Artikel zum Schlagwort Sondernutzungen

Stadt erlässt für verschiedene Sondernutzungen die Gebühren

Foto: L-IZ.de

Um Gewerbetreibende zu unterstützen, die derzeit aufgrund der Coronakrise erhebliche finanzielle Einbußen haben, erlässt die Stadt in bestimmten Fällen die Sondernutzungsgebühren und Verwaltungskosten für das laufende Jahr. Dies gilt auch rückwirkend für bereits erhobene und gezahlte Gebühren in diesem Bereich, diese werden zurückerstattet. Dies hat Oberbürgermeister Burkhard Jung jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau entschieden. Weiterlesen

Der Stadtrat tagt: Bootsverleiher derzeit in Leipzig ohne Kontrolle

Foto: L-IZ.de

Seit einigen Tagen geht es angesichts des anstehenden Sommers mal wieder um Leipzigs Gewässer. Thema dabei: Haben eigentlich die Bootsverleiher Leipzigs eine Genehmigung, das gemeinsame Gut Wasser zu nutzen oder nicht? Für manche eher die Frage, wieso es solche Genehmigungen überhaupt braucht. Bislang jedenfalls haben es Leipzigs Verwaltung und der amtierende Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal offenbar eher locker gesehen. Nun aber müssen die Genehmigungen beantragt und genehmigt werden. Weiterlesen

Bootsfahrten im Auwald: Ökolöwe setzt sich ein für schnelle rechtliche Klarheit

Leipziger Bootsverleiher müssen eine Ausnahmegenehmigung beantragen, wollen sie weiter Fahrten im Auwald anbieten. Genau diese Genehmigung kann nicht einfach so erteilt werden. Das hat offenbar jetzt auch das Leipziger Amt für Umweltschutz festgestellt, Chefin Freifrau von Fritsch am Dienstag in der L-IZ: „Bezüglich der naturschutzrechtlichen Beurteilung sind als Gestattungsvoraussetzung die Durchführung von Verträglichkeitsprüfungen erforderlich.“ Und: „Zum Schutz der Gewässer im Landschaftsschutzgebiet ‚Leipziger Auwald‘ werden eingeschränkte Nutzungen nicht ausgeschlossen.“ Weiterlesen

Nutzungseinschränkungen im Auwald nicht ausgeschlossen

Die ersten drei Leipziger Bootsverleihe haben jetzt eine Sondergenehmigung fürs Leipziger Gewässernetz beantragt

Foto: Ralf Julke

Es tut sich was im Leipziger Gewässernetz. Nachdem der Grüne-Abgeordnete Wolfram Günther bei der Landesregierung nachgefragt hatte zu den „Gewässerbezogenen Sondernutzungsgenehmigungen“ in Sachsen, war natürlich die Frage: Warum gab es eigentlich gerade in Leipzig keine? Gibt es hier Sonderregeln für Bootsverleiher? Eigentlich nicht, bestätigt Angelika Freifrau von Fritsch auf Nachfrage. Weiterlesen

Grünen-Abgeordneter warnt vor Folgen fehlender Sondergenehmigung

Fehlende Sondernutzungsgenehmigung für Leipzigs Bootsverleiher könnte auch ein Versicherungsproblem werden

Foto: Ralf Julke

Da hat man sich in Leipzig so richtig hineingeschunkelt in der Welt des „Wassertouristischen Nutzungskonzeptes“, mit dem man glaubt, den Leipzigern die neu entstehende Wasserlandschaft verkaufen zu müssen wie heiße Wecken. Und dann hat man irgendwie vergessen, den Bootsausleihern zu sagen, dass sie zum Betrieb ihres Verleihs eine Genehmigung brauchen. Weiterlesen

Wie umgehen mit Marktschreiern, Sitzbänken, Handzetteln und Studiosi?

Leipzigs neue Sondernutzungssatzung soll Freisitz der „Mensa am Park“ gebührenfrei stellen

Foto: Ralf Julke

Es steckt eine Menge Arbeit in der neuen Sondernutzungssatzung, die das Dezernat Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig in dieser Woche vorgelegt hat. Sondernutzungen: Das sind alle Nutzungen von Straßen, Fußwegen, Plätzen in der Stadt, die genehmigungspflichtig sind. Ein Streitthema seit 25 Jahren. Das in der letzten Zeit kulminierte. 2013 führte es sogar zu einem Gerichtsprozess, weil die Kosten explodierten. Weiterlesen