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ARCHIV

Tägliches Archiv: 20. April 2016

Sandersdorf vs. 1. FC Lok 0:1 – Mit Bedacht zu acht

Vergleichsweise unspektakulär hat der 1. FC Lok den 16. Saisonsieg im 22. Spiel eingefahren. Die Probstheidaer entschieden den Nachholer bei Union Sandersdorf am Mittwochabend mit 1:0 (0:0) für sich. Robert Zickert traf sehenswert nach einer Ecke zum goldenen Tor. Der Oberliga-Spitzenreiter kontrollierte vor 1.400 Zuschauern weite Teile des Spiels und hat nun acht Punkte Vorsprung auf Verfolger Inter Leipzig bei noch acht ausstehenden eigenen Spielen.

Audio – Der Stadtrat tagte: Die Bildungspolitische Stunde – Kritik am Schulbau in Leipzig

Es ist gute Tradition im Stadtrat Leipzig geworden, sich immer wieder schwerpunktmäßig mit Bildungsfragen in aktuellen Stunden zu befassen. Mal mit Blick auf die Integration von Flüchtlingen, mal eher hinsichtlich von Bildungskonzepten in urbanen Ballungsräumen wie Leipzig. Am 20. April ging es durchaus robust zur Sache, nicht nur Elternratssprecher hatten jede Menge Kritik im Gepäck. Es ging wenig überraschend um den Schulentwicklungsplan, also den Bau neuer Schulen und die Sanierungen vieler maroder Gebäude und Sanitäranlagen in Leipzig.

Der Stadtrat tagt: Gewalt an Schulen in Leipzig + Audio

Eine kürzlich öffentlich ausgewertete Befragung Leipziger Schüler sorgt in der Grünen-Fraktion für Unruhe. Zwölf Prozent von ihnen sind demnach von Mobbing betroffen, die Hälfte ist bereits Opfer körperlicher Gewalt geworden. Die Autoren des Berichts weisen darauf hin, dass der Anteil Betroffener insbesondere an Förderschulen besonders hoch sei. Sie empfehlen zudem, präventive Angebote zu fördern und stärker für das Thema zu sensibilisieren.

CDU und SPD zu Insektizid-Belastungen im Wein

Heute forderte im Sächsischen Landtag die Fraktion der Linken finanzielle Soforthilfen für die von Insektizid-Belastungen im Wein betroffenen Winzer. Die Regierungskoalition von CDU und SPD hat diesen Antrag abgelehnt.

Bettina Kudla (CDU): „Stärkste Rentenerhöhung seit 23 Jahren ist ein großer Erfolg“

Anlässlich des heutigen Beschlusses des Bundeskabinetts, die Renten um 4,75 Prozent im Westen und 5,95 Prozent im Osten Deutschlands zu erhöhen, erklärt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Bettina Kudla: „Das ist ein gutes Signal für die Rentner und bestätigt gleichzeitig die Politik der Großen Koalition.

Fundbüro erweitert Öffnungszeiten

Zu den bestehenden Öffnungszeiten dienstags von 9 bis 12 und von 13 bis 18 Uhr wird das Fundbüro beginnend mit dem 28. April künftig auch donnerstags von 13 bis 16 Uhr öffnen. Zudem gibt es ebenso die Möglichkeit, für Donnerstag und Freitag Vorsprache-Termine außerhalb der normalen Öffnungszeiten für folgende Dienstleistungen online zu vereinbaren: Ausstellung und Abholung einer Negativbescheinigung, Nachfragen für Recherchen zu verlorenen Gegenständen und Abholung von Fundsachen.

Demonstrationen am 21. April

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig hat für die am Donnerstag (21. April) im Zeitraum von 19 bis 22 Uhr geplante Demonstration des eingetragenen Vereins „Legida“ mit angemeldeten 50 bis 150 Personen im Einvernehmen mit dem Verein folgende Route beschieden: Nordwestlicher Richard-Wagner-Platz (Sammlung & Auftakt) → Goerdelerring → Dittrichring → Martin-Luther-Ring → Peterssteinweg → Wilhelm-Leuschner-Platz, Straße vor der Stadtbibliothek (Abschluss & Beendigung).

Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst: Vorläufiger Höhepunkt der Streiks in der mitteldeutschen Region

Am heutigen Mittwoch haben sich mehr als 900 Beschäftigte aus dem Öffentlichen Personennahverkehr in Dresden, Chemnitz und Zwickau sowie aus den Stadtverwaltungen in Halle und Weißenfels an den Arbeitsniederlegungen beteiligt.

Polizeibericht, 20. April: Versuchter Raub, Antänzer geschnappt, Arbeitsunfall

In der Bornaischen Straße hatte es gestern Abend ein Dieb auf das Smartphone einer 15-Jährigen abgesehen – Zeugen gesucht +++ In der Innenstadt wurde heute Nacht ein 46-Jähriger von „Antänzern“ bestohlen – diese kamen jedoch nicht weit +++ Bei Gleisbauarbeiten in Mölkau verletzte sich ein Arbeiter schwer.

Thomas Feist (CDU): Antisemitismus hat in Europa keinen Platz

„Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus haben bei uns in Europa keinen Platz. Auch die Vermittlung dieser Werte muss zwingend Bestandteil einer gelungenen Integration von Zuwanderern sein“, erklärte der Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) in seiner Rede in der Parlamentarischen Versammlung des Europarates.

Brandanschlag/Chemnitz-Einsiedel – Grüne: Täter nahmen den Tod von 21 Menschen in Kauf

Zum Brandanschlag auf eine Flüchtlingsunterkunft in Chemnitz-Einsiedel erklärt Petra Zais, asylpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag sowie Chemnitzer Stadträtin und Landtagsabgeordnete: „Sachsen bleibt ein lebensgefährliches Land für Geflüchtete. Mit großer krimineller Energie versuchten die Täter die Unterkunft in Einsiedel in Brand zu setzen und nahmen den Tod von 21 Menschen in Kauf. Was muss noch passieren, bis der Schutz von Unterkünften oberste Priorität hat? Auch drängt sich angesichts der gestrigen Festnahmen in Freital die Frage auf, ob der Anschlagstermin bewusst gewählt wurde.“

Am 22. April: St. ThomasBlues mit Sascha Stiehler und Antonio Lucaciu

Am Freitag, 22. April 2016 findet das nächste Gesprächskonzert im Rahmen des „St. ThomasBlues statt. Es beginnt um 19:30 Uhr im Gemeindesaal, Matthäi-Haus, Dittrichring 12. Zu Gast ist an diesem Abend das Jazzduo Sascha Stiehler (Piano) & Antonio Lucaciu (Saxophon und Gesang).

Kulturdenkmal Eisenmühle in Elstertrebnitz öffnet seine Pforten zum Tag der Erneuerbaren Energien

Die „Eisenmüller“ Sabine und Jost Mucheyer laden am Samstag, dem 30. April ab 10:00 Uhr im Rahmen des 21. Tages der Erneuerbaren Energien zu einem Tag der offenen Tür ein. Das technische Kulturdenkmal Eisenmühle lockt mit einem attraktiven E-Mobilitäts-Event.

Am 21. April: Bündnis 90/Die Grünen laden zur Öffentlichen Radtour

Gefahrenstellen und Verbesserungspotenziale in Zentrum-Süd und Südvorstadt werden besichtigt Bündnis 90/Die Grünen Leipzig stärken die Stimmen der Radfahrerinnen und Radfahrer in Leipzig. Am morgigen Donnerstag, den 21. April führt der grüne Kreisverband ab 17 Uhr eine öffentliche Fahrradtour zu Gefahren- und Problemstellen durch. Alle interessierten Leipzigerinnen und Leipziger sind herzlich zur Mitfahrt eingeladen. Startpunkt ist der Bayerische Platz am Zugang zum Bayerischen Bahnhof, anschließend führt die Route durch Zentrum-Süd und Südvorstadt.

Linksfraktion will Flüchtlingsaufnahme neu ordnen

Der Landtag hat in erster Lesung den Entwurf der Linken „Gesetz über die Neuordnung der Flüchtlingsaufnahme“ (Drucksache 6/4865) behandelt. Er soll ein neues Unterbringungs- und Kommunikations-Chaos verhindern. Unter anderem soll die Zuständigkeit für die Flüchtlingsaufnahme vom Innenministerium ins Integrationsministerium wandern. Der Landesebene soll gegenüber den unteren Unterbringungsbehörden eine Informationspflicht zu Zuweisungszahlen auferlegt werden. Gemeinschaftsunterkünfte sollen maximal 60 Plätze umfassen dürfen.

Donnerstagsdiskurs: „Meinungsfreiheit – Wo beginnt sie, wo endet sie?“

Das Thema Meinungsfreiheit beschäftigt derzeit ganz Deutschland. Auch die Universität Leipzig widmet den nächsten Donnerstagsdiskurs am 28. April der Frage „Meinungsfreiheit - Wo beginnt sie, wo endet sie?“ (19:30 Uhr, Audimax). Aktueller Anlass für die Diskussionsrunde zu einem der höchsten Güter der demokratischen Gesellschaft sind Twitter-Postings eines Professors der Universität Leipzig und Reaktionen der Netz-Gemeinde darauf. Auf dem Podium diskutiert die Rektorin mit Juristen, Historikern und Kommunikationswissenschaftlern.

Am 22. April: Bürgersprechstunde der Grünen-Landtagsabgeordneten Claudia Maicher

Am Freitag, den 22.04.2016, von 15:00 bis 17:00 Uhr, wird Claudia Maicher in ihrer Bürgersprechstunde im Plagwitzer Abgeordnetenbüro, dem GRÜNEN Raum am Kanal, über ihre Arbeit im Sächsischen Landtag und die Arbeit der Grünen-Landtagsfraktion informieren.

Der Stadtrat tagt: Bootsverleiher derzeit in Leipzig ohne Kontrolle

Seit einigen Tagen geht es angesichts des anstehenden Sommers mal wieder um Leipzigs Gewässer. Thema dabei: Haben eigentlich die Bootsverleiher Leipzigs eine Genehmigung, das gemeinsame Gut Wasser zu nutzen oder nicht? Für manche eher die Frage, wieso es solche Genehmigungen überhaupt braucht. Bislang jedenfalls haben es Leipzigs Verwaltung und der amtierende Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal offenbar eher locker gesehen. Nun aber müssen die Genehmigungen beantragt und genehmigt werden.

Nagel (Linke) zum BKA-Urteil: Bundesverfassungsgericht weist Bundesregierung in die Schranken

Das Bundesverfassungsgericht gab heute bekannt, dass das Gesetz zur Terrorismusbekämpfung durch das Bundeskriminalamt (BKA) in weiten Teilen verfassungswidrig ist. Befugnisse der Behörde zur heimlichen Überwachung greifen laut Urteil in der Praxis unverhältnismäßig in die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger ein. Dazu erklärt Juliane Nagel, Sprecherin für Datenschutz der Linksfraktion: Wieder hat das Bundesverfassungsgericht den Bundesgesetzgeber in die Schranken gewiesen und an verfasste Grundrechte erinnert. Die Linksfraktion begrüßt das.

Wissenschaftsministerin Dr. Eva-Maria Stange: „Hochschulentwicklungsplanung ohne Stellenabbau ist Novum“

Staatsministerin Dr. Eva-Maria Stange hat heute in der heutigen Aktuellen Debatte im Sächsischen Landtag betont, dass die aktuelle Hochschulentwicklungsplanung mit der zeitlichen Perspektive 2025 ein Novum in Sachsen ist: „Erstmals kann ohne Stellenabbau geplant werden. Das gibt den Hochschulen Sicherheit und eine langfristige Perspektive“, so die Ministerin.

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