfach keine Ahnung hat, wie es in der normalen Arbeitswelt läuft.

Die Regierung ist angetreten, um Bürokratie abzubauen und Kosten zu sparen. Wie passt das damit zusammen? Eben.

Oh, war die Nachfrage unangenehm, dass User Sebastian auch interessierte, was User Hearst den User TLpz fragte?
User Hearst hatte übrigens schon klargestellt, dass seine Frage nicht ans Krankengeld ging, sondern er hatte schon auf „Lohnfortzahlung im Krankheitsfall“ korrigiert. Ich versuche die Antwort mal selbst: Der gelbe Schein musste nicht an die Krankenkasse gehen, weil die für kurze Zeit von z.B. Infekten gar keine Lohnersatzleistung auszahlte, sondern der Arbeitgeber zuständig bleibt?
–
Ansonsten kann das mit der Ablenkung schon passen. Aber WER hier Dinge aufbläht und von Nervigkeiten ablenkt, ist vielleicht noch die Frage. In meiner Umgebung spielen eher die Themen „Beamten sollen in die Rente zahlen“ und „Konzerne sollten für die Einbehaltung von Teilen des Tankrabattes zur Kasse gebeten werden“ und „das Milliarden-Sondervermögen soll endlich massiv investiert werden“ eine Rolle. Über diese Selbstverständlichkeit, dass man bei Krankheit auch zum Arzt geht, regen sich wie gesagt ganz andere auf, und führen Interviews mit allen möglichen „linken“ Politikern, die jetzt einen „Hass auf die Regierung“ konstruieren.

Da User Sebastian ja unbedingt eine Antwort auf die Frage von Hearst haben möchte: Gar nicht! Aber Krankengeld gibt es ja erst ab einer Krankheitsdauer von mehr als 6 Wochen, bis dahin gibt es ja die Lohnfortzahlung. Da brauchte ich eben bei einer absehbar kurzen Krankheit (wie der übliche 1-2- wöchige Infekt) eben die Papier- Krankschreibung nicht zwingend an die Krankenkasse schicken. Dann gab es quasi auch keine Erfassung dieser Krankschreibung.

> „Sicher kann ich für jeden einzelnen Tag eine Krankschreibung holen. Aber warum denn?“
Weil es zumutbar ist. Es wird eh schon genug Schindluder damit getrieben, egal ob das Kind schon vor den Ferien in den Urlaub soll, oder die Arbeit nicht schmeckt oder der Chef auch nicht. Nicht zuletzt gibt es auch dafür Amtsärzte. Sollten wir die auch abschaffen, weil ihr Herrn Merz im Flugzeug nicht mögt?
Wenn ein Arbeitgeber möchte, dass es Kulanztage gibt, dann schreibt er das in den Vertrag rein. Das hat mit Einmischung nichts zu tun.
Und die Frage von Hearst steht glaube noch im Raum, wenn ich mich nicht irre. Würde auch mich interessieren, wie ohne Zettel für Gelder flossen.
–
Aus meiner Sicht ist die Möglichkeit der Krankschreibung eine Errungenschaft des Wohlfahrtsstaates. Im Bedarfsfall zum Arzt zu gehen, und im besonderen Fall vielleicht auch mal zu einem anderen, ist eigentlich kein Ding.

@Sebastian: weil es einfach Unsinn ist und alles aufbläht. Sicher kann ich für jeden einzelnen Tag eine Krankschreibung holen. Aber warum denn? Das geht die Politik doch nichts an, das betrifft nur das Verhältnis zwischen Unternehmen und mir.
Bloß weil der Herr Merz (der bisher unfähigste Kanzler) einen Furz quer sitzen hat.
Wie hier schon jemand schrieb: Bisher wurden die Papier-Krankenscheine bei kurzen Erkrankungen nicht in jedem Fall an die Krankenkassen weitergeleitet. Warum auch?
Aber wieder: Das versteht ein Herr Merz nicht. Der schwebt anscheinend nicht nur mit dem Flugzeug über den Wolken.

@Sebastian
Also theoretisch klingt das ja auch mit der Krankschreibung ab dem ersten Tag oder der rückwirkenden Krankschreibung einfach. Oberflächlich betrachtet. Ich mache jetzt mal den Urs und gebe ein paar Anekdoten aus meinem Leben wider: Ich befand mich auf Dienstreise im Norden der Republik. Mit Öffis auf einem Dorf nahe einer größeren Landeshauptstadt in einem Hotel. Morgens nicht wirklich arbeitsfähig, also entweder krank zum Kunden oder ab nach Hause. Letzteres gemacht und am nächsten Tag zum Arzt. Meinen Arzt um eine rückwirkende Krankschreibung gebeten. Aussage des Arztes: ‚Nö, da hätten Sie gestern dort irgendwo zum Arzt gehen müssen. Und außerdem können Sie ja 3 Tage ohne Krankschreibung krank machen.‘ Zwar alles komplett falsch, aber mein Arzt schreibt nicht rückwirkend krank. Rum diskutieren mit dem Arzt, darauf hätte ich keine Lust. Ich hoffe mal nie Mittwochs krank zu werden, denn da hat mein Arzt keine Akutsprechstunde. Zum Glück habe ich bei meinem aktuellen AG die Karenzreglung im Tarifvertrag.

Es gibt plötzlich jede Menge Migränekranke in den Kommentarspalten diverser Medien, und auch Kenner „völlig überfüllter Wartezimmer“ die gegen die Krankschreibung ab dem ersten Krankheitstag ankämpfen. Auch gegen die nachträgliche Krankschreibung andiskutieren, falls man am ersten Krankheitstag wirklich so darnieder lag auf dem heimischen Krankenbett, dass eine Vorstellung beim Arzt partout nicht möglich war. (und auch kein Anruf dort, auch nicht beim hausärztlichen Notdienst, auch nicht beim Rettungsdienst). SO KRANK sind manche Leute offenbar regelmäßig.
Ich finde das erstaunlich. Ich gehöre nicht zu den Leuten, die „noch nie im Leben“ eine Krankschreibung brauchten, und habe es bis auf eine Ausnahme immer geschafft einen Gelben zu holen und beim Arbeitgeber vorzuweisen. Das ist möglich und nicht zu viel verlangt.
–
Ansonsten kann ich den Duktus „wir wurden zu Corona enorm unterdrückt“ nicht nachvollziehen. Es gab viele Regeln, ja, es gab auch viel Gut-gemeint-und-nicht-gut-gemacht, aber es gab genau in dem Zusammenhang auch immer Schlupflöcher für die Leute, die es gar nicht ausgehalten haben. Egal ob es Sporthallentourismus ins Nachbarbundesland war, oder Treffs zu 15. an geheimen Orten, bis hin zu Partys im Wald. Gab es alles.
Sehr traurig fand ich Fälle wie meine Oma, die aufgrund von sehr strengen „Schutz“-Regeln allein im Krankenhaus gestorben ist. Nach einem Leben von knapp 80 Jahren.
Aber wozu diese Dinge noch Jahre weiterbeklagen? Doch nicht etwa in der Hoffnung, dass es beim nächsten Mal anders verlaufen wird?

Ja, gemeint war die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall. Also, wie erhielt man ohne Einreichung des Krankenscheins bei der Kasse die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall?

@Hearst
> „„Als es nur die Papier-Krankschreibung gab haben viele die nicht an die Krankenkasse weitergeleitet.“ Unfug, dann hätte aus kein Krankengeld gegeben.“
Hier unterliegen Sie einem Irrtum: Krankengeld gibt es erst ab der bestimmten Dauer einer Erkrankung. Bei einer absehbaren kurzen Krankheitsdauer (Infekt o.ä.) wurden hier die Papier-Krankschreibungen nicht immer an die Krankenkasse weitergeleitet. Warum auch? Es gab daher keine zentrale Erfassung und Übersicht aller von Ärzten ausgestellten Krankschreibungen. Theoretisch waren es mit Papier- Krankschreibung auch möglich, dass man am ersten Krankheitstag beim Arzt war und (nur) für eine kurze Dauer krankgeschrieben war die unterhalb der betrieblichen Regelung für die Vorlage einer Krankschreibung lag. Dann hat man die Krankschreibung ggfs. auch nicht beim Arbeitgeber abgegeben. Mit der elektronischen Krankschreibung fallen solche Statistikabweichungen eben auf. Fritze Merz nutzt das halt, um den Sozialstaat ein Stück weit abzuschaffen…

„Als es nur die Papier-Krankschreibung gab haben viele die nicht an die Krankenkasse weitergeleitet.“ Unfug, dann hätte aus kein Krankengeld gegeben.

„Spielen eventuell auch mehr Langzeiterkrankungen, beispielsweise Long Covid, eine Rolle?
Das kann sein.“ Das ist ganz sicher so, die Zahlen zu Chronischen (nicht nur Long Covid) sind eindeutig.

Zeitenwende (Aufrüstung/Militarisierung) ja, Klimageld nein, Hartz IV in Bürgergeld umbenannt, klar die Ampel war das reinste Sozialparadies. Erholsamen Urlaub (mit A. Spiegel?) wünscht Hearst

Ich höre Frau Dr. Paula Piechotta gerne zu. Sie macht gute, ernsthafte Arbeit. In der Regel zu Themen, von denen sie als Ärztin auch etwas versteht.

Gerd Stefan, dafür, dass Sie sich vor Jahren mal auf Youtube verlaufen haben und den Weg nach Hause nicht finden kann die Dame nichts. Ihr Unwillen, halbwegs korrekt zu zitieren, und ihr gleichzeitig latentes drohen beeindrucken niemanden mit klarem Verstand.

Frau Dr. Piechotta gehört zu den Karriere fixierten Politikern, die selbst ausschliesslich aus Machtinteressen bereit sind die Wahrheit zu framen. Bevor man sich hier wichtigtuerisch aufschwingt andere zu kritisieren, sollte sie erstmal ihre Rolle in der Corona-Zeit reflektieren, die dominiert war von Impfzwang und der massiven Einschränkung bürgerlicher Freiheiten. „daß natürlich die Corona-Pandemie bei vielen zu einem anderen Bewusstsein… geführt hat“. Was hat sie den da persönlich für sich und auch in Bezug auf ihr Verhältnis zu damals Kritischen an Erkenntnissen gewonnen? Würde mich schon interessieren, da es auch so scheint, daß sie in ihren bevormundenden Duktus einfach so weiter verfolgt. Wie heute zu hören „Wir wollten nur das Gute und wussten es nicht besser“ reicht hier bei Weitem nicht aus.

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